Verhältnismäßigkeit und ultima ratio handelsrechtlicher Gestaltungsklagen

RA Christian Klein-Wiele

doi:10.5771/9783845274799

Zusammenfassung

In eskalierten Konflikten ist der gerichtliche Rechtschutz zumeist die letzte Hoffnung der Gesellschafter. Vor allem Ausschließungs- und Auflösungsklagen scheitern oft am sogenannten ultima-ratio-Prinzip. Der Autor entwickelt dagegen erstmals eine strukturierte wirtschaftliche Verhältnismäßigkeitsprüfung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 14.04.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3108-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7479-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 161
Sprache: Deutsch
Seiten: 183
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Teil: Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1. A. Überblick über die handelsrechtlichen Gestaltungsklagen Kein Zugriff
2. B. Materielles Prüfungsprogramm der handelsrechtlichen Gestaltungsklagen Kein Zugriff
3. 1. I. Das Verhältnis bzw. die Abgrenzung der handelsrechtlichen Gestaltungsklagen untereinander am Merkmal »wichtiger Grund« Kein Zugriff
  2. II. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Abgrenzung der handelsrechtlichen Gestaltungsklagen untereinander Kein Zugriff
4. D. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Beziehung zu gesellschaftsrechtlichen Anpassungsmaßnahmen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone Kein Zugriff
    2. 2. Die Fortführung der Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof Kein Zugriff
    3. 3. Jüngere obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Ausschließungsklagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Übernahme des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für Auflösungsklagen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Etablierung der Fälle eines tiefgreifenden, unheilbaren Zerwürfnisses der Gesellschafter als »wichtiger Grund« zur Auflösung der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Überlegungen zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in der Fallgruppe eines tiefgreifenden, unheilbaren Zerwürfnisses der Gesellschafter Kein Zugriff
      3. c) Kritische Würdigung der Ablehnung des Auflösungsantrags durch das Oberlandesgericht Köln im »Gaffel-Urteil« Kein Zugriff
    3. 3. Die Betonung des Interesses »an der Aufrechterhaltung der Gesellschaft« in der Rechtsprechung zur Publikums-KG bzw. zur personalistisch geprägten GmbH Kein Zugriff
  3. III. Die Verankerung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis nach § 117 HGB Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsätzliche Zustimmung zur Linie der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Mangelnde Konkretisierung der Grundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Generelle Ablehnung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Auflösungsklagen nach § 133 HGB aufgrund von ökonomischen Rationalitätsüberlegungen? Kein Zugriff
    2. 1. a) Praktische Abschaffung der Ausschließungsklage Kein Zugriff
      2. b) Ablehnung des ultima-ratio-Prinzips bezüglich der Auflösungsklage Kein Zugriff
      3. c) Replik der herrschenden Meinung und Stellungnahme Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassende Stellungnahme zu Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Verwirkung bzw. unzulässige Rechtsausübung als Argumente gegen die Treuepflichtdogmatik? Kein Zugriff
      2. b) Begründungsdefizit der Treuepflichtdogmatik im Verhältnis zwischen Ausschließung und Auflösung? Kein Zugriff
      3. c) Ungeeignetheit der Treuepflichtendogmatik zur Ermittlung subsumtionsfähiger Kriterien Kein Zugriff
      4. d) Inkonsistenz der Treupflichtendogmatik mit der Rechtsprechung zu Zustimmungspflichten zu Vertragsänderungen Kein Zugriff
      5. e) Inkonsistenz der Ablehnung der Treuepflichtdogmatik mit der Rechtsprechung zur Kontrolle von Mehrheitsbeschlüssen? Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Wortlaut der §§ 117, 127, 133 und 140 HGB als Ausgangspunkt einer dogmatischen Neupositionierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Die historische Entwicklung zum Ermessen betreffend die §§ 117, 127, 133 und 140 HGB Kein Zugriff
      3. c) Untersuchung des Ermessensgehalts handelsrechtlicher Gestaltungsklagen auf Basis der Entscheidungssituation des erkennenden Gerichts Kein Zugriff
      4. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Prüfungsprogramm handelsrechtlicher Gestaltungsklagen Kein Zugriff
    2. 2. Abweichende Prüfung der Ausschließungsklage nach § 140 HGB? Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung des entwickelten Prüfungsprogramms und der Einbettung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
2. 1. I. Leitfaden für die Ermittlung der Kriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Traditioneller Normzweck der den Gestaltungsklagen zugrunde liegenden Gestaltungsrechte Kein Zugriff
      2. b) Traditioneller Normzweck der Übertragung der Gestaltungswirkung auf den Richterspruch Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Konfliktmodell nach Glasl Kein Zugriff
        bb) Das Konfliktmodell nach Rubin, Pruitt und Kim Kein Zugriff
      2. aa) Streiteskalation und die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtschutzes Kein Zugriff
        bb) Speziell zur Erhebung handelsrechtlicher Gestaltungsklagen im Konfliktverlauf Kein Zugriff
      3. aa) Unterschiedliche soziale Systeme in personalistisch strukturierten Gesellschaften Kein Zugriff
        bb) Einordnung eines mittels handelsrechtlicher Gestaltungsklagen geführten Konflikts Kein Zugriff
      4. aa) Weitere Argumente gegen das ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung der verschiedenen Konfliktebenen im Prüfungsprogramm handelsrechtlicher Gestaltungsklagen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Festlegung des grundsätzlichen Prüfungsprogramms Kein Zugriff
    2. 1. a) Geeignetheit zur Erreichung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit der Ausschließung Kein Zugriff
      3. aa) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        bb) Wirtschaftliche Beurteilung der Rechtsfolgen als Leitmaxime Kein Zugriff
        cc) Generelle ökonomische Nachteilhaftigkeit der Ausschließung? Kein Zugriff
        (aa) Ökonomische Bewertung des Abfindungsanspruchs Kein Zugriff
        (bb) Ökonomische Bewertung der Haftungsfolgen im Außenverhältnis Kein Zugriff
        (cc) Berücksichtigung von Schadensersatzansprüchen im Innenverhältnis? Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (b) Wirtschaftlicher Wert alternativer Gestaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (c) Beurteilung der Angemessenheit auf Basis der wirtschaftlichen Folgen für den Ausschließungsbeklagten Kein Zugriff
        (2) Beurteilung der Folgen für den Ausschließungskläger Kein Zugriff
      4. d) Besonderheiten in der zweigliedrigen Personenhandelsgesellschaft? Kein Zugriff
    3. 1. a) Geeignetheit zur Erreichung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff
      2. (a) Existenz eines außerordentlichen Austrittsrechts nach § 133 HGB analog Kein Zugriff
        (b) Verneinung der Erforderlichkeit der Auflösungsklage aufgrund eines außerordentlichen Austrittsrechts des Auflösungsklägers Kein Zugriff
        (2) Gesellschaftsvertragliche Vereinbarung eines außerordentlichen Austrittsrechts Kein Zugriff
        bb) Verneinung der Erforderlichkeit aufgrund der Möglichkeit zur Ausübung eines ordentlichen Austrittsrechts Kein Zugriff
        cc) Verneinung der Erforderlichkeit wegen der Übertragungsmöglichkeit des Anteils auf einen erwerbsbereiten Dritten Kein Zugriff
      3. aa) Generelle Zerschlagung wirtschaftlicher Werte durch die Auflösung? Kein Zugriff
        bb) Interesse der Gesellschaft an ihrem Fortbestand als eigenständiges Abwägungskriterium? Kein Zugriff
        (aa) Gesetzlicher Regelfall: Die Liquidation nach §§ 145ff. HGB Kein Zugriff
        (bb) Berücksichtigung abweichender Liquidationsvereinbarungen Kein Zugriff
        (cc) Ökonomische Bewertung der Haftungsfolgen Kein Zugriff
        (b) Wirtschaftlicher Wert alternativer Gestaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (2) Beurteilung der Folgen für den Auflösungskläger Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Die generelle Behandlung von Klageanträgen im handelsrechtlichen Gestaltungsprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliche Überlegungen zum Zusammenspiel zwischen materiellem Verhältnismäßigkeits- und prozessualem Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Die Darlegung alternativer Gestaltungsmaßnahmen im Prozess unter Berücksichtigung der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  3. III. (Gerichtliche) Vergleichsvorschläge und Konsequenzen aus deren Ablehnung Kein Zugriff
  4. IV. Überprüfung der Ermessensentscheidung im Instanzenzug Kein Zugriff
4. D. Die Erforderlichkeit von Sachverständigengutachten als möglicher Nachteil der wirtschaftlichen Folgebetrachtung Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 183

Literaturverzeichnis (141 Einträge)

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