Rechtliche Grenzen der Bekämpfung des Tabakkonsums im Mehrebenensystem
- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Autoren untersuchen am Beispiel der aktuellen Bestrebungen zur Verschärfung der Regelungen über den Tabakkonsum umfassend die völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Grenzen, denen die Legislative bei solchen Eingriffen unterliegt. Hierbei nehmen sie, vor allem unter Kompetenzgesichtspunkten und Grundrechtsaspekten, zunächst die zur Revision anstehende Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union in den Blick. In einem weiteren Schritt wenden sie sich der möglichen Umsetzung der guidelines zur WHO-Rahmenkonvention über den Tabakkonsum durch die Mitgliedstaaten zu und zeigen die materiellrechtlichen Schranken dieses Vorhabens auf.
Beide Autoren haben sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit ähnlichen Fragestellungen beschäftigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6231-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2759-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 81
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 96
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen: |
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14Autor:innen: |
- Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen: |
- Neue Kompetenz im Bereich des Gesundheitswesens durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Display ban und Automatenverbot Kein ZugriffAutor:innen: |
- Plain packaging und Warnhinweise Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen: |
- Beschneidung der Prüfungskriterien durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Zuständigkeitskriterium Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Display ban und Automatenverbot Kein ZugriffAutor:innen: |
- Plain packaging und Warnhinweise Kein ZugriffAutor:innen: |
- Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff Seiten 30 - 33Autor:innen: |
- Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen: |
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen: |
- Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Artikels 11 Kein Zugriff Seiten 36 - 40Autor:innen: |
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- Schutzbereich/Eingriff Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Schutzbereich/Eingriff Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vereinbarkeit mit Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen: |
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- Autor:innen: |
- Art. 1, 1. Zusatzprotokoll zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen: |
- Freiheit des Warenverkehrs Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Verhältnis des europäischen Markenrechts zu den Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen: |
- System des europäischen Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Ernsthafte Benutzung i.S.d. Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen: |
- Abweichung nur in Bestandteilen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
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- Anwendbarkeit des GATT Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schutznormen des GATT Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vereinbarkeit des plain packaging mit dem ÜTBT Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vereinbarkeit des plain packaging mit dem TRIPS Kein ZugriffAutor:innen: |
- Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Art. 13 Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Retail sale and display Kein ZugriffAutor:innen: |
- Internet sales Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vereinbarkeit der Richtlinien zur Durchführung des Artikels 13 mit europäischen und internationalen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 83 - 85Autor:innen: |
- Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Art. 5.3 Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Nrn. 15, 24–25 der guidelines Kein ZugriffAutor:innen: |
- Nrn. 26–27 der guidelines Kein ZugriffAutor:innen: |
- Nrn. 20–21 der guidelines Kein ZugriffAutor:innen: |
- Resümee Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen: |
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 93 - 96Autor:innen: |





