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Treuhand an GmbH-Geschäftsanteilen

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Treuhandbeziehungen an GmbH-Geschäftsanteilen erfreuen sich in der Praxis großer Beliebtheit, gelten jedoch noch nicht als vollständig rechtlich durchdrungen. Konstruktiv beteiligt sich in den zugrunde liegenden Fällen eine Person (der Treuhänder) auf der Grundlage eines schuldrechtlichen Treuhandvertrages für einen anderen (den Treugeber) an einer GmbH. Die Arbeit geht den sich hieraus ergebenden vielgestaltigen Rechtsfragen nach. Dabei wird etwa mit neuen Argumentationsansätzen die notarielle Formbedürftigkeit der Übertragungstreuhand verneint und die der Erwerbstreuhand bejaht. Darüber hinaus wird hergeleitet, dass die bei Personengesellschaften gemeinhin anerkannte „qualifizierte Treuhand“ auch im Recht der GmbH zulässig ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8275-8
ISBN-Online
978-3-7489-2075-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
168
Sprache
Deutsch
Seiten
568
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 27
        1. 1. Fiduziarisches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
        2. 2. Unmittelbarkeitsprinzip Kein Zugriff
        3. 3. Ansätze einer Treuhanddefinition über das Innenverhältnis Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung von der mittelbaren Stellvertretung Kein Zugriff
          1. a) „Quasi-dingliche“ Wirkung der Treuhand Kein Zugriff
          2. b) Rechtsgemeinschaft am Treugut Kein Zugriff
          1. a) Verwaltungs- und Sicherungstreuhand Kein Zugriff
            1. aa) Typische Doppeltreuhand Kein Zugriff
            2. bb) Atypische Doppeltreuhand Kein Zugriff
          1. a) Fremdnützige und eigennützige Treuhand Kein Zugriff
          2. b) Doppelnützige Treuhand Kein Zugriff
          1. a) Übertragungstreuhand Kein Zugriff
          2. b) Erwerbstreuhand Kein Zugriff
          3. c) Vereinbarungstreuhand Kein Zugriff
        1. 1. Verdeckte und offene Treuhand Kein Zugriff
        2. 2. Einfache und qualifizierte Treuhand Kein Zugriff
        1. 1. Stille Gesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Unterbeteiligung Kein Zugriff
        3. 3. Nießbrauch Kein Zugriff
        4. 4. Pfandrecht Kein Zugriff
            1. aa) Einschaltung des Treuhänders zu Entlastungszwecken Kein Zugriff
              1. (i) Alternative zur separaten unmittelbaren Beteiligung Kein Zugriff
              2. (ii) Alternative zur gemeinschaftlichen unmittelbaren Beteiligung Kein Zugriff
            3. cc) Nachfolge- bzw. Erbfolgeplanung Kein Zugriff
            4. dd) Vermeidung von Pattsituationen und Gesellschafterstreitigkeiten Kein Zugriff
          2. b) Geheimhaltung Kein Zugriff
          3. c) „Umgehung“ von Beteiligungshindernissen Kein Zugriff
          4. d) Steuerliche Optimierung Kein Zugriff
          5. e) Kapitalsammlung, Tokenisierung von Beteiligungen? Kein Zugriff
          1. a) Sanierungstreuhand Kein Zugriff
          2. b) Weitere mögliche Anwendungsfälle Kein Zugriff
      1. I. Bestimmung des Treuguts Kein Zugriff
          1. a) Verwaltungsanspruch Kein Zugriff
          2. b) Anspruch auf Unterlassen einer treuepflichtwidrigen Verfügung über das Treugut Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand des Weisungsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Vorliegen einer Stimmbindung Kein Zugriff
            2. bb) Zulässigkeit der Stimmbindung Kein Zugriff
          1. a) Benachrichtigungspflicht und Auskunftsanspruch (§ 666 Var. 1 und 2 BGB) Kein Zugriff
          2. b) Rechenschaftsanspruch (§ 666 Var. 3 BGB) Kein Zugriff
          1. a) In Bezug auf das Treugut Kein Zugriff
          2. b) In Bezug auf weitere Gegenstände Kein Zugriff
          3. c) Verhältnis zum Informationsanspruch aus § 666 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Ggf. Vergütung des Treuhänders (§ 611 BGB) Kein Zugriff
        2. 2. Leistung von Aufwendungsersatz (§ 670 BGB) Kein Zugriff
          1. a) Zur Anwendung der Formvorschriften auf einen Treuhandvertrag Kein Zugriff
          2. b) Differenzierung zwischen Formbedürftigkeit und formbedingter Nichtigkeit Kein Zugriff
          3. c) Bezugspunkt der formalen oder wirtschaftlichen Anteilsinhaberschaft Kein Zugriff
              1. (i) Prämisse der h.M. von einer Abtretungsverpflichtung des Treugebers Kein Zugriff
              2. (ii) Übertragungstreuhand ohne Abtretungsverpflichtung des Treugebers Kein Zugriff
              3. (iii) Übertragungstreuhand mit Abtretungsverpflichtung des Treugebers Kein Zugriff
            2. bb) Erwerbsverpflichtung des Treuhänders bei Begründung der Treuhand Kein Zugriff
            3. cc) Abtretungsverpflichtung des Treuhänders bei Beendigung der Treuhand Kein Zugriff
            1. aa) Erwerbsverpflichtung des Treuhänders bei Begründung der Treuhand Kein Zugriff
              1. (i) Bei Treuhandvertragsschluss existenter Geschäftsanteil Kein Zugriff
              2. (ii) Bei Treuhandvertragsschluss nicht existenter Geschäftsanteil Kein Zugriff
            1. aa) Ansatz von einer teleologischen Extension des § 15 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
            2. bb) Abtretungsverpflichtung des Treuhänders bei Beendigung der Treuhand Kein Zugriff
            1. aa) Treuhänderwechsel Kein Zugriff
            2. bb) Treugeberwechsel Kein Zugriff
          1. a) Denkbare Unbeachtlichkeit der gesetzlich angeordneten Formnichtigkeit (§ 242 BGB) Kein Zugriff
          2. b) Anderweitiger Ausgleich zwischen Treuhänder und Treugeber Kein Zugriff
          3. c) Folgen für die Wirksamkeit einer (Voraus-)Abtretung des Geschäftsanteils (§ 139 BGB) Kein Zugriff
          1. a) Keine Schenkung an den Treuhänder Kein Zugriff
          2. b) Denkbare Schenkung an den Treugeber Kein Zugriff
          1. a) Identifikation des Schenkungsgegenstands Kein Zugriff
          2. b) Einräumung einer Treugeberposition als aliud zum Schenkungsversprechen? Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (i) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (ii) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb) Statutarische Anforderungen an die Person des Anteilserwerbers Kein Zugriff
          2. b) Treugeberwechsel Kein Zugriff
        2. 2. Vorsehung expliziter Anforderungen an die Begründung von Treuhandbeziehungen Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereiche Kein Zugriff
          2. b) Einordnung Kein Zugriff
            1. aa) Differenzierung zwischen absolut und relativ wirkenden gesellschaftsrechtlichen Bindungen Kein Zugriff
            2. bb) Differenzierung nach der Qualität der relativ wirkenden gesellschaftsrechtlichen Bindungen Kein Zugriff
            1. aa) Unzureichende Grundlage in der statutarischen Vinkulierungsklausel Kein Zugriff
            2. bb) Erstreckung des § 15 Abs. 5 GmbHG auf den Treuhandvertrag? Kein Zugriff
            1. aa) Verstoß gegen eine gesetzliche Verbotsnorm Kein Zugriff
              1. (i) Umgehungssachverhalt Kein Zugriff
              2. (ii) Einzelfallprüfung Kein Zugriff
          1. a) Auskunftsanspruch Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Ausschluss von Informationsansprüchen gemäß § 51a GmbHG Kein Zugriff
          4. d) Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch; Ausschluss des Treuhänders Kein Zugriff
          5. e) Statutarisches Rechtsfolgenregime Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen zur gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen der Nichtbeachtung Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen der Nichtbeachtung Kein Zugriff
        1. 1. Eintragungspflichtigkeit des Treugebers Kein Zugriff
        2. 2. Eintragungsfähigkeit des Treugebers Kein Zugriff
        1. 1. Eintragungspflichtigkeit des Treugebers Kein Zugriff
        2. 2. Mitteilungspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Konkretisierung der Treuepflicht des Treuhänders Kein Zugriff
          1. a) Vorab: Schutzinteresse der Gesellschaft Kein Zugriff
          2. b) Überwirkungstatbestände Kein Zugriff
          1. a) Geheimhaltungspflicht im Allgemeinen Kein Zugriff
              1. (i) (Restriktive) Auffassung des BGH Kein Zugriff
              2. (ii) Differenzierung zwischen einfacher und einvernehmlicher Treuhand in der Literatur Kein Zugriff
              1. (i) Einvernehmliche Treuhand Kein Zugriff
              2. (ii) Einfache Treuhand Kein Zugriff
          1. a) Vorab: Schutzinteresse der Gesellschaft Kein Zugriff
          2. b) Überwirkungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Begründung einer Möglichkeit zur einseitigen Herbeiführung einer Abtretung des Geschäftsanteils Kein Zugriff
              1. (i) Bestand gemäß § 137 BGB Kein Zugriff
              2. (ii) Bestimmtheit der Bedingung Kein Zugriff
              1. (i) Bestand gemäß § 137 BGB Kein Zugriff
              2. (ii) Insolvenz- und zwangsvollstreckungsspezifische Hindernisse Kein Zugriff
          2. b) Anknüpfung an die Beendigung des Treuhandvertrages Kein Zugriff
        1. 1. Abtretung von Treuhänderrechten an den Treugeber Kein Zugriff
            1. aa) Zulässigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Ausgestaltung Kein Zugriff
            3. cc) Zurückweisung im Einzelfall Kein Zugriff
            4. dd) Schutzniveau des Treugebers Kein Zugriff
          2. b) Legitimationszession Kein Zugriff
              1. (i) Grundlagen des Beschlussmängelrechts in der GmbH Kein Zugriff
              2. (ii) Rechtsfolgen für den Treugeber Kein Zugriff
            2. bb) Zulässigkeit einer Ausübungsermächtigung Kein Zugriff
          4. d) Bevollmächtigung in Bezug auf das mitgliedschaftliche Informationsrecht (§ 51a GmbHG) Kein Zugriff
        1. 1. Treugeber als Nichtgesellschafter Kein Zugriff
            1. aa) Bindungswirkung und innerverbandliche Durchsetzung Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsbegründung Kein Zugriff
          2. b) Organschaftliche Kompetenzen Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
              1. (i) Mitgliederschutz Kein Zugriff
              2. (ii) Verbandsschutz Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
              1. (i) Rechtstechnische Bedenken Kein Zugriff
              2. (ii) Materielle Bedenken Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung vom 13.5.1953 (BGHZ 10, 44) Kein Zugriff
          2. b) Entscheidung vom 30.3.1987 (BGH NJW 1987, 2677) Kein Zugriff
          3. c) Entscheidung vom 5.2.2013 (BGHZ 196, 131) Kein Zugriff
          4. d) Gesamtbild der Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. e) Interpretation der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzliche Kodifikation (§ 152 Abs. 1 Satz 3 KAGB) Kein Zugriff
          1. a) Zwingender Kerngehalt der Verbandssouveränität? Kein Zugriff
          2. b) Zwingende Korrelation von Einwirkungsmacht und Haftung? Kein Zugriff
          3. c) Gebote der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit? Kein Zugriff
        1. 1. Ausgestaltungsfreiheit im Innenverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung vom 1.3.1962 (BGH WM 1962, 415) Kein Zugriff
          2. b) Entscheidung vom 5.5.1969 (BGH WM 1969, 935) Kein Zugriff
          3. c) Entscheidung vom 11.10.1976 (BGH WM 1976, 1247) Kein Zugriff
          1. a) Einzelrechtszuweisung versus mitgliedschaftliche Integration Kein Zugriff
          2. b) Derivative versus originäre Rechtszuweisung Kein Zugriff
          3. c) Schematische Einbeziehung versus rechtsgeschäftliche Rechtseinräumung Kein Zugriff
          1. a) Unbedenklichkeit der qualifizierten Treuhand unter dem Gesichtspunkt eines institutionellen Verbandsschutzes bei Sicherstellung einer Treuepflichtbindung des Treugebers Kein Zugriff
          2. b) Unzulässigkeit einer echten Spaltung von Mitgliedschaft und Mitgliedschaftsrecht Kein Zugriff
          3. c) Rechtsgeschäftliche Rechtseinräumung als notwendige Grundlage der qualifizierten Treuhand Kein Zugriff
          1. a) Anerkennung in der Literatur Kein Zugriff
          2. b) Bedenken gegen die Rechtsgestaltung Kein Zugriff
          3. c) Legitimationserfordernis gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG Kein Zugriff
          1. a) Anerkennung in der Literatur Kein Zugriff
            1. aa) Formelle Bedenken gegen die Begründung von Rechten Dritter in einer GmbH-Satzung Kein Zugriff
              1. (i) Allgemeine Bedenken mit Blick auf den Grundsatz der Verbandssouveränität und das Abspaltungsverbot Kein Zugriff
              2. (ii) Rechtsformspezifische Bedenken gegen eine mitgliedschaftliche Integration des Treugebers bei der GmbH? Kein Zugriff
          3. c) Legitimationserfordernis gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG? Kein Zugriff
            1. aa) Einräumung beschlussbezogener Sonderrechte Kein Zugriff
            2. bb) Mitwirkung des Treugebers bei Satzungsänderungen Kein Zugriff
          1. a) Problematik schuldrechtlicher Mitbestimmungsrechte Dritter im Innenverhältnis der Gesellschaft Kein Zugriff
          2. b) Zulässigkeit im Fall der Treuhand Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsbild Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsbild Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Vorab: Gründungshaftung (§ 9a Abs. 4 GmbHG) Kein Zugriff
          2. b) Überblick über den Meinungsstand zur Erstreckung der Kapitalschutzvorschriften auf den Treugeber Kein Zugriff
            1. aa) Übertragung des Rechtsgedankens aus § 46 Abs. 5 AktG bzw. § 9a Abs. 4 GmbHG Kein Zugriff
            2. bb) Schematische Einbeziehung des Treugebers auf der Pflichtenseite Kein Zugriff
            3. cc) Nähere Differenzierung zwischen einfacher und einvernehmlicher Treuhand Kein Zugriff
            4. dd) Treuhandvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten der Gesellschaft Kein Zugriff
            5. ee) Analogieschluss unter Abwägung von Privatautonomie und Gläubigerschutz Kein Zugriff
            6. ff) Relevanz der Legitimation gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG? Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Haftung des Treugebers bei Auszahlung an den Treugeber Kein Zugriff
            2. bb) Haftung des Treugebers bei Auszahlung an den Treuhänder Kein Zugriff
            3. cc) Haftung des Treugebers bei Auszahlung an Mitgesellschafter des Treuhänders Kein Zugriff
          5. e) Exkurs: Behandlung einer Treugeberfinanzierung nach den Regeln über Gesellschafterfremdfinanzierungen (§ 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO) Kein Zugriff
        2. 2. Qualifizierte Treuhand Kein Zugriff
          1. a) Vorab: Begrenzung der Treuepflichtbindung auf die Gesellschafter Kein Zugriff
            1. aa) Schematische Einbeziehung des Treugebers auf der Pflichtenseite Kein Zugriff
            2. bb) Nähere Differenzierung zwischen einfacher und einvernehmlicher Treuhand Kein Zugriff
            3. cc) Treuhandvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten der Gesellschaft Kein Zugriff
            4. dd) Treuhand als Sonderfall einer qualifizierten Einwirkungsmacht Kein Zugriff
            1. aa) Unselbständige Treuepflichten Kein Zugriff
              1. (i) Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
              2. (ii) Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
              3. (iii) Verbot der Ergreifung von Geschäftschancen der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Qualifizierte Treuhand Kein Zugriff
    1. I. Methodischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. II. Begründung der Treuhand an GmbH-Geschäftsanteilen Kein Zugriff
    3. III. Das Verhältnis des Treugebers zum Treuhänder im Kontext der gesellschaftsrechtlichen Beteiligung des Treuhänders Kein Zugriff
    4. IV. Das Verhältnis des Treugebers zur Gesellschaft und ihren Gesellschaftern Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 547 - 568

Literaturverzeichnis (353)

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  2. Altmeppen, Holger: Zur Formbedürftigkeit der Veräußerung künftiger GmbH-Anteile: Das neue Recht der Gesellschafterdarlehen in der Praxis, NJW 2008, S. 3601 – 3607. Google Scholar öffnen
  3. Altmeppen, Holger: Zur Formbedürftigkeit der Veräußerung künftiger GmbH-Anteile: Pflicht zur Herausgabe der Gesellschafterliste einer Fondsgesellschaft?, NZG 2010, S. 1321 – 1327. Google Scholar öffnen
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