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Sondervorteil und Artzuschlag im Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht

Reihe Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung, Band 14
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der grundsätzlichen Frage des beitragsrelevanten Sondervorteils und seiner Bemessung im Recht der Erschließungs- und Ausbaubeiträge. Werden derartige grundstücksbezogene Beiträge von den Anliegern erhoben, so setzt dies die Gewährung eines konkreten Sondervorteils gegenüber dem Beitragspflichtigen voraus.

Auch ist die Höhe des Beitrags anhand des Vorteils zu bemessen. Doch worin liegt dieser Sondervorteil, den es zu bemessen gilt? Uneinigkeit und Unklarheit bestehen darüber, ob dieser in der Vermittlung der baulichen Nutzbarkeit, in der bloßen Inanspruchnahmemöglickeit der Verkehrsanlage oder aber in der Gebrauchswertsteigerung des Grundstücks zu sehen ist.

Praktische Relevanz hat diese Ausgangsfrage nicht nur bei der Bestimmung der beitragspflichtigen Grundstücke. Auch bei der vorteilsgerechten Bemessung des Beitrags kommt es entscheidend darauf an, worin der beitragsrelevante Vorteil liegt, den es zu bewerten gilt, was u.a. am Beispiel des Artzuschlags eingehend dargelegt wird.

Neben der wissenschaftlichen Aufarbeitung dieser Thematik bietet das vorliegende Werk weit über den Artzuschlag hinausgehend eine grundlegende Untersuchung der Systematik des Beitragsrechts. Hierzu werden beitragsrechtliche Standards wie etwa die Beitragspflicht von Sondergrundstücken (z.B. Campingplätze, Freibäder), die sog. „Hinwegdenkenstheorie“ bei mehrfach erschlossenen Grundstücken sowie der Artzuschlag kritisch hinterfragt. Dabei werden nicht nur auftretende Widersprüchlichkeiten und Schwachstellen aufgedeckt, sondern auch praktische Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Der Autor vermittelt die Grundprinzipien des Beitragsrechts und hilft so – auch dem Praktiker –, wenn es darum geht, Beitragsmaßstäbe anzuwenden und die Beitragspflicht eines Grundstücks zu bemessen.

Das Buch richtet sich an all diejenigen, die sich mit der Thematik des Erschließung- und Ausbaubeitragsrecht eingehend befassen und sich für die grundlegende Systematik des Beitragsrechts interessieren und diese näher hinterfragen möchten, sei es als Mitarbeiter in der Kommunalverwaltung, Richter oder Rechtsanwalt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8293-1245-5
ISBN-Online
978-3-8452-8212-1
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXI
  2. Einleitung Kein Zugriff 1 - 5
    1. Drei-Phasen-Theorie (Aufwendungs-, Verteilungs- und Heranziehungsphase) Kein Zugriff
    2. Aufwandsverteilung im engeren und weiteren Sinne Kein Zugriff
    3. Rolle der Verteiluanßgstsämbe Kein Zugriff
    4. Der Artzuschlag innerhalb der Verteilung Kein Zugriff
    1. Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
    2. Abgabengerechtigkeit und Abgabengleichheit Kein Zugriff
    3. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
      1. Grundsätze der Typengerechtigkeit und (Verwaltungs-) Praktikabilität Kein Zugriff
      2. Unterschiedlich hohe Anforderungen an das Differenzierungsgebot Kein Zugriff
    5. Grundsätze der konkreten Vollständigkeit und der regionalen Teilbarkeit Kein Zugriff
      1. Grundflächenmaßstab und Frontmetermaßstab Kein Zugriff
      2. Vollgeschossmaßstab Kein Zugriff
      3. Geschossflächenmaßstab Kein Zugriff
      4. Andere Maßstäbe Kein Zugriff
    2. Aktuell verwendete Verteiluanßgstsämbe Kein Zugriff
    3. Fachgesetzliche Normierung des Artzuschlags Kein Zugriff
    1. Bemessung des Beitrags nach Vorteilen in Bezug auf den Artzuschlag Kein Zugriff
    2. Bedeutung und Inhalt des Sondervorteils Kein Zugriff
    3. Doppelrolle des Vls o..r.t.e..i Kein Zugriff
    4. Weitere Funktionen des Vorteils Kein Zugriff
      1. Gegenleistung als prägendes Element Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Steuer Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zur Gebühr Kein Zugriff
      4. Beitrag als Grenztatbestand zwischen Gebühr und Steuer Kein Zugriff
    6. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Beitrag und Sondervorteil Kein Zugriff
      1. Vermutete Gruppenbevorzugung und individuell-konkret zurechenbarer Sondervorteil Kein Zugriff
      2. Maßnahmenbezogene und anlagenbezogene Betrachtungsweisen Kein Zugriff
      3. Solidargemeinschaften von Bevorteilten Kein Zugriff
      4. Vergleichbare Vorteilssituation der Beitragspflichtigen Kein Zugriff
    8. Potentieller Vorteil ausreichend Kein Zugriff
    9. Wirtschaftlicher Vorteil Kein Zugriff
    10. Besondere Ausprägung des Vorteils bei öffentlichen Verkehrs- bzw. Erschließungsanlagen Kein Zugriff
    1. Erschließungsbeitragsrechtliches Vorteilserfordernis Kein Zugriff
    2. Zugänglichkeit als Sondervorteil? Kein Zugriff
    3. Vermittlung der baulichen oder gewerblichen Nutzbarkeit Kein Zugriff
      1. Wandel in der Rechtsprechung zum Erschließungsvorteil bei Anbaustraßen? Kein Zugriff
      2. Begriffsbestimmung „Erschließung“ Kein Zugriff
      1. Eigener Vorteilsbegriff? Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Positionen Kein Zugriff
      3. Differenzierung: „Bebaubarkeitsverschaffender Erschließungsvorteil“ und „wohnwertverbessernder Erschließungsvorteil“ Kein Zugriff
      4. Bebaubarkeitsvermittlung durch Grünanlagen, Parkflächen und Immissionsschutzanlagen? Kein Zugriff
        1. Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        2. Erfordernis der „Notwendigkeit“ Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis, Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. Wechselwirkung von Erschlossensein und Erschließungsvorteil Kein Zugriff
      2. Zwei Stufen des Erschlossenseins Kein Zugriff
      3. Zusammenhang von Baulandqualität und Erschlossensein Kein Zugriff
      4. Konsequenzen für die Bestimmung des Sondervorteils Kein Zugriff
    7. Anbaufunktion der Erschließungsstraßen Kein Zugriff
      1. Spezifisches Verständnis des Begriffs Bauland Kein Zugriff
      2. Fehlende Baulandqualität von Außenbereichsgrundstücken Kein Zugriff
      3. Flächen für Landwirtschaft Kein Zugriff
      4. Kleingartengrundstücke, Friedhöfe, Sportplätze, Schwimmbäder und Campingplätze Kein Zugriff
      5. Kritik und Auswirkungen auf den Vorteilsbegriff Kein Zugriff
      6. Praktische Konsequenzen und Widersprüchlichkeiten Kein Zugriff
      1. Beitragspflicht von mehrfach erschlossenen Grundstücken Kein Zugriff
      2. „Hinwegdenkenstheorie“ als Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Begründung und Hintergrund der Hinwegdenkenstheorie Kein Zugriff
      4. Kritik an der Hinwegdenkenstheorie Kein Zugriff
      5. Eckermäßigung möglich, geminderter Vorteil Kein Zugriff
      6. Inkongruenz von Hinwegdenkenstheorie und Eckermäßigung Kein Zugriff
      7. Konsequenzen für den Vorteilsbegriff Kein Zugriff
    10. Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff
      1. Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
      2. Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. Ansatz von Driehaus Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
      1. Unstimmigkeiten bei beiden Vorteilsverständnissen Kein Zugriff
      2. Wohnwertverbessernder Vorteil bei selbständigen Grünanlagen und Parkflächen Kein Zugriff
      3. Vermittlung der Bebaubarkeit durch Anbaustraßen Kein Zugriff
      4. Spezifischer Baulandbegriff im Erschließungsbeitragsrecht Kein Zugriff
      5. Fazit und Bewertung Kein Zugriff
    1. Regelungsbefugnis Kein Zugriff
    2. Preußischer Vorläufer Kein Zugriff
    3. Unterschiedliche Ausgestaltung in den einzelnen Bundesländern Kein Zugriff
      1. Kommunalabgabengesetz 1954 Kein Zugriff
      2. Kommunalabgabengesetz 1977 Kein Zugriff
      3. Vorhaltung als Vorteil im Kommunalabgabengesetz 1986 Kein Zugriff
        1. Allgemeine gesetzliche Vorteilsdefinition Kein Zugriff
        2. Vorteilsverständnis beim Gemeindeanteil Kein Zugriff
        3. Hinweise in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Vorgabe: Beitragspflicht nur baulich oder vergleichbar nutzbarer Grundstücke Kein Zugriff
      2. Baurechtliche Sichtweise des Vorteils seitens des OVG Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      3. Außerachtlassung der neueren Rechtsprechung bei der Neuregelung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags? Kein Zugriff
      4. Klarstellung durch das OVG auch zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag Kein Zugriff
      5. Anbaubestimmung und Lage von Verkehrsanlagen Kein Zugriff
      6. Weitreichende Konsequenzen Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Vermittlung oder Aufrechterhaltung der Bebaubarkeit? Kein Zugriff
      2. Kreis der beitragsfähigen Anlagen Kein Zugriff
      3. Diskrepanzen zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag Kein Zugriff
      4. Erschlossensein, bauliche Nutzbarkeit und Vorteil Kein Zugriff
      5. Mehrfacherschließung Kein Zugriff
      6. Eigener Baulandbegriff auch im Ausbaubeitragsrecht Kein Zugriff
      7. Erfordernis der rechtlich gesicherten Zugänglichkeit für die Beitragspflicht Kein Zugriff
    7. Fazit und ewerBtung Kein Zugriff
    1. Finanzwissenschaftliche Argumentation der Kritiker Kein Zugriff
    2. Stellungnahme zur Kritik Kein Zugriff
    3. Zurückweisung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. Unterschiede und Abgrenzung zur gebührenrechtlichen Vorteilsbemessung Kein Zugriff
      2. Abstellen auf die bloße Inanspruchnahmemöglichkeit Kein Zugriff
      3. Umfang der voraussichtlichen Inanspruchnahme als Kriterium Kein Zugriff
      4. Widersprüche des Ansatzes Kein Zugriff
      5. Alternativlosigkeit Kein Zugriff
      6. Typisierende Betrachtung Kein Zugriff
      7. Voraussichtliche Inanspruchnahme in Fällen der Mehrfacherschließung Kein Zugriff
    2. Vorteilsbemessung im Hinblick auf die Steigerung von Gebrauchs- und/oder Ertragswert Kein Zugriff
      1. Baurechtliche Sichtweise auch bei der Bemessung des Vorteils Kein Zugriff
      2. Beitragsrechtliche Sichtweise bei der Vorteilsbemessung Kein Zugriff
    4. Vorteilsbemessung in der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    5. Resümee Beuwnder tung Kein Zugriff
      1. Zum Erschließungsbeitragsrecht Kein Zugriff
      2. Zum Ausbaubeitragsrecht Kein Zugriff
      1. Tauglichkeit des gebietsbezogenen Artzuschlags Kein Zugriff
      2. Tauglichkeit des grundstücksbezogenen Artzuschlags bei einem beitragsrechtlichen Vorteilsverständnis Kein Zugriff
      3. Zugrundelegung einer baurechtlichen Sichtweise bei Vorteil und Vorteilsbemessung Kein Zugriff
    3. Überprüfung des Ergebnisses unter Berücksichtigung von Vorteilsprinzip und Abgabengerechtigkeit Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerungen aus dem erlaubten Verzicht auf den grundstücksbezogenen Artzuschlag Kein Zugriff
    5. Vergleich zum Abstellen auf das Maß der tatsächlichen baulichen Nutzung Kein Zugriff
      1. Die gewerblichen und gewerbeähnlichen Nutzungsarten im Einzelnen Kein Zugriff
      2. Mehrfach erschlossene Gewerbegrundstücke Kein Zugriff
      3. Artzuschlag nur bei bestimmten Verkehrs- bzw. Erschließungsanlagen Kein Zugriff
      4. Zeitlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
      5. Typisierende Betrachtungsweise bei der Belegung mit grundstücksbezogenen Artzuschlag Kein Zugriff
    7. Kommunalpolitische Erwägungen und Argumente für und wider den Artzuschlag Kein Zugriff
  12. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 208 - 209
  13. Ausblick Kein Zugriff 210 - 215
  14. Stichwortregister Kein Zugriff 216 - 218

Literaturverzeichnis (78)

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