Beurkundung und Bezugnahme

Dr. Laura Rothmann

doi:10.5771/9783845289922

Zusammenfassung

Zu den Erfordernissen der notariellen Beurkundung gehört die Vorlesungspflicht. Bei umfangreichen Vertragswerken ist dies oft ein mühsames Unterfangen. Für manche Anlagen gelten freilich Verfahrenserleichterungen, die in der Praxis rege genutzt werden. Die Autorin analysiert für verschiedene Fallkonstellationen, unter welchen Voraussetzungen eine Anlage zum Gegenstand der Urkunde gemacht werden muss. Der Rechtsanwender erfährt im Detail, welche Verfahrenserleichterungen bei der Verweisung auf Anlagen gelten. Mit Blick auf Bezugsurkunden legt die Autorin dar, dass die Verweisung auf mit Dritten zum bloßen Zwecke der Verfahrensverkürzung errichtete Urkunden zwar de lege lata zulässig, vor dem Hintergrund der mit der notariellen Beurkundung verfolgten Zwecke jedoch problematisch ist. Um insoweit einen Qualitätsgewinn zu erreichen, mündet die Arbeit in einem Vorschlag zur Reform des Beurkundungsgesetzes, der zugleich Umgehungsmöglichkeiten einschränkt und dem Ziel der Reduktion der Vorlesungspflicht Rechnung trägt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4726-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8992-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 932
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Teil 1: Problemstellung, Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. I. Anordnung der Beurkundungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz der Gesamtbeurkundung Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen vom Grundsatz der Gesamtbeurkundung Kein Zugriff
    3. 3. Gewillkürte Formerfordernisse Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Warnfunktion Kein Zugriff
      2. b) Klarstellungsfunktion Kein Zugriff
      3. c) Beweisfunktion Kein Zugriff
      4. d) Spezielle Relevanz der Warn-, Klarstellungs- und Beweisfunktionen bei notarieller Beurkundung Kein Zugriff
    2. 1. a) Notarielle Beratung und Belehrung Kein Zugriff
      2. b) Gültigkeits- und Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
      3. c) Entlastung der Justiz Kein Zugriff
      4. d) Ermöglichung behördlicher Kontrolle Kein Zugriff
  4. IV. Zwingender Charakter der Formvorschriften Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Beurkundungsverhandlung Kein Zugriff
    2. 2. Aufnahme der Erklärungen in Niederschrift und Anlagen Kein Zugriff
    3. 3. Verlesung, Genehmigung und Unterschrift Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Herkunft der Verlesungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Zwecke der Verlesungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Verstöße gegen Vorschriften des Beurkundungsverfahrensrechts Kein Zugriff
1. 1. I. Der Umfang moderner Vertragswerke Kein Zugriff
  2. II. Herausforderungen für das Beurkundungsverfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Unklare Begrifflichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Beschränkung auf nebensächliche Vertragsbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Keine Beschränkung auf beurkundungspflichtige Erklärungen Kein Zugriff
      3. c) Auslagerung von verfahrensrechtlichen Feststellungen Kein Zugriff
  3. III. Hinweis Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis von Verweisung und Hinweis Kein Zugriff
3. 1. I. Formelle Beweiskraft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt der Vermutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auffassung der Rechtsprechung und großer Teile des Schrifttums Kein Zugriff
      2. b) Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
      3. aa) Vollständigkeitsvermutung Kein Zugriff
        bb) Richtigkeitsvermutung Kein Zugriff
        cc) Ergebnis: Begrenzung nur der Vollständigkeitsvermutung auf rechtsgeschäftliche Erklärungen Kein Zugriff
    3. 3. Folgen für die Beweiswirkungen der Bezugnahme Kein Zugriff
4. 1. I. Keine Möglichkeit der Verweisung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Datenträger als unechte Anlage zur Niederschrift Kein Zugriff
    2. 2. Datenträger in notarieller Verwahrung Kein Zugriff
    3. 3. Übermittlung von Daten als elektronisch beglaubigte Abschriften Kein Zugriff
    4. 4. Besondere Eignung der notariellen Verwahrung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kroschel und Thiele (1902) Kein Zugriff
    2. 2. Crusius (1966) Kein Zugriff
    3. 3. Schippel (1979) Kein Zugriff
    4. 4. Brambring (1980) Kein Zugriff
    5. 5. Hauschild/Zimmermann (2012) Kein Zugriff
    6. 6. Kommentarliteratur Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlage der die Verweisung erzwingenden Beurkundungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anlagen mit Rechtswirkungen erzeugenden Erklärungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschreibende oder erläuternde Erklärungen Kein Zugriff
      2. b) Erklärungen ohne Kausalität für den Eintritt der Rechtswirkungen Kein Zugriff
      3. c) Wiedergabe des dem Rechtsgeschäft zugrunde liegenden Tatbestands Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Getrennte Abgabe von Angebot und Annahme Kein Zugriff
      2. b) Genehmigung eines vollmachtlos abgeschlossenen Geschäfts Kein Zugriff
      3. c) Vertragsänderungen und –aufhebungen Kein Zugriff
      4. aa) Neuvornahme Kein Zugriff
        bb) Bestätigung Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzlicher Übergang von Rechten, Pflichten und Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
      2. b) Rechtsgeschäftliche Übernahme von Rechten, Pflichten und Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
      3. c) Übernahme dinglicher Rechte Kein Zugriff
      4. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Bezeichnung des Kaufgegenstandes Kein Zugriff
        (2) Rechte und Pflichten der Gemeinschaftsordnung Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vereinbarungen zum Kaufpreis Kein Zugriff
      2. b) Garantievereinbarungen Kein Zugriff
      3. c) Bezugnahme auf den Inhalt von Datenräumen Kein Zugriff
      4. d) Definitionskataloge Kein Zugriff
      5. e) Verpflichtung zum Abschluss eines weiteren Vertrags Kein Zugriff
      6. f) Anordnung der entsprechenden Anwendbarkeit von Vertragsregelungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Deklaratorische Bezugnahme Kein Zugriff
      2. b) Konstitutive Bezugnahme Kein Zugriff
      3. c) Sonderfälle: Ungültige oder ausländische Rechtsnormen Kein Zugriff
    5. 5. Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
    6. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
      3. aa) Differenzierung nach statischen und dynamischen Verweisungen Kein Zugriff
        (1) Zulässigkeit dynamischer Verweisungen Kein Zugriff
        (2) Eingeschränkte Beurkundungspflicht bei dynamischen Verweisungen Kein Zugriff
        (1) Nach allgemeinen Grundsätzen bestehende Verweisungspflicht Kein Zugriff
        (2) Teleologische Reduktion der Formvorschriften Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Kein Zugriff
        bb) DIN-Vorschriften Kein Zugriff
        cc) Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        dd) Gerichtliche Tabellen und Richtlinien Kein Zugriff
        ee) Tabellen zur Festlegung der Testamentsvollstreckervergütung Kein Zugriff
        ff) Indices über Lebenshaltungskosten Kein Zugriff
        gg) Nicht amtlich veröffentlichte oder archivierte Regelwerke Kein Zugriff
        hh) Sonderfall: Schiedsgerichtsordnungen Kein Zugriff
    7. 7. Auszüge aus öffentlichen Registern Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis: Die Abgrenzung von verweisungspflichtigen zu nicht verweisungspflichtigen Anlagen Kein Zugriff
1. 1. I. Historischer Kontext Kein Zugriff
  2. II. Privilegierte Verweisungsgegenstände Kein Zugriff
  3. 1. 1. Errichtung der Bezugsurkunde Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine zwingende Beteiligtenidentität Kein Zugriff
      2. b) Verzicht auf das Vorlesen und/oder Beifügen der Bezugsurkunde Kein Zugriff
      3. c) Erklärung über die Kenntnis vom Inhalt der Bezugsurkunde Kein Zugriff
      4. (1) Materiell-rechtliche Mängel Kein Zugriff
        (2) Verfahrensrechtliche Mängel Kein Zugriff
        bb) Verweisung auf Urkunden eines ausländischen Notars Kein Zugriff
        cc) Verweisung auf fremdsprachige Urkunden Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Bilanzen Kein Zugriff
        bb) Inventare Kein Zugriff
        cc) Nachlassverzeichnisse Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Bestandsverzeichnisse Kein Zugriff
      3. c) Weitere Erklärungen in Bestandsverzeichnissen Kein Zugriff
    2. 2. Erklärungen zur Grundpfandrechtsbestellung (§ 14 Abs. 1 S. 2 BeurkG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verzicht auf das Vorlesen Kein Zugriff
    2. 1. a) Art der Unterzeichnung Kein Zugriff
      2. b) Zeitpunkt der Unterzeichnung Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
3. C. Verweisung auf Anlagen mit wortgleichen Bestandteilen (§ 13 Abs. 2 BeurkG analog) Kein Zugriff
1. 1. I. Anlagenkonvolute Kein Zugriff
  2. II. Errichtung von Bezugsurkunden unter Beteiligung Dritter Kein Zugriff
  3. III. Verzicht auf das Vorlesen und Beifügen der Bezugsurkunde Kein Zugriff
  4. IV. Berufsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
  5. V. Gefahren für Formzwecke Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Forward Purchase Agreements Kein Zugriff
    2. 2. Detaillierte Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Merkmale einer funktionalen Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
      2. b) Beurkundungsfragen Kein Zugriff
      3. c) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis: Adäquater Ersatz detaillierter durch funktionale Leistungsbeschreibungen nur in Einzelfällen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Heilungsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gerichtliche oder behördliche Überprüfung der Formwirksamkeit Kein Zugriff
        bb) Fälle beschränkter Heilungswirkung Kein Zugriff
        cc) Entstehen nicht einseitig zu beendender Schwebezustände Kein Zugriff
      2. b) Potentielle Konstellationen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis: Gestaltungsalternative nur im Einzelfall Kein Zugriff
  3. III. Abschluss von Rechtsgeschäften im Ausland Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Situation de lege lata Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einschränkung der Verlesungspflicht bei ausschließlicher Beteiligung von Kaufleuten oder der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    2. 2. Ersatz der Verlesungspflicht durch eine allgemeine Vorlagepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Erweiterung der Verlesungserleichterung des § 14 BeurkG Kein Zugriff
    4. 4. Einschränkung des Umfangs der Verlesungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz: Festhalten an der Verlesungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
        bb) Teilungserklärungen nebst Gemeinschaftsordnungen Kein Zugriff
        cc) Nicht für einen Einzelfall konzipierte private Regelwerke mit abstrakt-generellem Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung der Unterzeichnungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Klarstellungen und redaktionelle Anpassungen Kein Zugriff
      4. d) Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    3. 1. a) Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Inhalt der Amtspflicht Kein Zugriff
      3. c) Verankerung der Amtspflicht Kein Zugriff
      4. d) Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
Teil 7: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 298 - 302
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 316

Literaturverzeichnis (264 Einträge)

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