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Monographie Kein Zugriff

Cash Pooling im GmbH-Konzern

Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-Konzern vor und nach dem Inkrafttreten des MoMiG unter dem Gesichtspunkt von Gläubiger- und Minderheitenschutz
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Cash Pooling ist wichtiger Bestandteil der Konzernfinanzierung. Zum Schutz von Gesellschaftsgläubigern und Minderheitsgesellschaftern sind dem Cash Pooling im GmbH-Konzern jedoch rechtliche Grenzen gesetzt. Die Reform des GmbH-Rechts durch das MoMiG sollte insoweit bestimmte Erleichterungen für das Cash Pooling schaffen. Vor diesem Hintergrund untersucht das Werk die rechtlichen Vorgaben für das Cash Pooling sowohl vor als auch nach Inkrafttreten des MoMiG. Es zeigt, dass das MoMiG keineswegs sämtliche Probleme für die Cash Pooling Praxis beseitigt, sondern auch neue Zweifelsfragen aufgeworfen hat.

Der Verfasser ist Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5935-7
ISBN-Online
978-3-8452-3399-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
712
Sprache
Deutsch
Seiten
458
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Ronald Sieder
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 30 Ronald Sieder
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 31 - 32 Ronald Sieder
  4. Einleitung Kein Zugriff 33 - 35 Ronald Sieder
      1. Liquiditätsbündelung und Liquiditätsausgleich Kein Zugriff 36 - 36 Ronald Sieder
      2. Konzerninterne Darlehensgewährungen Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Zentralisierung der konzernexternen Fremdmittelaufnahme Kein Zugriff 37 - 37 Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Konsolidierung von Guthaben und Sollständen auf dem Zentralkonto Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Kontokorrentkreditlinie für Zentralkonto Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Besicherung durch Pool-Gesellschaften Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Zero Balancing Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Target Balancing Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Settlement Pooling Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Manuelle Cash Pooling Systeme Kein Zugriff 41 - 42 Ronald Sieder
      1. Notional Pooling Kein Zugriff 42 - 43 Ronald Sieder
      2. Margen Pooling Kein Zugriff 43 - 44 Ronald Sieder
      3. Vor- und Nachteile der Pooling Surrogate Kein Zugriff 44 - 44 Ronald Sieder
      1. Elemente und Instrumente des Cash Managements Kein Zugriff 44 - 45 Ronald Sieder
      2. Ziele des Cash Managements Kein Zugriff 45 - 46 Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Zinsoptimierte Sicherung der Liquiditätsversorgung im Konzern Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Einheitliche Finanzführung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Reduzierung niedrig verzinster Liquiditätsreserven Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ausnutzung von Volumeneffekten Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Übernahme des Insolvenz- und Bonitätsrisikos der Finanzierungsgesellschaft/des Konzerns Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Gefährdung der eigenständigen Liquiditätsversorgung Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Haftungsverbund Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Verlust an Selbstständigkeit auf Seiten der Pool-Gesellschaften Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Entzug benötigter Liquidität Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Nicht marktgerechte Verzinsung Kein Zugriff Ronald Sieder
    1. Einleitung Kein Zugriff 52 - 52 Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Zentraler Vertragsgegenstand Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Kreditlinie für Zentralkonto Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Nebenpflichten Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Zentraler Vertragsgegenstand Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Zusatzleistungen Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Besicherung des Zentralkontos Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Rechtliche Behandlung der Zahlungsströme Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Rechtliche Behandlung der Besicherung des Zentralkontos Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Beendigung der Cash Pool Abrede Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Abstimmungsbedarf zwischen den Vertragswerken Kein Zugriff 63 - 64 Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Ordentliche Kündigung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Außerordentliches Kündigungsrecht der Bank Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Außerordentliches Kündigungsrecht der Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Außerordentliches Kündigungsrecht der Pool-Gesellschaften Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Auswirkungen der Beendigung des Cash Pool Service Vertrags auf die Besicherung Kein Zugriff 66 - 66 Ronald Sieder
      4. Vorübergehende Aussetzung des Cash Pooling Kein Zugriff 66 - 66 Ronald Sieder
    1. Allgemeines Kein Zugriff 67 - 68 Ronald Sieder
      1. Regeln der Kapitalaufbringung und des Kapitalschutzes Kein Zugriff 68 - 69 Ronald Sieder
      2. Regeln des Minderheitenschutzes in der mehrgliedrigen GmbH Kein Zugriff 69 - 70 Ronald Sieder
    3. Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im Vertragskonzern Kein Zugriff 70 - 72 Ronald Sieder
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 72 - 72 Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Einleitung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Kapitalaufbringung als Rechtfertigung für das Haftungsprivileg des § 13 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Grundsatz der Leistung zur endgültigen freien Verfügbarkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Fehlende Leistung zur endgültigen freien Verfügung bei verabredetem „Hin- und Herzahlen der Einlage“ Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Vermutung eines verabredeten „Hin- und Herzahlens“ Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Umgekehrte Fälle des „Hin- und Herzahlens“ Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Besondere Sacheinlagevorschriften Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Verabredete Umgehung der Sacheinlagevorschriften: Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Vermutung einer verabredeten Umgehung der Sacheinlagevorschriften Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Fehlende Leistung zur endgültigen freien Verfügung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Verdeckte Einbringung einer nicht sacheinlagetauglichen Forderung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Der Finanzierungsgesellschaft vorab gewährte Darlehen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Für Verbindlichkeiten der Finanzierungsgesellschaft vorab bestellte Sicherheiten Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Abgrenzung von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Gang der nachfolgenden Untersuchung Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Problemstellung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Einlagezahlung bei Habensaldo zugunsten der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Einlagezahlung mit durch die Pool-GmbH besicherten Kreditmitteln Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Einlageschuld Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Rückzahlung der Einlage Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Zivilistische Betrachtung: Bereicherungsrecht Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Kapitalaufbringungsrechtliche Betrachtung: „Nullum“ Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Haftung wegen falscher Angaben Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Allgemeine Sorgfaltshaftung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Cash Pool betreuende Bank Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Ronald Sieder
                1. Nämlichkeit der eingelegten Forderung Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Bewertung der Forderung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Außerhalb der Cash Pool Beziehung begründete Darlehensforderung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Ausnahme: Bei dinglicher Besicherung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Einbringung einer Forderung des Inferenten gegen Dritte Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Steuerung der Mittelabführung an den Cash Pool durch Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Zentralkonto als „Oder“-Konto Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Einbeziehung der Einlagemittel in den Cash Pool kurzfristig nach Einzahlung auf dem Sonderkonto bzw. nach Eintragung der Kapitalerhöhung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Einbeziehung der Einlagemittel nach Ablauf eines längeren Zeitraums Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Nutzung der Einlage für Betriebsausgaben Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Erbringung der Bareinlage unter Beachtung der Sacheinlagevorschriften Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Alternativen zur Stärkung der Eigenkapitalbasis: Einstellung in die freie Kapitalrücklage Kein Zugriff Ronald Sieder
        6. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Grundsatz der realen Leistungserbringung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ausnahme im Cash Pool? Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Heilung durch erneute Leistung der Bareinlage Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Heilung durch Verrechnung mit einer vollwertigen, fälligen und liquiden Neuforderung Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Problem des schwankenden Forderungssaldos Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Heilungsverfahren Kein Zugriff Ronald Sieder
        7. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Rückfluss der Einlageleistung an ein vom Inferenten beherrschtes Unternehmen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Rückfluss der Einlage an ein den Inferenten beherrschendes Unternehmen Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Einordnung als verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Rückabwicklung im Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Heilung im Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ordnungsgemäße Barkapitalaufbringung Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Sacheinlage Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Einleitung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Grundzüge der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Grundzüge der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Entsprechende Geltung bei Kapitalerhöhungen Kein Zugriff Ronald Sieder
          5. Ronald Sieder
            1. Aufrechterhaltung der bisherigen Differenzierung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Subsidiarität des § 19 Abs. 5 GmbHG n.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
          6. Bedeutung für das Cash Pooling Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Verdeckte Einbringung eines Sacheinlagegegenstandes Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Abrede über die verdeckte Einbringung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Keine Tilgungswirkung vor Eintragung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Wirksamkeit des Verkehrsgeschäfts Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Einlagebereicherungsanspruch Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Ronald Sieder
                1. Bewertungsmaßstab Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Bewertungszeitpunkt Kein Zugriff Ronald Sieder
                3. Beweislast für Werthaltigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
                4. Sonderproblem: Anrechnung bei Aufgeld Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Erlöschen des Einlagebereicherungsanspruchs infolge Anrechnung? Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Haftungsrisiken bei falscher Versicherung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. § 43 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Cash Pool betreuende Bank Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Heilung bei Ablehnung der Eintragung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Heilung bei erfolgter Eintragung Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Verabredetes „Hin- und Herzahlen“ der Einlage Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Fälle „Umgekehrten Hin- und Herzahlens“ Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Subsidiarität gegenüber § 19 Abs. 4 GmbHG n.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Rückgewähranspruch Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Fälligkeitsregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ronald Sieder
              1. Bewertungsmaßstab Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Bewertungszeitpunkt Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Anzeige des verabredeten „Hin- und Herzahlens“ Kein Zugriff Ronald Sieder
            5. Beweislast Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Bei Vorliegen der Voraussetzungen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Bei Fehlen der Voraussetzungen Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Haftungsrisiken bei falscher Versicherung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. § 43 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. “Heilung” eines „Hin- und Herzahlens“ durch spätere Zahlung auf vermeintliche Darlehensschuld Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Bloßes “Hin- und Herzahlen” Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Mischfälle Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Keine unmittelbare Einbeziehung in den Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Einlage einer Forderung gegen die Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
        6. Sonderproblem: Finanzierungsgesellschaft ist nicht Inferentin Kein Zugriff Ronald Sieder
        7. Ronald Sieder
          1. Inhalt der Übergangsregelung (§ 3 Abs. 4 EGGmbHG) Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Überblick über die Übergangsregelung und ihre Folgen Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Grundsätze Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Echte Rückwirkung der Übergangsregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ronald Sieder
              1. Notwendige Bereinigung einer unklaren Rechtslage Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Absehbarkeit der Rechtsänderung Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ergebnis: Weitgehend verfassungswidrige Rückwirkung Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Kapitalerhaltung als Korrelat der Kapitalaufbringung und Rechtfertigung für das Haftungsprivileg des § 13 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Darlehensgewährung und Sicherheitenbestellung bei bilanzieller Betrachtung Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Abkehr von der bilanziellen Betrachtung der Darlehensgewährung und Sicherheitenbestellung zugunsten von Gesellschaftern („November“-Urteil und Folgerungen) Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Rückkehr des neuen Rechts zur bilanziellen Betrachtung Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Auszahlung von Vermögen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliches Vermögen Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Gesellschafter als Auszahlungsempfänger Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Teleologische Reduktion bei sog. Drittgeschäften Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Ronald Sieder
                1. Grundsätze Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Ronald Sieder
                  1. Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Anhaltspunkte für fehlende Werthaltigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
                  3. Bedeutung von Sicherheiten Kein Zugriff Ronald Sieder
                  4. Bedeutung angemessener Verzinsung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Ronald Sieder
                1. Grundsätze Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Ronald Sieder
                  1. Austausch realer Haftungsmasse gegen schuldrechtliche Forderungen Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Vollstreckungsrechtlicher Vorrang der Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff Ronald Sieder
                  3. Vorbeugung gegen Umgehung des Stundungsverbots Kein Zugriff Ronald Sieder
                  4. „Sonnenring“-Entscheidung Kein Zugriff Ronald Sieder
                3. Ronald Sieder
                  1. Übertragbarkeit auf die Darlehensgewährung im Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Ausnahmetatbestand des „November“-Urteils Kein Zugriff Ronald Sieder
                4. Beschränkung auf Darlehensgewährung „bei Unterbilanz“ (sog. „Unterbilanz-Theorie“) Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Ronald Sieder
                1. Wortlaut Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Ronald Sieder
                  1. Verhältnis von Auszahlung und Unterbilanz Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Verhältnis von § 30 Abs. 1 GmbHG zu § 43 a GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
                3. Historische Auslegung Kein Zugriff Ronald Sieder
                4. Ronald Sieder
                  1. Austausch realer Haftungsmasse gegen schuldrechtliche Forderung Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Vollstreckungsrechtlicher Vorrang der Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff Ronald Sieder
                  3. Vorbeugung gegen Umgehung des Stundungsverbots Kein Zugriff Ronald Sieder
                  4. Bestehende Instrumente zum Schutz des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff Ronald Sieder
                5. Zur Unterbilanztheorie Kein Zugriff Ronald Sieder
                6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Stehenlassen von Darlehen Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Darlehensgewährung der Tochter (Pool-GmbH) an Schwester (Finanzierungsgesellschaft) Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Darlehensgewährung durch Enkelin (Pool-GmbH) an Mutter (Finanzierungsgesellschaft) Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Darlehensgewährung an Finanzierungsgesellschaft als Drittgeschäft? Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Bilanzielle Betrachtung: (Drohende) Inanspruchnahme als Auszahlungszeitpunkt Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. (Verpflichtung zur) Sicherheitenbestellung als Auszahlungszeitpunkt Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Differenzierung zwischen schuldrechtlichen und dinglichen Sicherheiten Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Gestaltungshinweise Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Gesellschafter als Auszahlungsempfänger Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Sicherheitenbestellung zugunsten der Finanzierungsgesellschaft als Drittgeschäft? Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Erfüllung des Erstattungsanspruchs durch Rückführung des internen Kontokorrentsaldos Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Haftung der Muttergesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Haftung der Schwester (Finanzierungsgesellschaft) Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Leistung der Enkelin (Pool-GmbH) an Mutter (Finanzierungsgesellschaft) Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Ronald Sieder
          1. Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Begünstigter Gesellschafter (Finanzierungsgesellschaft) Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Ronald Sieder
                1. Erstreckung der §§ 30, 31 GmbHG auf den Sicherungsnehmer Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Schutzgesetz im Sinne des § 134 BGB Kein Zugriff Ronald Sieder
                3. Sittenwidrigkeit gemäß § 138 BGB Kein Zugriff Ronald Sieder
                4. Evidenter Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Rechtsprechung und herrschende Meinung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Nicht als Gesellschafterin an der Pool-GmbH beteiligte Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Problemstellung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Überblick über die gesetzliche Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Systematisches Verhältnis von § 30 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Fall 2 GmbHG n.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Vollwertigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Deckungsgebot Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Beweislast Kein Zugriff Ronald Sieder
            5. Drittgeschäft Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Grundsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Vollwertigkeitsgebot Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Deckungsgebot Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Ronald Sieder
                1. Auszahlung Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Stehenlassen eines Darlehens als Auszahlung Kein Zugriff Ronald Sieder
                3. Auszahlungsumfang bei teilwerthaltigem Darlehensrückzahlungsanspruch Kein Zugriff Ronald Sieder
                4. Zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliches Vermögen Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Auszahlung an Gesellschafter Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Darlehensgewährung an Finanzierungsgesellschaft als Drittgeschäft? Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Rechtsfolgen und Haftungsrisiken Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Grundsatz: Berücksichtigung des Freistellungs- bzw. Rückgriffsanspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Vollwertigkeitsgebot Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Deckungsgebot Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Auszahlungsvorgang Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Bilanzielle Betrachtung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Bestellung der Sicherheit Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Rechtsfolgen und Haftungsrisiken Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Gesellschafterdarlehen im Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Gefahren für die Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Schutz der Gesellschaftsgläubiger vor Inkrafttreten des MoMiG: Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Schutz der Gesellschaftsgläubiger nach Inkrafttreten des MoMiG: Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Gesellschafterdarlehen oder vergleichbare Finanzierungshilfe Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Besicherung des Darlehensrückzahlungsanspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Person des Kreditgebers: Gesellschafter Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Insolvenzreife und/oder Kreditunwürdigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ronald Sieder
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Ronald Sieder
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          5. Stehenlassen von Darlehen Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Rückzahlungsverbot analog § 30 Abs. 1 GmbHG a.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Erstattungspflicht analog § 31 Abs. 1 GmbHG a.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Deliktische Haftung der (Organe der) Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Haftung gemäß § 43 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Ersatzpflicht analog § 31 Abs. 6 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Deliktische Haftung der Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Subordination von eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Anfechtbarkeit von Rückzahlungen Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Kreditlinie Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Besondere Lage beim Kontokorrentkredit Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. T.d.L.: Einbeziehung aller verbundenen Unternehmen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. BGH: Wirtschaftliche Einheit bzw. Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. T.d.L.: Differenzierung nach Art der Verbundenheit Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Haftungsadressaten Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Einleitung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Grundzüge der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Aufhebung und Verlagerung der Novellenregeln Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Grundzüge der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ronald Sieder
              1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Grundzüge der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Gesellschafterdarlehen oder vergleichbare Finanzierungshilfe Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Besicherung des Darlehensrückzahlungsanspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Person des Kreditgebers: Gesellschafter Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Subordination von Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Anfechtbarkeit von Rückzahlungen Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Auswirkungen des Verzichts auf das Merkmal des „Kapitalersatzes“ Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Ronald Sieder
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ronald Sieder
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Bargeschäft Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Ronald Sieder
        6. Konzerndimensionale Erstreckung des Rechts der Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Ronald Sieder
        7. Ronald Sieder
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff Ronald Sieder
        8. Ronald Sieder
          1. Ort und Wortlaut der Übergangsregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Altverfahren Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Neuverfahren Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Ausgangspunkt: Schutzlücken des Kapitalerhaltungsrechts Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Durchgriffshaftung wegen treuwidrigen Verhaltens Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Haftung im qualifiziert faktischen Konzern Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Neuausrichtung anlässlich der „Bremer Vulkan“-Entscheidung Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Dogmatische Grundlage und Haftungsvoraussetzung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Einschränkungen des Haftungsmodells Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Anspruchsgegner der Durchgriffshaftung Kein Zugriff Ronald Sieder
            5. Anspruchsinhaber und Anspruchsgeltendmachung Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Innenhaftung wegen Existenzvernichtung aus § 826 BGB Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. MoMiG: Teilregelung durch § 64 Satz 3 GmbHG n.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Einleitung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Ronald Sieder
                1. Ronald Sieder
                  1. Keine bilanzieller Niederschlag erforderlich Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Abgrenzung zu Managementfehlern Kein Zugriff Ronald Sieder
                  3. Eingriff durch Unterlassen Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Ronald Sieder
                  1. Insolvenz Kein Zugriff Ronald Sieder
                  2. Eingreifen des Tatbestands vor Insolvenz der Gesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Ronald Sieder
                1. Grundsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
                2. Relevanz des Forderungsausfalls der Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Vorsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ronald Sieder
              1. Unmittelbarer Anspruchsgegner aus § 826 BGB Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Haftung als Teilnehmer aus §§ 826, 830 BGB Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Beweislast Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Grundsätzliches zur Risikolage im Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Grundsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Sicherungspflicht bzgl. existenznotwendiger Mittel Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Praktische Auswirkung Kein Zugriff Ronald Sieder
              4. Ausnahme vom Grundsatz der Sittenwidrigkeit in Cash Pool Zusammenhängen? Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Vorsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Sittenwidrige Schädigung: Existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Vorsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Unmittelbare Herbeiführung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Vorenthaltung von Geschäftschancen Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Aber: Keine Liquiditätsausstattungspflicht außerhalb des Vertragskonzerns Kein Zugriff Ronald Sieder
              4. Vorsatz Kein Zugriff Ronald Sieder
          5. Schaden der Pool-GmbH in den genannten Fällen Kein Zugriff Ronald Sieder
          6. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Verringerung der Abhängigkeit von der Liquiditätsversorgung durch den Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Sicherstellung der Rückzahlung der an den Cash Pool überlassenen Mittel Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Besicherung von Verbindlichkeiten der Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Entzug von Geschäftschancen durch Liquiditätsverknappung Kein Zugriff Ronald Sieder
        5. Ronald Sieder
          1. Ansprüche aus §§ 30, 31 GmbHG Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ansprüche aus Sonderverbindung Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Ronald Sieder
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Problemstellung infolge der Neuausrichtung der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
              5. Rechtsfolge Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Haftung auf Schadensersatz aus § 823 Abs. 2 BGB, 263 StGB Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Direktanspruch der Gläubiger in Ausnahmefällen? Kein Zugriff Ronald Sieder
        6. Ronald Sieder
          1. Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Pool-GmbH beherrschende Unternehmen Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Cash Pool betreuende Bank Kein Zugriff Ronald Sieder
          5. Verhältnis der haftenden Beteiligten untereinander Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Funktion der Neuregelung in § 64 Satz 3 GmbHG n.F. Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Zahlung Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Zahlung an Gesellschafter Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Kausalität Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff Ronald Sieder
          5. Entlastungsmöglichkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Verhältnis zur Existenzvernichtungshaftung des Geschäftsführers aus § 826 BGB Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Unverzichtbarkeit des Anspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Einleitung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Allgemeine Definition der Treuepflicht Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Begrenzung der Treuepflicht durch die Gesellschafter Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Konkretisierung für Konzernsachverhalte: Schädigungsverbot Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Treuepflicht und Schädigungsverbot bei der Beteiligung der Gesellschaft an einem Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Zustimmungspflicht zur Beteiligung am Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Ronald Sieder
            1. Beschlussfassung über die Einbeziehung einer Konzern-GmbH in den Cash Pool Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Faktische Weisungen des Mehrheitsgesellschafters oder des mittelbar beteiligten herrschenden Unternehmens Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Unterlassungs- und Schadensersatzpflichten Kein Zugriff Ronald Sieder
          5. Rechtsverfolgung Kein Zugriff Ronald Sieder
          6. Ronald Sieder
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
          7. Treuepflicht bei komplexeren Konzernverbindungen Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Allgemeines Gleichbehandlungsgebot und Inhalt des Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Adressat des Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Rechtsfolgen und Rechtsverfolgung Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Einleitung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Organisation der Geschäftsführung/Gesellschaftsfinanzierung Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Unternehmensgegenstand/Gesellschaftszweck Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Weisungsbeschlüsse, Geschäftsordnung Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Grundlagen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Ungewöhnliche, mit besonderen Risiken verbundene Geschäfte Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Zu erwartender Widerspruch Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Beschlussmehrheit Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Grundlagen Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Den Gesellschafter betreffendes Rechtsgeschäft Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Teleologische Reduktion des § 47 Abs. 4 GmbHG? Kein Zugriff Ronald Sieder
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Ronald Sieder
            1. Anfechtbarkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Bedeutung der Anfechtbarkeit für Geschäftsführer Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Rechtsfolgen im Innenverhältnis Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Unbeschränkbarkeit der Vertretungsmacht Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Grenze: Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Folgerungen für Cash Pool Abrede Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Folgerungen für Cash Pool Service Vertrag Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Ausgangslage vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ausgangslage nach Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ausgangslage seit Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 389 - 390 Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Fragestellung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Gegenstand des Weisungsrechts Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Ronald Sieder
          1. Grundsatz der Zulässigkeit nachteiliger Weisungen Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Konzerninteresse Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Verbot von gesetzes- oder sittenwidrigen Weisungen Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Ronald Sieder
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
              3. Fälle existenzgefährdender Weisungen mit Blick auf das Cash Pooling Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Fehlende Werthaltigkeit des Verlustausgleichsanspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Fragestellung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Fragestellungen Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
        4. Ronald Sieder
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff Ronald Sieder
      4. Ronald Sieder
        1. Ronald Sieder
          1. Ronald Sieder
            1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Entstehung und Fälligkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
            3. Aufrechenbarkeit Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Pflicht zur Vorschussleistung (Liquiditätssicherung) Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Haftung bei sorgfaltswidrigen Weisungen Kein Zugriff Ronald Sieder
          4. Weitere Pflichten des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Ort und Wortlaut der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Wesentlicher Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Lockerung des Minderheitenschutzes durch das Weisungsrecht analog § 308 AktG Kein Zugriff 414 - 414 Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Ronald Sieder
          1. Allgemeines Kein Zugriff Ronald Sieder
          2. Ronald Sieder
            1. Fehlende Werthaltigkeit des Verlustausgleichsanspruchs Kein Zugriff Ronald Sieder
            2. Existenzgefährdung Kein Zugriff Ronald Sieder
          3. Rechtswidrige Weisung Kein Zugriff Ronald Sieder
      4. Ronald Sieder
        1. Herrschendes Unternehmen Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Geschäftsführer der Pool-GmbH Kein Zugriff Ronald Sieder
      5. Ronald Sieder
        1. Vermeidung von Konflikten mit Minderheitsaktionären Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Vermeidung von Konflikten mit den Kapitalerhaltungsregeln? Kein Zugriff Ronald Sieder
        3. Vermeidung von Konflikten mit den Kapitalersatzregeln? Kein Zugriff Ronald Sieder
    1. Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash Pooling Kein Zugriff 422 - 423 Ronald Sieder
      1. Allgemeines Kein Zugriff 423 - 423 Ronald Sieder
      2. Rechtsbeziehungen zwischen den Konzerngesellschaften und der den Cash Pool betreuenden Bank Kein Zugriff 423 - 424 Ronald Sieder
      3. Innenverhältnis zwischen Finanzierungsgesellschaft und Pool-Gesellschaften Kein Zugriff 424 - 425 Ronald Sieder
      4. Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede, insb. Beendigungsmöglichkeiten Kein Zugriff 425 - 425 Ronald Sieder
      1. Ronald Sieder
        1. Kapitalaufbringung vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Kapitalaufbringung nach Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
      2. Ronald Sieder
        1. Kapitalerhaltung vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Kapitalerhaltung nach Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
      3. Ronald Sieder
        1. Gesellschafterdarlehen vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
        2. Gesellschafterdarlehen nach Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff Ronald Sieder
      4. Existenzvernichtungshaftung und Cash Pool Kein Zugriff 434 - 436 Ronald Sieder
      5. Schutz der Minderheitsgesellschaft in der mehrgliedrigen Pool-GmbH Kein Zugriff 436 - 437 Ronald Sieder
      1. Cash Pooling im Vertragskonzern vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff 437 - 438 Ronald Sieder
      2. Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff 438 - 440 Ronald Sieder
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 441 - 458 Ronald Sieder

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