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Monographie Kein Zugriff

Jugend ohne Mindestlohn

§ 22 Abs. 2 MiLoG vor dem Hintergrund supranationaler und nationaler Vorgaben
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Schutz durch Benachteiligung?

Mit Einführung des Mindestlohngesetzes zum 1. Januar 2015 sollten u.a. die Arbeitnehmerrechte gestärkt werden. Gleichzeitig nimmt das Gesetz in § 22 Abs. 2 MiLoG allerdings eine besonders schwache und schutzbedürftige Gruppe – minderjährige Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung – vom Anwendungsbereich aus. Die Arbeit wirft daher einen – auch rechtsvergleichenden – Blick auf Lohnbestimmungen für Jugendliche und stellt sich die Frage, ob die Ausnahme jugendlicher Arbeitnehmer insbesondere im Blick auf eine mögliche Altersdiskriminierung mit höherrangigem Recht vereinbar sein kann. Der Schwerpunkt liegt dabei unter anderem auf der Vereinbarkeit mit der Gleichbehandlungsrichtlinie 2000/78/EG sowie nationalem Verfassungsrecht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5968-2
ISBN-Online
978-3-7489-0094-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
76
Sprache
Deutsch
Seiten
200
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Problematik Kein Zugriff
    2. B. Das Mindestlohngesetz Kein Zugriff
    3. C. Gang und Ansatz der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Personen im Sinne von § 2 Abs. 1 und 2 JArbSchG Kein Zugriff
        2. 2. Missglückter Verweis Kein Zugriff
      2. II. Ohne abgeschlossene Berufsausbildung Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zu § 22 Abs. 1 Satz 2 Hs. 1 MiLoG Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis zum AGG Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zu AEntG und AÜG Kein Zugriff
      1. I. Das Mindestlohngesetz Kein Zugriff
        1. 1. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige (mögliche) Zwecke Kein Zugriff
      3. III. Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland Kein Zugriff
    1. A. Angemessene Vergütung (§ 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG) Kein Zugriff
      1. I. Die Anwendbarkeit des § 138 BGB: Sittenwidrigkeit und Mindestlohn Kein Zugriff
      2. II. Allgemeines zum Lohnwucher Kein Zugriff
        1. 1. Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
        2. 2. Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff
        3. 3. Übliche Vergütung für Jugendliche? Kein Zugriff
        1. 1. Erweiterung der Geschäftsfähigkeit durch § 113 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Schwächesituation Kein Zugriff
        3. 3. Ausbeutung Kein Zugriff
      5. V. Rechtsfolge: Übliche Vergütung (§ 612 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Überblick: Mindestlöhne im internationalen Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Mindestlohnregelung für jugendliche Arbeitnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Kritik und Probleme Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Mindestlohnregelung für jugendliche Arbeitnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Kritik und Probleme Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Mindestlohnregelung für jugendliche Arbeitnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Mindestlohnregelung für jugendliche Arbeitnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Kritik und Probleme Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Umsetzung von Unionsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Spezifische Vorgaben des Unionsrechts für nationales Recht Kein Zugriff
            1. aa. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
            2. bb. Verpflichteter Personenkreis/Normadressaten Kein Zugriff
          2. b. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Handhabung von Diskriminierungsfällen im Anwendungsbereich der RL 2000/78/EG durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        2. 2. Fehlen einer Kollision zwischen Unionsrecht und nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis von Richtlinie und primärrechtlichen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
        1. 1. Schutzzweck der Diskriminierungsverbote in der RL 2000/78/EG Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbarkeit der Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
          1. a. Grundsatz Kein Zugriff
          2. b. Ungleichbehandlung wegen eines geschützten Merkmals Kein Zugriff
          1. a. Rechtfertigung als Maßnahme im Sinne von Art. 2 Abs. 5 RL 2000/78/EG Kein Zugriff
          2. b. Rechtfertigung wegen beruflichen Anforderungen nach Art. 4 Abs. 1 RL 2000/78/EG Kein Zugriff
              1. [1] Der Grundtatbestand (Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 RL 2000/78/EG) Kein Zugriff
              2. [2] Regelbeispiele (Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 2 RL 2000/78/EG) Kein Zugriff
              3. [3] Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. [1] Anforderungen Kein Zugriff
                1. [a] Grundsatz Kein Zugriff
                  1. [aa] Einfluss des Mindestlohns auf das Ausbildungsverhalten von Jugendlichen Kein Zugriff
                  2. [bb] 18 Jahre als „falsche“ Altersgrenze Kein Zugriff
                  3. [cc] Keine Pflicht zur „schlechteren“ Vergütung Kein Zugriff
                  1. [aa] Anforderungen Kein Zugriff
                  2. [bb] Kohärenz von § 22 Abs. 2 MiLoG Kein Zugriff
                4. [d] Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. [a] Grundsatz Kein Zugriff
                  1. [aa] Anhebung der Ausbildungsvergütungen Kein Zugriff
                  2. [bb] Gestaffelter Jugendmindestlohn Kein Zugriff
                1. [a] Prüfungsanforderungen Kein Zugriff
                  1. [aa] „Schutz durch Benachteiligung“ Kein Zugriff
                  2. [bb] Übers Ziel hinausgeschossen? Kein Zugriff
                  3. [cc] Anreiz für billige Arbeitskräfte Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Verletzung von Art. 15 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        3. 3. Verletzung von Art. 20 GRCh Kein Zugriff
          1. a. Alter als geschütztes Merkmal des Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
          2. b. Diskriminierung durch § 22 Abs. 2 MiLoG und mögliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. IV. Unionsrechtsverstoß Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtliches Gebot zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns? Kein Zugriff
      2. II. Verfassungsrechtliche Verankerung der Regelungen: die formelle Rechtmäßigkeit von § 22 Abs. 2 MiLoG Kein Zugriff
      3. III. Verstoß gegen Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          1. a. Stufentheorie Kein Zugriff
          2. b. § 22 Abs. 2 MiLoG als Berufsausübungsregelung Kein Zugriff
          3. c. Grundrechtliche Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. 3. Rechtfertigung eines Eingriffs Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Gleichbehandlungspflicht Kein Zugriff
          2. b. Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. [1] Vergleichbarkeit mit den Merkmalen in Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
              2. [2] Verletzung von Freiheitsgrundrechten Kein Zugriff
              3. [3] Einflussmöglichkeiten des Einzelnen Kein Zugriff
            3. cc. Prüfungsmaßstab für § 22 Abs. 2 MiLoG Kein Zugriff
          2. b. Rechtfertigung der Ausnahme in § 22 Abs. 2 MiLoG? Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. VII. Rechtsfolge Kein Zugriff
    1. A. Kein Einklang mit den einschlägigen unions- und verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
        1. 1. Mindestlohnausnahme begrenzt auf Vollzeitbeschäftigungen Kein Zugriff
        2. 2. Anhebung der Altersgrenze in § 22 Abs. 2 MiLoG Kein Zugriff
        3. 3. Abschläge vom Mindestlohn: gestaffelter Jugendmindestlohn Kein Zugriff
        4. 4. Höchstlohngrenze statt Mindestlohnausschluss Kein Zugriff
        1. 1. Arbeitszeiten im JArbSchG anpassen Kein Zugriff
        2. 2. Anhebung der Ausbildungsvergütung Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahme von Qualifizierungsmaßnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. 4. Reduzierung der Sozialabgabenpflicht für den Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. III. Die richtige Alternative? Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 191 - 200

Literaturverzeichnis (178)

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