Landesrecht Schleswig-Holstein

Prof. Dr. Utz Schliesky

doi:10.5771/9783748939795

Zusammenfassung

In dem Band werden für Schleswig-Holstein alle zentralen landesrechtlichen Themen umfassend aufbereitet – angefangen beim Landesverfassungs- und Landesverwaltungsrecht über die Kerngebiete Kommunalrecht, Polizeirecht, Baurecht und Umweltrecht bis hin zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht. Das Buch präsentiert somit wesentliche Teile des schleswig-holsteinischen Landesrechts auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Es bietet damit allen am Landesrecht Interessierten, von Studierenden an Universitäten und Fachhochschulen über Praktikerinnen und Praktiker in Justiz, Landes- und Kommunalverwaltung bis zu interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine fundierte Grundlage. Die AutorenProf. Dr. Dr. Ino Augsberg, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | Prof. Dr. Carsten Bäcker, Universität Bayreuth | Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | Dr. Sonja Riedinger, Landtag Schleswig-Holstein | Prof. Dr. Utz Schliesky, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtages | PD Dr. Mathias Schubert, Universität Rostock, Landtag Schleswig-Holstein | PD Dr. Sönke E. Schulz, Schleswig-Holsteinischer Landkreistag | Marc Ziertmann, Städteverband Schleswig-Holstein

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0483-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3979-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 534
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. 1. Vorkonstitutionelle Phase Kein Zugriff
  2. 2. Staatsgrundgesetz 1848 und die Zeit danach Kein Zugriff
  3. 3. Die Verfassungslage nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Kein Zugriff
  4. 4. Die Vorläufige Verfassung vom 12.6.1946 Kein Zugriff
  5. 5. Die Landessatzung vom 13.12.1949 Kein Zugriff
  6. 6. Die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein vom 30.5.1990 Kein Zugriff
  7. 7. Die Verfassungsreform 2014 Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Gliedstaatlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Eigenstaatlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  3. 3. Das Verhältnis von Bundes- und Landesrecht Kein Zugriff
  4. 4. Einfluss des Rechts der Europäischen Union Kein Zugriff
3. III. Charakter der Landesverfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bedeutung und Rechtscharakter der Präambel Kein Zugriff
    2. b) Inhalte der Präambel Kein Zugriff
    3. c) Streit um den Gottesbezug Kein Zugriff
  2. 1. a) Volkssouveränität, Art. 2 Abs. 1 LVerf SH Kein Zugriff
    2. b) Wahlen und Abstimmungen, Art. 2 Abs. 2 und Art. 4 LVerf SH Kein Zugriff
    3. c) Kandidatur, Art. 5 LVerf SH Kein Zugriff
    4. d) Parlamentarische Opposition, Art. 18 LVerf SH Kein Zugriff
  3. 3. Gewaltenteilung und Rechtsstaat Kein Zugriff
  4. 1. a) Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. b) Bekenntnis zu einer nationalen Minderheit, Art. 6 Abs. 1 LVerf SH Kein Zugriff
    3. c) Kulturelle Eigenständigkeit und politische Mitwirkung, Art. 6 Abs. 2 LVerf SH Kein Zugriff
    4. d) Schutzmaßnahmen zur Förderung nationaler Minderheiten und Volksgruppen Kein Zugriff
  5. 1. a) Inklusion, Art. 7 LVerf SH Kein Zugriff
    2. b) Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Art. 9 LVerf SH Kein Zugriff
    3. c) Schutz der natürlichen Grundlagen des Lebens, Art. 11 LVerf SH Kein Zugriff
    4. d) Schutz und Förderung der Kultur, Art. 13 LVerf SH Kein Zugriff
  6. 1. a) Digitale Basisdienste, Zugang zu Gerichten und Behörden, Art. 14 LVerf SH Kein Zugriff
    2. b) Digitale Privatsphäre, Art. 15 LVerf SH Kein Zugriff
    3. c) Elektronischer Zugang zu Gerichten, Art. 69 LVerf SH Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Stellung und Funktionen Kein Zugriff
      2. (1) Wahlsystem Kein Zugriff
        (2) Allgemein, gleich, unmittelbar, geheim und frei (Wahlrechtsgrundsätze) Kein Zugriff
      3. (1) Rechte gegenüber der Fraktion Kein Zugriff
        (2) Weitere Rechte Kein Zugriff
      4. (1) Fraktionen Kein Zugriff
        (2) Ausschüsse Kein Zugriff
        (3) Opposition Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsstellung Kein Zugriff
      2. bb) Die Landesminister Kein Zugriff
      3. cc) Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
      4. dd) Wahl des Ministerpräsidenten Kein Zugriff
      5. ee) Misstrauensvotum und Vertrauensfrage Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entwicklung und Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Das Verhältnis zur Bundesverfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. (1) Organstreitverfahren Kein Zugriff
        (2) Abstrakte Normenkontrolle Kein Zugriff
        (3) Konkrete Normenkontrolle Kein Zugriff
        (4) Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        (5) Wahlprüfungsbeschwerde und Nichtanerkennungsbeschwerde Kein Zugriff
        (6) Verfahren im Zusammenhang mit Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden Kein Zugriff
        (7) Keine Individualverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Landtag Kein Zugriff
      2. bb) Volksgesetzgebung Kein Zugriff
    2. b) Verwaltung Kein Zugriff
    3. c) Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. d) Kontrolle Kein Zugriff
1. 1. 1. Funktionen der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zur Gubernative Kein Zugriff
2. 1. 1. Vom Untertan zum Rechtssubjekt: die Verwaltung im Wandel Kein Zugriff
  2. 2. Kodifizierung des Verwaltungsrechts im LVwG Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Bundes- und Landesverwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsorganisationsrecht Kein Zugriff
4. IV. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
5. 1. 1. Träger öffentlicher Verwaltung: unmittelbare und mittelbare Staatsverwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Unmittelbare Staatsverwaltung: Landesbehörden Kein Zugriff
  3. 3. Mittelbare Staatsverwaltung (§§ 37 ff. LVwG) Kein Zugriff
  4. 4. Behördenbegriff Kein Zugriff
  5. 5. Organisationsgewalt Kein Zugriff
  6. 6. Maßstäbe der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
  7. 7. Aufsicht Kein Zugriff
  8. 8. Verbandskompetenz und Aufgabenübertragung Kein Zugriff
  9. 9. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  10. 10. Organisationsrechtliche Experimentierklauseln Kein Zugriff
  11. 11. Amtshilfe Kein Zugriff
6. 1. 1. Umfassender Regelungsanspruch des LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich des LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Begriff des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
  4. 4. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
  5. 5. Zulässigkeit elektronischer Kommunikation und Schriftformäquivalente Kein Zugriff
  6. 6. Handlungsformen der Verwaltung Kein Zugriff
  7. 7. Besondere Verfahrensarten Kein Zugriff
  8. 8. Zustellungsverfahren Kein Zugriff
  9. 9. Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
  10. 10. Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
7. VII. Entwicklungslinien: Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklungen in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
2. 1. 1. Gebietsstruktur Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltungsstrukturreform im kreisangehörigen Bereich Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Bundesrecht Kein Zugriff
  3. 3. Landesrecht Kein Zugriff
  4. 4. Ortsrecht Kein Zugriff
  5. 5. Einflüsse des Europarechts Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Gemeinde und Gemeindeverbände Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung: Ämter Kein Zugriff
  2. 1. a) Institutionelle Rechtssubjektsgarantie Kein Zugriff
    2. 1. aa) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
      2. bb) Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzesvorbehalt ("im Rahmen der Gesetze") Kein Zugriff
    3. c) Subjektive Rechtsstellungsgarantie Kein Zugriff
  3. 1. a) Kommunale Finanz- und Steuerhoheit als Ausdruck der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
    2. b) Die Einnahmen der Kommunen Kein Zugriff
    3. c) Der kommunale Finanzausgleich (FAG) Kein Zugriff
    4. d) Das Recht auf aufgabenangemessene Finanzausstattung der Kommunen Kein Zugriff
    5. e) Konnexitätsprinzip und Finanzausgleich Kein Zugriff
5. 1. 1. Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung/staatliche Aufgaben Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. aa) Rechtstellung Kein Zugriff
      2. bb) Kompetenzen Kein Zugriff
      3. cc) Sitzung und Beschlussverfahren Kein Zugriff
      4. dd) Fraktionen Kein Zugriff
      5. ee) Ausschüsse Kein Zugriff
      6. ff) Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Kein Zugriff
    2. b) Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Kein Zugriff
  2. 2. Das Kommunalverfassungsstreitverfahren Kein Zugriff
7. 1. 1. Maßstab der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Beratung Kein Zugriff
    2. b) Auskunftsrecht/ Unterrichtung Kein Zugriff
    3. c) Anzeige- und Vorlagepflichten/Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
    4. d) Beanstandung und Aufhebung Kein Zugriff
    5. e) Anordnung Kein Zugriff
    6. f) Ersatzvornahme Kein Zugriff
    7. g) Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
  3. 3. Kommunalaufsichtsbehörden Kein Zugriff
  4. 4. Die Fachaufsicht Kein Zugriff
  5. 5. Praxisbeispiele der Kommunalaufsicht in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Einwohnerrechte Kein Zugriff
    2. b) Einwohnerpflichten Kein Zugriff
    3. c) Bürgerrechte Kein Zugriff
    4. d) Bürgerpflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
    2. b) Zugang zu öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    3. c) Anschluss und Benutzungszwang, insbes. Satzungsrecht Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
    2. b) Angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und des Unternehmens Kein Zugriff
    3. c) Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
  2. 2. Organisations- und Handlungsformen Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren Kein Zugriff
  4. 4. Beteiligungsmanagement/ Beteiligungsverwaltung Kein Zugriff
10. 1. 1. Zweckverbände Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungsgemeinschaft Kein Zugriff
  4. 4. Gemeinsames Kommunalunternehmen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Sicherheit als Staatsaufgabe Kein Zugriff
    2. b) Polizeirecht Kein Zugriff
    3. c) Sicherheitsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Polizeirecht in Bund und Ländern Kein Zugriff
    2. b) Polizei- und Sicherheitsrecht im supranationalen Kontext Kein Zugriff
  3. 3. Besonderheiten in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Grunddefinition Kein Zugriff
    2. b) Relativität des Gefahrbegriffs Kein Zugriff
    3. c) Unterarten Kein Zugriff
  2. 1. a) Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
    2. b) Nicht: öffentliche Ordnung Kein Zugriff
    3. c) Verletzung der öffentlichen Ordnung als Verletzung der öffentlichen Sicherheit Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundregel Kein Zugriff
    2. b) Einbeziehung Privater Kein Zugriff
  4. 4. Das Verhältnis von Aufgabe und Befugnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Grundvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Gefahr, Gefahrermittlung und Gefahrenverdacht Kein Zugriff
    3. c) Anscheinsgefahr Kein Zugriff
    4. d) Scheingefahr Kein Zugriff
  2. 2. Zulässige Handlungsformen Kein Zugriff
  3. 1. a) Generalklausel Kein Zugriff
    2. b) Standardbefugnisse Kein Zugriff
    3. c) Sonderproblem: Informationsbeschaffung im Gefahrenvorfeld Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolge: Ermessen Kein Zugriff
  5. 5. Gesetzliche Grenzen des Ermessens Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsatz: effektive Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Voraussetzungen der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Handlungsstörer Kein Zugriff
    3. c) Zusatzverantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. d) Zustandsstörer Kein Zugriff
    5. e) Sonderproblem: Zweckveranlasser Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnachfolge in die Polizeipflicht? Kein Zugriff
  4. 4. Störerauswahl im engeren Sinne Kein Zugriff
  5. 5. Nichtstörerhaftung Kein Zugriff
5. V. Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
6. VI. Die polizeiliche Vollstreckung Kein Zugriff
7. VII. Kosten Kein Zugriff
8. VIII. Ausblick Kein Zugriff
1. I. Bedeutung der Raumplanung Kein Zugriff
2. 1. 1. Raumplanung Kein Zugriff
  2. 2. Fachplanung Kein Zugriff
  3. 3. Räumliche Gesamtplanung Kein Zugriff
  4. 4. Raumordnung und Raumordnungsplanung Kein Zugriff
  5. 5. Raumbedeutsamkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Raumordnung und Bauleitplanung Kein Zugriff
  2. 2. Raumordnung und Fachplanung Kein Zugriff
4. IV. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
5. 1. 1. Raumordnungsgesetz des Bundes Kein Zugriff
  2. 2. Landesplanungsgesetz Schleswig-Holstein Kein Zugriff
6. VI. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung Kein Zugriff
7. 1. 1. Landesentwicklungsplan (LEP) Kein Zugriff
  2. 2. Regionalpläne Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Begriff Kein Zugriff
    2. b) Bindungswirkungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausnahmen Kein Zugriff
      2. bb) Zielabweichung Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  3. 3. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Umweltprüfung Kein Zugriff
      2. bb) Beteiligungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Planänderungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorgaben für die Planinhalte Kein Zugriff
    2. b) Entwicklungsgebot Kein Zugriff
    3. c) Abwägungsgebot Kein Zugriff
10. X. Sicherung der Raumordnungsplanung Kein Zugriff
11. 1. 1. 1. aa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Antragsbefugnis Kein Zugriff
      3. cc) Weitere Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. dd) Materielle Präklusion Kein Zugriff
      5. ee) Begründetheit Kein Zugriff
    2. b) Inzidenter Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz durch Umweltverbände Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Bauplanungs- und Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Schnittstellen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Das Bauordnungsrecht als Domäne des Landesrechts Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Öffentliches und privates Baurecht Kein Zugriff
  4. 4. Der verfassungsrechtliche Schutz der Baufreiheit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die bauliche Anlage Kein Zugriff
    2. b) Der planungsrechtlich relevante Vorgang Kein Zugriff
    3. c) Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Bebauungsplan Kein Zugriff
    2. b) Unbeplanter Innenbereich und Außenbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Vereinbarkeit mit dem Bebauungsplan Kein Zugriff
      2. bb) Abweichungen vom Bebauungsplan Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Gebot des Einfügens Kein Zugriff
      2. bb) Vorhaben in faktischen Baugebieten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Zulässigkeit privilegierter Vorhaben Kein Zugriff
      2. bb) Die Zulässigkeit nicht-privilegierter Vorhaben Kein Zugriff
      3. cc) Teilprivilegierte Vorhaben Kein Zugriff
    4. d) In Aufstellung befindliche Bebauungspläne Kein Zugriff
  4. 4. Das Einvernehmen der Gemeinde Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Anwendungsbereich der Landesbauordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Technische und konstruktive Sicherheit Kein Zugriff
      2. bb) Abstandsflächen Kein Zugriff
      3. cc) Verunstaltungsverbot Kein Zugriff
      4. dd) Stellplätze Kein Zugriff
    2. b) Die materielle bauordnungsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
    3. c) Örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
    4. d) Abweichungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Bauaufsichtsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Die am Bau Beteiligten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Grundsatz Kein Zugriff
        (2) Ausnahmen von der Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
        (3) Vorrang anderer Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      3. (1) Vorfrage: Die Abgrenzung zwischen umfassendem und vereinfachtem Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
        (2) Genehmigungsvoraussetzungen im Überblick Kein Zugriff
        (3) Vereinbarkeit mit den Vorschriften des öffentlichen Baurechts Kein Zugriff
        (4) Vereinbarkeit mit sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        (5) Anspruch auf Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
      4. (1) Die Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
        (2) Die Durchführung des Verfahrens Kein Zugriff
        (3) Besonderheiten im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
        (4) Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen Kein Zugriff
        (5) Formvorgaben Kein Zugriff
      5. (1) Die Baugenehmigung als dinglicher Verwaltungsakt Kein Zugriff
        (2) Gestattungs- und Feststellungswirkung der Baugenehmigung Kein Zugriff
        (3) Private Rechtspositionen Kein Zugriff
      6. ff) Sonderformen der Baugenehmigung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Ermessensausübung Kein Zugriff
      3. cc) Einstellungsverfügung und Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
      4. dd) Bestandsschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Der Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
    2. b) Nachbarschützende Normen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das Rücksichtnahmegebot als Grundsatz des objektiven Rechts Kein Zugriff
      2. bb) Nachbarschützende Wirkung des Rücksichtnahmegebotes Kein Zugriff
    4. d) Nachbarschutz aus den Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. a) Nachbarschutz bei Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes Kein Zugriff
    2. b) Nachbarschutz bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
    3. c) Nachbarschutz bei Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
    4. d) Nachbarschützende Vorschriften des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Nachbarklagen gegen eine Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. b) Nachbarklagen auf bauaufsichtliches Einschreiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundbegriffe und Grundprinzipien Kein Zugriff
  2. 1. a) Internationales Umweltrecht Kein Zugriff
    2. b) Europäisches Umweltrecht Kein Zugriff
    3. c) Regelungskompetenzen des Bundes Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungskompetenz des Landes Kein Zugriff
  4. 1. a) Planung Kein Zugriff
    2. b) Umweltverträglichkeitsprüfung und strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
    3. c) Direkte Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
    4. d) Indirekte Verhaltungssteuerung Kein Zugriff
  5. 5. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Regelungsspielraum des Landes Kein Zugriff
    2. b) Allgemeines Kein Zugriff
    3. c) Zuständigkeiten und landesrechtliche Organisationen Kein Zugriff
    4. d) Landschaftsplanung Kein Zugriff
    5. e) Eingriffe in Natur und Landschaft Kein Zugriff
    6. f) Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelungsspielraum des Landes Kein Zugriff
    2. b) Allgemeines Kein Zugriff
    3. c) Bewirtschaftung von Gewässern Kein Zugriff
    4. d) Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
    5. e) Küsten- und Hochwasserschutz Kein Zugriff
    6. f) Wasserwirtschaftliche Planung und Festsetzung von Wasserschutzgebieten Kein Zugriff
    7. g) Zuständigkeiten und landesrechtliche Organisation Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungsspielraum des Landes Kein Zugriff
    2. b) Landes-Immissionsschutzgesetz Kein Zugriff
  4. 1. a) Regelungsspielraum des Landes Kein Zugriff
    2. b) Landesabfallwirtschaftsgesetz Kein Zugriff
  5. 1. a) Regelungsspielraum des Landes Kein Zugriff
    2. b) Landesbodenschutz- und Altlastengesetz Kein Zugriff
  6. 1. a) Regelungsspielraum des Landes Kein Zugriff
    2. b) Energiewende- und Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die bundesstaatliche Verteilung der Kompetenzen für das Öffentliche Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Die Regelungen der GewO-ZustVO im Einzelnen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Die gaststättenrechtlichen Vorschriften des Passivraucherschutzgesetzes Kein Zugriff
      3. cc) Zuständigkeiten und Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Handwerksrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlagen und Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsgeschichtliche Grundlagen des GlüStV Kein Zugriff
      2. bb) Die Regelungen des GlüStV im Einzelnen Kein Zugriff
      3. cc) Ausblick Kein Zugriff
    3. c) Spielbankrecht Kein Zugriff
    4. d) Spielhallenrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Der Anwendungsbereich des Ladenöffnungszeitengesetzes Kein Zugriff
      3. cc) Die Ladenöffnungszeiten und ihre Ausnahmen im Einzelnen Kein Zugriff
      4. dd) Behördliche Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Die Regelungen der BedGewV im Einzelnen Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundlagen des Industrie- und Handelskammerrechts des Bundes Kein Zugriff
    2. b) Die Vorschriften des IHKGSH und der EinigstVO Kein Zugriff
  5. 1. a) Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Land Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anwendungsbereich des VGSH Kein Zugriff
      2. bb) Die Vergabegrundsätze Kein Zugriff
      3. cc) Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
      4. dd) Vorschriften zum Vergabemindestlohn und zur Tariftreue Kein Zugriff
      5. ee) Ergänzende Regelungen der SHVgVO Kein Zugriff
    3. c) GMSH und Dataport als Beschaffungsstellen; Landesbeschaffungsordnung Kein Zugriff
  6. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Mittelstandsförderung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Zur historischen Entwicklung des Beamtenrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Art. 33 Abs. 2 GG: Bestenauslese Kein Zugriff
    2. b) Art. 33 Abs. 3 GG: Religiös-weltanschauliche Neutralität Kein Zugriff
    3. c) Art. 33 Abs. 4 GG: Berufsbeamtentum Kein Zugriff
    4. 1. aa) Kernbestand von Strukturprinzipien Kein Zugriff
      2. bb) Normative Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Berufungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Kriterien der Ernennung Kein Zugriff
        (2) Fehlerhafte Ernennung Kein Zugriff
      3. cc) Die Beendigung Kein Zugriff
      4. (1) Pflichten der Beamten Kein Zugriff
        (2) Rechte der Beamten Kein Zugriff
4. 1. 1. Landesverfassung Kein Zugriff
  2. 2. Landesbeamtengesetz Kein Zugriff
  3. 1. a) Laufbahnen Kein Zugriff
    2. b) Besoldung Kein Zugriff
    3. c) Versorgung Kein Zugriff
  4. 4. Landesdisziplinargesetz Kein Zugriff
5. V. Examensrelevanz Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 523 - 534