Strategische Restrukturierung: Gestalterische Grenzen des Restrukturierungsplans als Instrument zur Befriedung von Gesellschafterstreitigkeiten

RA Dr. Nico Weis LL.M.

doi:10.5771/9783748975120

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen rechtlichen Prämissen ein StaRUG-Verfahren strategisch genutzt werden kann, um in Fällen eines Streits unter den Gesellschaftern einzelne von diesen aus der Gesellschaft auszuschließen. Hierzu wird der Zeitpunkt des sog. „Shift of Fiduciary Duties“ sowie dessen dogmatische Begründung herausgearbeitet und anhand einer Auslegung des zentralen Tatbestandsmerkmals der „Sachgerechtigkeit“ sowie der Vorschriften zur gruppenübergreifenden Mehrheitsentscheidung aufgezeigt, welche Plankonstellationen zur Befriedung von Gesellschafterstreitigkeiten durch planbasierten Gesellschafterausschluss geeignet sind. Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich des Restrukturierungs- und Gesellschaftsrechts tätig.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2702-6
ISBN-Online: 978-3-7489-7512-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 347
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Zielsetzung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Insolvenzplanverfahren der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG Kein Zugriff
  2. 2. Rezeption des Insolvenzplanverfahrens der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG Kein Zugriff
2. 1. 1. LEONI AG Kein Zugriff
  2. 2. Softline AG Kein Zugriff
  3. 3. Spark Networks SE Kein Zugriff
  4. 4. VARTA AG Kein Zugriff
  5. 5. Endor AG Kein Zugriff
3. III. Praxisfälle als Blaupause strategischer Restrukturierung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Interessen außerhalb der Krise Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gambling for Resurrection Kein Zugriff
      2. bb) Hold-Out-Problem Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Interessen außerhalb der Krise Kein Zugriff
    2. b) Interessen in der Krise – Common-Pool-Problem Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ziele der Restrukturierungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Ziele des StaRUG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Marktbereinigung durch Insolvenz- und StaRUG-Verfahren Kein Zugriff
      2. bb) Insolvenzverfahren adressieren Common-Pool-Problem Kein Zugriff
      3. cc) StaRUG-Verfahren adressieren Hold-Out-Problem Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kommissionsvorschlag Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeine Ausrichtung des Rates Kein Zugriff
      3. cc) Finale Fassung der Restrukturierungsrichtlinie Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Stakeholder-Value-Ansatz des Referentenentwurfs Kein Zugriff
        (2) Shift of Fiduciary Duties ab drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Regierungsentwurf Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
      4. dd) Gegenäußerung der Bundesregierung Kein Zugriff
      5. (1) Auslegung der gesellschaftsrechtlichen Haftungsnormen Kein Zugriff
        (2) Auslegung der Bestimmungen des StaRUG Kein Zugriff
        (3) Wechsel der Residualberechtigung Kein Zugriff
        (4) Richtlinienkonforme Auslegung des StaRUG Kein Zugriff
        (5) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. ff) In Kraft getretene Fassung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Satzungsgemäßer Ausschluss und Ausschlussklage Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kapitalherabsetzung auf Null Kein Zugriff
    2. 1. aa) Faktischer Ausschluss des Bezugsrechts Kein Zugriff
      2. bb) Offener Ausschluss des Bezugsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Maßstab der Girmes-Entscheidung (BGHZ 129, 139) Kein Zugriff
    2. b) Positive Stimmpflicht zur Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
    3. c) Positive Stimmpflicht zur Kapitalerhöhung Kein Zugriff
    4. d) Positive Stimmpflicht zur Kapitalherabsetzung auf Null Kein Zugriff
3. 1. 1. Verschmelzung und Spaltung Kein Zugriff
  2. 2. Formwechsel Kein Zugriff
4. 1. 1. Aktienrechtlicher Squeeze-Out Kein Zugriff
  2. 2. Umwandlungsrechtlicher Squeeze-Out Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Eingang in das Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
2. II. Plangestaltung zur Beschaffung einer Planmehrheit Kein Zugriff
3. III. Überstimmung dissentierender Gesellschafter Kein Zugriff
4. IV. Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Einziehung oder Abtretung der Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
  2. 2. Sanierungskapitalmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Keine Kompetenzzuweisung im StaRUG Kein Zugriff
      2. bb) Auslegung des § 31 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 StaRUG Kein Zugriff
    2. 1. aa) StaRUG als lex specialis Kein Zugriff
      2. (1) Restrukturierungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
        (a) Weitestgehend funktionale Äquivalenz von Insolvenzplan- und StaRUG-Verfahren Kein Zugriff
        (b) Keine Holzmüller-/Gelatine-Maßnahme für die AG Kein Zugriff
        (c) Besonders bedeutsames Geschäft für die GmbH Kein Zugriff
    3. c) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    4. d) Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Kein Shift of Fiduciary Duties mit Eintritt der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. (a) Gesellschaftsrechtlicher Begründungsansatz: Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht Kein Zugriff
        (b) Restrukturierungsrechtlicher Begründungsansatz: Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    6. f) Weisung der GmbH-Gesellschafter zum Unterlassen der Anzeige des Restrukturierungsvorhabens Kein Zugriff
    7. 1. aa) Streitstand im Überblick Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anwendbarkeit auf Prozesshandlungen Kein Zugriff
      2. bb) Paralleler Meinungsstreit zum fakultativen Insolvenzantrag Kein Zugriff
      3. cc) Beschränkung auf Fälle evidenten Missbrauchs der Vertretungsmacht Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolge bei evidentem Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausnahmsweise Unwirksamkeit der Rücknahme Kein Zugriff
      2. bb) Unbeachtlichkeit der Weisung zur Rücknahme Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Auswahl der Planbetroffenen im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Angemessenheit gemäß § 8 S. 2 Nr. 2 StaRUG als Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne oder Sachdienlichkeit? Kein Zugriff
      2. (1) Argumente gegen ein Verständnis als Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
        (2) Sachdienlichkeit nach der restrukturierungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        (3) Kritik am Kriterium der Sachdienlichkeit Kein Zugriff
        (4) Konkretisierung des Kriteriums der Sachdienlichkeit als Willkürverbot Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Auswahl der Gesellschafter als Planbetroffene Kein Zugriff
    4. 1. aa) Nichtigkeit gemäß § 10 Abs. 3 StaRUG Kein Zugriff
      2. bb) Nichtigkeit gemäß 138 BGB Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Gleichartige sanierungsbezogene wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Vorherige Zustimmung zum Sanierungsweg Kein Zugriff
        (2) Bloße Mehrheitsbeschaffung Kein Zugriff
        (3) Unterschiedliches Sanierungsinteresse Kein Zugriff
      2. bb) Bewertung der restrukturierungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c) Gesamtergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Formale oder wirtschaftliche Gleichbehandlung? Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Schlechterstellungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. a) Behalten eines wirtschaftlichen Wertes gemäß § 27 Abs. 2 Nr. 2 StaRUG Kein Zugriff
    2. b) § 27 Abs. 2 Nr. 2 StaRUG als Besserstellungsverbot Kein Zugriff
  3. 3. Zustimmung der Mehrheit der abstimmenden Gruppen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Restrukturierungszweckwidrigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Einziehung oder Abtretung der Geschäftsanteile Kein Zugriff
  2. 1. a) Kein Beschluss über den Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    2. b) Materielle Inhaltskontrolle des Bezugsrechtsausschlusses Kein Zugriff
    3. c) Abfindung der bezugsrechtslosen Gesellschafter Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Statthaftigkeit von Nur-Gesellschafter-Plänen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zweistufige Prüfung Kein Zugriff
      2. bb) Darstellung der Motive des Fremdkapitalgebers im Plan Kein Zugriff
    2. b) Erhöhte Darlegungslast bei typisierten Plankonstellationen Kein Zugriff
  3. 1. a) Fälle wirtschaftlicher Wertzuweisung zu einem Gesellschafter Kein Zugriff
    2. b) Teleologische Extension des § 10 Abs. 1 StaRUG in Fällen wirtschaftlicher Wertzuweisung zu einem Gesellschafter Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Gruppenbildung Kein Zugriff
  2. 1. a) Schlechterstellungsverbot Kein Zugriff
    2. b) Behalten eines wirtschaftlichen Wertes Kein Zugriff
    3. 1. aa) Streitstand Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Gesamtergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Family & Friends-Gläubiger Kein Zugriff
  2. 2. Faktischer Drei-Gruppen-Nur-Gesellschafter-Plan Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Auswahl der Family & Friends-Gläubiger Kein Zugriff
      2. bb) Auswahl des Mehrheitsgesellschafters beim faktischen Drei-Gruppen-Nur-Gesellschafter-Plan Kein Zugriff
    2. b) Gruppenbildung Kein Zugriff
    3. c) Gruppenübergreifende Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Einflussnahme auf die Planabstimmung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Auswahl der Planbetroffenen Kein Zugriff
    2. b) Gruppenübergreifende Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
H. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 305 - 326
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 346

Strategische Restrukturierung

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