, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Die Grundrechte der EU und die EMRK
Das Verhältnis zwischen ungeschriebenen Grundrechten, Grundrechtecharta und Europäischer Menschenrechtskonvention- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 351
- Verlag:
- 16.06.2010
Zusammenfassung
Im Bereich des Grundrechtsschutzes verbessert eine Vermehrung der Rechtsquellen nach dem Motto „Viel hilft viel!“ nicht automatisch die Rechtsposition des Bürgers. Die Konkurrenz der Rechtsquellen, ihrer Schutzbereiche und ihrer Schranken schafft vielmehr auf den ersten Blick Verwirrung und Rechtsunsicherheit. Der Autor bahnt einen Weg durch das Dickicht, indem er als ersten Schritt die Rechtslage vor Verbindlicherklärung der Grundrechtecharta analysiert und durch die verschiedenen Konstellationen führt, die sich nach der Aufnahme der Grundrechtecharta in das Gemeinschaftsrecht und schließlich nach einem Beitritt der Union zur EMRK voraussichtlich auftun werden.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- Erscheinungsdatum
- 16.06.2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5086-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2414-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 351
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 302
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
- Völkerrechtliche Einordnung Kein Zugriff
- Eigenständige Rechtsordnung sui generis Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Überblick über den Streitstand Kein Zugriff
- Wortlaut Kein Zugriff
- Systematik Kein Zugriff
- Ziel und Zweck Kein Zugriff
- Historische Auslegung Kein Zugriff
- Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben bei der Auslegung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
- Anfängliche Ablehnung eines gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
- Reaktionen nationalstaatlicher Verfassungsgerichte auf das Grundrechtsdefizit Kein Zugriff
- Herleitung von Grundrechten als Reaktion des EuGH auf nationale Vorbehalte Kein Zugriff
- Grundfreiheiten Kein Zugriff
- Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
- Bürgerrechte Kein Zugriff
- Fehlende Rechtsquelleneigenschaft des Art. 6 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
- Pflichtennachfolge Kein Zugriff
- Art. 307 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
- Gemeinschaftsrechtliche Begründung der Geltung Kein Zugriff
- Völkerrechtliche Begründung der Geltung Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Fehlen einer grundrechtlichen Aussage Kein Zugriff
- Möglichkeit einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung Kein Zugriff
- Planwidrigkeit des Fehlens einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Feststellung eines Konsenses der Mitgliedstaaten anhand der Rechtserkenntnisquellen Kein Zugriff
- Anpassung an das Unionsrecht Kein Zugriff
- Schutzbereich Kein Zugriff
- Beeinträchtigungen des Schutzbereichs durch Eingriff oder Verstoß gegen grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
- Allgemeiner Schrankenvorbehalt Kein Zugriff
- Berücksichtigung der Erkenntnisquellen Kein Zugriff
- Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 96
- Theoretische Überlegungen Kein Zugriff
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Auslegung der Grundrechte anhand des Vertragsrechts Kein Zugriff
- Schranken der Grundfreiheiten Kein Zugriff
- Grundrechtsbezogene Kritik an der ERT-Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Heranziehung der Gemeinschaftsgrundrechte zur Auslegung der Schranken Kein Zugriff
- Keine direkte Anwendung der Gemeinschaftsgrundrechte auf mitgliedstaatliche Maßnahmen im Rahmen der Schranken Kein Zugriff
- Schlussfolgerung Kein Zugriff
- Lösung im Rahmen bestehender Eingriffsvorbehalte Kein Zugriff
- Kollidierendes Primärrecht als Schutzbereichsbegrenzung der Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
- Kollidierendes Primärrecht als Schranke der Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
- Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 119 - 119
- Entstehung Kein Zugriff Seiten 120 - 122
- Stillschweigende Vertragsänderung Kein Zugriff
- Gewohnheitsrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
- Authentische Auslegung Kein Zugriff
- Rechtliche Selbstbindung Kein Zugriff
- Soft Law Kein Zugriff
- Vorvertragliche Pflichten Kein Zugriff
- Politische Selbstbindung Kein Zugriff
- Interpretationshilfe Kein Zugriff
- Rechtsprechung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Unverbindliche Geltung der Charta Kein Zugriff
- Verbindliche Geltung der Charta Kein Zugriff
- Verweis auf die Charta in Art. 6 EUV (Modell des Vertrags von Lissabon) Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Überblick über die Diskussion Kein Zugriff
- Auslegung der Charta Kein Zugriff
- Regelung im Verfassungsvertrag und im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Begründung des Supplementärverhältnisses Kein Zugriff
- Bestimmung des Regelungsumfangs der Grundrechtecharta Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 144 - 145
- Keine funktionale Vergleichbarkeit der Charta mit dem Konventionsrecht als internationales Instrument des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
- Kontrolle mitgliedstaatlicher Maßnahmen im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts durch den EGMR Kein Zugriff
- Vergleichbarkeit des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
- Offensichtliche Unzulänglichkeit Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
- Bewertung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Feststellung einer Entsprechung durch Vergleich der Rechte Kein Zugriff
- Feststellung einer Entsprechung anhand der Erläuterungen Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Erfassung der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
- Umfang des Verweises auf die Zusatzprotokolle für Akte der Union Kein Zugriff
- Erstreckung nur auf die von allen Mitgliedstaaten unterzeichneten Zusatzprotokolle Kein Zugriff
- Erstreckung auf alle Zusatzprotokolle Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Vorbehalte Kein Zugriff
- Erfassung künftiger Entwicklungen des Konventionsrechts Kein Zugriff
- Unterscheidung von Rechten und Grundsätzen in der Charta Kein Zugriff
- Bestimmung konventionsentsprechender Grundsätze Kein Zugriff
- Zwischenergebnis und weitere Überlegungen Kein Zugriff
- Zur materiell-rechtlichen Synchronisation der Charta mit dem Konventionsrecht Kein Zugriff
- Maßgeblichkeit der Rechtsprechung und der Zusatzprotokolle auch auf der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
- Übernahme von Schutzbereichsausnahmen aus dem Konventionsrecht Kein Zugriff
- Keine Angleichung der Rechtswirkung von Rechten und Grundsätzen Kein Zugriff
- Eingriff Kein Zugriff
- Schutzpflichten in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
- Anerkennung von Schutzpflichten durch den EuGH Kein Zugriff
- Umfang der nach Art. 52 Abs. 3 GRC in das Unionsrecht zu übertragenden Schutzpflichten Kein Zugriff
- Konventionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- Primärrechtliche Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
- Sekundärrechtliche Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
- Nationale Gesetze als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
- Zulässige Eingriffsziele Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
- Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
- Zulässiger Zweck Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
- Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRC als zusätzliche Rechtfertigungsanforderungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Keine Überschneidung im Fall des grundrechtlichen Diskriminierungsverbots nach Art. 21 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
- Keine Überschneidung im Fall des Schutzes personenbezogener Daten nach Art. 8 GRC Kein Zugriff
- Hypothetische Überlegungen Kein Zugriff
- Verhältnis der konventionsentsprechenden Schranken zu Art. 52 Abs. 4 GRC Kein Zugriff
- Recht auf den Schutz personenbezogener Daten nach Art. 8 GRC Kein Zugriff
- Eigentumsrecht nach Art. 17 GRC Kein Zugriff
- Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRC im Verhältnis zu einem Regelungsvorbehalt Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Berücksichtigung konventionsrechtlicher Vorgaben bei Kollisionen von Grundrechten der Charta Kein Zugriff Seiten 235 - 239
- Nichtheranziehbarkeit der Charta für eine einschränkende Auslegung des Konventionsrechts nach Art. 53 GRC Kein Zugriff Seiten 239 - 241
- Die Frage nach der Subordination des EuGH unter den EGMR Kein Zugriff
- Materiell-rechtliche Bindung des EuGH an die Rechtsprechung des EGMR auf abstrakt-genereller Ebene Kein Zugriff
- Autonome Auslegung der mit der Rechtsprechung des EGMR synchronisierten Chartavorschriften Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 246 - 247
- Rang der EMRK Kein Zugriff
- Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Verhältnis der EMRK zur Grundrechtecharta und zu den ungeschriebenen Grundrechten Kein Zugriff
- Unionsrechtlich vermittelte Geltung der EMRK im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff Seiten 255 - 259
- Bindung des EuGH durch die Rechtskraft eines Urteils des EGMR Kein Zugriff Seiten 259 - 261
- Quasi-präjudizielle Bindung des EuGH Kein Zugriff Seiten 261 - 263
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 263 - 264
- Zusammenfassung des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 264 - 265
- Zusammenfassung der Arbeit in Thesen Kein Zugriff Seiten 266 - 274
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 293
- Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 294 - 302
