Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Christina Wittkamp LL.M.

doi:10.5771/9783845237589

Zusammenfassung

Mit dem Atomausstieg ist in Deutschland ein Zeitalter des Rückbaus von Kernkraftwerken angebrochen. Die hierfür bedeutsamsten gesetzlichen Regelungen des Atomgesetzes wurden seit Einführung Mitte der 70iger Jahre nicht mehr verändert.

Das Atomgesetz wurde seither mehrfach reformiert, insbesondere durch die Regelungen zum Atomausstieg. Neben die nationalen Rechtsvorschriften treten auch im Atomrecht immer stärker internationale Vorgaben.

Vor dem Hintergrund dieser Änderungen wird in diesem Werk untersucht, ob das Atomrecht „fit“ für eine Ära der Stilllegung ist. Ist ein Betreiber verpflichtet, ein Kernkraftwerk am Ende seiner Lebensdauer stillzulegen und zurückzubauen, um den Zustand „der grünen Wiese“ herzustellen? Inwieweit besteht eine Verpflichtung des Betreibers, eine finanzielle Vorsorge zu treffen, um den Rückbau auch im Falle einer Insolvenz finanziell abzusichern? Erfüllen die etwas in die Jahre gekommenen Vorschriften des Atomgesetzes zur Stilllegung den Ansprüchen moderner Umweltrechtsvorschriften oder sind sie ein „Sanierungsfall“?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 26.04.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7399-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3758-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 94
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 7
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 8 - 8
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Überblick über Stilllegungsprojekte in Deutschland Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. Internationale Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  2. IAEA-Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21
2. 1. Primäres Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Richtlinien Kein Zugriff Seiten 22 - 24
3. 1. Gesetze und Verordnungen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  3. BMU-Bekanntmachungen Kein Zugriff Seiten 27 - 27
  4. RSK/SSK-Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  5. KTA-Regeln u.a. Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. Sicherer Einschluss Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. Abbau Kein Zugriff Seiten 30 - 30
3. 1. Stilllegung im weiteren Sinne Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. Stilllegung im engeren Sinne Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. Enger Anlagenbegriff Kein Zugriff Seiten 33 - 34
2. Weiter Anlagenbegriff Kein Zugriff Seiten 34 - 34
3. Anlagenbegriff des BVerwG Kein Zugriff Seiten 34 - 35
4. Sicherheitstechnischer Anlagenbegriff dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36
5. Degressiver Anlagenbegriff Kein Zugriff Seiten 36 - 37
1. Genehmigung vor endgültiger Abschaltung? Kein Zugriff Seiten 38 - 39
2. Genehmigung nach endgültiger Abschaltung? Kein Zugriff Seiten 39 - 40
3. Genehmigung für Tätigkeiten außerhalb der Betriebsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
4. Entbehrlichkeit der Stilllegung im engeren Sinne? Kein Zugriff Seiten 41 - 42
5. Abgrenzung zur aufsichtlichen Anordnung Kein Zugriff Seiten 42 - 43
1. Aufsichtliche Erzwingung der Stilllegung? Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. Stilllegungspflicht mit Ablauf der Restlaufzeiten? Kein Zugriff Seiten 45 - 47
3. Reformüberlegung: Einführung einer Stilllegungsverpflichtung? Kein Zugriff Seiten 47 - 48
1. Verhältnis der Stilllegungsvarianten untereinander Kein Zugriff Seiten 49 - 51
2. Abbauverpflichtung wegen Entsorgungsverpflichtung? Kein Zugriff Seiten 51 - 52
3. Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff Seiten 52 - 52
4. Reformüberlegungen: Abbauverpflichtung aus Vorsorgegesichtspunkten? Kein Zugriff Seiten 52 - 55
1. 1. „Sinngemäße“ Anwendung des § 7 Abs. 2 AtG Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  2. Prüfung der Umweltauswirkungen gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 6 AtG? Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  3. Reduktion der Anforderungen? Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  4. Anwendbarkeit des kerntechnischen Regelwerks Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  5. Internationale Vorgaben Kein Zugriff Seiten 61 - 62
2. Gestuftes Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 62 - 64
3. 1. Ermessensentscheidung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  2. Rechtswirkungen einer Genehmigung im Sinne des § 7 Abs. 3 AtG Kein Zugriff Seiten 65 - 66
4. Verfahrensrechtliche Vorgaben für eine Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 66 - 68
5. Anfechtbarkeit einer Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
6. Reformüberlegung: Normierung von Betreiberpflichten statt Stilllegungsgenehmigung? Kein Zugriff Seiten 69 - 71
1. Fehlen einer Stilllegungsvorsorge im AtG Kein Zugriff Seiten 72 - 73
2. Handelsrechtliche Vorgaben zur Vorsorge Kein Zugriff Seiten 73 - 75
3. Völkerrechtliche Vorgaben zur Stilllegungsvorsorge Kein Zugriff Seiten 75 - 75
4. Gemeinschaftsrechtliche Regelungen zur Stilllegungsvorsorge Kein Zugriff Seiten 75 - 77
5. Reformüberlegung: Einführung einer Stilllegungsvorsorge? Kein Zugriff Seiten 77 - 78
1. Konzeption der Deckungsvorsorge Kein Zugriff Seiten 79 - 79
2. Anwendungsbereich des § 12 AtDeckV Kein Zugriff Seiten 79 - 81
3. Auswirkungen auf die Deckungsvorsorge für Standort-Zwischenlager Kein Zugriff Seiten 81 - 83
1. Grenzen des Anwendungsbereichs des AtG Kein Zugriff Seiten 84 - 84
2. Rechtsnatur der Freigabe nach § 29 StrlSchV Kein Zugriff Seiten 84 - 85
3. Erfordernis der Freigabe Kein Zugriff Seiten 85 - 86
Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 87 - 90
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 91 - 94

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