Überobligatorische Compliance als Risiko strafrechtlicher Haftung

Dr. Patricia Magdalena Labussek

doi:10.5771/9783748964605

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Überobligatorische Compliance als Risiko strafrechtlicher Haftung

Von Sonderkenntnissen und überhöhten Standards: Vorsatz und Fahrlässigkeit im Kontext moderner Compliance

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zu Compliance, Band 21
Verlag:: 17.12.2025

Zusammenfassung

Dieses Werk vermittelt fundierte Einblicke in ein bislang nur wenig erforschtes Feld der Criminal Compliance. Es behandelt mögliche strafrechtlich nachteilige Folgen überobligatorischer Compliance-Maßnahmen. Der systematisch aufgebaute Text enthält praxisnahe Teile, die die Brücke zwischen Wissenschaft und Praxis schlagen und so das Werk auch für Praktikerinnen und Praktiker – etwa Compliance Officer in Unternehmen – interessant machen. Aufgezeigt wird, in welchen Bereichen Compliance über das Notwendige hinausgehen kann und welche strafrechtlichen Risiken daraus entstehen können. Die Autorin beschäftigt sich seit Jahren mit Compliance und richtet mit ihrer Arbeit die Aufmerksamkeit auf ein bislang kaum beachtetes Problemfeld.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 17.12.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3436-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6460-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zu Compliance
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 307
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. I. Wörtliches und grundlegendes Begriffsverständnis von Compliance Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermeidung von Haftungsrisiken Kein Zugriff
    2. 2. Vermeidung verwaltungsrechtlicher „Nebenfolgen“ Kein Zugriff
    3. 3. Vermeidung von Reputationsverlusten Kein Zugriff
  3. III. Rechtskonformität versus Regelkonformität Kein Zugriff
2. 1. I. Differenzierung der Begriffe Compliance und Criminal Compliance Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlegendes Begriffsverständnis von Criminal Compliance Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung des Criminal Compliance-Begriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Isolierte Definitionsansätze Kein Zugriff
      2. b) Vorherrschender Kombinationsansatz Kein Zugriff
      3. c) Moderne Ansätze Kein Zugriff
      4. d) Besonderheiten wirtschaftsstrafrechtlicher Tatbestände Kein Zugriff
    2. 1. a) Wirtschaftsstrafrecht als Criminal Compliance Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftsstrafrecht als Bezugsgegenstand von Criminal Compliance Kein Zugriff
      3. (1) Verhinderung strafrechtlicher Folgen Kein Zugriff
        (2) Verhinderung eines Ermittlungsverfahrens und damit einhergehenden Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        (3) Repressive Ziele von Criminal Compliance Kein Zugriff
        (4) Reputation Kein Zugriff
        bb) Keine Begrenzung auf Wirtschaftsstraftaten aufgrund fehlender Abgrenzungsmöglichkeit zwischen dem Wirtschaftsstrafrecht und dem Kernstrafrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Verhältnis des Wirtschaftsstrafrechts zu Criminal Compliance Kein Zugriff
  4. 1. 1. Betriebsbezogenheit Kein Zugriff
    2. 2. Komplexität Kein Zugriff
    3. 3. Sensibilisierungserfordernis Kein Zugriff
    4. 4. Möglichkeit von Reputationsverlusten Kein Zugriff
  5. V. Criminal Compliance und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
  6. VI. Moderner Criminal Compliance-Begriff Kein Zugriff
3. 1. I. Strafrechtlich relevante Regeln und ihre Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Qualitätsmanagement Kein Zugriff
4. 1. I. Verhältnis von Compliance zu Criminal Compliance Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis von Qualitätsmanagement zu Compliance Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
    2. 2. Compliance-Schulungen Kein Zugriff
    3. 3. Dokumentation von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Moralische und sittliche Pflichten Kein Zugriff
      2. b) Rechtspflichten Kein Zugriff
      3. c) Pflichten und strafrechtliche Sanktionierung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis: Definition „Pflicht“ und Bedeutung für die Frage nach einer Compliance-Pflicht Kein Zugriff
    2. 2. Spezialgesetzliche Regelungen des Kapitalmarktrechts als Anknüpfungspunkte: WpHG und KWG als Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    3. 1. a) AktG als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. b) GmbHG als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis: Compliance-Pflicht aus gesellschaftsrechtlichen Normen Kein Zugriff
    4. 4. Neuere Gesetzgebung – HinSchG, LkSG und andere Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis hinsichtlich des Bestehens einer allgemeinen Compliance-Pflicht Kein Zugriff
    6. 6. Inhalt und Umfang der unechten Compliance-Pflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Notwendigkeit als Merkmal von Criminal Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Strafrechtswidrige Maßnahmen als Criminal Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Außerstrafrechtliche Unzulässigkeit von Criminal Compliance-Maßnahmen als Ausschlusskriterium Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Criminal Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
      2. b) Criminal Compliance-Schulungen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit hinsichtlich präventiver Criminal Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Repressive Criminal Compliance-Maßnahmen – Whistleblowing und interne Untersuchungen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit hinsichtlich Criminal Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. §§ 130, 30 OWiG Kein Zugriff
    2. 2. Die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung als Grundlage einer Criminal Compliance-Pflicht Kein Zugriff
    3. 3. Legalitätspflicht des Vorstandes als Grundlage einer Criminal Compliance-Pflicht – Die Siemens/Neubürger-Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis hinsichtlich des Bestehens einer Criminal Compliance-Pflicht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundlegendes Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorgaben zur Ausgestaltung aus § 130 OWiG Kein Zugriff
      2. b) Vorgaben aus dem materiellen Strafrecht Kein Zugriff
      3. c) Vorgaben mit mittelbarem Bezug zum materiellen Strafrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Best-Practice im engeren, materiellen Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Best-Practice im weiteren, formellen Sinne Kein Zugriff
2. 1. I. Reputation Kein Zugriff
  2. II. Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
  3. III. Zentrale Konzernvorgaben Kein Zugriff
  4. IV. Darstellungsvereinfachung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zivilrechtliche Gründe, insbesondere Vermeidung zivilrechtlicher Haftung der Organmitglieder Kein Zugriff
    2. 2. Strengere ex-post-Betrachtungsweise der Gerichte Kein Zugriff
    3. 3. Unsicheres Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
    4. 4. Erwägungen aus dem Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    5. 5. Verwaltungsrechtliche Konsequenzen als Risiko Kein Zugriff
1. 1. I. Positive Effekte aus Sicht der Unternehmen Kein Zugriff
  2. II. Positive Effekte aus Sicht des Staates Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. aa) Erstinstanz – LG Darmstadt Kein Zugriff
        bb) Revisionsentscheidung des 2. Strafsenats des BGH Kein Zugriff
    2. 2. Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Compliance-Regelungen als Grundlage zur Bestimmung des Umfangs der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Compliance-Regelungen als Gegenanzeichen eines Einverständnisses Kein Zugriff
      3. c) Vorverlagerung der Strafbarkeit durch Compliance-Regelungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rotsch Kein Zugriff
    2. 2. Kuhlen Kein Zugriff
    3. 3. Theile Kein Zugriff
    4. 4. Beck Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit zum bisherigen Erkenntnisstand innerhalb der Literatur bezüglich möglicher Risiken von Criminal Compliance Kein Zugriff
1. 1. I. Kognitives Element des Vorsatzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Absicht – dolus directus ersten Grades Kein Zugriff
    2. 2. Wissentlichkeit – dolus directus zweiten Grades Kein Zugriff
    3. 3. Dolus eventualis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
    2. 1. a) Deskriptive Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. aa) Parallelwertung in der Laiensphäre und Subsumtionsirrtum Kein Zugriff
        bb) Blanketttatbestände Kein Zugriff
      3. c) Normative Tatumstände und Blanketttatbestände vs. gesetzliches Verbot Kein Zugriff
    3. 1. a) Intensitätserfordernis des BGH Kein Zugriff
      2. b) Abweichende Intensitätserfordernisse in der Rspr. Kein Zugriff
      3. c) Unterschiedliche Anforderungen an die Intensität durch die Lehre Kein Zugriff
  4. IV. Das Verhältnis zwischen kognitivem und voluntativem Vorsatzelement Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Criminal Compliance-Richtlinien und Schulungen und ihre Bedeutung für die Vorsatzkenntnis Kein Zugriff
      2. aa) Maßnahmen des Qualitätsmanagements und ihre Bedeutung für die Vorsatzkenntnis Kein Zugriff
        (1) Instrumente unternehmerischer Verantwortung Kein Zugriff
        (2) Maßnahmen unternehmerischer Verantwortung und ihre Bedeutung für die Vorsatzkenntnis Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Erweiterung der Kenntnis aufgrund von Berichts- und Überwachungspflichten im Rahmen von Compliance Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) (Kein) Irrtum über tatsächliche Umstände Kein Zugriff
      2. b) (Kein) Irrtum über normative Umstände Kein Zugriff
      3. aa) Lehre von der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
        bb) Folge für Strafbarkeitsrisiken Kein Zugriff
        cc) Kritik Kein Zugriff
    2. 2. Vorsatzstrafbarkeit statt Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) (Unechtes) Unterlassungsdelikt, § 13 StGB – Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
      2. aa) Quasikausalität Kein Zugriff
        bb) Vorsatzbeziehung des Unterlassungstäters – Vorsatzgegenstand des unechten Unterlassungsdelikts Kein Zugriff
      3. aa) Wirkung auf das Erfordernis der Quasikausalität Kein Zugriff
        bb) Wirkung auf das Erfordernis der Vorsatzbeziehung zur nicht verhinderten Tat Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätze horizontaler Aufgabenteilung Kein Zugriff
      2. b) Informationsaustausch – Pflichten auf horizontaler Ebene und überobligatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. c) Konkrete Wirkungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Führungsebene Kein Zugriff
    2. 2. Mitarbeiterebene Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beschreibung der Wirkung Kein Zugriff
    2. 2. Vermeidung der Wirkung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Beschreibung der Wirkung Kein Zugriff
    2. 2. Vermeidung der Wirkung Kein Zugriff
  7. VII. Nachweisbarkeit des Vorsatzes – Indizwirkung dokumentierter Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
3. C. Fazit (Criminal) Compliance und Vorsatz Kein Zugriff
1. 1. I. Gesetzliche Grundlagen der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Täter hat durchschnittliche oder unterdurchschnittliche Kenntnisse und/oder Fähigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Täter hat überdurchschnittliche Kenntnisse und/oder Fähigkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Lehre von der individuellen Vermeidbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kausaler Erfolgseintritt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtliche Regelungen Kein Zugriff
        bb) Nicht-staatliche Regeln und Standards Kein Zugriff
        (1) Wirkungen staatlicher Normen Kein Zugriff
        (2) Wirkungen nicht-staatlicher Normen Kein Zugriff
        (3) Wechselwirkungen zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Normen Kein Zugriff
      2. aa) Kritik Kein Zugriff
        bb) Einschätzung und Lösungsvorschlag Kein Zugriff
      3. c) Allgemeiner Maßstab des Durchschnittsbürgers Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine Zurechnungserwägungen – insbesondere das erlaubte Risiko Kein Zugriff
      2. aa) Objektive Vermeidbarkeit Kein Zugriff
        bb) Objektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        cc) Maßstab für die Vermeidbarkeit und Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Merkmale der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Schuld Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Gemeinsamkeiten bisher allgemein anerkannter nicht-staatlicher Sondernormen Kein Zugriff
      2. b) Abgleich der herausgearbeiteten Gemeinsamkeiten mit (Criminal) Compliance-Richtlinien Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf das Strafbarkeitsrisiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermittlung von Sonderwissen und Sonderfähigkeiten im Rahmen von (Criminal) Compliance Kein Zugriff
    2. 1. a) Sonderkenntnisse und Sonderfähigkeiten – Positiv entlastende Wirkung Kein Zugriff
      2. aa) Auswirkungen auf die objektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen auf die objektive Zurechnung – (Objektive) Vorhersehbarkeit des Kausalverlaufs und des Erfolgseintritts sowie Vermeidbarkeit des Erfolgseintritts Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erwägungen aus dem Blickwinkel der (Criminal) Compliance – Verlust von Anreizen für (Criminal) Compliance Kein Zugriff
        bb) Systematische Erwägungen – Strafgrund der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff
        cc) Vergleich zum Rücktritt vom Versuch Kein Zugriff
      2. aa) Nachgeordnete Mitarbeiter Kein Zugriff
        bb) Personen der Führungsebene Kein Zugriff
      3. c) Zufälligkeit des Kenntnis- bzw. Fähigkeitszuwachses als Differenzierungsmerkmal Kein Zugriff
      4. d) Berücksichtigung bei rollentypischem Kenntnis- oder Fähigkeitszuwachs Kein Zugriff
      5. e) Eigener Fahrlässigkeitsbegriff des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
    4. 4. Vermeidung des erhöhten Strafbarkeitsrisikos – Praktische Ebene Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Anhebung des Sorgfaltsmaßstabs über die Verbreitung von Sonderwissen und Sonderfähigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Direkte Beeinflussung der anzuwendenden Sorgfalt Kein Zugriff
    2. 2. Kritik und Einschätzung Kein Zugriff
    3. 3. Vermeidung einer negativen Beeinflussung Kein Zugriff
  4. IV. Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
3. C. Fazit (Criminal) Compliance und Fahrlässigkeit Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 281 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 307

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