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Monographie Kein Zugriff

Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Ein Sanierungsfall?
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Mit dem Atomausstieg ist in Deutschland ein Zeitalter des Rückbaus von Kernkraftwerken angebrochen. Die hierfür bedeutsamsten gesetzlichen Regelungen des Atomgesetzes wurden seit Einführung Mitte der 70iger Jahre nicht mehr verändert.

Das Atomgesetz wurde seither mehrfach reformiert, insbesondere durch die Regelungen zum Atomausstieg. Neben die nationalen Rechtsvorschriften treten auch im Atomrecht immer stärker internationale Vorgaben.

Vor dem Hintergrund dieser Änderungen wird in diesem Werk untersucht, ob das Atomrecht „fit“ für eine Ära der Stilllegung ist. Ist ein Betreiber verpflichtet, ein Kernkraftwerk am Ende seiner Lebensdauer stillzulegen und zurückzubauen, um den Zustand „der grünen Wiese“ herzustellen? Inwieweit besteht eine Verpflichtung des Betreibers, eine finanzielle Vorsorge zu treffen, um den Rückbau auch im Falle einer Insolvenz finanziell abzusichern? Erfüllen die etwas in die Jahre gekommenen Vorschriften des Atomgesetzes zur Stilllegung den Ansprüchen moderner Umweltrechtsvorschriften oder sind sie ein „Sanierungsfall“?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7399-5
ISBN-Online
978-3-8452-3758-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
94
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 7 Christina Wittkamp
  2. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 8 - 8 Christina Wittkamp
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 10 Christina Wittkamp
  4. Einleitung Kein Zugriff 11 - 14 Christina Wittkamp
  5. Überblick über Stilllegungsprojekte in Deutschland Kein Zugriff 15 - 17 Christina Wittkamp
      1. Internationale Übereinkommen Kein Zugriff 18 - 19 Christina Wittkamp
      2. IAEA-Empfehlungen Kein Zugriff 19 - 20 Christina Wittkamp
      3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff 20 - 21 Christina Wittkamp
      1. Primäres Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 21 - 22 Christina Wittkamp
      2. Richtlinien Kein Zugriff 22 - 24 Christina Wittkamp
      1. Gesetze und Verordnungen Kein Zugriff 24 - 26 Christina Wittkamp
      2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff 26 - 27 Christina Wittkamp
      3. BMU-Bekanntmachungen Kein Zugriff 27 - 27 Christina Wittkamp
      4. RSK/SSK-Empfehlungen Kein Zugriff 27 - 28 Christina Wittkamp
      5. KTA-Regeln u.a. Kein Zugriff 28 - 28 Christina Wittkamp
    1. Sicherer Einschluss Kein Zugriff 29 - 30 Christina Wittkamp
    2. Abbau Kein Zugriff 30 - 30 Christina Wittkamp
      1. Stilllegung im weiteren Sinne Kein Zugriff 30 - 31 Christina Wittkamp
      2. Stilllegung im engeren Sinne Kein Zugriff 31 - 32 Christina Wittkamp
    1. Enger Anlagenbegriff Kein Zugriff 33 - 34 Christina Wittkamp
    2. Weiter Anlagenbegriff Kein Zugriff 34 - 34 Christina Wittkamp
    3. Anlagenbegriff des BVerwG Kein Zugriff 34 - 35 Christina Wittkamp
    4. Sicherheitstechnischer Anlagenbegriff dieser Arbeit Kein Zugriff 35 - 36 Christina Wittkamp
    5. Degressiver Anlagenbegriff Kein Zugriff 36 - 37 Christina Wittkamp
    1. Genehmigung vor endgültiger Abschaltung? Kein Zugriff 38 - 39 Christina Wittkamp
    2. Genehmigung nach endgültiger Abschaltung? Kein Zugriff 39 - 40 Christina Wittkamp
    3. Genehmigung für Tätigkeiten außerhalb der Betriebsgenehmigung Kein Zugriff 40 - 41 Christina Wittkamp
    4. Entbehrlichkeit der Stilllegung im engeren Sinne? Kein Zugriff 41 - 42 Christina Wittkamp
    5. Abgrenzung zur aufsichtlichen Anordnung Kein Zugriff 42 - 43 Christina Wittkamp
    1. Aufsichtliche Erzwingung der Stilllegung? Kein Zugriff 44 - 45 Christina Wittkamp
    2. Stilllegungspflicht mit Ablauf der Restlaufzeiten? Kein Zugriff 45 - 47 Christina Wittkamp
    3. Reformüberlegung: Einführung einer Stilllegungsverpflichtung? Kein Zugriff 47 - 48 Christina Wittkamp
    1. Verhältnis der Stilllegungsvarianten untereinander Kein Zugriff 49 - 51 Christina Wittkamp
    2. Abbauverpflichtung wegen Entsorgungsverpflichtung? Kein Zugriff 51 - 52 Christina Wittkamp
    3. Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff 52 - 52 Christina Wittkamp
    4. Reformüberlegungen: Abbauverpflichtung aus Vorsorgegesichtspunkten? Kein Zugriff 52 - 55 Christina Wittkamp
      1. „Sinngemäße“ Anwendung des § 7 Abs. 2 AtG Kein Zugriff 56 - 57 Christina Wittkamp
      2. Prüfung der Umweltauswirkungen gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 6 AtG? Kein Zugriff 57 - 59 Christina Wittkamp
      3. Reduktion der Anforderungen? Kein Zugriff 59 - 60 Christina Wittkamp
      4. Anwendbarkeit des kerntechnischen Regelwerks Kein Zugriff 60 - 61 Christina Wittkamp
      5. Internationale Vorgaben Kein Zugriff 61 - 62 Christina Wittkamp
    2. Gestuftes Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 62 - 64 Christina Wittkamp
      1. Ermessensentscheidung Kein Zugriff 64 - 65 Christina Wittkamp
      2. Rechtswirkungen einer Genehmigung im Sinne des § 7 Abs. 3 AtG Kein Zugriff 65 - 66 Christina Wittkamp
    4. Verfahrensrechtliche Vorgaben für eine Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff 66 - 68 Christina Wittkamp
    5. Anfechtbarkeit einer Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff 68 - 69 Christina Wittkamp
    6. Reformüberlegung: Normierung von Betreiberpflichten statt Stilllegungsgenehmigung? Kein Zugriff 69 - 71 Christina Wittkamp
    1. Fehlen einer Stilllegungsvorsorge im AtG Kein Zugriff 72 - 73 Christina Wittkamp
    2. Handelsrechtliche Vorgaben zur Vorsorge Kein Zugriff 73 - 75 Christina Wittkamp
    3. Völkerrechtliche Vorgaben zur Stilllegungsvorsorge Kein Zugriff 75 - 75 Christina Wittkamp
    4. Gemeinschaftsrechtliche Regelungen zur Stilllegungsvorsorge Kein Zugriff 75 - 77 Christina Wittkamp
    5. Reformüberlegung: Einführung einer Stilllegungsvorsorge? Kein Zugriff 77 - 78 Christina Wittkamp
    1. Konzeption der Deckungsvorsorge Kein Zugriff 79 - 79 Christina Wittkamp
    2. Anwendungsbereich des § 12 AtDeckV Kein Zugriff 79 - 81 Christina Wittkamp
    3. Auswirkungen auf die Deckungsvorsorge für Standort-Zwischenlager Kein Zugriff 81 - 83 Christina Wittkamp
    1. Grenzen des Anwendungsbereichs des AtG Kein Zugriff 84 - 84 Christina Wittkamp
    2. Rechtsnatur der Freigabe nach § 29 StrlSchV Kein Zugriff 84 - 85 Christina Wittkamp
    3. Erfordernis der Freigabe Kein Zugriff 85 - 86 Christina Wittkamp
  16. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff 87 - 90 Christina Wittkamp
  17. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 91 - 94 Christina Wittkamp

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