Vielfaltssicherung und Regulierung von Medienintermediären

Julian Pohle

doi:10.5771/9783828878693

Zusammenfassung

Medienintermediäre wie Suchmaschinenbetreiber oder Soziale Netzwerke können eine Gefahr für den freien Meinungsbildungsprozess darstellen. Sie sind Bestandteil unseres medialen Alltags und treten dabei als Vermittler („Gatekeeper“) zwischen Inhalten und Nutzern auf. Sie entscheiden maßgeblich darüber, welche Informationen wir in welcher Reihenfolge im Internet auffinden. Dieser Band beschäftigt sich zum einen mit der Frage, inwieweit Medienintermediäre Meinungsbildungsrelevanz aufweisen und wodurch Gefahren für den freien Meinungsbildungsprozess entstehen. Zum anderen wird untersucht, ob und wie das Recht auf die Risiken und Entwicklungen in diesem Bereich reagiert und welche Defizite dabei noch bestehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4763-7
ISBN-Online: 978-3-8288-7869-3
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 179
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. I. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Medien im Prozess der Meinungsbildung Kein Zugriff
  2. 2. Vielfalt als Garant Kein Zugriff
  3. 3. Meinungsbildung im Internet Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Allgemeine Nutzung Kein Zugriff
    2. b) Nachrichtennutzung Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. bb) Spezifikationen Kein Zugriff
      3. cc) Funktionsweise Kein Zugriff
      4. (1) Nutzerumfang Kein Zugriff
        (2) Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        (3) Lock-In-Effekte Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. bb) Spezifikationen Kein Zugriff
      3. (1) Kommunikation Kein Zugriff
        (2) Nachrichtenkonsum Kein Zugriff
        (3) Auswahl und Selektion Kein Zugriff
      4. (1) Nutzerumfang Kein Zugriff
        (2) Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        (3) Lock-In-Effekte Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) UGC-Plattformen Kein Zugriff
    4. d) Micro-Blog-Plattformen Kein Zugriff
    5. e) App-Portale Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Merkmal der juristischen Person Kein Zugriff
        (2) Merkmal der Inlandseigenschaft Kein Zugriff
      2. bb) Ausländische juristische Personen Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG am Beispiel der Suchmaschine Kein Zugriff
        (2) Fazit Kein Zugriff
      2. bb) Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
      3. cc) Rundfunkfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      4. dd) Eigentumsfreiheit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      5. ee) Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Art der Freiheit Kein Zugriff
        (3) Diskriminierungsverbot / Beschränkungsverbot Kein Zugriff
        (4) Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. b) Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
    3. 1. aa) Dienste der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
      2. bb) Koordinierter Bereich Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Voraussetzungen des Kartellrechts Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zwischen nationalem und EU-Kartellrecht Kein Zugriff
    4. 1. (aa) Diskussion um Entgeltlichkeit vor der 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
        (bb) Entwicklung mit der 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Markt auf Suchebene Kein Zugriff
        (bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Marktbeherrschende Stellung Googles Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Google Shopping Kein Zugriff
        (bb) Sanktionen der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        (b) Essential-Facilities Doktrin Kein Zugriff
      2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Voraussetzungen des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keyword Advertising bei Suchmaschinen Kein Zugriff
      2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Irreführung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Medienrelevanter verwandter Markt Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Regelungen für Plattformen §§ 52 ff. RStV Kein Zugriff
    3. c) Regelungen für Telemedien Kein Zugriff
  2. 1. a) Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsquellen des Datenschutzrechts Kein Zugriff
      2. bb) Transparenter Datenschutz und Meinungsvielfalt Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Kartellrecht Kein Zugriff
    2. b) Medienkonzentrationsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Ansätze im öffentlichen Diskurs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Interessenkonflikt als Diskriminierungspotenzial Kein Zugriff
      2. (1) Programmierungsmaxime Kein Zugriff
        (2) Anlehnung an Plattformregulierung Kein Zugriff
        (3) Vorschlag der Bund-Länder-Kommission Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Filterblasen als Problem der mangelnden Transparenz Kein Zugriff
        (2) Social Bots als weiteres Problem Kein Zugriff
      2. bb) Problem der Offenlegung des Algorithmus Kein Zugriff
      3. cc) Regulierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Regulierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. ee) Vorschlag der Bund-Länder-Kommission Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Geteilte Zuständigkeiten der AEUV Kein Zugriff
    2. 1. (1) Aktuelle Entscheidungen und Untersuchungen Kein Zugriff
        (2) Wertung Kein Zugriff
      2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Gesamtergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Persönlicher und örtlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 4. Harmonisierung Kein Zugriff
  5. 5. Transparenzpflichten der Online-Suchmaschinen Kein Zugriff
  6. 6. Wirkungsgrad der Verordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Online-Plattformen Kein Zugriff
      2. bb) Große Online-Plattformen Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Inhalt Kein Zugriff
  4. 4. Konkurrenzen Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. a) Konvergenz und regulatorische Folgen Kein Zugriff
    2. b) Zwischenbericht der Kommission Kein Zugriff
    3. c) Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Kein Zugriff
  3. 1. a) Risikovorbeugende Regulierung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. (1) Millionengrenze Kein Zugriff
        (2) Verkaufs- und Handelsplattformen Kein Zugriff
        (3) Zustellungsbevollmächtigter Kein Zugriff
      3. (1) Zentrale Kriterien der Aggregation, Selektion und Präsentation Kein Zugriff
        (2) Kennzeichnungspflicht für Social Bots Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Diskriminierung Kein Zugriff
      5. ee) Beschwerderecht und Umsetzbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Endfassung des Medienstaatsvertrages Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Transparenzregelung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Systematisches Behindern und Abweichen Kein Zugriff
      3. cc) Hubert Burda Media ./. Google Kein Zugriff
    4. d) Organisation und Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Erfolg des Medienstaatsvertrages? Kein Zugriff
3. 1. 1. Gemeinsamer Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsame Regelungen Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
§ 6 Fazit Kein Zugriff Seiten 235 - 238
§ 7 Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 252

Literaturverzeichnis (166 Einträge)

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