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Das Beihilfe- und Vergaberecht in der Krise
Maßnahmen zur Überwindung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 34
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise stellte das deutsche und europäische Recht in vielerlei Hinsicht vor neue Herausforderungen: Banken mussten innerhalb kürzester Zeit mit staatlichen Beihilfen vor der Insolvenz gerettet werden. Viele europäische Staaten entschieden sich, ihre Volkswirtschaften mit zusätzlichen öffentlichen Aufträgen zu stützen, die durch vereinfachte Vergabeverfahren schneller vergeben werden sollten. In Krisen ist es für den Gesetzgeber verlockend, die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuweichen, um flexibler auf die neuen Umstände reagieren zu können.
In der Arbeit werden – adressiert sowohl an die Forschung als auch an die Praxis – die beihilfe- und vergaberechtlichen Maßnahmen in Reaktion auf die jüngste Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise seit dem Jahr 2008 dargestellt und auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft. Es werden jeweils Vorschläge zur Fortentwicklung des Rechts im Hinblick auf zukünftig noch effektivere und effizientere Maßnahmen unterbreitet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7426-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4094-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 245
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatz der Kommission bis zum Beginn der Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krisenregelungen für die Finanzwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Krisenregelungen für die Realwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Realwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Realwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Exitstrategie der Bundesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung bis zum Beginn der Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Denkbare Varianten zur Anwendung des Art. 107 Abs. 3 lit. b Alt. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 107 Abs. 3 lit. b Alt. 2 AEUV als richtige Wahl während der Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßigkeit der Anwendung seit Anfang 2011 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der Systemrelevanz in der Finanzwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemrelevanz während der Finanzmarktkrise Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition der Systemrelevanz in der Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemrelevanz in der Realwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für die Unterscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeiten bei der Unterscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabe der Unterscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition des Unternehmens in Schwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf die Finanzwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf die Realwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Burden sharing Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanzsummenreduzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltensbezogene Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit der Auflagen und Bedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfolgung wirtschaftspolitischer Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Positive Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzüberschreitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsmangel Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeitsklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbliche Wirksamkeit der Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwendung der „Kreditklemme“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhtes Beihilfevolumen Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemwechsel durch die Krisenmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- More economic approach Kein ZugriffAutor:innen:
- Außerökonomische Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Langfristige Übernahme der Krisenregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation des beschleunigten Prüfverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen zur Rettung und Umstrukturierung für den Bankensektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsches Restrukturierungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatz der Kommission bis zum Beginn der Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatz der Kommission während der Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung des Anwendungsbereichs der Verfahrensarten Beschränkte Ausschreibung und Freihändige Vergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ex post-Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachte Eignungsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fristverkürzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Evaluierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensbeschleunigung der Kommission ist rechtmäßig Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommissionsmitteilung zum Unterschwellenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein genereller Bagatellvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitendes Interesse bezüglich der Krisenregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärrechtliche Anforderungen an das Vergabeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Intendierte Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftsförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dringlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß der Vorgaben des Bundes gegen Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Haushaltsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu den Vorgaben der Vergabe- und Vertragsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fristverkürzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkte Ausschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Freihändige Vergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigung durch Verzicht auf einen Teilnahmewettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Grundsätze des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigenerklärungen als Eignungsnachweise? Kein ZugriffAutor:innen:
- Präqualifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückforderung bei Vergaberechtsverstoß Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken für Amtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein effektiver Rechtsschutz im Unterschwellenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge für eine Kodifizierung der Fristverkürzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhebung der Wertgrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine weitere Deregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Staaten außerhalb der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Europäische Union und Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussionspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektiver Rechtsschutz führt zur Einhaltung der Vergabevorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt der Sektorenverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenserleichterungen in der Sektorenverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das nicht offene Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhandlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine wesentlichen Beschleunigungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen der Interimsvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Vorschlag für eine Kodifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 223 - 226Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 226 - 228Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 240Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 245Autor:innen:
