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Welche Folgen hat die Unschuldsvermutung im Strafprozess?

Eine Untersuchung de lege lata und de lege ferenda
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Wie kann ein Strafprozess, der mit einem Tatverdacht beginnt, die Unschuldsvermutung wahren? Die aktuelle Gesetzeslage fordert bereits vom Beginn des strafrechtlichen Verfahrens, dass die Ermittlungsbehörden einen Tatverdacht gegen eine Person hegen. Gleichzeitig sollen sie aber die Unschuldsvermutung (Art. 6 II EMRK) wahren. Der Autor zeigt auf, dass dieses Dilemma für die staatlichen Behörden in vielen Situationen besteht und er untersucht dazu die bisherigen Ansätze zur Unschuldsvermutung in Literatur und Rechtsprechung. Gleichzeitig gibt er Lösungsvorschläge, wie damit umgegangen werden kann. Dabei liegt der Fokus zum einen auf den Maßnahmen, die den Beschuldigten belasten, und zum anderen auf dem Umgang mit den Medien.

Die Arbeit kann Ausgangspunkt für die Überprüfung des Handelns der Justiz sein sowie eine argumentative Unterstützung des Strafverteidigers. Nicht zuletzt ist sie ein Apell an den Gesetzgeber, die Unschuldsvermutung institutionell in allen Bereichen des Strafrechts möglich zu machen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2670-7
ISBN-Online
978-3-8452-6998-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
187
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 12
    1. A. Ausgangsfragen Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Römisches Recht Kein Zugriff
    2. B. Mittelalter und Folgezeit Kein Zugriff
    3. C. Aufklärung und Folgezeit Kein Zugriff
    4. D. Nachkriegszeit Kein Zugriff
      1. I. Wahrheit Kein Zugriff
      2. II. Justizförmiges Verfahren Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfrieden Kein Zugriff
    2. B. Schuldbegriff Kein Zugriff
      1. I. Akkusationsprinzip und Legalitätsprinzip Kein Zugriff
      2. II. Beweislast Kein Zugriff
      3. III. Inquisitionsmaxime Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzliches zum Verdacht Kein Zugriff
      2. II. Verdacht der sachbearbeitenden Personen Kein Zugriff
      3. III. Institutioneller Verdacht Kein Zugriff
        1. 1. Stellung der EMRK in Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
        3. 3. Beschuldigung Kein Zugriff
        4. 4. Gesetzlicher Nachweis Kein Zugriff
      2. II. Länderverfassungen und weitere Kodifizierungen Kein Zugriff
          1. a) Rechtsstaatsprinzip allgemein Kein Zugriff
          2. b) Unschuldsvermutung als Ausprägung Kein Zugriff
        2. 2. Als Ausprägung des Schuldprinzips Kein Zugriff
        3. 3. Als Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Psychologische Betrachtung Kein Zugriff
        1. 1. Krauß Kein Zugriff
        2. 2. Kühl Kein Zugriff
        3. 3. Paeffgen Kein Zugriff
        4. 4. Frister Kein Zugriff
        5. 5. Eckstein Kein Zugriff
        6. 6. Keine Desavouierung des Verfahrens Kein Zugriff
      3. III. Ablehnung der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zu in dubio pro reo Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung zu nemo tenetur se ipsum accusare und nemo tenetur se ipsum prodere Kein Zugriff
          3. c) Grundsatz des fairen Verfahrens (fair trial) Kein Zugriff
          4. d) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 2. Kritik an der psychologischen Betrachtung Kein Zugriff
        3. 3. Kritik an den Ausprägungen der normativen Betrachtung Kein Zugriff
        4. 4. Kritik an der Ablehnung der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Unschuld Kein Zugriff
      2. II. Vermutung Kein Zugriff
      3. III. Gesetzliches Verfahren Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. II. Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
        1. 1. Ermittlungsrichter Kein Zugriff
        2. 2. Erkennendes Gericht (Hauptverfahren) und Rechtsmittelgerichte Kein Zugriff
        3. 3. Vollstreckungsgericht Kein Zugriff
        4. 4. Weitere Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Verwaltung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          1. a) Presserechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Wirkung der (grundrechtlichen) Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          3. c) Investigativer Journalismus Kein Zugriff
    3. C. Dilemma Kein Zugriff
        1. 1. Opportunitätseinstellung nach § 153a StPO Kein Zugriff
        2. 2. Strafzumessung Kein Zugriff
        3. 3. Bewährungswiderruf Kein Zugriff
        4. 4. Kosten- und Auslagenentscheidungen Kein Zugriff
            1. aa) Öffentliche Fahndung und ähnliche Maßnahmen (§§ 131 ff. StPO) Kein Zugriff
            2. bb) Durchsuchung Kein Zugriff
            1. aa) Landesmediengesetze Kein Zugriff
            2. bb) Akteneinsicht nach § 475 StPO Kein Zugriff
            3. cc) Verstöße gegen die Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
            2. bb) Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff
            3. cc) Nebenentscheidungen des erkennenden Gerichts Kein Zugriff
            4. dd) Verständigungen Kein Zugriff
            1. aa) Neufassung oder -auslegung von Normen Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung auf den Ermittlungsrichter Kein Zugriff
            3. (1) Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
            4. (2) Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff
            5. (3) Haftentscheidung während des Hauptverfahrens Kein Zugriff
            6. cc) Einschränkung der Inquisitionsmaxime Kein Zugriff
            7. (1) Beweisaufnahme Kein Zugriff
            8. (2) Nachermittlungen Kein Zugriff
            9. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            10. dd) Einführung eines unabhängigen Verständigungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Disponibilität der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          1. a) Geständnis im Hauptverfahren Kein Zugriff
          2. b) Geständnis im Ermittlungs- oder Zwischenverfahren Kein Zugriff
          3. c) Außendarstellung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Verstöße im Ermittlungs- und Zwischenverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Verstöße in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. B. Schluss Kein Zugriff
  9. Schrifttum Kein Zugriff 169 - 187

Literaturverzeichnis (317)

  1. Schrifttum Google Scholar öffnen
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