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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Unter besonderer Beachtung der Rechte und Pflichten des Exportstaates
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

In der Studie werden grundlegende Zusammenhänge zwischen dem internationalen Investitionsrecht und dem Menschenrechtsschutz vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Stellung des Exportstaates ausländischer Direktinvestitionen erörtert. Die Wechselwirkungen der genannten Rechtsregime sind von aktuellem Interesse, da ausländische Direktinvestitionen in den letzten Jahren ein Niveau erreicht haben, das in den Importstaaten erhebliche rechtliche und gesellschaftspolitische Folgewirkungen zeitigt. Im Wettbewerb um attraktive Investitionsbedingungen verzichten Entwicklungs- und Schwellenländer jedoch häufig auf eine effektive arbeits- und menschenrechtliche Gesetzgebung. Vor diesem Hintergrund richtet die Studie ihr Augenmerk auf die völkerrechtlichen Verpflichtungen des Exportstaates ausländischer Direktinvestitionen. Aus internationalen Menschenrechtsverträgen werden Pflichtenstrukturen für die Ausgestaltung von nationalen und internationalen Investitionsgarantien und Investitionsschutzabkommen abgeleitet. Zudem wird der Frage nachgegangen, in welchem Maße Exportstaaten auf das Verhalten „ihrer“ Unternehmen im Ausland in völkerrechtlich zulässiger Weise Einfluss nehmen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6731-4
ISBN-Online
978-3-8452-3181-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Die menschenrechtliche Relevanz des internationalen Investitionsrechts Kein Zugriff 15 - 20
    2. Relevante Entwicklungen im Bereich der internationalen Investitionen Kein Zugriff 20 - 23
    3. Die Rechtsstellung des Exportstaates als primärer Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 23 - 26
    4. Zu Aufbau und Struktur der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 28
      1. Ausländische Direktinvestitionen Kein Zugriff 29 - 31
      2. Portfolio-Investitionen Kein Zugriff 31 - 32
      3. Internationale Investitionsabkommen Kein Zugriff 32 - 35
      4. Die besondere Menschenrechtsrelevanz der ausländischen Direktinvestitionen Kein Zugriff 35 - 37
    2. Nationale und internationale Investitionsgarantien Kein Zugriff 37 - 42
      1. Allgemeine Definitionsansätze Kein Zugriff 42 - 44
      2. Einheitliche Leitung bzw. Kontrolle als Charakteristikum des modernen transnationalen Unternehmens Kein Zugriff 44 - 45
    4. Regulierung internationaler Investitionsaktivitäten durch den Exportstaat Kein Zugriff 45 - 48
    1. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwirtR) Kein Zugriff 49 - 55
      1. Die ILO-Declaration on Fundamental Principles and Rights at Work Kein Zugriff 55 - 59
      2. Überwachungsmechanismen Kein Zugriff 59 - 61
    3. Inhaltliche und institutionelle Verbindungen zwischen dem IPwirtR und den ILO-Konventionen Kein Zugriff 61 - 63
        1. Materieller Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Normativer Geltungsbereich Kein Zugriff
        1. Materieller Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Normativer Geltungsbereich Kein Zugriff
        1. Materieller Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Normativer Geltungsbereich Kein Zugriff
        1. Materieller Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Normativer Geltungsbereich Kein Zugriff
    5. Rechtsnatur der wirtschaftlichen Menschenrechte Kein Zugriff 86 - 92
      1. Unterlassungspflichten Kein Zugriff 92 - 94
      2. Schutzpflichten Kein Zugriff 94 - 96
      3. Gewährleistungspflichten Kein Zugriff 96 - 96
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 96 - 98
      1. Rechtspolitische Überlegungen zu transnationalen Verpflichtungen Kein Zugriff 99 - 103
      2. Transnationale Verpflichtungen und staatliche Souveränität Kein Zugriff 103 - 105
        1. Traditioneller Ansatz: Begrenzung auf das Staatsterritorium bzw. effektive Kontrolle Kein Zugriff
          1. Das Prinzip der „internationalen Hilfe und Zusammenarbeit“ im Völkerrecht Kein Zugriff
          2. „Internationale Hilfe und Zusammenarbeit“ im IPwirtR Kein Zugriff
          3. „Internationale Hilfe und Zusammenarbeit“ in der Spruchpraxis des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
          4. Verpflichtungen in internationalen Organisationen Kein Zugriff
          1. Verpflichtungen hinsichtlich internationaler Investitionsabkommen Kein Zugriff
          2. Verpflichtungen hinsichtlich Investitionsgarantien Kein Zugriff
          3. Pflicht zur Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion? Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 130 - 131
      1. Die Stellung der Vertragsparteien internationaler Investitionsabkommen Kein Zugriff 131 - 133
      2. Investitionsschutz vs. Regelungsautonomie Kein Zugriff 133 - 138
          1. Investitionsrechtlicher Enteignungsbegriff Kein Zugriff
          2. Der Standard der fairen und billigen Behandlung Kein Zugriff
          3. Einbeziehung wirtschaftlicher Menschenrechte in die Präambel von Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
          1. Begrenzung investitionsrechtlicher Behandlungsstandards Kein Zugriff
          2. Festlegung unmittelbarer Investorenpflichten Kein Zugriff
          3. Stärkung der Regelungshoheit der Gaststaaten Kein Zugriff
        3. Einbeziehung im Rahmen des investitionsrechtlichen Schiedsverfahrens Kein Zugriff
        4. Einbeziehung im Rahmen künftiger EU-Investitionsabkommen Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen der Menschenrechtswidrigkeit internationaler Investitionsabkommen Kein Zugriff 186 - 189
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 189 - 191
      1. Vergabeverfahren und die Umsetzung von menschenrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff 191 - 193
          1. US-amerikanische Investitionsgarantien der Overseas Private Investment Corporation (OPIC) Kein Zugriff
          2. Britische Investitionsgarantien des Export Credits Guarantee Department (ECGD) Kein Zugriff
          3. Japanische Investitionsgarantien der Nippon Export and Investment Insurance (NEXI) Kein Zugriff
          4. Deutsche Investitionsgarantien im Rahmen der Bundesgarantien für Kapitalanlagen im Ausland Kein Zugriff
          5. Bewertung der nationalen Vergabeverfahren Kein Zugriff
          1. Die MIGA als Adressatin von menschenrechtlichen Pflichten Kein Zugriff
          2. Das MIGA-Übereinkommen Kein Zugriff
          3. Das Environmental and Social Impact Assessment Kein Zugriff
          4. Der Compliance Advisor/Ombudsmann Kein Zugriff
          5. Bewertung Kein Zugriff
          1. Menschenrechtliche Bindungen der EIB Kein Zugriff
          2. Menschenrechte im Vergabeverfahren der EIB Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen der Menschenrechtswidrigkeit von Vergabeverfahren Kein Zugriff 229 - 230
      4. Zusammenfassende Bewertung der Vergabeverfahren Kein Zugriff 230 - 234
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 234 - 236
      1. Die Struktur des transnationalen Unternehmens als Regulierungshindernis Kein Zugriff 237 - 240
      2. Formen transnationaler Regulierung unternehmerischer Tätigkeit Kein Zugriff 240 - 241
    2. Grundzüge extraterritorialer Jurisdiktion Kein Zugriff 241 - 245
        1. Regulierung von Investitionsgarantien Kein Zugriff
        2. Regulierung der Muttergesellschaft Kein Zugriff
        3. Regulierung der Tochtergesellschaften Kein Zugriff
          1. Inkorporationstheorie Kein Zugriff
          2. Sitztheorie Kein Zugriff
          3. Kontrolltheorie Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Bedeutung der IGH-Rechtsprechung zum diplomatischen Schutz Kein Zugriff
          1. Das Kontrollkriterium in internationalen Investitionsabkommen Kein Zugriff
          2. Art. 25 Abs. 2 (b) ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff
        3. Kontrolltheorie und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
        4. Kontrolltheorie und Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
        5. Methoden und Maßstäbe zur Feststellung unternehmerischer Kontrolle Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Grundzüge des strafrechtlichen Universalitätsprinzips Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit des Universalitätsprinzips auf das Zivilrecht Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit des Universalitätsprinzips auf transnationale Unternehmen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Der Lifting-the-corporate-veil-Ansatz Kein Zugriff 290 - 292
    4. Adjudikative Jurisdiktion Kein Zugriff 292 - 295
    5. Vollstreckungszuständigkeit Kein Zugriff 295 - 297
    6. Der US-amerikanische Alien Tort Claims Act: ein Beispiel für die Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion Kein Zugriff 297 - 306
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 306 - 308
    1. Anwendbarkeit von Grundrechten in Sachverhalten mit Auslandsbezug Kein Zugriff 309 - 313
      1. Die relevanten Grundrechte Kein Zugriff 313 - 314
      2. Grundrechtsfunktionen, insbesondere die grundrechtliche Schutzfunktion Kein Zugriff 314 - 316
      1. Verpflichtung zur Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion? Kein Zugriff 316 - 318
      2. Verpflichtungen bezüglich internationaler Investitionsabkommen Kein Zugriff 318 - 322
      3. Verpflichtungen bei der Vergabe von Investitionsgarantien Kein Zugriff 322 - 328
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 328 - 330
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 331 - 336
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 356

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