Der ,umgekehrte&#039; Wettbewerbsprozess: Eine Untersuchung zur unberechtigten Abmahnung im Lauterkeitsrecht

Dr. Nino Goldbeck

doi:10.5771/9783845211404

Zusammenfassung

Die Beurteilung unberechtigter UWG-Abmahnungen gehört zum täglich Brot des Praktikers. Im Zentrum steht das Problem, ob die beim Abgemahnten entstandenen Abwehrkosten ersatzfähig sind. Weitere praxisrelevante Fragen treten hinzu: Treffen den zu Unrecht Angegriffenen Aufklärungspflichten? Wann bietet sich die Erhebung einer Feststellungsklage an? Kann die unberechtigte Abmahnung ihrerseits wettbewerbswidrig sein? Wie ist zu verfahren, wenn Dritte ohne Grund angegriffen werden? Und welcher Sanktionierung bedürfen missbräuchliche Massenabmahnungen?

Das Werk untersucht die Interessenlagen und zeigt praxisgerechte Lösungswege unter Einbezug von UWG, BGB, ZPO, StGB, RVG, GWB und GG auf.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3752-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1140-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 587
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Nino Goldbeck
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Nino Goldbeck
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 16 Nino Goldbeck
Abkürzungsverzeichnis XVII Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Nino Goldbeck
1. Einführende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Nino Goldbeck
2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Nino Goldbeck
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Nino Goldbeck
1. 1. Die zivilistische Konzeption des Rechtsdurchsetzungsmodells Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Nino Goldbeck
  2. Die institutionelle Zweckbindung der Anspruchsberechtigung Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Nino Goldbeck
  3. Stärken und Schwächen privatrechtlicher Lauterkeitsgewährleistung Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Nino Goldbeck
2. 1. Die Verknüpfung von Normgehalt und Normvollzug Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Nino Goldbeck
  2. Das öffentliche Interesse an einer effektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Nino Goldbeck
  3. Die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Fortbildung des Rechts Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Nino Goldbeck
3. 1. Bestand prozeduraler Anspornmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 38 - 41 Nino Goldbeck
  2. Effektivitätsgewährleistung durch Risikominimierung Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Nino Goldbeck
4. Konklusionen betreffend den Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Nino Goldbeck
1. Die rechtstatsächliche Bedeutung der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Nino Goldbeck
2. Der Begriff der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Nino Goldbeck
3. Sinn und Zweck der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Nino Goldbeck
4. Tatbestand, Wirksamkeit und Berechtigung der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Nino Goldbeck
5. 1. Abgrenzung zur Verwarnung aus Schutzrechten Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Nino Goldbeck
  2. Abgrenzung zur Berechtigungsanfrage Kein Zugriff Seiten 51 - 53 Nino Goldbeck
6. 1. Die Direktabmahnung Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Nino Goldbeck
  2. Die Drittabmahnung Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Nino Goldbeck
7. Die Rechtsnatur der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Nino Goldbeck
8. Nino Goldbeck
  1. Die Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
9. Die Abmahnung als Element des Abmahnverhältnisses Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Nino Goldbeck
10. 1. Die Abmahnung als Werturteil Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Nino Goldbeck
  2. Die Abmahnung als Tatsachenbehauptung Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Nino Goldbeck
  3. Die Abmahnung als Werturteil und Tatsachenbehauptung Kein Zugriff Seiten 65 - 69 Nino Goldbeck
11. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Nino Goldbeck
1. 1. Kostenerstattung bis zur Reform des UWG Kein Zugriff Seiten 71 - 73 Nino Goldbeck
  2. Nino Goldbeck
    1. Die Herkunft des Terminus „berechtigte Abmahnung“ Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Der „Nachvollzug“ der bisherigen Kostenerstattungsgrundsätze Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Nino Goldbeck
      1. Objektive Betrachtungsweise Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Bestehen eines durchsetzbaren Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Objektive Nützlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Die Beurteilung von Übermaßabmahnungen Kein Zugriff Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Anspruch aus § 9 UWG, §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Anspruch aus §§ 683 S. 1, 677, 670 BGB Kein Zugriff Nino Goldbeck
2. 1. Die „defizitäre“ Abmahnung Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Nino Goldbeck
  2. Die unbegründete Abmahnung Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Nino Goldbeck
  3. Die unbefugte Abmahnung Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Nino Goldbeck
  4. Die unzulässige Abmahnung Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Nino Goldbeck
  5. Die überflüssige Abmahnung Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Nino Goldbeck
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Nino Goldbeck
1. 1. Das Abmahnverhältnis als pflichtenbegründendes Schuldverhältnis Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Nino Goldbeck
  2. Die Pflicht zur Antwort Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Nino Goldbeck
  3. Die Pflicht zur Aufklärung Kein Zugriff Seiten 96 - 96 Nino Goldbeck
  4. Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Nino Goldbeck
  5. Wettbewerbspolitische Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Nino Goldbeck
2. 1. Aufklärungspflicht auch bei fehlendem Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff Seiten 98 - 99 Nino Goldbeck
  2. Aufklärungspflicht nur bei erfolgtem Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Schutzwürdigkeit des gutgläubigen Abmahners Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Berücksichtigung des Effektivitätspostulats Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Rechtskonstruktive Herleitung der Aufklärungspflicht Kein Zugriff Nino Goldbeck
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 106 - 108 Nino Goldbeck
1. 1. Rechtsschutzziel Kein Zugriff Seiten 109 - 111 Nino Goldbeck
  2. Feststellungsinteresse Kein Zugriff Seiten 111 - 113 Nino Goldbeck
  3. Zuständiges Gericht Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Nino Goldbeck
  4. Nino Goldbeck
    1. Begriff und Zweck der Gegenabmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Nino Goldbeck
      1. Meinungsspektrum Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Ansicht des BGH Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Nino Goldbeck
      1. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG analog Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Anspruch aus §§ 677, 683, 670 BGB Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Die Kosten der Gegenabmahnung als Schadensersatzposten Kein Zugriff Nino Goldbeck
2. Die positive Feststellungsklage des Abgemahnten Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Nino Goldbeck
3. 1. Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für „einfache“ Verteidigung Kein Zugriff Seiten 124 - 128 Nino Goldbeck
  2. Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für Gegenabmahnung Kein Zugriff Seiten 128 - 128 Nino Goldbeck
  3. Festsetzung der Schutzschriftkosten Kein Zugriff Seiten 128 - 130 Nino Goldbeck
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 130 Nino Goldbeck
1. 1. Nino Goldbeck
    1. Das sog. Verfahrensprivileg Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Einschränkungen des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Alternative Lösungsansätze Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Das Prinzip des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Nino Goldbeck
  2. Nino Goldbeck
    1. Keine Übertragbarkeit des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Erstattung der Rechtsverteidigungskosten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Übertragbarkeit des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Nino Goldbeck
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Nino Goldbeck
2. 1. Die unberechtigte Verwarnung als Eingriff in den Gewerbebetrieb Kein Zugriff Seiten 145 - 147 Nino Goldbeck
  2. Inhaltliche Ausgestaltung der Haftung Kein Zugriff Seiten 147 - 149 Nino Goldbeck
  3. Keine Anwendung des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff Seiten 149 - 150 Nino Goldbeck
  4. Eingeschränkte Anwendung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Seiten 150 - 150 Nino Goldbeck
  5. Geltendes Haftungssystem Kein Zugriff Seiten 150 - 151 Nino Goldbeck
3. 1. Nino Goldbeck
    1. Die Rechtsprechung des RG Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Nino Goldbeck
      1. Befürwortung der Rechtsprechungsgrundsätze Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Übernahme der Grundsätze zur Verwarnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Ausschluss jedweder Haftung Kein Zugriff Nino Goldbeck
  2. Nino Goldbeck
    1. Individualinteressengeleiteter Argumentationsansatz Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Wettbewerbspolitischer Argumentationsansatz Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Einfachrechtlicher Argumentationsansatz Kein Zugriff Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Nino Goldbeck
      1. Kein Recht des Abmahnenden auf Irrtum Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Kein privilegierender Schutz nach Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Kein Umkehrschluss aus den §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Kein ausreichender Schutz über § 256 ZPO Kein Zugriff Nino Goldbeck
      5. Conclusio Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Nino Goldbeck
      1. Allgemeine Prozessrisiken Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Allgemeine Haftungsrisiken Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Kostenrisiken bei negativer Feststellungsklage Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Weitere Risiken Kein Zugriff Nino Goldbeck
      5. Conclusio Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Nino Goldbeck
      1. Divergierende Schadensersatzrisiken Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Divergierende Interessenlagen Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Divergierende Näheverhältnisse Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Conclusio Kein Zugriff Nino Goldbeck
  4. Nino Goldbeck
    1. Korrektivfunktion einer sachangemessenen Haftungsandrohung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Differenzierungsnotwendigkeiten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Indemnität der Direktabmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Nino Goldbeck
  5. Nino Goldbeck
    1. Nino Goldbeck
      1. Erfordernis eines „Anfangsverdachts“ Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Aufklärung der tatsächlichen Gegebenheiten Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Determinierung des rechtlichen Standpunkts Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Notwendigkeit einer Berechtigungsanfrage Kein Zugriff Nino Goldbeck
      5. Dringlichkeit als Korrektiv Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Nino Goldbeck
      1. Primat der Direktabmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Sachlichkeitsgebot Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Irreführungsverbot Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Zweifeloffenbarungsgebot Kein Zugriff Nino Goldbeck
      5. Begründungsnotwendigkeit Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Verhaltenspflichten in der Interaktionsphase Kein Zugriff Nino Goldbeck
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 203 - 204 Nino Goldbeck
1. 1. Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Seiten 205 - 207 Nino Goldbeck
  2. Nino Goldbeck
    1. Die Abmahnung als „Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs“ Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Die Abmahnung als „Wettbewerbshandlung“ Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Die Abmahnung durch den Mitbewerber Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Die Abmahnung durch einen Wirtschaftsverband Kein Zugriff Nino Goldbeck
    5. Die Abmahnung durch eine öffentliche Kammer Kein Zugriff Nino Goldbeck
    6. Die Abmahnung durch einen Verbraucherverband Kein Zugriff Nino Goldbeck
    7. Die von einem Rechtsanwalt verfasste Abmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Ausübung von Druck auf den Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Unangemessener unsachlicher Einfluss auf den Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Verletzung der Geschäftsehre des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    5. Anschwärzung des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    6. Nino Goldbeck
      1. Mitbewerbereigenschaft des Angreifers Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Beeinträchtigung wettbewerblicher Entfaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Zielgerichtetheit der Behinderung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Die unberechtigte Abmahnung als gezielte Behinderung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      5. Keine weitergehende Haftung nach § 3 UWG Kein Zugriff Nino Goldbeck
    7. Irreführung des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    8. Unzumutbare Belästigung des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
  4. Verzicht auf subjektive Tatbestandsmomente Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Nino Goldbeck
  5. Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Seiten 237 - 238 Nino Goldbeck
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Nino Goldbeck
2. 1. Nino Goldbeck
    1. Verschulden des Abmahnenden Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Nino Goldbeck
      1. Anforderungen an das Verhalten des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Obliegenheit zur Aufklärung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Anwaltskonsultation als Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      4. Weitere Gesichtspunkte des Mitverschuldens Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Passivlegitimation Kein Zugriff Nino Goldbeck
  2. Anspruch aus §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO analog Kein Zugriff Seiten 248 - 249 Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Entwicklung bis 2004 Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Haftung wegen Übernahmeverschuldens nach der Reform Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Übernahme gegen den Willen des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Übernahmeverschulden Kein Zugriff Nino Goldbeck
    5. Umfang der Schadensersatzverpflichtung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    6. Beweislast Kein Zugriff Nino Goldbeck
  4. Anspruch aus § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 258 - 258 Nino Goldbeck
  5. Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 677 BGB Kein Zugriff Seiten 258 - 259 Nino Goldbeck
  6. Nino Goldbeck
    1. Argumentation der Mindermeinung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Auffassung der herrschenden Meinung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Nino Goldbeck
      1. Haftung im Interaktionsstadium Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Verfehlte Bedenken der h. M. Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Fehlendes Vertrauenselement Kein Zugriff Nino Goldbeck
  7. Anspruch aus § 824 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 265 - 266 Nino Goldbeck
  8. Nino Goldbeck
    1. Betrug, § 263 StGB Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Erpressung und Nötigung, §§ 240, 253 StGB Kein Zugriff Nino Goldbeck
  9. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 268 - 271 Nino Goldbeck
  10. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 271 - 272 Nino Goldbeck
  11. Anspruch aus § 33 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff Seiten 272 - 274 Nino Goldbeck
3. 1. Anspruch aus § 91 ff. ZPO analog Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Nino Goldbeck
  2. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG analog Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Nino Goldbeck
  3. Anspruch aus §§ 677, 683, 670 BGB Kein Zugriff Seiten 276 - 277 Nino Goldbeck
  4. Anspruch aus § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 277 - 278 Nino Goldbeck
4. Der Anspruch des Abgemahnten auf Unterlassung Kein Zugriff Seiten 278 - 278 Nino Goldbeck
5. Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung Kein Zugriff Seiten 278 - 279 Nino Goldbeck
6. 1. Verjährung Kein Zugriff Seiten 279 - 280 Nino Goldbeck
  2. Klageweise Durchsetzung Kein Zugriff Seiten 280 - 282 Nino Goldbeck
  3. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 282 - 284 Nino Goldbeck
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 284 - 284 Nino Goldbeck
1. 1. Abgrenzung zu anderen außenwirksamen Mitteilungen Kein Zugriff Seiten 285 - 287 Nino Goldbeck
  2. Die spezifische Gefährlichkeit der Drittabmahnung Kein Zugriff Seiten 287 - 288 Nino Goldbeck
  3. Die Person des Primärverletzers Kein Zugriff Seiten 288 - 289 Nino Goldbeck
  4. Gegenmaßnahmen des Primärverletzers Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Nino Goldbeck
  5. Ansprüche des abgemahnten Dritten Kein Zugriff Seiten 290 - 290 Nino Goldbeck
  6. Die negative Feststellungsklage des Primärverletzers Kein Zugriff Seiten 290 - 292 Nino Goldbeck
2. 1. Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Seiten 292 - 294 Nino Goldbeck
  2. Die Drittabmahnung als Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Seiten 294 - 295 Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Nino Goldbeck
      1. Das Primat der Direktabmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Informationspflicht gegenüber dem Primärverletzer Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Anschwärzung des Primärverletzers Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Verletzung der Geschäftsehre des Primärverletzers Kein Zugriff Nino Goldbeck
    5. Beeinträchtigung durch Ausübung von Druck Kein Zugriff Nino Goldbeck
  4. Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Seiten 305 - 305 Nino Goldbeck
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 305 - 305 Nino Goldbeck
3. 1. Nino Goldbeck
    1. Wettbewerbswidrigkeit der Drittabmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Verschulden des Abmahnenden Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Mitwirkendes Verschulden des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
  2. Anspruch aus § 678 BGB Kein Zugriff Seiten 308 - 308 Nino Goldbeck
  3. Anspruch aus §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 308 - 309 Nino Goldbeck
  4. Anspruch aus § 824 BGB Kein Zugriff Seiten 309 - 309 Nino Goldbeck
  5. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB iVm. Schutzgesetz Kein Zugriff Seiten 309 - 310 Nino Goldbeck
  6. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 310 - 311 Nino Goldbeck
  7. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 311 - 312 Nino Goldbeck
4. 1. Keine Geltung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Seiten 312 - 312 Nino Goldbeck
  2. Anspruch aus §§ 8 Abs. 1 UWG, 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff Nino Goldbeck
  3. Erforderlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 314 - 314 Nino Goldbeck
5. Der Anspruch des Primärverletzers auf Beseitigung Kein Zugriff Seiten 314 - 316 Nino Goldbeck
6. Der Anspruch des Primärverletzers auf Auskunftserteilung Kein Zugriff Seiten 316 - 317 Nino Goldbeck
7. Verfahrensrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 317 - 318 Nino Goldbeck
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 318 - 318 Nino Goldbeck
1. 1. Die Massenabmahnung in der Gegenwart Kein Zugriff Seiten 319 - 323 Nino Goldbeck
  2. Nino Goldbeck
    1. Die missbräuchliche Geltendmachung eines Anspruchs Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Die Missbräuchlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Die Feststellung eines vorrangigen Gebührenerzielungsinteresses Kein Zugriff Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Nino Goldbeck
      1. Das Erlöschen des Unterlassungsanspruchs als Rechtsfolge Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Die systemschützende Bedeutung des § 8 Abs. 4 UWG Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Wegfall des Aufwendungsersatzanspruchs Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Keine Antwort- und Aufklärungspflichten des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. Erhebung einer negativen Feststellungsklage Kein Zugriff Nino Goldbeck
    5. Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Nino Goldbeck
    6. Vereinsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Nino Goldbeck
    7. Standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Nino Goldbeck
  4. Nino Goldbeck
    1. Wegfall des Aufwendungsersatzes für die Erstabmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Nino Goldbeck
      1. Deckelung der Abmahngebühren in § 97a Abs. 2 UrhG-E Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Deckelungsregelung auch im UWG? Kein Zugriff Nino Goldbeck
2. 1. Tendenzen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 342 - 345 Nino Goldbeck
  2. Die missbräuchliche Abmahnung als Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Seiten 345 - 347 Nino Goldbeck
  3. Nino Goldbeck
    1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Beeinträchtigung durch Ausübung von Druck Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Gezielte Behinderung des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    4. § 8 Abs. 4 UWG als Rechtsbruchtatbestand Kein Zugriff Nino Goldbeck
    5. Allgemeine Marktbehinderung Kein Zugriff Nino Goldbeck
    6. Nino Goldbeck
      1. Systemschädigende Wirkungen von Massenabmahnungen Kein Zugriff Nino Goldbeck
      2. Die Ausnutzung bestehender Rechtsschutzlücken Kein Zugriff Nino Goldbeck
      3. Erfordernis einer Missbrauchsabsicht Kein Zugriff Nino Goldbeck
  4. Die Erheblichkeitsschwelle des § 3 UWG Kein Zugriff Seiten 356 - 356 Nino Goldbeck
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 356 - 357 Nino Goldbeck
3. 1. Nino Goldbeck
    1. Ersatzfähigkeit der Verteidigungskosten Kein Zugriff Nino Goldbeck
    2. Ersatzfähigkeit weiterer Schäden Kein Zugriff Nino Goldbeck
    3. Mitwirkendes Verschulden des Abgemahnten Kein Zugriff Nino Goldbeck
  2. Anspruch aus § 678 BGB Kein Zugriff Seiten 360 - 361 Nino Goldbeck
  3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 361 - 362 Nino Goldbeck
  4. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 362 - 362 Nino Goldbeck
  5. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 362 - 363 Nino Goldbeck
4. 1. Keine Geltung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Seiten 363 - 364 Nino Goldbeck
  2. Anspruch aus §§ 8 Abs. 1 UWG, 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff Seiten 364 - 365 Nino Goldbeck
  3. Erforderlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 365 - 366 Nino Goldbeck
5. Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung Kein Zugriff Seiten 366 - 367 Nino Goldbeck
6. 1. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 367 - 367 Nino Goldbeck
  2. Parallele Ansprüche von Mitbewerbern und Verbänden Kein Zugriff Nino Goldbeck
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 368 - 370 Nino Goldbeck
1. Das System der wettbewerbsrechtlichen Normdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 371 - 371 Nino Goldbeck
2. Das Rechtsinstitut der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kein Zugriff Seiten 371 - 372 Nino Goldbeck
3. Die Berechtigung der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 372 - 373 Nino Goldbeck
4. Die Aufklärungspflichten des zu Unrecht Abgemahnten Kein Zugriff Seiten 373 - 373 Nino Goldbeck
5. Die Feststellungsklage des zu Unrecht Abgemahnten Kein Zugriff Seiten 373 - 374 Nino Goldbeck
6. Die Sanktionierung unberechtigter Abmahnungen im Gesamtsystem Kein Zugriff Seiten 374 - 377 Nino Goldbeck
7. Die Ansprüche des Abgemahnten bei unberechtigter Direktabmahnung Kein Zugriff Seiten 377 - 379 Nino Goldbeck
8. Nino Goldbeck
  1. Die Ansprüche des Abgemahnten bei missbräuchlicher Abmahnung Kein Zugriff Nino Goldbeck
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 400 Nino Goldbeck

Der ,umgekehrte' Wettbewerbsprozess

Zusammenfassung

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