Die Einbringung eines Einzelwirtschaftsgutes in eine Mitunternehmerschaft aus einkommensteuerrechtlicher Sicht

Dr. Matthias Reis LL.M.

doi:10.5771/9783748902867

Zusammenfassung

Die Besteuerung von Personengesellschaften wird von Besteuerungsgrundsätzen beherrscht, die sich mitunter logisch widersprechen. So ist die Personengesellschaft selbst kein Steuerrechtssubjekt. Andererseits ist sie partiell steuerrechtsfähig. Aus diesen Besteuerungsgrundsätzen können sich insbesondere im Bereich der Einbringung von Einzelwirtschaftsgütern in eine Personengesellschaft Konflikte ergeben. Das Einkommensteuergesetz regelt die Besteuerung der Personengesellschaft nur unvollständig. Die Arbeit stellt zunächst die Grundlagen der Einbringung eines Einzelwirtschaftsgutes dar. Sodann wird untersucht, ob die Einbringung einen entgeltlichen Vorgang darstellt. Daran schließt sich die Untersuchung an, ob die Einbringung zur Realisierung stiller Reserven führt. Schließlich wird auf einzelne Fragen zum Anwendungsbereich der § 6 Abs. 3; 5 und § 16 EStG eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6202-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0286-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. A. Problemstellung: Widerstreit der Prinzipien „Transparenzprinzip“ und „partielle Steuerrechtsfähigkeit der Mitunternehmerschaft“ Kein Zugriff
  2. B. Zu den verwendeten Begriffen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Der gemeinsame Zweck Kein Zugriff
    2. II. Der Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
    3. III. Der Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Die Rechtsentwicklung des Verständnisses der Personengesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Personengesellschaft als Gläubiger der Beitragsforderung Kein Zugriff
    2. II. Übertragung des Einzelwirtschaftsgutes in das Eigentum der Personengesellschaft Kein Zugriff
    3. III. Vorhandensein mehrerer „Ebenen“ des Einbringungsvorgangs Kein Zugriff
  4. D. Einbringung und Austauschgeschäft aus gesellschaftsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Einbringung in eine Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten Kein Zugriff
      2. 2. Einbringung in eine Personengesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Konten des Gesellschafters einer Personenhandelsgesellschaft nach der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Von der gesetzlichen Regelung abweichende Kapitalkontengliederung Kein Zugriff
      3. a) Beurteilungskriterien Kein Zugriff
        aa) Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        (1) Zweikontenmodell Kein Zugriff
        (2) Dreikontenmodell Kein Zugriff
        (3) Vierkontenmodell Kein Zugriff
        (4) Gemeinschaftliches Rücklagenkonto (z.B. Zweikontenmodell mit gemeinschaftlichem Rücklagenkonto) Kein Zugriff
    3. III. Die handelsrechtliche Behandlung der erhaltenen Gesellschaftsrechte beim Einbringenden Kein Zugriff
    4. IV. Zum Vergleich: Die verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft bzw. Personengesellschaft Kein Zugriff
  2. B. Die handelsrechtliche Beurteilung des Tausches Kein Zugriff
  3. C. Folgerungen für die ertragsteuerrechtliche Beurteilung der Einbringung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wortlaut und Zusammenhang der § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG, § 6 Abs. 6 Sätze 1, 4 EStG Kein Zugriff
      2. a) Entstehungsgeschichte des § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
        b) Entstehungsgeschichte des § 6 Abs. 6 Satz 1 EStG Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Realteilung Kein Zugriff
      2. 2. Im Zuge der Realteilung übertragen Kein Zugriff
    2. II. Entstehungsgeschichte des § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassende Betrachtung zu § 16 Abs. 3 Sätze 2 ff. EStG Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Der Begriff „Einbringung“ Kein Zugriff
      2. 2. Einräumung einer Mitunternehmerstellung Kein Zugriff
    2. II. Entstehungsgeschichte der Norm Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassende Betrachtung zu § 24 UmwStG Kein Zugriff
  4. D. § 23 Abs. 1 Satz 5 EStG Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis – kein Vorhandensein eines inneren Systems der untersuchten Vorschriften Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Urteile des BFH vom 04.04.1974, III R 168/72, BStBl. II 1974, 598, vom 28.01.1976, I R 84/74, BStBl. II 1976, 744 und vom 21.10.1976, IV R 210/72, BStBl. II 1977, 145 Kein Zugriff
    2. II. Einordnung der Urteile Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das Urteil vom 15.07.1976, I R 17/74, BStBl. II 1976, 748 (Einbringungsurteil) Kein Zugriff
        b) Das Urteil des BFH vom 19.10.1998, VIII R 69/95, BStBl. II 2000, 230 Kein Zugriff
        c) Das Urteil des BFH vom 17.07.2008, I R 77/06, BStBl. II 2009, 464 Kein Zugriff
        d) Das Urteil des BFH vom 24.01.2008, IV R 37/06, BStBl. II 2011, 617 Kein Zugriff
        e) Das Urteil des BFH vom 29.07.2015, IV R 15/14, BStBl. II 2016, 593 Kein Zugriff
      2. a) Die Beurteilung der Einbringung nach dem Mitunternehmererlass Kein Zugriff
        b) Die Beurteilung der Einbringung entsprechend den BMF-Schreiben BStBl. I 2000, 462 und BStBl. I 2004, 1190 Kein Zugriff
        (aa) Allgemein gültige Aussagen Kein Zugriff
        (1) Vollumfänglich entgeltliche Einbringung Kein Zugriff
        (2) Vollumfänglich unentgeltliche Einbringung Kein Zugriff
        (3) Teilentgeltliche Einbringung Kein Zugriff
        (cc) Einbringung aus einem Betriebsvermögen in ein Betriebsvermögen (Fälle des § 6 Abs. 5 EStG) – das BMF-Schreiben vom 08.12.2011 Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. a) Zur Historie Kein Zugriff
        (aa) Herrschende Meinung: Einbringung gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten als entgeltlicher Vorgang Kein Zugriff
        (bb) Weitere Ansicht: Einbringung als vollentgeltlicher Vorgang unabhängig von der kontenmäßigen Beurteilung Kein Zugriff
        (cc) Dritte Auffassung: Einbringung als nicht-entgeltlicher Vorgang Kein Zugriff
    2. 1. a) Einlageforderung als Entgelt? Kein Zugriff
        b) Gesellschaftsrechte (im Sinne des Gesellschaftsrechts) als Entgelt? Kein Zugriff
        c) Die vermögensmäßige Komponente des Mitunternehmerbegriffes als Entgelt Kein Zugriff
        d) Erhöhung der Stimmrechte und Gewährung von Gesellschaftsrechten Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Buchung auf Kapitalkonto II und Buchung auf gesamthänderisch gebundenem Rücklagenkonto Kein Zugriff
  4. 1. I. Das Urteil des BFH vom 19.10.1998, VIII R 69/95, BStBl. II 2000, 230 Kein Zugriff
    2. II. Beurteilung Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeine wirtschaftliche Überlegungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Urteil des BFH vom 15.07.1976, I R 17/74, BStBl. II 1976, 748 (Einbringungsurteil) Kein Zugriff
      2. 2. Das Urteil des BFH vom 06.09.2000, IV R 18/99, BStBl. II 2001, 229 Kein Zugriff
      3. 3. Das Urteil des BFH vom 24.01.2008, IV R 37/06, BStBl. II 2011, 617 Kein Zugriff
      4. 4. Das Urteil vom 19.09.2012, IV R 11/12, BFHE 239, 76: Teilentgeltliche Übertragung zwischen Sonderbetriebsvermögen und Gesamthandsvermögen Kein Zugriff
      5. 5. Beurteilung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einbringungen und Einlagen Kein Zugriff
      2. a) Die Entscheidung des RFH vom 20.12.1928, I A 417/28, RStBl. 1929, 66 – das Argument „Nämlichkeit“ Kein Zugriff
        b) Die Entscheidung des RFH vom 02.04.1930, VI A 514/30, RStBl. 1930, 313 – das Argument „höhere Gewalt“ Kein Zugriff
        c) Die Entscheidung des RFH vom 17.06.1931, VI A 151/30, RStBl. 1931, 813 – das Argument „bloßer Formwechsel“ Kein Zugriff
        d) Die Entscheidung des RFH vom 03.02.1932. VI A 1932, 464 – Wesentlichkeit der Beteiligung als fortwirkendes Merkmal Kein Zugriff
        e) Die Entscheidung des RFH vom 01.03.1933, I A 384/32, RStBl. 1933, 427 – das Argument „fortbestehende mittelbare Berechtigung“ Kein Zugriff
        f) Die Entscheidung des RFH vom 09.05.1933, VI A 434/30, RStBl. 1933, 999 – Buchwertverknüpfung Kein Zugriff
        g) Die Entscheidung des RFH vom 16.08.1934, VI A 387/33, RStBl. 1935, 155 – das Argument „bloße Vorbereitung einer späteren Realisierung“ Kein Zugriff
        h) Die Entscheidung des RFH vom 27.10.1943, VI 353/42, RStBl. 1944, 194 – Abschließendes Beispiel zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise Kein Zugriff
      3. a) Die Auffassung Enno Beckers Kein Zugriff
        b) Die Auffassung Wetters Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung der Auffassung des RFH Kein Zugriff
      5. 5. Beurteilung der Rechtsprechung des RFH für die heutige Einordnung der Einbringung Kein Zugriff
      6. a) Die Argumentation des BFH im Tauschgutachten Kein Zugriff
        b) Beurteilung Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Überlegungen zu Umstrukturierungen – die Idee der Besteuerung des „Unternehmens“ Kein Zugriff
    5. 1. a) Das BFH–Urteil vom 25.11.2009, I R 72/08, BStBl. II 2010, 471 Kein Zugriff
        b) Der BFH-Beschluss vom 15.04.2010, IV B 105/09, BStBl. II 2010, 971 Kein Zugriff
        c) Der BFH-Beschluss vom 10.04.2013, I R 80/12, BStBl. II 2013, 1004 Kein Zugriff
      2. a) Die Argumentation ohne Artikel 3 GG Kein Zugriff
        (1) Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes Kein Zugriff
        (2) In der Literatur vertretene Auffassungen – die Ansichten von Kirchhof, Tipke, Vogel und Birk Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb) Beurteilung der auf Artikel 3 GG gestützten Argumentation des 1. Senates Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Auffassung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Auffassung des 4. Senates Kein Zugriff
      2. 2. Die Auffassung des 10. Senates Kein Zugriff
    3. III. In der Literatur vertretene Meinungen Kein Zugriff
    4. IV. Eigener Standpunkt Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Urteile des FG Saarland vom 19.04.2012, 1K 1318/10, EFG 2012, 1535 und des BFH vom 31.07.2013, I R 44/12, DStR 2013, 2165 Kein Zugriff
        b) Die Urteile des FG Düsseldorf vom 06.07.2012, 3 K 2579/11 F, EFG 2012, 1914 und des BFH vom 26.06.2014, IV R 31/12, BStBl. II 2015, 463 Kein Zugriff
      2. 2. Die Ansicht der Finanzverwaltung Kein Zugriff
      3. 3. In der Literatur vertretene Ansichten Kein Zugriff
      4. 4. Eigene Auffassung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Urteile des BFH vom 02.08.2012, IV R 41/11, BFH/NV 2012, 2053 und vom 09.12.2014, IV R 29/14, DStR 2015, 211 Kein Zugriff
      2. 2. Die Auffassung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
      3. a) Parallele Anwendung von § 6 Abs. 3 und Abs. 5 EStG Kein Zugriff
        b) Die disquotale Übertragung Kein Zugriff
        c) Die Anwendbarkeit der Gesamtplanrechtsprechung Kein Zugriff
      4. a) Parallele Anwendung von § 6 Abs. 3 und Abs. 5 EStG Kein Zugriff
        b) Die disquotale Übertragung Kein Zugriff
      5. 5. Auswirkungen auf §§ 16; 34 EStG Kein Zugriff
4. Zusammenfassende Thesen zur Einbringung eines Einzelwirtschaftsgutes in eine Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 302

Die Einbringung eines Einzelwirtschaftsgutes in eine Mitunternehmerschaft aus einkommensteuerrechtlicher Sicht

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