Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen

Nicolas Maximilian Traut

doi:10.5771/9783845249551

Zusammenfassung

Mit der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ betrifft die Untersuchung ein Rechtsinstitut, das für die Praxis besonders relevant und in Literatur und Rechtsprechung seit über 100 Jahren in der Diskussion ist. Durch die Kodifizierung in den §§ 10 Abs. 1 Nr. 1a, 22 Nr. 1b EStG wurde das Rechtsinstitut dem Grunde nach perpetuiert. Es wurde aber auch entscheidend eingeschränkt und kann nunmehr nur noch als „Unternehmensnachfolge gegen Versorgungsleistungen“ bezeichnet werden.

Aber entsprechen die erfolgten Einschränkungen der Systematik des Rechtsinstituts? Und welche Systematik ist es, der das Rechtsinstitut folgt? Diesen Fragen geht die Arbeit nach. Sie entwickelt ein ausdifferenziertes System der Vermögensnachfolgen im Zusammenhang mit Versorgungsleistungen und ordnet auf dieser Grundlage schwerpunktmäßig die Übergabe von Unternehmen nach der Neuregelung der §§ 10 Abs. 1 Nr. 1a, 22 Nr. 1b EStG ein. Sodann hält die Arbeit Vorschläge für eine konsistente Gesetzesfassung bereit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 17.10.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0714-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4955-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 80
Sprache: Deutsch
Seiten: 347
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 19
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 20 - 26
1. 1. Bedeutung des Rechtsinstituts Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Wissenschaftlicher Befund Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 30 - 30
2. 1. Hauptziel – Untersuchung der „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  2. Zwischenziel – Untersuchung der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 33
3. : Untersuchungsthese und Prüfungsabfolge Kein Zugriff Seiten 33 - 34
4. : Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
2. 1. 1. Vorweggenommene Erbfolge Kein Zugriff
    2. Übergabevertrag und Leibgeding Kein Zugriff
    3. Ergebnis – Übergabe im engeren und im weiteren Sinne Kein Zugriff
  2. 1. Übertragungsfähiges Vermögen Kein Zugriff
    2. Art und Höhe der Leistungen sowie Dauer der Versorgung Kein Zugriff
    3. Personenkreis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Leistungen des Übernehmers – Vor allem: Leibrente und dauernde Last Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  4. 1. Vertrag unter Lebenden oder Verfügung von Todes wegen Kein Zugriff
    2. Kauf oder Schenkung – Gemischte Schenkung oder Schenkung unter Auflage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung – Natur der Vermögensübergaben Kein Zugriff Seiten 46 - 47
3. : Unternehmen als Übergabegegenstand Kein Zugriff Seiten 47 - 48
4. 1. Kurzabriss Kein Zugriff
  2. Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 49 - 49
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 50 - 50
2. 1. 1. 1. Entgeltlicher Vorgang – Veräußerungsleistungen Kein Zugriff
      2. Unentgeltlicher Vorgang – Unterhalts- und Versorgungsleistungen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmensübergabe gegen Veräußerungsleistungen Kein Zugriff
      2. Unternehmensübergabe gegen Unterhaltsleistungen Kein Zugriff
      3. „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Vermögensübergabe gegen andere Leistungen des Übernehmers Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unternehmerisches Vermögen Kein Zugriff
      2. Ausreichende Ertragskraft und Werthaltigkeit Kein Zugriff
      3. Betriebsaufgaben und Vermögensumschichtungen Kein Zugriff
      4. Nießbrauchsvorbehalt und gleitende Vermögensübergabe Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Beteiligte an der Vermögensübergabe Kein Zugriff
    3. Höhe und Dauer der Zahlungen Kein Zugriff
    4. Vereinbarung, Durchführung und Änderung der Zahlungen Kein Zugriff
    5. Ergebnis – Auch: Vergleich mit dem Zivilrecht Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung – Vor allem: Vergleich der Unternehmensübergaben Kein Zugriff Seiten 66 - 67
3. 1. Preußische Einkommensteuergesetze Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. Reichseinkommensteuergesetze Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  3. Steuerneuordnungsgesetz von 1954 Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  4. 1. Urteil des Vierten Senats des BFH vom 16.9.1965, IV 67/61 Kein Zugriff
    2. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 5.7.1990, GrS 4-6/89 Kein Zugriff
    3. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 15.7.1991, GrS 1/90 Kein Zugriff
    4. Beschluss des BVerfG vom 17.12.1992, 1 BvR 4/87 Kein Zugriff
    5. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 12.5.2003, GrS 1/00 – Typus 2, Art des Übergabeobjekts und Ertragskraftvermutung Kein Zugriff
    6. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 12.5.2003, GrS 2/00 – Werthaltigkeit des Übergabeobjekts Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Ausdrückliche gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. Änderungen im Hinblick auf das erfasste Vermögen Kein Zugriff
    3. Abschaffung der Unterscheidung von Leibrente und dauernder Last Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung – Umgestaltung zur „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ Kein Zugriff Seiten 82 - 82
4. 1. Kurzabriss Kein Zugriff
  2. Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 83 - 83
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 84 - 84
2. : Behandlung der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85
3. : Besonderheiten bei der Unternehmensübergabe Kein Zugriff Seiten 85 - 87
4. 1. Kurzabriss Kein Zugriff
  2. Untersuchungskontext Kein Zugriff
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 88 - 88
2. 1. 1. Einkommensbegriff, Nettoprinzip und Individualbesteuerung Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche und natürliche Betrachtung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Prinzip der freiheitswahrenden Besteuerung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. 1. Klarheit, Bestimmtheit und Vertrauensschutz Kein Zugriff
    2. Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zweckmäßigkeitsprinzip – Vor allem: Prinzipienausgleichung Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  5. Gestaltungsneutralität – Gestaltungsbedürftigkeit und Gestaltungsfehlanreize Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 103
3. : Aspekte des internationalen – insbesondere des europäischen – Steuerrechts Kein Zugriff Seiten 103 - 106
4. 1. Kurzabriss Kein Zugriff Seiten 106 - 106
  2. Untersuchungskontext Kein Zugriff
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 108 - 109
2. 1. Anschaffungskostenbegriff und Entgeltbegriff Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  2. 1. Konstruktion des Ertragsvorbehalts Kein Zugriff
    2. Begründungsansatz der familiären Veranlassung Kein Zugriff
    3. Anknüpfung an die Motive der Beteiligten Kein Zugriff
    4. Anknüpfung an eine Versorgungsabrede Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Verknüpfung mit dem Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  4. 1. Verhältnis von Einkommensteuer und Erbschaftsteuer Kein Zugriff
    2. Einwand der Besteuerungslücke Kein Zugriff
    3. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Vergleichbarkeit der Rechtsfolgen – Konkretisierung des Vergleichsmaßstabs Kein Zugriff
    2. 1. Unterschiede im Hinblick auf die Erwirtschaftung der Erträge Kein Zugriff
      2. Unterschiede im Hinblick auf das Ertragsrisiko Kein Zugriff
      3. Fehlende Versorgungsvereinbarung beim Nießbrauchsvorbehalt Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis – Verbleibende Unterschiede der Vorgänge Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung – Unentgeltlichkeit und zugrunde liegende „innere Prinzipien“ Kein Zugriff Seiten 127 - 128
3. 1. 1. Sonderausgabenbegriff Kein Zugriff
    2. Begriff der wiederkehrenden Bezüge Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Natürliche Vorbetrachtung Kein Zugriff
    2. Gewerbliche Einkünfte und Erwerbsaufwendungen als Konsequenz Kein Zugriff
    3. Keine Unterhaltsleistungen – Abzugsverbot des § 12 Nr. 1 und 2 EStG Kein Zugriff
    4. Sonderausgaben und Verluste Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Transfer der Leistungsfähigkeit versus Vorbehalt der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Einkünftetransfer Kein Zugriff
    3. Transfergedanke als umqualifizierendes Element? – Eigenständigkeit der Versorgungsleistungen Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Stellung der Korrespondenz Kein Zugriff
      2. Korrespondenz bei den Versorgungsleistungen Kein Zugriff
      3. Keine strenge materielle Korrespondenz Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis – „Natürliche Korrespondenz“ Kein Zugriff
    5. Ergebnis – Bedeutung des Transfergedankens und der Korrespondenz Kein Zugriff
  4. Vergleich mit der Vermögensübergabe unter einem Nießbrauchsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  5. Unterschied zu Einmalzahlungen – Nicht: äußere Form der Wiederkehr Kein Zugriff Seiten 147 - 149
  6. Zusammenfassung – Abzug und Versteuerung und maßgebende „innere Prinzipien“ Kein Zugriff Seiten 149 - 151
4. 1. 1. Gesamtbetrachtung – Anspruch auf den Abzug und die Versteuerung Kein Zugriff
    2. „Innere Prinzipien“ Kein Zugriff
  2. Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 153 - 153
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 154 - 154
2. 1. 1. Beschränkung des Übergabeobjekts – Eine Frage der Perspektive Kein Zugriff
    2. 1. Verdienstlichkeits- und Gemeinwohlgedanken Kein Zugriff
      2. Bedürfnisgedanken Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Erbschaftsteuerrechtliche Gedanken Kein Zugriff
      2. Übertragung auf die Einkommensteuer Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Anknüpfung an die Benachteiligung sonstiger Vermögensübergaben Kein Zugriff
    5. Weitere Gedanken der Gesetzesbegründung – Vor allem: historischer Kernbereich der Rechtslage Kein Zugriff
    6. 1. Unentgeltlichkeit sonstiger Vermögensübergaben Kein Zugriff
      2. Entgeltlichkeit sonstiger Vermögensübergaben Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Rückblick – Beschränkung auf existenzbegründende Wirtschaftseinheiten Kein Zugriff
    8. Blick über den Tellerrand – Versorgungsrente in Österreich Kein Zugriff
    9. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Überleitungsgedanke Kein Zugriff
    2. Systematik der sonstigen Einkünfte Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangsfall und relevante Wertungen Kein Zugriff
      2. Argumentationslinien Kein Zugriff
      3. Anwendung des Prinzips des Ertragsvorbehalts und der Überleitungsidee Kein Zugriff
      4. Seite des Vermögensübergebers Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Verknüpfung von Abzug und Versteuerung in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      2. Getrennte Betrachtung von Abzug und Versteuerung – Auch: Seite des Vermögensübergebers Kein Zugriff
      3. Europarechtlicher Aspekt der Problematik Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 196 - 197
3. 1. 1. 1. Sprachlogische Auseinandersetzung Kein Zugriff
      2. Anwendung der „inneren Prinzipien“ Kein Zugriff
      3. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Kein Zusammenhang mit Einkünften, die bei der Veranlagung außer Betracht bleiben Kein Zugriff
    3. Unklarheit der Formulierung „zeitnah“ Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Besonderheiten zu § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchstabe b) EStG Kein Zugriff
    2. Vermögensumschichtungen als Gestaltung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Besonderheiten zu § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchstabe a) EStG Kein Zugriff
    2. 1. Bewertung des Sonderbetriebsvermögens Kein Zugriff
      2. Quotengerechte Übertragung Kein Zugriff
      3. Verwaltungsaussagen Kein Zugriff
        Rechtsprechungsaussagen Kein Zugriff
        Gleichlauf mit § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Überquotale Übertragung Kein Zugriff
      5. Sonderfall: Übertragung auf mehrere Erwerber Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Tätigkeit im Sinne der §§ 13, 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder 18 Abs. 1 EStG Kein Zugriff
Gewerbliche Prägung und gewerbliche Infizierung Kein Zugriff Seiten 217 - 217
Verpachtungsfälle Kein Zugriff Seiten 218 - 218
Vermögensverwaltung als Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 EStG Kein Zugriff Seiten 219 - 219
Unternehmerische Tätigkeit bei den Varianten des § 10 Abs. 1 Nr. |1a Satz 2 EStG Kein Zugriff Seiten 220 - 221
1. Gestaltungsneutralität Kein Zugriff Seiten 222 - 224
2. 1. Übertragung eines Kapitalgesellschaftsanteils Kein Zugriff
3. Besonderheiten zu § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchstabe c) EStG Kein Zugriff Seiten 224 - 225
4. Rechtsformneutralität Kein Zugriff Seiten 225 - 226
5. Beschränkung auf die GmbH – Ausschluss anderer Kapitalgesellschaftsanteile Kein Zugriff Seiten 226 - 226
Motive des Gesetzgebers – Ausklammerung aus der Begünstigung Kein Zugriff Seiten 227 - 227
Benachteiligung der AG und Behandlung ausländischer Kapitalgesellschaften Kein Zugriff Seiten 228 - 228
1. Fünfzigprozentiger GmbH-Anteil Kein Zugriff
Vergleich mit Mitunternehmeranteilen – Übertragung eines Teilanteils an einer Mitunternehmerschaft Kein Zugriff Seiten 230 - 230
Beteiligungsquote als Voraussetzung der unternehmerischen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 231 - 233
1. Anforderungen an die Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 234 - 235
2. Teilbetriebsfiktion Kein Zugriff Seiten 235 - 237
3. Gestaltungen und Missbrauchsregelung Kein Zugriff Seiten 237 - 239
4. 1. 1. : Stand der Untersuchung – Hauptziel Kein Zugriff
  2. Kurzabriss Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  3. Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 241 - 241
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 242 - 242
2. 1. Art des übertragbaren Vermögens Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  2. 1. Bedeutung der Ertragskraft Kein Zugriff
    2. Prognostizierung der Erträge Kein Zugriff
    3. Tatsächliche Erwirtschaftung der Erträge Kein Zugriff
Mängel der Ertragsprognose Kein Zugriff Seiten 246 - 246
Ermittlung der tatsächlichen Erträge Kein Zugriff Seiten 247 - 248
1. Verbleibender Sinn der Ertragsprognose Kein Zugriff Seiten 249 - 250
2. 1. Konkretisierung des ertragskräftigen Vermögens Kein Zugriff
3. Ertragskräftiges Vermögen infolge von Umschichtungsvorgängen Kein Zugriff Seiten 251 - 251
Umschichtungen vor der Vermögensübergabe Kein Zugriff Seiten 251 - 252
1. Umschichtung von nicht ertragskräftigem Vermögen Kein Zugriff Seiten 253 - 255
2. Umschichtung von ertragskräftigem Vermögen Kein Zugriff Seiten 255 - 256
3. Kontext der Umschichtungen und Überreinvestition Kein Zugriff Seiten 256 - 258
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 258 - 258
Umschichtungszeitraum Kein Zugriff Seiten 258 - 259
1. Gesamtbetrachtung des Vermögens Kein Zugriff
2. Aufteilung bei nur teilweise ausreichenden Erträgen Kein Zugriff Seiten 262 - 262
Literatur und Rechtsprechungsaussagen Kein Zugriff Seiten 263 - 263
Nachträglich unzureichende Ertragskraft Kein Zugriff Seiten 264 - 264
Anfänglicher Mangel der Ertragskraft Kein Zugriff Seiten 265 - 266
Ergänzend zum Irrtum über die Ertragskraft Kein Zugriff Seiten 267 - 267
1. Ertragskraftvermutung Kein Zugriff
Grundsätzliche Rechtfertigung der Vermutung bei Unternehmen Kein Zugriff Seiten 268 - 269
Widerleglichkeit der Vermutung Kein Zugriff Seiten 270 - 270
Fortführung des Unternehmens Kein Zugriff Seiten 271 - 273
Mitübertragung nichtunternehmerischen Vermögens Kein Zugriff Seiten 274 - 274
Gewerblich geprägte Personengesellschaften und verpachtete Betriebe Kein Zugriff Seiten 275 - 275
1. 1. Steuerpflichtigkeit der Erträge – Kein Zusammenhang mit Einkünften, die bei der Veranlagung außer Betracht bleiben Kein Zugriff
2. Hier vertretene abweichende Betrachtung des Merkmals Kein Zugriff Seiten 278 - 279
3. Bedeutung der Steuerpflichtigkeit der Erträge Kein Zugriff Seiten 279 - 281
4. Reichweite des Merkmals Kein Zugriff Seiten 281 - 282
5. Besonderheiten bei Teileinkünfteverfahren und Abgeltungsteuer Kein Zugriff Seiten 282 - 284
6. Ersparte Aufwendungen als Erträge – Verschleierter privater Schuldzinsenabzug Kein Zugriff Seiten 284 - 286
7. 1. Werthaltigkeit des Vermögens – Auch: Irrelevanz des Unternehmerlohns Kein Zugriff
8. Werthaltigkeit und „innere Prinzipien“ Kein Zugriff Seiten 288 - 289
9. Unternehmerlohn bei der Wert- und Ertragsermittlung Kein Zugriff Seiten 289 - 291
10. 1. 1. : Weitere Vorschläge Kein Zugriff
  2. Beteiligte Personen Kein Zugriff Seiten 292 - 292
  3. Dauer der Leistungen Kein Zugriff Seiten 292 - 294
  4. Vereinbarung und Änderung der Zahlungen Kein Zugriff Seiten 294 - 294
  5. Behandlung von Auslandsberührungen Kein Zugriff Seiten 294 - 295
11. Im Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer Kein Zugriff Seiten 295 - 295
12. Im Ausland ansässiger Vermögensübergeber als Leistungsempfänger Kein Zugriff Seiten 295 - 297
13. 1. Berücksichtigung der Versorgungsleistungen bei Übernehmer und Übergeber Kein Zugriff
14. Situation beim Übernehmer – Vor allem: Probleme bei § 10d EStG Kein Zugriff Seiten 297 - 298
15. Situation beim Übergeber – Vor allem: Besonderheiten bei Teileinkünfteverfahren und Abgeltungsteuer Kein Zugriff Seiten 298 - 302
16. 1. 1. : Stand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. Kurzabriss Kein Zugriff Seiten 303 - 303
  3. Untersuchungskontext Kein Zugriff Seiten 303 - 304
1. : Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 305 - 305
2. : Wichtige Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff Seiten 305 - 310
3. 1. Änderung des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG Kein Zugriff Seiten 310 - 313
  2. Abschaffung des § 1a Abs. 1 Nr. 1a EStG Kein Zugriff Seiten 313 - 313
  3. Änderung des § 50 Abs. 1 EStG Kein Zugriff Seiten 313 - 314
  4. Änderung des § 49 EStG Kein Zugriff Seiten 314 - 315
  5. Änderung des § 22 Nr. 1b EStG Kein Zugriff Seiten 315 - 316
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 316 - 317
4. : Ausblick der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 317 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 347

Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen

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