Die Autoren untersuchen am Beispiel der aktuellen Bestrebungen zur Verschärfung der Regelungen über den Tabakkonsum umfassend die völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Grenzen, denen die Legislative bei solchen Eingriffen unterliegt. Hierbei nehmen sie, vor allem unter Kompetenzgesichtspunkten und Grundrechtsaspekten, zunächst die zur Revision anstehende Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union in den Blick. In einem weiteren Schritt wenden sie sich der möglichen Umsetzung der guidelines zur WHO-Rahmenkonvention über den Tabakkonsum durch die Mitgliedstaaten zu und zeigen die materiellrechtlichen Schranken dieses Vorhabens auf.
Beide Autoren haben sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit ähnlichen Fragestellungen beschäftigt.
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Bibliographische Angaben
Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6231-9
ISBN-Online
978-3-8452-2759-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
81
Sprache
Deutsch
Seiten
96
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Markus Rauber, Torsten Stein
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Markus Rauber, Torsten Stein
Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Markus Rauber, Torsten Stein
Neue Kompetenz im Bereich des Gesundheitswesens durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Seiten 16 - 19 Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Markus Rauber, Torsten Stein
Beschneidung der Prüfungskriterien durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Zuständigkeitskriterium Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff Seiten 30 - 33 Markus Rauber, Torsten Stein
Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Markus Rauber, Torsten Stein
Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Markus Rauber, Torsten Stein
Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Artikels 11 Kein Zugriff Seiten 36 - 40 Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Schutzbereich/Eingriff Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Rechtfertigung Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Schutzbereich/Eingriff Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Rechtfertigung Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Vereinbarkeit mit Art. 14 GG Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
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Markus Rauber, Torsten Stein
Art. 1, 1. Zusatzprotokoll zur EMRK Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Freiheit des Warenverkehrs Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Verhältnis des europäischen Markenrechts zu den Grundrechten Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
System des europäischen Markenrechts Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Ernsthafte Benutzung i.S.d. Markenrechts Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Abweichung nur in Bestandteilen Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Anwendbarkeit des GATT Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Schutznormen des GATT Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Rechtfertigung Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Vereinbarkeit des plain packaging mit dem ÜTBT Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Vereinbarkeit des plain packaging mit dem TRIPS Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Art. 13 Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Retail sale and display Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Internet sales Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Vereinbarkeit der Richtlinien zur Durchführung des Artikels 13 mit europäischen und internationalen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Markus Rauber, Torsten Stein
Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Art. 5.3 Kein Zugriff Seiten 85 - 87 Markus Rauber, Torsten Stein
Markus Rauber, Torsten Stein
Nrn. 15, 24–25 der guidelines Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Nrn. 26–27 der guidelines Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Nrn. 20–21 der guidelines Kein Zugriff Markus Rauber, Torsten Stein
Resümee Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Markus Rauber, Torsten Stein
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 93 - 96 Markus Rauber, Torsten Stein
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