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Monographie Kein Zugriff
Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht, Band 80
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Mit der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ betrifft die Untersuchung ein Rechtsinstitut, das für die Praxis besonders relevant und in Literatur und Rechtsprechung seit über 100 Jahren in der Diskussion ist. Durch die Kodifizierung in den §§ 10 Abs. 1 Nr. 1a, 22 Nr. 1b EStG wurde das Rechtsinstitut dem Grunde nach perpetuiert. Es wurde aber auch entscheidend eingeschränkt und kann nunmehr nur noch als „Unternehmensnachfolge gegen Versorgungsleistungen“ bezeichnet werden.
Aber entsprechen die erfolgten Einschränkungen der Systematik des Rechtsinstituts? Und welche Systematik ist es, der das Rechtsinstitut folgt? Diesen Fragen geht die Arbeit nach. Sie entwickelt ein ausdifferenziertes System der Vermögensnachfolgen im Zusammenhang mit Versorgungsleistungen und ordnet auf dieser Grundlage schwerpunktmäßig die Übergabe von Unternehmen nach der Neuregelung der §§ 10 Abs. 1 Nr. 1a, 22 Nr. 1b EStG ein. Sodann hält die Arbeit Vorschläge für eine konsistente Gesetzesfassung bereit.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0714-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4955-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
- Band
- 80
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 347
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 19Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 20 - 26Autor:innen:
- Bedeutung des Rechtsinstituts Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Wissenschaftlicher Befund Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Hauptziel – Untersuchung der „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Zwischenziel – Untersuchung der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- : Untersuchungsthese und Prüfungsabfolge Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- : Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorweggenommene Erbfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergabevertrag und Leibgeding Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Übergabe im engeren und im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragungsfähiges Vermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art und Höhe der Leistungen sowie Dauer der Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungen des Übernehmers – Vor allem: Leibrente und dauernde Last Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrag unter Lebenden oder Verfügung von Todes wegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kauf oder Schenkung – Gemischte Schenkung oder Schenkung unter Auflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung – Natur der Vermögensübergaben Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- : Unternehmen als Übergabegegenstand Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Kurzabriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltlicher Vorgang – Veräußerungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltlicher Vorgang – Unterhalts- und Versorgungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensübergabe gegen Veräußerungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensübergabe gegen Unterhaltsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensübergabe gegen andere Leistungen des Übernehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmerisches Vermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausreichende Ertragskraft und Werthaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsaufgaben und Vermögensumschichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nießbrauchsvorbehalt und gleitende Vermögensübergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligte an der Vermögensübergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe und Dauer der Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung, Durchführung und Änderung der Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Auch: Vergleich mit dem Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung – Vor allem: Vergleich der Unternehmensübergaben Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Preußische Einkommensteuergesetze Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Reichseinkommensteuergesetze Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Steuerneuordnungsgesetz von 1954 Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Urteil des Vierten Senats des BFH vom 16.9.1965, IV 67/61 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss des Großen Senats des BFH vom 5.7.1990, GrS 4-6/89 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss des Großen Senats des BFH vom 15.7.1991, GrS 1/90 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss des BVerfG vom 17.12.1992, 1 BvR 4/87 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss des Großen Senats des BFH vom 12.5.2003, GrS 1/00 – Typus 2, Art des Übergabeobjekts und Ertragskraftvermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss des Großen Senats des BFH vom 12.5.2003, GrS 2/00 – Werthaltigkeit des Übergabeobjekts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrückliche gesetzliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen im Hinblick auf das erfasste Vermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschaffung der Unterscheidung von Leibrente und dauernder Last Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung – Umgestaltung zur „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Kurzabriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 83 - 83Autor:innen:
- : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- : Behandlung der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- : Besonderheiten bei der Unternehmensübergabe Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Kurzabriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungskontext Kein ZugriffAutor:innen:
- : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einkommensbegriff, Nettoprinzip und Individualbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche und natürliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der freiheitswahrenden Besteuerung Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klarheit, Bestimmtheit und Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheit der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckmäßigkeitsprinzip – Vor allem: Prinzipienausgleichung Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Gestaltungsneutralität – Gestaltungsbedürftigkeit und Gestaltungsfehlanreize Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- : Aspekte des internationalen – insbesondere des europäischen – Steuerrechts Kein Zugriff Seiten 103 - 106Autor:innen:
- Kurzabriss Kein Zugriff Seiten 106 - 106Autor:innen:
- Untersuchungskontext Kein ZugriffAutor:innen:
- : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Anschaffungskostenbegriff und Entgeltbegriff Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konstruktion des Ertragsvorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungsansatz der familiären Veranlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an die Motive der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an eine Versorgungsabrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verknüpfung mit dem Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand der Besteuerungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichbarkeit der Rechtsfolgen – Konkretisierung des Vergleichsmaßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede im Hinblick auf die Erwirtschaftung der Erträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede im Hinblick auf das Ertragsrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Versorgungsvereinbarung beim Nießbrauchsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis – Verbleibende Unterschiede der Vorgänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung – Unentgeltlichkeit und zugrunde liegende „innere Prinzipien“ Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderausgabenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der wiederkehrenden Bezüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Natürliche Vorbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbliche Einkünfte und Erwerbsaufwendungen als Konsequenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unterhaltsleistungen – Abzugsverbot des § 12 Nr. 1 und 2 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderausgaben und Verluste Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transfer der Leistungsfähigkeit versus Vorbehalt der Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einkünftetransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Transfergedanke als umqualifizierendes Element? – Eigenständigkeit der Versorgungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Stellung der Korrespondenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrespondenz bei den Versorgungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine strenge materielle Korrespondenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis – „Natürliche Korrespondenz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Bedeutung des Transfergedankens und der Korrespondenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Vermögensübergabe unter einem Nießbrauchsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Unterschied zu Einmalzahlungen – Nicht: äußere Form der Wiederkehr Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Zusammenfassung – Abzug und Versteuerung und maßgebende „innere Prinzipien“ Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamtbetrachtung – Anspruch auf den Abzug und die Versteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Innere Prinzipien“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 154 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung des Übergabeobjekts – Eine Frage der Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verdienstlichkeits- und Gemeinwohlgedanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnisgedanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erbschaftsteuerrechtliche Gedanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf die Einkommensteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an die Benachteiligung sonstiger Vermögensübergaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Gedanken der Gesetzesbegründung – Vor allem: historischer Kernbereich der Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unentgeltlichkeit sonstiger Vermögensübergaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit sonstiger Vermögensübergaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückblick – Beschränkung auf existenzbegründende Wirtschaftseinheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Blick über den Tellerrand – Versorgungsrente in Österreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überleitungsgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik der sonstigen Einkünfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangsfall und relevante Wertungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumentationslinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des Prinzips des Ertragsvorbehalts und der Überleitungsidee Kein ZugriffAutor:innen:
- Seite des Vermögensübergebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verknüpfung von Abzug und Versteuerung in der Gesetzesbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Getrennte Betrachtung von Abzug und Versteuerung – Auch: Seite des Vermögensübergebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtlicher Aspekt der Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
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- Sprachlogische Auseinandersetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der „inneren Prinzipien“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Zusammenhang mit Einkünften, die bei der Veranlagung außer Betracht bleiben Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheit der Formulierung „zeitnah“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besonderheiten zu § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchstabe b) EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensumschichtungen als Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besonderheiten zu § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchstabe a) EStG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bewertung des Sonderbetriebsvermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Quotengerechte Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwaltungsaussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechungsaussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf mit § 6 Abs. 3 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Überquotale Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Übertragung auf mehrere Erwerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigkeit im Sinne der §§ 13, 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder 18 Abs. 1 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbliche Prägung und gewerbliche Infizierung Kein Zugriff Seiten 217 - 217Autor:innen:
- Verpachtungsfälle Kein Zugriff Seiten 218 - 218Autor:innen:
- Vermögensverwaltung als Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 EStG Kein Zugriff Seiten 219 - 219Autor:innen:
- Unternehmerische Tätigkeit bei den Varianten des § 10 Abs. 1 Nr. |1a Satz 2 EStG Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Gestaltungsneutralität Kein Zugriff Seiten 222 - 224Autor:innen:
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- Übertragung eines Kapitalgesellschaftsanteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten zu § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchstabe c) EStG Kein Zugriff Seiten 224 - 225Autor:innen:
- Rechtsformneutralität Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
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- : Stand der Untersuchung – Hauptziel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art des übertragbaren Vermögens Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
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- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 316 - 317Autor:innen:
- : Ausblick der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 317 - 318Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 347Autor:innen:
