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Monographie Kein Zugriff

Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Gegenstand der Untersuchung ist, ob in dem durch die europäischen Richtlinien Nr. 2003/54 und Nr. 2003/55 vorgesehenen regulierten Netzzugangssystem selbstregulative Elemente der Strom- und Gaswirtschaft einbezogen werden können. Diese Richtlinien verpflichten die Mitgliedstaaten zwingend zur Umsetzung eines regulierten Zugangs zu Strom- und Gasnetzen sowie zur Einrichtung einer staatlichen Regulierungsbehörde. Allerdings wird durch das Richtlinienpaket eine Selbstregulierung der Wirtschaftsverbände in Netzzugangsfragen nicht ausgeschlossen. Dennoch hat der deutsche Gesetzgeber im Wege der Umsetzung der Richtlinien eine staatliche Netzzugangsregulierung vorgesehen.

Die Arbeit analysiert die durch die Richtlinien gewährten Umsetzungsspielräume und überprüft ausführlich die kartellrechtliche Zulässigkeit von Verbändevereinbarungen in Strom- und Gas-Netzzugangsfragen.

Das Buch stellt die Vorteilhaftigkeit einer – wenn auch staatlich gesteuerten – Selbstregulierung in Netzzugangsfragen dar, untersucht die Vereinbarkeit eines solchen Regulierungsmodells mit sonstigen Anforderungen des EG-Vertrags und plädiert im Ergebnis für seine Wiedereinführung in Deutschland.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3245-9
ISBN-Online
978-3-8452-0768-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
134
Sprache
Deutsch
Seiten
155
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Torsten Stefaniak
      1. Der Binnenmarkt als Ziel des EG-Vertrags Kein Zugriff 15 - 19 Torsten Stefaniak
      2. Torsten Stefaniak
        1. Abgeschottete Energiemärkte als Ausgangspunkt der Entwicklung Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        2. Prozess der Liberalisierung Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        3. Die durch die Richtlinien Nr. 96/92 und 98/30 erzielten Ergebnisse der Binnenmarktvollendung Kein Zugriff Torsten Stefaniak
      3. Ergebnis Kein Zugriff 27 - 28 Torsten Stefaniak
      1. Torsten Stefaniak
        1. Torsten Stefaniak
          1. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsvorgaben der RL 96/92 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. Torsten Stefaniak
            1. Das System des verhandelten Netzzugangs Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            2. Die Verbändevereinbarungen als kooperativ ausgestaltete Durchleitungsbedingungen Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            3. Das Alleinabnehmersystem Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        2. Torsten Stefaniak
          1. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsvorgaben der RL 98/30 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. Umsetzung der RL 98/30 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
      2. Torsten Stefaniak
        1. Torsten Stefaniak
          1. Torsten Stefaniak
            1. Netzzugangsvorschriften Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            2. Einrichtung einer Regulierungsbehörde Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. Umsetzung der RL 2003/54 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        2. Torsten Stefaniak
          1. Wettbewerbsrechtliche Regulierungsvorgaben der RL 2003/55 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. Umsetzung der RL 2003/55 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        3. Ergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
    3. Vorteilhaftigkeit der Einbeziehung selbstregulativer Beiträge Privater im Rahmen der Regulierung der Energiewirtschaft Kein Zugriff 66 - 69 Torsten Stefaniak
    4. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 70 Torsten Stefaniak
      1. Torsten Stefaniak
        1. Torsten Stefaniak
          1. Torsten Stefaniak
            1. Grundsätzliche Zulässigkeit einer Delegation Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            2. Zulässige Inhaltsdelegation Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. Verrechtlichung von Verbändevereinbarungen Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. Ergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        2. Torsten Stefaniak
          1. Torsten Stefaniak
            1. Torsten Stefaniak
              1. Torsten Stefaniak
                1. Torsten Stefaniak
                  1. Die Regelungen der VV Strom II plus Kein Zugriff Torsten Stefaniak
              2. Torsten Stefaniak
                1. Torsten Stefaniak
                  1. Verstoß gegen Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        3. Torsten Stefaniak
          1. ’Grundsätzliche Anwendbarkeit der Art. 81 ff. EG auf die Energiewirtschaft Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. ’Kein Ausschluss nach Art. 86 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. ’Keine Anwendung des Art. 81 EG auf staatliche Verhaltensweisen Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          4. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        4. ’Unternehmerische Tätigkeit im Sinne des Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        5. Torsten Stefaniak
          1. ’Streitstand Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. ’Vereinbarung Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. ’Beschluss Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          4. ’Aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          5. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        6. Torsten Stefaniak
          1. Torsten Stefaniak
            1. ’ Relevanter Markt Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            2. ’ Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            3. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. ’Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. ’ Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        7. ’Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        8. ’Spürbarkeit Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        9. Torsten Stefaniak
          1. Freistellung nach Art. 81 Abs. 3 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        10. ’Verbesserung der Dienstleistungen und Förderung des technischen Fortschritts (Effizienzgewinne) Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        11. ’Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        12. Torsten Stefaniak
          1. ’Unerlässlichkeit der Verbändevereinbarungen Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. ’Unerlässlichkeit der Preisfindungsprinzipien Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          3. ’Zwischenergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        13. ’Wettbewerbsmöglichkeiten Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        14. Torsten Stefaniak
          1. Torsten Stefaniak
            1. Torsten Stefaniak
              1. Die Rechtmäßigkeit der „Verrechtlichung“ von Verbändevereinbarungen im Licht der Art. 249 Abs. 3, 81 Abs. 1 i. V. m. 10 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        15. Ergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
      2. Die kooperative Gesetzgebungstechnik auf dem Prüfstand des nationalen Kartellrechts Kein Zugriff 133 - 134 Torsten Stefaniak
      1. Torsten Stefaniak
        1. Vereinbarkeit mit der RL 2003/55 Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        2. Torsten Stefaniak
          1. Torsten Stefaniak
            1. Torsten Stefaniak
              1. Die Inhalte der VV Erdgas II Kein Zugriff Torsten Stefaniak
              2. Bewertung anhand des Art. 81 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
            2. Verbändevereinbarungen im Licht des Art. 28 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
          2. Die Rechtmäßigkeit der „Verrechtlichung“ von Verbände- vereinbarungen im Licht der Art. 249 Abs. 3, 81 Abs. 1 i. V. m. 10 EG Kein Zugriff Torsten Stefaniak
        3. Ergebnis Kein Zugriff Torsten Stefaniak
      2. Die kooperative Gesetzgebungstechnik im Licht des nationalen Kartellrechts Kein Zugriff 139 - 139 Torsten Stefaniak
    3. Ergebnis Kein Zugriff 139 - 141 Torsten Stefaniak
      1. Verbindliche Geltung der Netzzugangsvereinbarungen für sämtliche Netzbetreiber Kein Zugriff 141 - 143 Torsten Stefaniak
      2. Rechtssicherheit hinsichtlich der Kartellrechtskonformität Kein Zugriff 143 - 144 Torsten Stefaniak
    5. Gesamtergebnis Kein Zugriff 144 - 144 Torsten Stefaniak
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 145 - 155 Torsten Stefaniak

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