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Monographie Kein Zugriff

Der ,umgekehrte' Wettbewerbsprozess

Eine Untersuchung zur unberechtigten Abmahnung im Lauterkeitsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Beurteilung unberechtigter UWG-Abmahnungen gehört zum täglich Brot des Praktikers. Im Zentrum steht das Problem, ob die beim Abgemahnten entstandenen Abwehrkosten ersatzfähig sind. Weitere praxisrelevante Fragen treten hinzu: Treffen den zu Unrecht Angegriffenen Aufklärungspflichten? Wann bietet sich die Erhebung einer Feststellungsklage an? Kann die unberechtigte Abmahnung ihrerseits wettbewerbswidrig sein? Wie ist zu verfahren, wenn Dritte ohne Grund angegriffen werden? Und welcher Sanktionierung bedürfen missbräuchliche Massenabmahnungen?

Das Werk untersucht die Interessenlagen und zeigt praxisgerechte Lösungswege unter Einbezug von UWG, BGB, ZPO, StGB, RVG, GWB und GG auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3752-2
ISBN-Online
978-3-8452-1140-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
587
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 16
  4. Abkürzungsverzeichnis XVII Kein Zugriff 17 - 20
    1. Einführende Bemerkungen Kein Zugriff 21 - 23
    2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 26
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 28
      1. Die zivilistische Konzeption des Rechtsdurchsetzungsmodells Kein Zugriff 29 - 31
      2. Die institutionelle Zweckbindung der Anspruchsberechtigung Kein Zugriff 31 - 32
      3. Stärken und Schwächen privatrechtlicher Lauterkeitsgewährleistung Kein Zugriff 32 - 34
      1. Die Verknüpfung von Normgehalt und Normvollzug Kein Zugriff 34 - 36
      2. Das öffentliche Interesse an einer effektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff 36 - 37
      3. Die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Fortbildung des Rechts Kein Zugriff 37 - 38
      1. Bestand prozeduraler Anspornmaßnahmen Kein Zugriff 38 - 41
      2. Effektivitätsgewährleistung durch Risikominimierung Kein Zugriff 41 - 43
    4. Konklusionen betreffend den Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 43 - 44
    1. Die rechtstatsächliche Bedeutung der Abmahnung Kein Zugriff 45 - 46
    2. Der Begriff der Abmahnung Kein Zugriff 46 - 47
    3. Sinn und Zweck der Abmahnung Kein Zugriff 47 - 49
    4. Tatbestand, Wirksamkeit und Berechtigung der Abmahnung Kein Zugriff 49 - 49
      1. Abgrenzung zur Verwarnung aus Schutzrechten Kein Zugriff 49 - 51
      2. Abgrenzung zur Berechtigungsanfrage Kein Zugriff 51 - 53
      1. Die Direktabmahnung Kein Zugriff 53 - 54
      2. Die Drittabmahnung Kein Zugriff 54 - 56
    7. Die Rechtsnatur der Abmahnung Kein Zugriff 56 - 57
      1. Die Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
    9. Die Abmahnung als Element des Abmahnverhältnisses Kein Zugriff 61 - 63
      1. Die Abmahnung als Werturteil Kein Zugriff 63 - 64
      2. Die Abmahnung als Tatsachenbehauptung Kein Zugriff 64 - 65
      3. Die Abmahnung als Werturteil und Tatsachenbehauptung Kein Zugriff 65 - 69
    11. Zusammenfassung Kein Zugriff 69 - 70
      1. Kostenerstattung bis zur Reform des UWG Kein Zugriff 71 - 73
        1. Die Herkunft des Terminus „berechtigte Abmahnung“ Kein Zugriff
        2. Der „Nachvollzug“ der bisherigen Kostenerstattungsgrundsätze Kein Zugriff
          1. Objektive Betrachtungsweise Kein Zugriff
          2. Bestehen eines durchsetzbaren Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
          3. Objektive Nützlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
        4. Die Beurteilung von Übermaßabmahnungen Kein Zugriff
        1. Anspruch aus § 9 UWG, §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
        2. Anspruch aus §§ 683 S. 1, 677, 670 BGB Kein Zugriff
      1. Die „defizitäre“ Abmahnung Kein Zugriff 85 - 86
      2. Die unbegründete Abmahnung Kein Zugriff 86 - 87
      3. Die unbefugte Abmahnung Kein Zugriff 87 - 88
      4. Die unzulässige Abmahnung Kein Zugriff 88 - 90
      5. Die überflüssige Abmahnung Kein Zugriff 90 - 91
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 91 - 92
      1. Das Abmahnverhältnis als pflichtenbegründendes Schuldverhältnis Kein Zugriff 93 - 95
      2. Die Pflicht zur Antwort Kein Zugriff 95 - 96
      3. Die Pflicht zur Aufklärung Kein Zugriff 96 - 96
      4. Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff 96 - 97
      5. Wettbewerbspolitische Rechtfertigung Kein Zugriff 97 - 98
      1. Aufklärungspflicht auch bei fehlendem Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff 98 - 99
      2. Aufklärungspflicht nur bei erfolgtem Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff 99 - 100
        1. Schutzwürdigkeit des gutgläubigen Abmahners Kein Zugriff
        2. Berücksichtigung des Effektivitätspostulats Kein Zugriff
        3. Rechtskonstruktive Herleitung der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 106 - 108
      1. Rechtsschutzziel Kein Zugriff 109 - 111
      2. Feststellungsinteresse Kein Zugriff 111 - 113
      3. Zuständiges Gericht Kein Zugriff 113 - 114
        1. Begriff und Zweck der Gegenabmahnung Kein Zugriff
          1. Meinungsspektrum Kein Zugriff
          2. Ansicht des BGH Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG Kein Zugriff
          2. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG analog Kein Zugriff
          3. Anspruch aus §§ 677, 683, 670 BGB Kein Zugriff
          4. Die Kosten der Gegenabmahnung als Schadensersatzposten Kein Zugriff
    2. Die positive Feststellungsklage des Abgemahnten Kein Zugriff 123 - 124
      1. Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für „einfache“ Verteidigung Kein Zugriff 124 - 128
      2. Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für Gegenabmahnung Kein Zugriff 128 - 128
      3. Festsetzung der Schutzschriftkosten Kein Zugriff 128 - 130
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 130 - 130
        1. Das sog. Verfahrensprivileg Kein Zugriff
        2. Einschränkungen des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff
        3. Alternative Lösungsansätze Kein Zugriff
        4. Das Prinzip des Abwehrausschlusses Kein Zugriff
        1. Keine Übertragbarkeit des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff
        2. Erstattung der Rechtsverteidigungskosten Kein Zugriff
        3. Übertragbarkeit des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 144 - 145
      1. Die unberechtigte Verwarnung als Eingriff in den Gewerbebetrieb Kein Zugriff 145 - 147
      2. Inhaltliche Ausgestaltung der Haftung Kein Zugriff 147 - 149
      3. Keine Anwendung des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff 149 - 150
      4. Eingeschränkte Anwendung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff 150 - 150
      5. Geltendes Haftungssystem Kein Zugriff 150 - 151
        1. Die Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
        2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        3. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
          1. Befürwortung der Rechtsprechungsgrundsätze Kein Zugriff
          2. Übernahme der Grundsätze zur Verwarnung Kein Zugriff
          3. Ausschluss jedweder Haftung Kein Zugriff
        1. Individualinteressengeleiteter Argumentationsansatz Kein Zugriff
        2. Wettbewerbspolitischer Argumentationsansatz Kein Zugriff
        3. Einfachrechtlicher Argumentationsansatz Kein Zugriff
          1. Kein Recht des Abmahnenden auf Irrtum Kein Zugriff
          2. Kein privilegierender Schutz nach Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. Kein Umkehrschluss aus den §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO Kein Zugriff
          4. Kein ausreichender Schutz über § 256 ZPO Kein Zugriff
          5. Conclusio Kein Zugriff
          1. Allgemeine Prozessrisiken Kein Zugriff
          2. Allgemeine Haftungsrisiken Kein Zugriff
          3. Kostenrisiken bei negativer Feststellungsklage Kein Zugriff
          4. Weitere Risiken Kein Zugriff
          5. Conclusio Kein Zugriff
          1. Divergierende Schadensersatzrisiken Kein Zugriff
          2. Divergierende Interessenlagen Kein Zugriff
          3. Divergierende Näheverhältnisse Kein Zugriff
          4. Conclusio Kein Zugriff
        1. Korrektivfunktion einer sachangemessenen Haftungsandrohung Kein Zugriff
        2. Differenzierungsnotwendigkeiten Kein Zugriff
        3. Indemnität der Direktabmahnung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Erfordernis eines „Anfangsverdachts“ Kein Zugriff
          2. Aufklärung der tatsächlichen Gegebenheiten Kein Zugriff
          3. Determinierung des rechtlichen Standpunkts Kein Zugriff
          4. Notwendigkeit einer Berechtigungsanfrage Kein Zugriff
          5. Dringlichkeit als Korrektiv Kein Zugriff
          1. Primat der Direktabmahnung Kein Zugriff
          2. Sachlichkeitsgebot Kein Zugriff
          3. Irreführungsverbot Kein Zugriff
          4. Zweifeloffenbarungsgebot Kein Zugriff
          5. Begründungsnotwendigkeit Kein Zugriff
        3. Verhaltenspflichten in der Interaktionsphase Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 203 - 204
      1. Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff 205 - 207
        1. Die Abmahnung als „Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs“ Kein Zugriff
        2. Die Abmahnung als „Wettbewerbshandlung“ Kein Zugriff
        3. Die Abmahnung durch den Mitbewerber Kein Zugriff
        4. Die Abmahnung durch einen Wirtschaftsverband Kein Zugriff
        5. Die Abmahnung durch eine öffentliche Kammer Kein Zugriff
        6. Die Abmahnung durch einen Verbraucherverband Kein Zugriff
        7. Die von einem Rechtsanwalt verfasste Abmahnung Kein Zugriff
        1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
        2. Ausübung von Druck auf den Abgemahnten Kein Zugriff
        3. Unangemessener unsachlicher Einfluss auf den Abgemahnten Kein Zugriff
        4. Verletzung der Geschäftsehre des Abgemahnten Kein Zugriff
        5. Anschwärzung des Abgemahnten Kein Zugriff
          1. Mitbewerbereigenschaft des Angreifers Kein Zugriff
          2. Beeinträchtigung wettbewerblicher Entfaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          3. Zielgerichtetheit der Behinderung Kein Zugriff
          4. Die unberechtigte Abmahnung als gezielte Behinderung Kein Zugriff
          5. Keine weitergehende Haftung nach § 3 UWG Kein Zugriff
        7. Irreführung des Abgemahnten Kein Zugriff
        8. Unzumutbare Belästigung des Abgemahnten Kein Zugriff
      4. Verzicht auf subjektive Tatbestandsmomente Kein Zugriff 236 - 237
      5. Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff 237 - 238
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 239
        1. Verschulden des Abmahnenden Kein Zugriff
        2. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
          1. Anforderungen an das Verhalten des Abgemahnten Kein Zugriff
          2. Obliegenheit zur Aufklärung Kein Zugriff
          3. Anwaltskonsultation als Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
          4. Weitere Gesichtspunkte des Mitverschuldens Kein Zugriff
        4. Passivlegitimation Kein Zugriff
      2. Anspruch aus §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO analog Kein Zugriff 248 - 249
        1. Entwicklung bis 2004 Kein Zugriff
        2. Haftung wegen Übernahmeverschuldens nach der Reform Kein Zugriff
        3. Übernahme gegen den Willen des Abgemahnten Kein Zugriff
        4. Übernahmeverschulden Kein Zugriff
        5. Umfang der Schadensersatzverpflichtung Kein Zugriff
        6. Beweislast Kein Zugriff
      4. Anspruch aus § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff 258 - 258
      5. Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 677 BGB Kein Zugriff 258 - 259
        1. Argumentation der Mindermeinung Kein Zugriff
        2. Auffassung der herrschenden Meinung Kein Zugriff
          1. Haftung im Interaktionsstadium Kein Zugriff
          2. Verfehlte Bedenken der h. M. Kein Zugriff
          3. Fehlendes Vertrauenselement Kein Zugriff
      7. Anspruch aus § 824 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 265 - 266
        1. Betrug, § 263 StGB Kein Zugriff
        2. Erpressung und Nötigung, §§ 240, 253 StGB Kein Zugriff
      9. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 268 - 271
      10. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff 271 - 272
      11. Anspruch aus § 33 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff 272 - 274
      1. Anspruch aus § 91 ff. ZPO analog Kein Zugriff 274 - 275
      2. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG analog Kein Zugriff 275 - 276
      3. Anspruch aus §§ 677, 683, 670 BGB Kein Zugriff 276 - 277
      4. Anspruch aus § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff 277 - 278
    4. Der Anspruch des Abgemahnten auf Unterlassung Kein Zugriff 278 - 278
    5. Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung Kein Zugriff 278 - 279
      1. Verjährung Kein Zugriff 279 - 280
      2. Klageweise Durchsetzung Kein Zugriff 280 - 282
      3. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff 282 - 284
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 284 - 284
      1. Abgrenzung zu anderen außenwirksamen Mitteilungen Kein Zugriff 285 - 287
      2. Die spezifische Gefährlichkeit der Drittabmahnung Kein Zugriff 287 - 288
      3. Die Person des Primärverletzers Kein Zugriff 288 - 289
      4. Gegenmaßnahmen des Primärverletzers Kein Zugriff 289 - 290
      5. Ansprüche des abgemahnten Dritten Kein Zugriff 290 - 290
      6. Die negative Feststellungsklage des Primärverletzers Kein Zugriff 290 - 292
      1. Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff 292 - 294
      2. Die Drittabmahnung als Wettbewerbshandlung Kein Zugriff 294 - 295
        1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
          1. Das Primat der Direktabmahnung Kein Zugriff
          2. Informationspflicht gegenüber dem Primärverletzer Kein Zugriff
        3. Anschwärzung des Primärverletzers Kein Zugriff
        4. Verletzung der Geschäftsehre des Primärverletzers Kein Zugriff
        5. Beeinträchtigung durch Ausübung von Druck Kein Zugriff
      4. Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff 305 - 305
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 305 - 305
        1. Wettbewerbswidrigkeit der Drittabmahnung Kein Zugriff
        2. Verschulden des Abmahnenden Kein Zugriff
        3. Mitwirkendes Verschulden des Abgemahnten Kein Zugriff
      2. Anspruch aus § 678 BGB Kein Zugriff 308 - 308
      3. Anspruch aus §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 308 - 309
      4. Anspruch aus § 824 BGB Kein Zugriff 309 - 309
      5. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB iVm. Schutzgesetz Kein Zugriff 309 - 310
      6. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff 310 - 311
      7. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 311 - 312
      1. Keine Geltung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff 312 - 312
      2. Anspruch aus §§ 8 Abs. 1 UWG, 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff 314 - 314
    5. Der Anspruch des Primärverletzers auf Beseitigung Kein Zugriff 314 - 316
    6. Der Anspruch des Primärverletzers auf Auskunftserteilung Kein Zugriff 316 - 317
    7. Verfahrensrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff 317 - 318
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 318 - 318
      1. Die Massenabmahnung in der Gegenwart Kein Zugriff 319 - 323
        1. Die missbräuchliche Geltendmachung eines Anspruchs Kein Zugriff
        2. Die Missbräuchlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
        3. Die Feststellung eines vorrangigen Gebührenerzielungsinteresses Kein Zugriff
          1. Das Erlöschen des Unterlassungsanspruchs als Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. Die systemschützende Bedeutung des § 8 Abs. 4 UWG Kein Zugriff
        2. Wegfall des Aufwendungsersatzanspruchs Kein Zugriff
        3. Keine Antwort- und Aufklärungspflichten des Abgemahnten Kein Zugriff
        4. Erhebung einer negativen Feststellungsklage Kein Zugriff
        5. Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
        6. Vereinsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
        7. Standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
        1. Wegfall des Aufwendungsersatzes für die Erstabmahnung Kein Zugriff
          1. Deckelung der Abmahngebühren in § 97a Abs. 2 UrhG-E Kein Zugriff
          2. Deckelungsregelung auch im UWG? Kein Zugriff
      1. Tendenzen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 342 - 345
      2. Die missbräuchliche Abmahnung als Wettbewerbshandlung Kein Zugriff 345 - 347
        1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
        2. Beeinträchtigung durch Ausübung von Druck Kein Zugriff
        3. Gezielte Behinderung des Abgemahnten Kein Zugriff
        4. § 8 Abs. 4 UWG als Rechtsbruchtatbestand Kein Zugriff
        5. Allgemeine Marktbehinderung Kein Zugriff
          1. Systemschädigende Wirkungen von Massenabmahnungen Kein Zugriff
          2. Die Ausnutzung bestehender Rechtsschutzlücken Kein Zugriff
          3. Erfordernis einer Missbrauchsabsicht Kein Zugriff
      4. Die Erheblichkeitsschwelle des § 3 UWG Kein Zugriff 356 - 356
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 356 - 357
        1. Ersatzfähigkeit der Verteidigungskosten Kein Zugriff
        2. Ersatzfähigkeit weiterer Schäden Kein Zugriff
        3. Mitwirkendes Verschulden des Abgemahnten Kein Zugriff
      2. Anspruch aus § 678 BGB Kein Zugriff 360 - 361
      3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff 361 - 362
      4. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff 362 - 362
      5. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 362 - 363
      1. Keine Geltung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff 363 - 364
      2. Anspruch aus §§ 8 Abs. 1 UWG, 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff 364 - 365
      3. Erforderlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff 365 - 366
    5. Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung Kein Zugriff 366 - 367
      1. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff 367 - 367
      2. Parallele Ansprüche von Mitbewerbern und Verbänden Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 368 - 370
    1. Das System der wettbewerbsrechtlichen Normdurchsetzung Kein Zugriff 371 - 371
    2. Das Rechtsinstitut der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kein Zugriff 371 - 372
    3. Die Berechtigung der Abmahnung Kein Zugriff 372 - 373
    4. Die Aufklärungspflichten des zu Unrecht Abgemahnten Kein Zugriff 373 - 373
    5. Die Feststellungsklage des zu Unrecht Abgemahnten Kein Zugriff 373 - 374
    6. Die Sanktionierung unberechtigter Abmahnungen im Gesamtsystem Kein Zugriff 374 - 377
    7. Die Ansprüche des Abgemahnten bei unberechtigter Direktabmahnung Kein Zugriff 377 - 379
      1. Die Ansprüche des Abgemahnten bei missbräuchlicher Abmahnung Kein Zugriff
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 383 - 400

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