Die Institute des DRG-Vergütungssystems

RAin Dr. Alessia Porta

doi:10.5771/9783748919698

Zusammenfassung

Beliehene und Behörden mit geringem Bekanntheitsgrad und großem Einfluss gehören zu den Wesensmerkmalen des deutschen Gesundheitswesens. Dies gilt auch für das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK GmbH), dessen Beleihung 2021 durch die §§ 31 ff. KHG erfolgte, sowie für das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI), welches 2020 in das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingegliedert wurde. Beide Institute nehmen zentrale Aufgaben der Krankenhausfinanzierung (DRG-System) wahr, in der Öffentlichkeit sind sie aber wenig bekannt. Die Arbeit setzt sich mit der Tätigkeit beider Institute auseinander und untersucht sie auf ihre Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1430-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1969-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 508
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einleitung und Anliegen Kein Zugriff Seiten 27 - 34
1. 1. 1. 1. Freie Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff
    2. 1. a. Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung und monistische Krankenhausfinanzierung bis 1936 Kein Zugriff
      2. b. Krankenhausfinanzierung ab 1936 Kein Zugriff
      3. c. Krankenhausfinanzierung ab den 1950er Jahren Kein Zugriff
    3. 1. a. Ziel des KHG von 1972 Kein Zugriff
      2. aa. Investitionsfinanzierung Kein Zugriff
        bb. Betriebs- und Behandlungskostenfinanzierung Kein Zugriff
    4. 1. a. Krankenhaus-Kostendämpfungsgesetz 1981 Kein Zugriff
      2. b. Krankenhaus-Neuordnungsgesetz 1984 Kein Zugriff
      3. c. Bundespflegesatzverordnung 1985 Kein Zugriff
      4. d. Gesundheitsstrukturgesetz 1992 und Bundespflegesatzverordnung 1994 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprünglicher Entwurf des GKV-Gesundheitsreformgesetzes 2000 Kein Zugriff
    2. 2. GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 Kein Zugriff
  3. III. Fallpauschalengesetze 2002 und 2004 Kein Zugriff
  4. IV. Krankenhausstrukturgesetz 2015 Kein Zugriff
  5. V. Pflegepersonal-Stärkungsgesetz 2018 Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Begriff der „Diagnosis Related Groups“ Kein Zugriff
  3. III. Historie des DRG -Systems Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff: Pflegesatz Kein Zugriff
    2. 2. Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch Kein Zugriff
    4. 4. Grundsatz der Beitragsstabilität Kein Zugriff
    5. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Allgemeine Krankenhausleistungen Kein Zugriff
      3. c. Wahlleistungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Leitgedanke des pauschalen Vergütungssystems Kein Zugriff
    2. 2. Preissystem Kein Zugriff
    3. 1. aa. Fallpauschalen-Katalog Kein Zugriff
        bb. Katalog ergänzender Zusatzentgelte Kein Zugriff
      2. b. Erlössumme für krankenhausindividuelle Leistungen Kein Zugriff
      3. c. Innovationsentgelte für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff
      4. d. Pflegebudget Kein Zugriff
      5. e. Zu- und Abschläge Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Örtliche Ebene Kein Zugriff
      2. b. Landesebene Kein Zugriff
      3. c. Bundesebene Kein Zugriff
    2. 2. Bewertungsrelation Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (2) Aufgaben und Ziele Kein Zugriff
        (1) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (2) Aufgaben und Ziele Kein Zugriff
        (1) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (2) Aufgaben und Ziele Kein Zugriff
      2. b. Finanzierung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstellung des InEK ab dem 20. Juli 2021 Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Kalkulationsgrundlage Kein Zugriff
      3. aa. ReprKalkV 2016 Kein Zugriff
        bb. Losverfahren Kein Zugriff
        cc. ReprKalkV 2019 Kein Zugriff
      4. aa. Für den Grouper relevante Datenelemente Kein Zugriff
        (1) Überprüfung demografischer und klinischer Merkmale Kein Zugriff
        (2) MDC-Zuordnung Kein Zugriff
        (3) Prä-MDC-Verfahren Kein Zugriff
        (4) MDC- Partitionierung Kein Zugriff
        (5) Zuordnung zur Basis-DRG Kein Zugriff
        (6) Zuordnung von CCL und PCCL Kein Zugriff
        (7) DRG-Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Kodierrichtlinien Kein Zugriff
    3. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Korrektur der Bewertungsrelationen der Fallpauschalen Kein Zugriff
    4. 4. Zu- und Abschläge Kein Zugriff
    5. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa. G-BA Kein Zugriff
        (1) Finanzierungslücke und Information, § 6 Abs. 2 KHEntgG Kein Zugriff
        (2) Empfehlungen, § 9 Abs. 1 Nr. 4 KHEntgG Kein Zugriff
    6. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Kataloge, Konzepte und Beauftragung des InEK Kein Zugriff
    7. 7. Kalkulation von Investitionsbewertungsrelationen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. DIMDI Kein Zugriff
    2. 2. BfArM Kein Zugriff
    3. 3. DIMDI-BfArM-Fusion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgabenvielfalt des BfArM Kein Zugriff
    2. 1. a. Vorschlagsverfahren für ICD-10-GM und OPS Kein Zugriff
      2. b. Einreichung von Vorschlägen Kein Zugriff
      3. c. Bearbeitung und Abstimmung Kein Zugriff
1. 1. I. Formelle Privatisierung Kein Zugriff
  2. II. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Begriff Kein Zugriff
      2. b. Institutioneller Gesetzesvorbehalt und Umfang der staatlichen Aufsicht Kein Zugriff
      3. c. Außenwirkung Kein Zugriff
    2. 1. a. Unterschied: Beihilfe vs. Verwaltungshilfe Kein Zugriff
      2. b. Begriff der Verwaltungshilfe Kein Zugriff
      3. c. Verhältnis: Verwaltungshilfe und funktionale Privatisierung Kein Zugriff
      4. d. Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verwaltungshilfe Kein Zugriff
      5. aa. Grenze des Prinzips der Selbstorganschaft Kein Zugriff
        bb. Weitere verwaltungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        (1) organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff
        (2) sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
        (3) Legitimationsniveau Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Urteil vom 03.07.2018 Kein Zugriff
        bb. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa. Beschluss vom 17.04.2019 und Urteil vom 05.02.2020 Kein Zugriff
        bb. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa. Beschlüsse vom 20.05.2020 und 25. 11. 2020 Kein Zugriff
        bb. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. aa. Beschluss vom 08.02.2021 Kein Zugriff
        bb. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. aa. Beschluss vom 12.01.2021 Kein Zugriff
        bb. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. f. Weitergehende Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a. Vorliegen eines Verwaltungsaktes Kein Zugriff
      2. (1) Ablauf Kein Zugriff
        (2) Rolle des InEK Kein Zugriff
        (1) Ablauf Kein Zugriff
        (2) Rolle des InEK Kein Zugriff
        cc. Heranziehung Kein Zugriff
        dd. Ergebnis Kein Zugriff
        (1) MDK-Reformgesetz Kein Zugriff
        (2) Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz Kein Zugriff
      3. c. Verstoß gegen das Demokratieprinzip Kein Zugriff
      4. d. Konsequenz für die ReprKalkV 2016 und 2019 Kein Zugriff
      5. aa. Allgemeines zum Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
        bb. Prüfungsumfang der Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
        cc. Anwendung Kein Zugriff
        dd. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Allgemeines zum Normvertrag Kein Zugriff
      2. b. Bindungswirkung der DRGs, FPV und DKR Kein Zugriff
      3. c. Rolle des InEK Kein Zugriff
    2. 2. Verstoß gegen den Grundsatz der Selbstorganschaft Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenz für die Fallpauschalenpflege, FPV und DKR Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines und Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Rolle des InEK Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswidrigkeit des Handelns des InEK Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Rolle des InEK Kein Zugriff
    3. 3. Verstoß gegen den Grundsatz der Selbstorganschaft Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenz für die NUB-Vereinbarung Kein Zugriff
    5. 5. Bestätigung durch das MDK-Reformgesetz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rolle des InEK Kein Zugriff
    2. 1. a. Verwaltungsaktqualität Kein Zugriff
      2. b. Verstoß gegen das Prinzip der Selbstorganschaft Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Rolle des DIMDI Kein Zugriff
  2. II. Ansicht 1: OPS-Codes als bloß schlicht-hoheitliches Handeln Kein Zugriff
  3. III. Ansicht 2: OPS-Codes als Rechtsnorm sui generis Kein Zugriff
  4. IV. Ansicht 3: OPS-Codes als abstrakt-generelle Regelungsakte der Verwaltung Kein Zugriff
  5. V. Klarstellung durch das MDK-Reformgesetz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art. 70 GG Kein Zugriff
    2. 2. § 10 KHEntgG Kein Zugriff
    3. 1. aa. Allgemeiner Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        bb. Organisatorischer Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. aa. Organisatorischer Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        (1) Grundrechtsrelevanz der OPS-Codes Kein Zugriff
        (2) Parlamentsgesetz und demokratische Legitimation Kein Zugriff
  2. II. Konsequenz für das Handeln des DIMDI Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Echte Rückwirkung Kein Zugriff
      2. b. Unechte Rückwirkung Kein Zugriff
      3. aa. Anwendbarkeit auf „bloße“ Klarstellungen und Änderungen Kein Zugriff
        bb. Vorliegen einer echten Rückwirkung Kein Zugriff
    2. 1. a. Ansicht 1: Kein Rückwirkungsverbot zugunsten der gesetzlichen Krankenkassen Kein Zugriff
      2. b. Ansicht 2: Rückwirkungsverbot zugunsten der Krankenkassen Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung: Delegation sämtlicher Aufgaben der Verwaltungspartner auf das InEK Kein Zugriff
2. 1. I. § 17b Abs. 3 Satz 6 KHG und § 6 Abs. 2 Satz 3, 4 KHEntgG Kein Zugriff
  2. II. Fehlerhafte Beleihung Kein Zugriff
  3. III. § 137i Abs. 3 Satz 6 und Abs. 3a SGB V Kein Zugriff
  4. IV. Fehlerhafte Beleihung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff
        bb. sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
      2. aa. Rechts- oder Fachaufsicht? Kein Zugriff
        bb. § 33 Abs. 1 KHG: Bloße Rechtsaufsicht über das InEK Kein Zugriff
      3. c. Bestimmtheit des § 31 Abs. 1 KHG Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 33 Abs. 4 GG als Grenze der Legitimität privater Rechtsetzung? Kein Zugriff
    2. 1. a. Art. 80 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
      2. b. Art. 80 Abs. 1 Satz 4 GG Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Vorsehen der Aufgabenübertragung durch die Vertragsparteien nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 KHG Kein Zugriff
      2. a. Anwendung des Art. 80 Abs. 1 GG auf das InEK Kein Zugriff
      3. b. Ausnahme nach Art. 87 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
4. D. Konklusion Kein Zugriff
1. 1. I. GKV-Modernisierungsgesetzes und Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen Kein Zugriff
  2. II. E-Health-Gesetz Kein Zugriff
  3. III. Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufgaben der gematik Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungen der Telematikinfrastruktur Kein Zugriff
2. B. Rechtsqualität der Aufgaben und Rechtsstellung der gematik Kein Zugriff
3. 1. I. Institutioneller Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtslage vor dem 11.05.2019 Kein Zugriff
      2. b. Rechtslage seit dem 11.05.2019 Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Beleihung oder Kompetenzerweiterung? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Angelegenheiten, für die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht Kein Zugriff
    2. 2. Durch Bundegesetz Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Schranken des Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG Kein Zugriff
    4. 4. „Errichtet werden“ Kein Zugriff
    5. 1. a. Selbstständige Bundesoberbehörden Kein Zugriff
      2. b. Neue bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Angelegenheit, für die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht: Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG Kein Zugriff
    2. 1. aa. Reichsgesundheitsamt 1876 Kein Zugriff
        bb. Bundesgesundheitsamt 1952 Kein Zugriff
        (1) Gesundheitseinrichtungs-Neuordnungs-Gesetz Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz Kein Zugriff
        bb. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zentrale Aufgabenerledigung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Konklusion Kein Zugriff
1. Einleitung und Anliegen Kein Zugriff
2. Kapitel 1 Kein Zugriff
3. Kapitel 2 Kein Zugriff
4. Kapitel 3 Kein Zugriff
5. Kapitel 4 Kein Zugriff
6. Kapitel 5 Kein Zugriff
7. Kapitel 6 Kein Zugriff
8. Kapitel 7 Kein Zugriff
9. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: Kein Zugriff
  2. Bundesministerium für Gesundheit: Kein Zugriff
  3. Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information: Kein Zugriff
  4. Deutsche Krankenhausgesellschaft: Kein Zugriff
  5. Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus: Kein Zugriff
  6. Reimbursement Institute – G-DRG Informationsplattform, abzurufen unter: https://reimbursement.institute (Stand: 05.01.2023). Kein Zugriff
  7. Spitzenverband Bund der Krankenkassen Kein Zugriff
  8. Statistisches Bundesamt Kein Zugriff
  9. Verband der Ersatzkassen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (212 Einträge)

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