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Monographie Kein Zugriff

Die Entwicklung der Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der zeitlichen Dimension
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die vorliegende Publikation vermittelt dem Leser einen umfassenden Überblick über die Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG.

Dabei zeigt die Arbeit die historischen Entwicklung der Widerrufsrechte bei Haustürgeschäften, Fernabsatzverträgen und Verbraucherdarlehen seit deren Entstehung und gibt einen Einblick in die Widerrufsrechte beim InvG, FernUSG und dem VVG.

Ein besonderes Augenmerk widmet der Verfasser dabei der Widerrufsbelehrung, bei der zunächst versucht wurde, ein Belehrungsmuster in der BGB-InfoV zu integrieren. Die Widerrufsbelehrung wurde wegen Verstoßes gegen die Vorschriften des BGB mehrfach geändert und nunmehr in das EGBGB eingegliedert, um ihr den Rang eines formellen Gesetzes einzuräumen.

Die Schwerpunkte dieses Buches liegen jedoch in den Veränderungen der Vorschriften über die Widerrufsrechte im BGB durch das Umsetzungsgesetz vom 02.07.2009 und der Möglichkeit der Verwirkung der Widerrufsrechte trotz des bestehenden § 355 IV 3 BGB n.F.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5972-2
ISBN-Online
978-3-8452-2652-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
697
Sprache
Deutsch
Seiten
270
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 16
    1. Einführung Kein Zugriff 17 - 19
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 22
      1. Das liberale Sozialmodell Kein Zugriff 23 - 24
      2. Das soziale Zivilrechtsverständnis Kein Zugriff 24 - 25
      3. Ergebnis in Bezug auf das Informationsmodell und seine Bedeutung Kein Zugriff 25 - 26
    2. Das europäische Informationsmodell des Verbraucher- und Widerrufsrechts Kein Zugriff 26 - 29
    3. Das deutsche Informationsmodell des Verbraucher- und Widerrufsrechts Kein Zugriff 29 - 34
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 34 - 36
      1. Einleitung Kein Zugriff 37 - 38
      2. Das BGB von 1900 Kein Zugriff 38 - 39
      3. Das Verbraucherrecht seit den 70er Jahren Kein Zugriff 39 - 40
      4. Verbraucherschutz in der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff 40 - 42
      1. Abzahlungsgesetz und seine Novellierungen Kein Zugriff 42 - 43
      2. Gesetz über Kapitalanlagen (KAGG) und Gesetz über den Vertrieb ausländischer Investmentanteile und über die Besteuerung der Erträge aus ausländischen Investmentanteilen (AuslInvG) Kein Zugriff 43 - 44
      3. Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (FernUSG) Kein Zugriff 44 - 45
      4. Haustürwiderrufsgesetz (HWiG) Kein Zugriff 45 - 45
      5. Versicherungsvertragsgesetz (VVG) Kein Zugriff 45 - 46
      6. Teilzeit-Wohnrechtegesetz (TzWRG) Kein Zugriff 46 - 46
      7. Fernabsatzgesetz (FernAbsG) Kein Zugriff 46 - 46
    3. Fazit Kein Zugriff 46 - 48
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 49 - 50
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Widerrufsrecht Kein Zugriff
        3. Informationspflichten Kein Zugriff
        4. Sanktionen Kein Zugriff
        5. Mindestschutz Kein Zugriff
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 53 - 54
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Ausnahmen gem. § 1 II HWiG a.F Kein Zugriff
          2. Bürgschaften Kein Zugriff
          3. Vereins-, Genossenschafts- oder Gesellschaftsbeitritt Kein Zugriff
          4. Versicherungsverträge Kein Zugriff
        3. Situativer Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Widerrufsbelehrung Kein Zugriff 60 - 62
      4. Rechtsfolgen des Widerrufes Kein Zugriff 62 - 64
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 64 - 64
            1. Die Auffassung zur Unanwendbarkeit des HWiG Kein Zugriff
            2. Ansicht des BGH Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Verhältnis von gewerblichem und privatem Zweck Kein Zugriff
            2. Mischgeschäfte stets privates Handeln Kein Zugriff
            3. Ansicht des EuGH Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
        4. Widerrufsfolgen Kein Zugriff
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 72 - 74
        1. Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, 01.01.2002 Kein Zugriff
        2. OLG-Vertretungsänderungsgesetz, 01.08.2002 Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 75 - 78
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 79 - 82
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Widerrufsrecht Kein Zugriff
          1. Informationspflichten vor Vertragsschluss gem. Art. 4 FARL Kein Zugriff
          2. Informationspflichten nach Vertragsschluss, Art. 5 FARL Kein Zugriff
        4. Vorgaben zur Vertragserfüllung Kein Zugriff
        5. Schutz des Verbrauchers, Art. 9 und 10 FARL Kein Zugriff
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 88 - 90
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Ausnahmen gem. § 1 III, IV FernAbsG Kein Zugriff
      3. Widerrufsrecht Kein Zugriff 93 - 94
      4. Informationspflichten Kein Zugriff 94 - 96
      5. Vertragserfüllung Kein Zugriff 96 - 96
      6. Zahlungsmodalitäten Kein Zugriff 96 - 97
      7. Schutz des Verbrauchers Kein Zugriff 97 - 97
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 97 - 98
      2. Wesentliche Änderungen Kein Zugriff 98 - 100
      3. Zweite Verordnung zur Änderung der BGB-InfoV Kein Zugriff 100 - 102
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 102 - 103
      2. Wesentliche Änderungen Kein Zugriff 103 - 106
      1. Wirksame Passagen innerhalb der Musterwiderrufsbelehrung Kein Zugriff 106 - 108
      2. Unwirksame Passagen innerhalb der Musterwiderrufsbelehrung Kein Zugriff 108 - 114
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 116
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 117 - 120
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Informationspflichten Kein Zugriff
        3. Die Vertragsdurchführung Kein Zugriff
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 127 - 128
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Ausnahmen gem. § 3 VerbrKrG Kein Zugriff
      3. Das Informationsmodell Kein Zugriff 133 - 134
      4. Die Vertragsabwicklung Kein Zugriff 134 - 139
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 139 - 139
      2. Wesentliche Änderungen Kein Zugriff
    4. Das Verbraucherkreditrecht von 2000 Kein Zugriff 141 - 142
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 142 - 143
      2. Wesentliche Änderungen Kein Zugriff 143 - 144
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 144 - 146
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Werbung Kein Zugriff
        3. Vorvertragliche Pflichten Kein Zugriff
        4. Effektiver Jahreszins Kein Zugriff
        5. Widerrufsrecht Kein Zugriff
        6. Vorzeitige Rückzahlung Kein Zugriff
      2. Bewertung der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG Kein Zugriff 152 - 153
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 153 - 154
        1. § 360 BGB n.F. und die neue Musterwiderrufsbelehrung Kein Zugriff
        2. Die Widerrufsrechte nach §§ 312ff. BGB n.F Kein Zugriff
        3. Die Widerrufsfolgen gem. §§ 355ff. BGB n.F Kein Zugriff
        4. Verbundene Verträge Kein Zugriff
        5. Das neue Verbraucherdarlehensrecht Kein Zugriff
        6. Die neuen Normen des EGBGB Kein Zugriff
      2. Stellungnahme zum Umsetzungsgesetz Kein Zugriff 160 - 165
        1. Verspätete/ fehlende Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
        2. Widerrufsbelehrung bei Onlineauktionen Kein Zugriff
        3. Darlehensverträge im Fernabsatz Kein Zugriff
        4. Verbundene Geschäfte gem. § 358 BGB Kein Zugriff
        5. Der Anwendungsbereich des § 359 a BGB n.F Kein Zugriff
        6. Die Restschuldversicherung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 173 - 174
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 175 - 176
      2. Veränderungen durch das InvG und das InvÄndG Kein Zugriff 176 - 178
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 178 - 178
      2. Inhalt und Änderungen des § 4 FernUSG und deren Bedeutung Kein Zugriff
      1. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff 181 - 181
      2. Die wesentlichen Änderungen des Widerrufsrechts innerhalb des VVG Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 185 - 186
      1. Das Widerrufsrecht aus § 312 I 1 BGB Kein Zugriff 187 - 188
      2. Das Widerrufsrecht gem. § 312 d I 1 BGB Kein Zugriff 188 - 189
      3. § 312 I 1 BGB vs. § 312 d I 1 BGB Kein Zugriff 189 - 190
      4. Die Überschneidung sonstiger Widerrufsrechte Kein Zugriff 190 - 192
    2. Die Regelung des § 312 a BGB und seine Europarechtskonformität Kein Zugriff 192 - 195
    3. Die Regelung des § 312 d V BGB und seine Europarechtskonformität Kein Zugriff 195 - 197
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 197 - 198
    1. Die Rechtsfolgen gem. §§ 355 f. BGB Kein Zugriff 199 - 202
      1. § 357 I 2, 3 BGB Kein Zugriff 202 - 204
      2. § 357 II BGB Kein Zugriff 204 - 205
      3. § 357 III BGB Kein Zugriff 205 - 209
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 209 - 210
    3. Verbundene Verträge, §§ 358 f. BGB Kein Zugriff 210 - 212
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 212 - 214
      1. Rechtslage vor der Entscheidung des EuGH Kein Zugriff 215 - 218
      2. Die Entscheidung des EuGH vom 13.12.2001 Kein Zugriff 218 - 219
      3. Die Bedeutung des EuGH-Urteils vom 13.12.2001 für das nationale Recht Kein Zugriff 219 - 220
      1. Das nationale Recht vor der Entscheidung des EuGH Kein Zugriff 220 - 224
      2. Die Entscheidungen des EuGH vom 25.10.2005 Kein Zugriff 224 - 225
      3. Bedeutung der EuGH-Urteile für das nationale Recht Kein Zugriff 225 - 227
      1. Die Rechtslage vor der Entscheidung des EuGH Kein Zugriff 227 - 228
      2. Die Entscheidung des EuGH vom 10.04.2008 Kein Zugriff 228 - 229
      3. Die nationale Bedeutung des EuGH-Urteils in Sachen „Hamilton“ Kein Zugriff 229 - 230
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 230 - 232
    1. Die Verwirkung und ihre Voraussetzungen Kein Zugriff 233 - 235
      1. Die Argumente gegen eine Verwirkung Kein Zugriff 235 - 237
      2. Die Begründungen für eine Verwirkung Kein Zugriff 237 - 238
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 238 - 239
      1. § 7 II 3 VerbrKrG analog Kein Zugriff 239 - 240
      2. § 124 III BGB Kein Zugriff 240 - 241
      3. § 257 HGB Kein Zugriff 241 - 241
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 241 - 242
      1. Die Anforderungen an den Unternehmer Kein Zugriff 242 - 243
      2. Das Umstandsmoment Kein Zugriff 243 - 245
      3. Zeitmoment Kein Zugriff 245 - 248
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 248 - 250
    1. Rechtspolitische Perspektive Kein Zugriff 251 - 254
    2. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 254 - 260
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 270

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