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Monographie Kein Zugriff

Das Beihilfe- und Vergaberecht in der Krise

Maßnahmen zur Überwindung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise stellte das deutsche und europäische Recht in vielerlei Hinsicht vor neue Herausforderungen: Banken mussten innerhalb kürzester Zeit mit staatlichen Beihilfen vor der Insolvenz gerettet werden. Viele europäische Staaten entschieden sich, ihre Volkswirtschaften mit zusätzlichen öffentlichen Aufträgen zu stützen, die durch vereinfachte Vergabeverfahren schneller vergeben werden sollten. In Krisen ist es für den Gesetzgeber verlockend, die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuweichen, um flexibler auf die neuen Umstände reagieren zu können.

In der Arbeit werden – adressiert sowohl an die Forschung als auch an die Praxis – die beihilfe- und vergaberechtlichen Maßnahmen in Reaktion auf die jüngste Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise seit dem Jahr 2008 dargestellt und auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft. Es werden jeweils Vorschläge zur Fortentwicklung des Rechts im Hinblick auf zukünftig noch effektivere und effizientere Maßnahmen unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7426-8
ISBN-Online
978-3-8452-4094-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
245
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Lukas Ritzenhoff
  2. Einführung Kein Zugriff 15 - 21 Lukas Ritzenhoff
      1. Lukas Ritzenhoff
        1. Ansatz der Kommission bis zum Beginn der Krise Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Lukas Ritzenhoff
          1. Krisenregelungen für die Finanzwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Krisenregelungen für die Realwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      2. Lukas Ritzenhoff
        1. Lukas Ritzenhoff
          1. Das Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Einzelmaßnahmen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Realwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      3. Lukas Ritzenhoff
        1. Lukas Ritzenhoff
          1. Finanzwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Realwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Exitstrategie der Bundesregierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      1. Lukas Ritzenhoff
        1. Anwendung bis zum Beginn der Krise Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Lukas Ritzenhoff
          1. Lukas Ritzenhoff
            1. Denkbare Varianten zur Anwendung des Art. 107 Abs. 3 lit. b Alt. 2 AEUV Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Art. 107 Abs. 3 lit. b Alt. 2 AEUV als richtige Wahl während der Krise Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Rechtmäßigkeit der Anwendung seit Anfang 2011 Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      2. Lukas Ritzenhoff
        1. Lukas Ritzenhoff
          1. Lukas Ritzenhoff
            1. Definition der Systemrelevanz in der Finanzwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Systemrelevanz während der Finanzmarktkrise Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            3. Definition der Systemrelevanz in der Zukunft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Systemrelevanz in der Realwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Lukas Ritzenhoff
          1. Gründe für die Unterscheidung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Schwierigkeiten bei der Unterscheidung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Aufgabe der Unterscheidung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Lukas Ritzenhoff
          1. Definition des Unternehmens in Schwierigkeiten Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Anwendung auf die Finanzwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Anwendung auf die Realwirtschaft Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        4. Lukas Ritzenhoff
          1. Lukas Ritzenhoff
            1. Burden sharing Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Bilanzsummenreduzierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Verhaltensbezogene Maßnahmen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Verhältnismäßigkeit der Auflagen und Bedingungen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      3. Lukas Ritzenhoff
        1. Verfolgung wirtschaftspolitischer Ziele Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Positive Integration Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Kompetenzüberschreitung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      4. Lukas Ritzenhoff
        1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Informationsmangel Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Nichtigkeitsklagen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      1. Lukas Ritzenhoff
        1. Lukas Ritzenhoff
          1. Wettbewerbliche Wirksamkeit der Maßnahmen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Abwendung der „Kreditklemme“? Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Erhöhtes Beihilfevolumen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Systemwechsel durch die Krisenmaßnahmen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Lukas Ritzenhoff
          1. More economic approach Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Außerökonomische Ziele Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      2. Lukas Ritzenhoff
        1. Langfristige Übernahme der Krisenregelungen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Modifikation des beschleunigten Prüfverfahrens Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Lukas Ritzenhoff
          1. Regelungen zur Rettung und Umstrukturierung für den Bankensektor Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Neue Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Deutsches Restrukturierungsgesetz Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      1. Lukas Ritzenhoff
        1. Ansatz der Kommission bis zum Beginn der Krise Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Ansatz der Kommission während der Krise Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      2. Lukas Ritzenhoff
        1. Lukas Ritzenhoff
          1. Erweiterung des Anwendungsbereichs der Verfahrensarten Beschränkte Ausschreibung und Freihändige Vergabe Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Ex post-Transparenz Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Vereinfachte Eignungsprüfung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          4. Fristverkürzung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          5. Evaluierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Vorgaben der Länder Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      1. Lukas Ritzenhoff
        1. Verfahrensbeschleunigung der Kommission ist rechtmäßig Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Lukas Ritzenhoff
          1. Lukas Ritzenhoff
            1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Kommissionsmitteilung zum Unterschwellenbereich Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            3. Kein genereller Bagatellvorbehalt Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            4. Grenzüberschreitendes Interesse bezüglich der Krisenregelungen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Primärrechtliche Anforderungen an das Vergabeverfahren Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Lukas Ritzenhoff
            1. Intendierte Diskriminierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Faktische Diskriminierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          4. Lukas Ritzenhoff
            1. Wirtschaftsförderung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Dringlichkeit Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          5. Keine Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Verstoß der Vorgaben des Bundes gegen Beihilferecht Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      2. Lukas Ritzenhoff
        1. Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Verstoß gegen Haushaltsrecht Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Verhältnis zu den Vorgaben der Vergabe- und Vertragsordnungen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      1. Lukas Ritzenhoff
        1. Lukas Ritzenhoff
          1. Fristverkürzung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Lukas Ritzenhoff
            1. Beschränkte Ausschreibung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Freihändige Vergabe Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            3. Beschleunigung durch Verzicht auf einen Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Lukas Ritzenhoff
          1. Verstoß gegen Grundsätze des Vergaberechts Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Lukas Ritzenhoff
            1. Eigenerklärungen als Eignungsnachweise? Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Präqualifikation Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Lukas Ritzenhoff
            1. Rückforderung bei Vergaberechtsverstoß Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Risiken für Amtsträger Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          4. Kein effektiver Rechtsschutz im Unterschwellenbereich Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Lukas Ritzenhoff
          1. Vorschläge für eine Kodifizierung der Fristverkürzung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Anhebung der Wertgrenzen Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      2. Lukas Ritzenhoff
        1. Keine weitere Deregulierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        2. Lukas Ritzenhoff
          1. Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Staaten außerhalb der Europäischen Union Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Schlussfolgerungen für die Europäische Union und Deutschland Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        3. Lukas Ritzenhoff
          1. Diskussionspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Effektiver Rechtsschutz führt zur Einhaltung der Vergabevorschriften Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        4. Lukas Ritzenhoff
          1. Regelungsgehalt der Sektorenverordnung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Verfahrenserleichterungen in der Sektorenverordnung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Lukas Ritzenhoff
            1. Das nicht offene Verfahren Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
            2. Das Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          4. Keine wesentlichen Beschleunigungsmöglichkeiten Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
        5. Lukas Ritzenhoff
          1. Voraussetzungen der Interimsvergabe Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          2. Systematische Betrachtung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
          3. Bewertung und Vorschlag für eine Kodifizierung Kein Zugriff Lukas Ritzenhoff
      1. Beihilferecht Kein Zugriff 221 - 223 Lukas Ritzenhoff
      2. Vergaberecht Kein Zugriff 223 - 226 Lukas Ritzenhoff
    2. Fazit Kein Zugriff 226 - 228 Lukas Ritzenhoff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 240 Lukas Ritzenhoff
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 241 - 245 Lukas Ritzenhoff

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