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Monographie Kein Zugriff
Die Grundrechte der EU und die EMRK
Das Verhältnis zwischen ungeschriebenen Grundrechten, Grundrechtecharta und Europäischer Menschenrechtskonvention- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 351
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Im Bereich des Grundrechtsschutzes verbessert eine Vermehrung der Rechtsquellen nach dem Motto „Viel hilft viel!“ nicht automatisch die Rechtsposition des Bürgers. Die Konkurrenz der Rechtsquellen, ihrer Schutzbereiche und ihrer Schranken schafft vielmehr auf den ersten Blick Verwirrung und Rechtsunsicherheit. Der Autor bahnt einen Weg durch das Dickicht, indem er als ersten Schritt die Rechtslage vor Verbindlicherklärung der Grundrechtecharta analysiert und durch die verschiedenen Konstellationen führt, die sich nach der Aufnahme der Grundrechtecharta in das Gemeinschaftsrecht und schließlich nach einem Beitritt der Union zur EMRK voraussichtlich auftun werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5086-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2414-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 351
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 302
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrechtliche Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständige Rechtsordnung sui generis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben bei der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfängliche Ablehnung eines gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen nationalstaatlicher Verfassungsgerichte auf das Grundrechtsdefizit Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung von Grundrechten als Reaktion des EuGH auf nationale Vorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgerrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Rechtsquelleneigenschaft des Art. 6 Abs. 2 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtennachfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 307 Abs. 1 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Begründung der Geltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Begründung der Geltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlen einer grundrechtlichen Aussage Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planwidrigkeit des Fehlens einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung eines Konsenses der Mitgliedstaaten anhand der Rechtserkenntnisquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung an das Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigungen des Schutzbereichs durch Eingriff oder Verstoß gegen grundrechtliche Schutzpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Schrankenvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Erkenntnisquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Theoretische Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung der Grundrechte anhand des Vertragsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schranken der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsbezogene Kritik an der ERT-Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Heranziehung der Gemeinschaftsgrundrechte zur Auslegung der Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine direkte Anwendung der Gemeinschaftsgrundrechte auf mitgliedstaatliche Maßnahmen im Rahmen der Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lösung im Rahmen bestehender Eingriffsvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kollidierendes Primärrecht als Schutzbereichsbegrenzung der Gemeinschaftsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollidierendes Primärrecht als Schranke der Gemeinschaftsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Entstehung Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stillschweigende Vertragsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewohnheitsrechtliche Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Authentische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Selbstbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Soft Law Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorvertragliche Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Selbstbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretationshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unverbindliche Geltung der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindliche Geltung der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweis auf die Charta in Art. 6 EUV (Modell des Vertrags von Lissabon) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung im Verfassungsvertrag und im Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung des Supplementärverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Regelungsumfangs der Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine funktionale Vergleichbarkeit der Charta mit dem Konventionsrecht als internationales Instrument des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle mitgliedstaatlicher Maßnahmen im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts durch den EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichbarkeit des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Offensichtliche Unzulänglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspolitische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Feststellung einer Entsprechung durch Vergleich der Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung einer Entsprechung anhand der Erläuterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung der Rechtsprechung des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang des Verweises auf die Zusatzprotokolle für Akte der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erstreckung nur auf die von allen Mitgliedstaaten unterzeichneten Zusatzprotokolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstreckung auf alle Zusatzprotokolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung künftiger Entwicklungen des Konventionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung von Rechten und Grundsätzen in der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung konventionsentsprechender Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und weitere Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur materiell-rechtlichen Synchronisation der Charta mit dem Konventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblichkeit der Rechtsprechung und der Zusatzprotokolle auch auf der Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme von Schutzbereichsausnahmen aus dem Konventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Angleichung der Rechtswirkung von Rechten und Grundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzpflichten in der Rechtsprechung des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung von Schutzpflichten durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der nach Art. 52 Abs. 3 GRC in das Unionsrecht zu übertragenden Schutzpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konventionsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Primärrechtliche Ermächtigungsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärrechtliche Ermächtigungsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Gesetze als Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Eingriffsziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensgehaltsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässiger Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensgehaltsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRC als zusätzliche Rechtfertigungsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Überschneidung im Fall des grundrechtlichen Diskriminierungsverbots nach Art. 21 Abs. 1 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Überschneidung im Fall des Schutzes personenbezogener Daten nach Art. 8 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Hypothetische Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der konventionsentsprechenden Schranken zu Art. 52 Abs. 4 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf den Schutz personenbezogener Daten nach Art. 8 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsrecht nach Art. 17 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRC im Verhältnis zu einem Regelungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung konventionsrechtlicher Vorgaben bei Kollisionen von Grundrechten der Charta Kein Zugriff Seiten 235 - 239Autor:innen:
- Nichtheranziehbarkeit der Charta für eine einschränkende Auslegung des Konventionsrechts nach Art. 53 GRC Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Frage nach der Subordination des EuGH unter den EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Bindung des EuGH an die Rechtsprechung des EGMR auf abstrakt-genereller Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonome Auslegung der mit der Rechtsprechung des EGMR synchronisierten Chartavorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 246 - 247Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rang der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der EMRK zur Grundrechtecharta und zu den ungeschriebenen Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtlich vermittelte Geltung der EMRK im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff Seiten 255 - 259Autor:innen:
- Bindung des EuGH durch die Rechtskraft eines Urteils des EGMR Kein Zugriff Seiten 259 - 261Autor:innen:
- Quasi-präjudizielle Bindung des EuGH Kein Zugriff Seiten 261 - 263Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Zusammenfassung des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Zusammenfassung der Arbeit in Thesen Kein Zugriff Seiten 266 - 274Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 293Autor:innen:
- Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 294 - 302Autor:innen:
