Die Autoren untersuchen am Beispiel der aktuellen Bestrebungen zur Verschärfung der Regelungen über den Tabakkonsum umfassend die völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Grenzen, denen die Legislative bei solchen Eingriffen unterliegt. Hierbei nehmen sie, vor allem unter Kompetenzgesichtspunkten und Grundrechtsaspekten, zunächst die zur Revision anstehende Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union in den Blick. In einem weiteren Schritt wenden sie sich der möglichen Umsetzung der guidelines zur WHO-Rahmenkonvention über den Tabakkonsum durch die Mitgliedstaaten zu und zeigen die materiellrechtlichen Schranken dieses Vorhabens auf.
Beide Autoren haben sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit ähnlichen Fragestellungen beschäftigt.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6231-9
ISBN-Online
978-3-8452-2759-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
81
Sprache
Deutsch
Seiten
96
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Neue Kompetenz im Bereich des Gesundheitswesens durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Seiten 16 - 19
Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff
Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff
Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 24 - 25
Beschneidung der Prüfungskriterien durch den Vertrag von Lissabon? Kein Zugriff Seiten 25 - 26
Zuständigkeitskriterium Kein Zugriff
Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff
Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff
Display ban und Automatenverbot Kein Zugriff Seiten 30 - 33
Plain packaging und Warnhinweise Kein Zugriff Seiten 33 - 34
Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 34 - 35
Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Artikels 11 Kein Zugriff Seiten 36 - 40
Schutzbereich/Eingriff Kein Zugriff
Rechtfertigung Kein Zugriff
Schutzbereich/Eingriff Kein Zugriff
Rechtfertigung Kein Zugriff
Vereinbarkeit mit Art. 14 GG Kein Zugriff
Art. 1, 1. Zusatzprotokoll zur EMRK Kein Zugriff
Freiheit des Warenverkehrs Kein Zugriff
Verhältnis des europäischen Markenrechts zu den Grundrechten Kein Zugriff
System des europäischen Markenrechts Kein Zugriff
Ernsthafte Benutzung i.S.d. Markenrechts Kein Zugriff
Abweichung nur in Bestandteilen Kein Zugriff
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung Kein Zugriff
Anwendbarkeit des GATT Kein Zugriff
Schutznormen des GATT Kein Zugriff
Rechtfertigung Kein Zugriff
Vereinbarkeit des plain packaging mit dem ÜTBT Kein Zugriff
Vereinbarkeit des plain packaging mit dem TRIPS Kein Zugriff
Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Art. 13 Kein Zugriff Seiten 77 - 78
Retail sale and display Kein Zugriff
Internet sales Kein Zugriff
Vereinbarkeit der Richtlinien zur Durchführung des Artikels 13 mit europäischen und internationalen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 83 - 85
Inhalt der Richtlinien zur Durchführung des Art. 5.3 Kein Zugriff Seiten 85 - 87
Nrn. 15, 24–25 der guidelines Kein Zugriff
Nrn. 26–27 der guidelines Kein Zugriff
Nrn. 20–21 der guidelines Kein Zugriff
Resümee Kein Zugriff Seiten 91 - 92
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 93 - 96
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