Demokratie und Legitimation in der Europäischen Union

Dr. Andrea Kirsch

doi:10.5771/9783845211121

Zusammenfassung

Demokratie und Legitimation sind von entscheidender Bedeutung im europäischen Integrationsprozess. Verdeutlicht wird dies durch die aktuellen Bestrebungen zur Reformierung des europäischen Primärrechts, die dem Wert der Demokratie eine tragende Rolle beimessen. Die Diskussionen um den Verfassungsvertrag und den Reformvertrag offenbaren die Brisanz der Thematik und den Bedarf nach einer intensiven Analyse.

Die grundlegende Erörterung der Begriffe „Demokratie“ und „Legitimation“ bildet den Ausgangspunkt für die Untersuchung der europäischen Demokratie und der Defizite in diesen Bereichen. Besondere Beachtung erfahren die angestrebten Änderungen im Primärrecht. Wo die Neuerungen hinter den Anforderungen, die Demokratie und Legitimation vorgeben, zurückbleiben, werden Verbesserungsvorschläge unterbreitet.

Insgesamt liefert das Werk eine umfassende Darstellung der europäischen Demokratie unter Beachtung ihrer spezifischen Ausprägung und zeigt auf, ob und unter welchen Umständen die wiederkehrenden Reformbemühungen bestehenden Defiziten tatsächlich abhelfen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 25.09.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3889-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1112-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 19
1. Semantische Herleitung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
2. Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 22 - 23
3. 1. Das Volk als Souverän Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. 1. Freiheit Kein Zugriff
    2. Gleichheit Kein Zugriff
    3. Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
    4. Grundrechte im demokratischen System Kein Zugriff
  3. Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  4. 1. Wahlen Kein Zugriff
    2. Parteien Kein Zugriff
4. Die Ziele des Demokratieprinzips als Auslegungshilfe Kein Zugriff Seiten 34 - 35
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. Rechtsnatur und Aufbau der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. 1. 1. Das Volk als vorstaatliches Element und seine Homogenität Kein Zugriff
      2. Offener Gedankenaustausch Kein Zugriff
    2. Parlamentarische Strukturen Kein Zugriff
    3. Die Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Demokratiegebot für Staaten Kein Zugriff
      2. Internationale Organisationen als Adressaten der Verpflichtung? Kein Zugriff
    2. Die europarechtliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
    3. Das nationalstaatliche Anforderungsprofil Deutschlands für die europäische Demokratie Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zum Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
2. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  2. Aktuelle normative Lage Kein Zugriff Seiten 67 - 68
3. 1. Fehlen vorrechtlicher Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  2. 1. 1. Die Konstituierung des Parlaments Kein Zugriff
      2. Die Repräsentation Kein Zugriff
    2. 1. Die rein indirekte Legitimation des Rates Kein Zugriff
      2. Die mangelnde Kontrolle des Rates Kein Zugriff
    3. Mangel in der Gewaltenbalance Kein Zugriff
    4. Die Europäische Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. Der Mangel an Transparenz Kein Zugriff
    2. Mehrheits- und Einstimmigkeitsprinzip Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung zur Demokratie in der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 75 - 76
1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 77 - 80
2. 1. Ursprünge von Legitimation Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  2. 1. Funktionelle und inhaltliche demokratische Legitimation Kein Zugriff
    2. Organisatorisch-personelle demokratische Legitimation Kein Zugriff
    3. Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation Kein Zugriff
3. Das Legitimationsniveau Kein Zugriff Seiten 83 - 86
1. 1. 1. 1. Politologische und wirtschaftswissenschaftliche Beurteilung Kein Zugriff
      2. Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
    2. Das dualistische Legitimationsmodell Kein Zugriff
    3. Das dynamische Mehrebenensystem Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  3. 1. Direkte Anwendung des Artikel 20 Grundgesetz? Kein Zugriff
    2. Artikel 23 Grundgesetz als Maßstab? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Mitgliedstaatliche Legitimation Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. Gemeinschaftseigene Legitimation Kein Zugriff Seiten 100 - 101
3. 1. Wechselwirkung zwischen nationaler und supranationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  2. Generelles Demokratieproblem Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  3. 1. Die Organe Kein Zugriff
    2. Verfahren Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Bedarf nach einer Verfassung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  2. 1. Definitorischer Ansatz Kein Zugriff
    2. Überwindung der Konnexität von Staat und Verfassung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das europäische Primärrecht als Verfassung Kein Zugriff
        Die Europäische Union hat keine Verfassung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Der Begriff des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur Verfasstheit der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Geschichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
    2. Die Konventsmethode Kein Zugriff
    3. 1. Die Denkpause Kein Zugriff
      2. „Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion“ Kein Zugriff
      3. Der Weg zu einem neuen Grundlagenvertrag Kein Zugriff
      4. Der Vertrag von Lissabon und sein Verhältnis zum Verfassungsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Kompetenzen des Parlaments Kein Zugriff
        Konstituierung und Besetzung Kein Zugriff
        Das Abgeordneten-Statut Kein Zugriff
        Das Parteienwesen Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Kompetenzen und Besetzung Kein Zugriff
        Die Beschlussfassung Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      3. Die Kommission Kein Zugriff
      4. Der Europäische Rat Kein Zugriff
      5. Der „Außenminister der Union“ Kein Zugriff
      6. Der Gerichtshof Kein Zugriff
    2. 1. Der rechtliche Status der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit und Kompetenzen Kein Zugriff
      3. Die Rolle der nationalen Parlamente Kein Zugriff
      4. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Inhaltliche Probleme: soziale Grundrechte und Konkurrenzen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Das Bürgerbegehren Kein Zugriff
      6. Die Bürger-Union Kein Zugriff
      7. Das Austrittsrecht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung zu den Änderungen durch die neuen primärrechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
1. 1. Legitimation durch die Verfassung selbst Kein Zugriff Seiten 200 - 203
  2. 1. Die Vermittlung von Legitimation durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Die unionseigene Legitimationsgewinnung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Ergebnis für das Legitimationsniveau Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  4. Demokratie und Integration - eine zusammenfassende Bestandsaufnahme nach Verfassungs- und Reformvertrag Kein Zugriff Seiten 208 - 209
2. 1. 1. Bestehen einer Ratifikationspflicht? Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinschaftsweite Optionen Kein Zugriff
      2. Ausnahmen vom Prinzip der einheitlichen Anwendung des Primärrechts Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Das governance-Konzept Kein Zugriff
    2. 1. Die Legitimationsquelle Kein Zugriff
      2. Stärkung der gemeinsamen Identität als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
      3. Änderungen der Organisationsverfassung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 229 - 232
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 246