Grundfragen der Kommanditistenhaftung

Nicolas A. Potsch

doi:10.5771/9783845241203

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht Grundfragen der Kommanditistenhaftung in den Themenfeldern Einlageleistung, Einlagerückgewähr und Registerpublizität. Dabei möchte sie nicht nur kritische Bestandsaufnahme sein, sondern auch einen Beitrag zur Systembildung leisten. Von den Tatbeständen der Einlageleistung und Einlagerückgewähr hängt ab, ob der Kommanditist für die Schulden der KG haftet oder nicht. In den § 171 Abs. 1 Halbsatz 2, 172 Abs. 4 HGB erkennt der Autor ein einheitliches Prinzip der Vermögenstrennung, aus dem sich in jedem Einzelfall sachgerechte Lösungen ableiten lassen. Im Bereich der Registerpublizität geht es insbesondere darum, die unbeschränkte Haftung in der nicht eingetragenen KG nach § 176 HGB als Ausdruck des Prinzips unbeschränkter Vermögenshaftung zu verstehen, auf das sich die Dogmatik des Personengesellschaftsrechts in den letzten Jahren zurückbesonnen hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 13.06.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7525-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4120-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 142
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 20
1. Die Aufgabe Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Reformüberlegungen im GmbH-Recht Kein Zugriff Seiten 24 - 26
3. 1. Pflichteinlage Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  2. 1. Festsetzung und Änderung Kein Zugriff
    2. Maßgeblichkeit der Eintragung Kein Zugriff
  3. Divergenz zwischen Pflichteinlage und Haftsumme Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. 1. Haftungsbefreiung Kein Zugriff
    2. Keine Einlageleistung Kein Zugriff
    3. Dualismus der Befreiungsgründe Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 36
1. 1. 1. 1. Vorbelastungsverbot Kein Zugriff
      2. Vorbelastungshaftung Kein Zugriff
      3. Verlustdeckungshaftung Kein Zugriff
    2. 1. Doppelverpflichtungstheorie Kein Zugriff
      2. Das BGH-Urteil vom 27. September 1999 (BGHZ 142, 315) Kein Zugriff
      3. Altverbindlichkeiten Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Unternehmergesellschaft Kein Zugriff
  2. Der Kommanditist im Lichte des Prinzips unbeschränkter Vermögenshaftung Kein Zugriff Seiten 52 - 56
2. 1. 1. 1. Wirtschaftsverfassungsrechtliche Funktion Kein Zugriff
      2. Die Kapitalerhaltungsfunktion Kein Zugriff
    2. 1. Risikoaversion Kein Zugriff
      2. Überwachung von Mitgesellschaftern Kein Zugriff
        Keine Trennung von Unternehmenseigentum und -kontrolle Kein Zugriff
        Komplexität der modernen Wirtschaftswelt Kein Zugriff
      3. Keine Fungibilität von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
      4. Gläubigerkonkurrenz beim Einzelunternehmer Kein Zugriff
        Privilegierende Vermögenstrennung Kein Zugriff
    3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stärkung der Investitionsbereitschaft Kein Zugriff
      2. Verkehrsfähigkeit von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
      3. Reduzierung des Überwachungsbedarfs Kein Zugriff
      4. Reduzierung von Transaktionskosten Kein Zugriff
    2. 1. Asymmetrie von Chancen und Risiken Kein Zugriff
      2. Gesellschafter und Gläubiger als Risikoträger Kein Zugriff
      3. Freiwillige und unfreiwillige Gläubiger Kein Zugriff
        Ausfallrisiko und risikoäquivalenter Zins Kein Zugriff
        Transparenz Kein Zugriff
        Opportunistisches Verhalten vor Vertragsschluss Kein Zugriff
        Opportunistisches Verhalten nach Vertragsschluss Kein Zugriff
        Einfluss der Marktteilnahme Kein Zugriff
        Gambling for Resurrection Kein Zugriff
        Cash in and Run Kein Zugriff
        Keine Gleichsetzung von unfreiwilligen und gesetzlichen Gläubigern Kein Zugriff
        Einzelne Fallgruppen unfreiwilliger Gläubiger Kein Zugriff
        Haftungsbeschränkung und Deliktsrecht Kein Zugriff
    3. Erneute Zwischenbilanz Kein Zugriff
  3. 1. Der gesetzestypische Kommanditist Kein Zugriff
    2. 1. Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Bremsfunktion Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Das BGH-Urteil vom 29. März 1973 (BGHZ 60, 324) Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil vom 29. September 1977 (BGHZ 69, 274) Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil vom 19. Februar 1990 (BGHZ 110, 342) Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Ordoliberalismus Kein Zugriff
        Durchgriffshaftung Kein Zugriff
        Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
        Die Entscheidung Kein Zugriff
        Reaktion der Literatur Kein Zugriff
        Atypisch stiller Gesellschafter Kein Zugriff
        Haftung des Treugeber-Gesellschafters Kein Zugriff
        Kapitalische KG im Steuerrecht Kein Zugriff
        Juristische Beurteilung Kein Zugriff
        Freiwillige Gläubiger Kein Zugriff
        Unfreiwillige Gläubiger Kein Zugriff
        Rechtsscheinhaftung Kein Zugriff
        Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Vertragstheorie Kein Zugriff
      2. Verrechnungstheorie Kein Zugriff
      3. Austauschverträge Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Das BGH-Urteil vom 9. Mai 1963 (BGHZ 39, 319) Kein Zugriff
    2. 1. Mehrung von Tilgungsmitteln Kein Zugriff
      2. Anreiz zur Kapitalausstattung Kein Zugriff
      3. Konkretisierung des Haftungsobjekts Kein Zugriff
      4. Ablehnung der Ansicht Wiedemanns Kein Zugriff
        Fortentwicklung der Ansicht von Knobbe-Keuk Kein Zugriff
    3. 1. Eigen- und Fremdkapital Kein Zugriff
      2. Gesellschafterkredite mit Rangrücktritt Kein Zugriff
        Entwicklung Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil vom 17. Mai 1982 (NJW 1982, 2253) Kein Zugriff
        Abschaffung des Kapitalersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bewertungsfreiheit im Innenverhältnis Kein Zugriff
      2. Anrechenbarkeit dem Grunde nach Kein Zugriff
        Bewertungsgrundsätze Kein Zugriff
        Überbewertung der Sacheinlage Kein Zugriff
        Unterbewertung der Sacheinlage Kein Zugriff
    2. 1. Einbringung quoad dominum Kein Zugriff
      2. Einbringung quoad usum Kein Zugriff
      3. Divergenz zwischen dinglicher und wertmäßiger Zuordnung Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff
        Wertersatz Kein Zugriff
        Rückgabe in natura und Anrechnung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Haftungsbefreiung nach § 171 Abs. 1 Halbsatz 2 HGB Kein Zugriff
    3. 1. Anrechenbarkeit des Firmenwerts dem Grunde nach Kein Zugriff
      2. Vorbelastungshaftung Kein Zugriff
      3. Anrechenbarkeit des Firmenwerts der Höhe nach Kein Zugriff
    4. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. § 172 Abs. 6 HGB Kein Zugriff
    5. Forderungen Kein Zugriff
  3. 1. Surrogationsgedanke (RGZ 63, 265) Kein Zugriff
    2. Das BGH-Urteil vom 3. März 1969 (BGHZ 51, 391) Kein Zugriff
    3. Das BGH-Urteil vom 8. Juli 1985 (BGHZ 95, 188) Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Aufrechnung nach Gläubigerbefriedung Kein Zugriff
      2. Pflichteinlage übersteigt die Haftsumme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Belastung des Kapitalkontos der Komplementär-GmbH Kein Zugriff
      3. Belastung des Kapitalkontos eines Kommanditisten Kein Zugriff
    2. Wertdeckung Kein Zugriff
  5. 1. Zum steuerrechtlichen Hintergrund Kein Zugriff
    2. Das BFH-Urteil vom 11. Oktober 2007 (BStBl. II 2009, 135) Kein Zugriff
    3. Das BFH-Urteil vom 16. Oktober 2008 (BStBl. II 2009, 272) Kein Zugriff
    4. Das Urteil des FG Baden-Württemberg vom 5. November 2009 (EFG 2010, 498) Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Haftungsschädlichkeit der Einlagerückgewähr Kein Zugriff
    2. Grundsätzliche Haftungsunschädlichkeit der Gewinnausschüttung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entreicherungskomponente Kein Zugriff
      2. Die Bereicherungskomponente Kein Zugriff
    2. 1. Vertrags- und verrechnungstheoretische Betrachtung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Vertrags- und verrechnungstheoretische Betrachtung Kein Zugriff
        Der ausgeschiedene Kommanditist als cause célèbre Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Regress bei der KG nach Befriedigung eines Gesellschaftsgläubigers Kein Zugriff
      4. Mittelbare Rückgewähr der Einlage Kein Zugriff
        Minderung des Komplementärvermögens Kein Zugriff
        Die Entscheidung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Strohleute Kein Zugriff
        Angehörige Kein Zugriff
        Gesellschaften, an denen der Kommanditist beteiligt ist Kein Zugriff
        Vermögensverschiebung Kein Zugriff
        Eigeninteresse Kein Zugriff
        Eingehung von Verbindlichkeiten Kein Zugriff
        Verwertung der Sicherheit Kein Zugriff
        Unmittelbare Vermögensminderung durch Sicherheitsgewährung Kein Zugriff
        Mittelbare Vermögensminderung durch Sicherheitsgewährung Kein Zugriff
        Keine Haftung des Dritten; Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
    3. Haftsumme als Obergrenze Kein Zugriff
    4. 1. Zusätzliche Pflichteinlage als haftungsrechtliches »Polster« (hM) Kein Zugriff
        Schutz des Gesellschaftsvermögens »wie es ist« Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Vorrang der Verlustdeckung (hM) Kein Zugriff
        Vermögenslage der Gesellschaft irrelevant Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Anknüpfung an die Handelsbilanz (hM) Kein Zugriff
        Bewertung zum realen Zeitwert Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Exkurs: Das Agio des Kommanditisten Kein Zugriff
    5. Wiederauffüllen des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
  3. 1. Innenverhältnis und Außenhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Das BGH-Urteil vom 29. März 1996 (BGHZ 132, 263) Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil »Otto« vom 15. Januar 2007 (BGHZ 170, 283) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnisverwendungsbeschluss Kein Zugriff
    3. 1. Das variable Kapitalkonto des persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
        Kapitalkonto und Privatkonto des Kommanditisten Kein Zugriff
        Entnahmen vom Kapitalkonto Kein Zugriff
        Stehen gelassene Guthaben Kein Zugriff
        Debetiertes Privatkonto Kein Zugriff
        Kontenverzinsung Kein Zugriff
      2. Bedürfnis zur Kontenteilung Kein Zugriff
      3. Kontenbezeichnung nicht maßgebend Kein Zugriff
        Gesamtwürdigung (frühere Rechtsprechung) Kein Zugriff
        Unentziehbare Forderung (hM) Kein Zugriff
      4. Kapitalkonto I Kein Zugriff
        Kapitalkonto II Kein Zugriff
        Identität von Pflichteinlage und Haftsumme Kein Zugriff
        Divergenz zwischen Pflichteinlage und Haftsumme Kein Zugriff
        Rücklagenkonto Kein Zugriff
        Darlehenskonto Kein Zugriff
        Entnahme vom Rücklagenkonto Kein Zugriff
        Verlustvortrag auf dem Rücklagenkonto Kein Zugriff
        Überziehung des Darlehenskontos Kein Zugriff
        Verlustvortragskonto Kein Zugriff
        Darlehenskonto Kein Zugriff
        Rücklagenkonto Kein Zugriff
        Entnahme laufender Gewinne bei Verlustvortrag Kein Zugriff
        Entnahme bezogener Gewinne Kein Zugriff
        Die gesamthänderisch gebundene Rücklage Kein Zugriff
      5. Haftendes Fremdkapital Kein Zugriff
    4. 1. Rechtsscheinträger Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil vom 20. April 2009 (NJW 2009, 2126) Kein Zugriff
        »als Gewinn« Kein Zugriff
        »bezogen« Kein Zugriff
        Vorsätzliche Bilanzierungsfehler Kein Zugriff
        Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Guter Glaube des Kommanditisten beim Bezug als Gewinn Kein Zugriff
      2. Bilanzenzusammenhang und rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesellschaftsverbindlichkeit Kein Zugriff
        Keine Anwendung von § 172 Abs. 4 HGB Kein Zugriff
      2. Kein gesetzliches Steuerentnahmerecht Kein Zugriff
        Die Auffassung von Karsten Schmidt Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil vom 29. März 1973 (BGHZ 60, 324) Kein Zugriff
        Das Urteil des OLG Hamm vom 7. Juli 2010 (NZG 2010, 1298) Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Hilfsweise: Reichweite des Steuerentnahmerechts Kein Zugriff
        Scheingewinne Kein Zugriff
      3. Erbschaft- und Schenkungsteuer Kein Zugriff
    2. 1. Vorschuss auf den Jahresgewinn Kein Zugriff
        Gewinnunabhängiges Festgehalt Kein Zugriff
      2. Vergütungen auf Grundlage eines Dienstvertrags Kein Zugriff
    3. Liquiditätsausschüttungen Kein Zugriff
1. 1. Die Haftung des ausgeschiedenen Kommanditisten gegenüber Neugläubigern Kein Zugriff Seiten 275 - 279
  2. 1. 1. Kombination aus Austritt und Eintritt Kein Zugriff
      2. Übertragung der Mitgliedschaft als solcher Kein Zugriff
    2. 1. Haftsummenidentität Kein Zugriff
      2. Abfindung Kein Zugriff
      3. Nachfolgevermerk Kein Zugriff
    3. 1. Einlageleistung Kein Zugriff
      2. Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
      3. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Das Urteil des Reichsgerichts vom 12. Dezember 1939 (RGZ 162, 264) Kein Zugriff
        Ältere Rechtslehre Kein Zugriff
        Das BGH-Urteil vom 29. Juni 1981 (BGHZ 81, 82) Kein Zugriff
        Haftung des Neukommanditisten Kein Zugriff
        Vertrauenshaftung Kein Zugriff
        Entsprechende Anwendung von § 172 Abs. 4 HGB Kein Zugriff
        BGH Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Fehlende Eintragung bereits des Ausscheidens Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. handelsgewerbliche KG Kein Zugriff
      2. kleingewerbliche KG Kein Zugriff
      3. vermögensverwaltende KG Kein Zugriff
      4. § 176 Abs. 1 Satz 2 HGB Kein Zugriff
    2. 1. Nichteintragung Kein Zugriff
      2. Zustimmung zum Geschäftsbeginn Kein Zugriff
      3. Gegenstand und Zeitpunkt der Kenntnis Kein Zugriff
        Nachweis der Kenntnis Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Haftungsinhalt Kein Zugriff
      2. Begründungszeitpunkt der Forderung Kein Zugriff
      3. Vorrang interner Sacheinlagebewertung Kein Zugriff
        Unwirksames Einlageversprechen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umwandlung von Gesellschaftsanteilen Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
        BGH Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Zustimmung zur Fortsetzung des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
    3. fehlende Gläubigerkenntnis Kein Zugriff
    4. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
    5. Kritik an § 176 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das BGH-Urteil vom 28. Oktober 1981 (BGHZ 82, 209) Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff
      3. Die finanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
      2. Vertrauenshaftung Kein Zugriff
      3. Haftung »kraft Wirklichkeit« Kein Zugriff
    3. 1. Ablehnung der Steuerungsfunktion Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit von § 176 HGB neben § 15 Abs. 1 HGB? Kein Zugriff
      3. § 176 HGB als Grundnorm Kein Zugriff
      4. Konsequenzen in Hinsicht auf die Haftung für gesetzliche Verbindlichkeiten Kein Zugriff
  4. Exkurs: Haftungslage unter dem Regime von § 176 Abs. 1 Satz 2 HGB Kein Zugriff Seiten 340 - 342
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 343 - 356
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 357 - 364
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 376

Grundfragen der Kommanditistenhaftung

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