Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

Dr. Torsten Stefaniak

doi:10.5771/9783845207681

Zusammenfassung

Gegenstand der Untersuchung ist, ob in dem durch die europäischen Richtlinien Nr. 2003/54 und Nr. 2003/55 vorgesehenen regulierten Netzzugangssystem selbstregulative Elemente der Strom- und Gaswirtschaft einbezogen werden können. Diese Richtlinien verpflichten die Mitgliedstaaten zwingend zur Umsetzung eines regulierten Zugangs zu Strom- und Gasnetzen sowie zur Einrichtung einer staatlichen Regulierungsbehörde. Allerdings wird durch das Richtlinienpaket eine Selbstregulierung der Wirtschaftsverbände in Netzzugangsfragen nicht ausgeschlossen. Dennoch hat der deutsche Gesetzgeber im Wege der Umsetzung der Richtlinien eine staatliche Netzzugangsregulierung vorgesehen.

Die Arbeit analysiert die durch die Richtlinien gewährten Umsetzungsspielräume und überprüft ausführlich die kartellrechtliche Zulässigkeit von Verbändevereinbarungen in Strom- und Gas-Netzzugangsfragen.

Das Buch stellt die Vorteilhaftigkeit einer – wenn auch staatlich gesteuerten – Selbstregulierung in Netzzugangsfragen dar, untersucht die Vereinbarkeit eines solchen Regulierungsmodells mit sonstigen Anforderungen des EG-Vertrags und plädiert im Ergebnis für seine Wiedereinführung in Deutschland.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3245-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0768-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 134
Sprache: Deutsch
Seiten: 155
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. 1. Der Binnenmarkt als Ziel des EG-Vertrags Kein Zugriff Seiten 15 - 19
  2. 1. Abgeschottete Energiemärkte als Ausgangspunkt der Entwicklung Kein Zugriff
    2. Prozess der Liberalisierung Kein Zugriff
    3. Die durch die Richtlinien Nr. 96/92 und 98/30 erzielten Ergebnisse der Binnenmarktvollendung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. 1. 1. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsvorgaben der RL 96/92 Kein Zugriff
      2. Das System des verhandelten Netzzugangs Kein Zugriff
        Die Verbändevereinbarungen als kooperativ ausgestaltete Durchleitungsbedingungen Kein Zugriff
        Das Alleinabnehmersystem Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsvorgaben der RL 98/30 Kein Zugriff
      2. Umsetzung der RL 98/30 Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Netzzugangsvorschriften Kein Zugriff
        Einrichtung einer Regulierungsbehörde Kein Zugriff
      2. Umsetzung der RL 2003/54 Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsvorgaben der RL 2003/55 Kein Zugriff
      2. Umsetzung der RL 2003/55 Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. Vorteilhaftigkeit der Einbeziehung selbstregulativer Beiträge Privater im Rahmen der Regulierung der Energiewirtschaft Kein Zugriff Seiten 66 - 69
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. 1. 1. 1. Grundsätzliche Zulässigkeit einer Delegation Kein Zugriff
        Zulässige Inhaltsdelegation Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Verrechtlichung von Verbändevereinbarungen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Regelungen der VV Strom II plus Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff
    3. 1. ’Grundsätzliche Anwendbarkeit der Art. 81 ff. EG auf die Energiewirtschaft Kein Zugriff
      2. ’Kein Ausschluss nach Art. 86 EG Kein Zugriff
      3. ’Keine Anwendung des Art. 81 EG auf staatliche Verhaltensweisen Kein Zugriff
      4. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. ’Unternehmerische Tätigkeit im Sinne des Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff
    5. 1. ’Streitstand Kein Zugriff
      2. ’Vereinbarung Kein Zugriff
      3. ’Beschluss Kein Zugriff
      4. ’Aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
      5. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. ’ Relevanter Markt Kein Zugriff
        ’ Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
        ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. ’Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
      3. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. ’Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
    8. ’Spürbarkeit Kein Zugriff
    9. 1. Freistellung nach Art. 81 Abs. 3 EG Kein Zugriff
    10. ’Verbesserung der Dienstleistungen und Förderung des technischen Fortschritts (Effizienzgewinne) Kein Zugriff
    11. ’Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff
    12. 1. ’Unerlässlichkeit der Verbändevereinbarungen Kein Zugriff
      2. ’Unerlässlichkeit der Preisfindungsprinzipien Kein Zugriff
      3. ’Zwischenergebnis Kein Zugriff
    13. ’Wettbewerbsmöglichkeiten Kein Zugriff
    14. 1. Die Rechtmäßigkeit der „Verrechtlichung“ von Verbändevereinbarungen im Licht der Art. 249 Abs. 3, 81 Abs. 1 i. V. m. 10 EG Kein Zugriff
    15. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Die kooperative Gesetzgebungstechnik auf dem Prüfstand des nationalen Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 133 - 134
2. 1. 1. Vereinbarkeit mit der RL 2003/55 Kein Zugriff
    2. 1. Die Inhalte der VV Erdgas II Kein Zugriff
        Bewertung anhand des Art. 81 EG Kein Zugriff
        Verbändevereinbarungen im Licht des Art. 28 EG Kein Zugriff
      2. Die Rechtmäßigkeit der „Verrechtlichung“ von Verbände- vereinbarungen im Licht der Art. 249 Abs. 3, 81 Abs. 1 i. V. m. 10 EG Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Die kooperative Gesetzgebungstechnik im Licht des nationalen Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 139 - 139
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 141
4. 1. Verbindliche Geltung der Netzzugangsvereinbarungen für sämtliche Netzbetreiber Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  2. Rechtssicherheit hinsichtlich der Kartellrechtskonformität Kein Zugriff Seiten 143 - 144
5. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 155

Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

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