Konkurrenz von Grundrechtsnormen

Dr. Christoph Spielmann

doi:10.5771/9783845207667

Zusammenfassung

Ausgehend von den Kategorien der allgemeinen Rechtslehre wird die grundrechtliche Konkurrenzdogmatik umfassend entfaltet. Wie können „Grundrechte“ als konkurrenzfähige Konditionalnormen begriffen werden? Inwieweit sind zwischen ihnen Normwidersprüche denkbar? Welche dogmatischen Figuren verbergen sich hinter der Verbindung zweier Grundrechte?

Diese und weitere Fragen will das Werk – unter Heranziehung vieler Anwendungsbeispiele aus der Rechtsprechung des BVerfG – beantworten. Auf einer einheitlichen Folie wird – neben der Konkurrenz von Abwehrgrundrechten – auch die bislang weniger beachtete Konkurrenz von Gleichheits- und Leistungsgrundrechten behandelt. Ausführlich untersucht der Verfasser zudem die Probleme, welche sich aus dem Zusammentreffen unterschiedlicher Grundrechtsfunktionen ergeben.

Es zeigt sich, dass viele – auf den ersten Blick völlig heterogene – grundrechtliche Phänomene über die Konkurrenzen aufgeschlüsselt werden können: vom „additiven Grundrechtseingriff“ und der Rüge von Grundrechten Dritter bis hin zur Teilhabefunktion und der „neuen Formel“. Der Grundrechtsdogmatik erschließt sich so ein beträchtliches Systematisierungs- und Vereinfachungspotential.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3234-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0766-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 104
Sprache: Deutsch
Seiten: 382
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
1. Grundlegende Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 27
1. 1. 1. Ausschnittseingrenzung Kein Zugriff
    2. Ausschnittsausweitung Kein Zugriff
  2. 1. Die Norm Kein Zugriff
    2. Tatbestand Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. Zuordnung von Normelementen zu Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsfolgenwiderspruch Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgenidentität Kein Zugriff
    2. 1. Qualitative Rechtsfolgendivergenz Kein Zugriff
      2. Quantitative Rechtsfolgendivergenz Kein Zugriff
    3. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
  4. Tatbestandsrelationen bei der Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 40 - 41
2. 1. 1. Arten des Vorrangs Kein Zugriff
    2. 1. Logisch und normativ begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
      2. Zirkularität der Konkurrenzlösung? Kein Zugriff
      3. Pragmatisch begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Positivierte Vorrangregeln Kein Zugriff
      2. Normenhierarchie („lex superior“) Kein Zugriff
        Erlasszeitpunkt („lex posterior“) Kein Zugriff
        Inklusionsverhältnis („lex specialis“) Kein Zugriff
        Normative Vorrangentscheidung Kein Zugriff
        Konsumtion Kein Zugriff
        Subsidiarität Kein Zugriff
      3. Verhältnis der Vorrangregeln zueinander Kein Zugriff
  2. 1. Auf Tatbestandsseite Kein Zugriff
    2. Auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
1. 1. Normativer Charakter der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  2. 1. Systematisierung nach subjektiv-rechtlicher Qualität Kein Zugriff
    2. Systematisierung nach der Gewährleistungsebene Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechte als staatsgerichtete Verbotsnormen Kein Zugriff
      2. Grundrechte als staatsgerichtete Erlaubnisnormen Kein Zugriff
      3. Grundrechte als bürgergerichtete Erlaubnisnormen Kein Zugriff
      4. Grundrechte als bürgergerichtete Verbotsnormen Kein Zugriff
    4. Systematisierung nach Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff
    5. 1. Abwehr-, Leistungs- und Gleichheitsnormen Kein Zugriff
      2. Zum Freiheits- und Gleichheitsbegriff Kein Zugriff
      3. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
      4. Zuordnung der Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff
    6. Die komplexe Grundrechtsnorm Kein Zugriff
  3. 1. Das subjektive (Grund-)Recht Kein Zugriff
    2. Die Erlaubnisnorm Kein Zugriff
    3. Grundrechte als Verbotsnormen Kein Zugriff
    4. 1. Primärnorm Kein Zugriff
      2. Sekundärnorm Kein Zugriff
    5. Grundrechtsnormen mit Doppelrechtsfolge Kein Zugriff
  4. Gleichartige und ungleichartige Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  5. 1. Außen- oder Innentheorie der Grundrechte Kein Zugriff
    2. Enge oder weite Tatbestandstheorie Kein Zugriff
    3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Themenbereich Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit der Unterscheidung Kein Zugriff
        Möglichkeit der Unterscheidung Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 91
2. 1. 1. Unter Abwehrnormen Kein Zugriff
    2. Unter Leistungsnormen Kein Zugriff
    3. Unter Gleichheitsnormen Kein Zugriff
  2. Ungleichartige Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 95 - 95
3. Die konkurrenzlösende Verfassungsnorm Kein Zugriff Seiten 95 - 97
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 97 - 97
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Insbesondere: Charakter der Innominatfreiheiten Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Grundtatbestand Kein Zugriff
    3. 1. Harte Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
      2. Weiche Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
    4. Reichweite des Grundtatbestandes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt der Divergenzthese und Schrankenbegriff Kein Zugriff
      2. Keine Schrankenkongruenz Kein Zugriff
        Kein zwingender Gleichlauf von Schranken- und Rechtsfolgendivergenz Kein Zugriff
    2. Die These von der Tatbestands- und Schrankenkonkurrenz Kein Zugriff
    3. Schrankenübertragungstheorien Kein Zugriff
    4. Maßgeblichkeit der „schwächsten“ Grundrechtsnorm Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausschnittseingrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Zweck-Mittel Relation und Zweckidentität Kein Zugriff
      2. Bestätigungsrelation Kein Zugriff
      3. Ausübungseinheit und Anknüpfungseingriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bei bloß thematischer Einschlägigkeit Kein Zugriff
        Bei fehlendem Eingriff Kein Zugriff
        Gegenüber besonderen Abwehrnormen Kein Zugriff
      2. Gegenüber der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        Gegenüber besonderen Abwehrnormen Kein Zugriff
    2. 1. Zur Kollisionsvermeidung Kein Zugriff
      2. Aus pragmatischen Gründen Kein Zugriff
      3. Zur Widerspruchsvermeidung Kein Zugriff
      4. Vorrang der Konkurrenzlösung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorfrage: Potentielle Widerspruchsfähigkeit? Kein Zugriff
      2. Hinsichtlich des Sekundärrechts Kein Zugriff
        Hinsichtlich der Verbotsfeststellung Kein Zugriff
        Ausnahme: Perplexe Grundrechtsnormen Kein Zugriff
      3. Überprivilegierung gegenüber kollidierenden Positionen Kein Zugriff
        Überprivilegierung gegenüber konkurrierenden Positionen Kein Zugriff
        Überprivilegierung gegenüber abstrakten Positionen Kein Zugriff
        Ausnahme: Wirkungslosigkeit spezieller Schranken Kein Zugriff
      4. Zur Generalität der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      5. Irrelevanzgebot Kein Zugriff
        Adäquanzgebot Kein Zugriff
        Transparenzgebot Kein Zugriff
    2. 1. Positivierte Vorrangregeln Kein Zugriff
      2. Rangverschiedene Grundrechtsnormen Kein Zugriff
        Zeitverschiedene Grundrechtsnormen Kein Zugriff
        Unter besonderen Abwehrnormen Kein Zugriff
        Der besonderen Abwehrnormen gegenüber Art. 2 I GG Kein Zugriff
        Reichweite des Prüfungsvorrangs Kein Zugriff
      3. Konsumtion und Subsidiarität Kein Zugriff
        Subjektive Eingriffszielrichtung Kein Zugriff
        Objektive Eingriffszielrichtung Kein Zugriff
        Basisgrundrechte und aufsitzende Grundrechte Kein Zugriff
        Zweck- und Mittelrechte Kein Zugriff
        Zusammentreffen unterschiedlicher Schutzgegenstände Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Abwägungsverbund bei der Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
    2. Hebelwirkung bei Grundrechtsparallelität Kein Zugriff
    3. 1. Bei tatbestandlich einschlägigen Grundrechtsnormen Kein Zugriff
      2. Bei nichterfülltem Schutzbereich Kein Zugriff
        Auswahl des verstärkenden Grundrechts Kein Zugriff
        Sachliche Berechtigung der Verstärkungswirkung Kein Zugriff
        Dadurch Entstehung eines subjektiven Rechts? Kein Zugriff
    4. Kombinationsgrundrechte Kein Zugriff
    5. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
    6. 1. Unnötigkeit Kein Zugriff
      2. Strukturlosigkeit Kein Zugriff
      3. Keine Entsprechung im Verfassungstext Kein Zugriff
      4. Wertungswidersprüche Kein Zugriff
      5. Intransparenz Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 195 - 195
1. 1. 1. Positivierte und abgeleitete Gleichheitsnormen Kein Zugriff
    2. Selbstständiger Charakter der besonderen Gleichheitsnormen Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Grundtatbestand Kein Zugriff
    3. 1. Harte Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
      2. Weiche Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
    4. 1. Begrenzung des Schutzguts Kein Zugriff
      2. Begrenzung der tauglichen Vergleichsgruppen Kein Zugriff
      3. Zurechenbarkeit der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
  3. Normtextkonkurrenz statt Normenkonkurrenz Kein Zugriff Seiten 210 - 212
2. 1. 1. Ausschnittseingrenzung Kein Zugriff
    2. Ausschnittsausweitung Kein Zugriff
  2. 1. Enge Tatbestandsfassungen Kein Zugriff
    2. 1. Keine Sperrwirkung abgeleiteter Gleichheitsnormen Kein Zugriff
      2. Bei bloß thematischer Einschlägigkeit Kein Zugriff
        Bei bloßer Einschlägigkeit des sachlichen Schutzbereichs Kein Zugriff
        Bei internem Personenvergleich Kein Zugriff
        Gegenüber besonderen Gleichheitsnormen Kein Zugriff
      3. Gegenüber dem allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
        Gegenüber besonderen Gleichheitsnormen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Logisch begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
      2. Normativ begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
      3. Pragmatisch begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Normenhierarchie Kein Zugriff
        Erlasszeitpunkt Kein Zugriff
        Unter besonderen Gleichheitsnormen Kein Zugriff
        Gegenüber Art. 3 I GG Kein Zugriff
        Reichweite des Prüfungsvorrangs Kein Zugriff
      2. Normative Vorrangregeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ungleiche Belastung Kein Zugriff
        Ungleich vorenthaltene Begünstigung Kein Zugriff
      2. Bei doppelter Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Bei akzessorischer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Ungleiche Belastung Kein Zugriff
    2. Abwägungsverbund Kein Zugriff
    3. 1. Bei nichteinschlägigem sachlichen Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Bei internem Personenvergleich Kein Zugriff
      3. Bei akzessorischer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Bei adressatenbezogener Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Vorteile einer Verstärkungslösung Kein Zugriff
    4. Kombinationsgrundrechte Kein Zugriff
    5. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. Positivierte und abgeleitete Leistungsnormen Kein Zugriff
    2. Insbesondere: Ableitung aus Gleichheitsgrundrechten Kein Zugriff
    3. 1. Schutznormen Kein Zugriff
      2. Verfahrensnormen Kein Zugriff
      3. Soziale Leistungsnormen Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Insb.: Grundtatbestand der Verfahrensnormen Kein Zugriff
    3. 1. Harte Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
      2. Weiche Rechtfertigungskriterien Kein Zugriff
    4. Reichweite des Grundtatbestandes Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausschnittseingrenzung Kein Zugriff
    2. Ausschnittsausweitung Kein Zugriff
  2. 1. Enge Tatbestandsfassungen Kein Zugriff
    2. Sperrwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. Notwendigkeit einer Vorrangentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Unter positivierten Leistungsnormen Kein Zugriff
        Art. 2 I GG als Leistungsnorm mit Auffangcharakter Kein Zugriff
        Reichweite des Prüfungsvorrangs Kein Zugriff
        Zwischen positivierten und abgeleiteten Leistungsnormen Kein Zugriff
      2. Zielrichtung des Unterlassens Kein Zugriff
        Insbes.: Art. 19 IV GG und abgeleitete Verfahrensnormen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formelle Hebelwirkung Kein Zugriff
      2. Bei individuellem Unterlassen Kein Zugriff
        Bei generellem Unterlassen Kein Zugriff
        Bei akzessorischem Unterlassen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Justizgrundrecht und materielle Leistungsnorm Kein Zugriff
        Ausgeprägte Rechtsakzessorietät Kein Zugriff
        Schwache Rechtsakzessorietät Kein Zugriff
    3. 1. Bei nichteinschlägigem Sachbereich Kein Zugriff
      2. Bei nicht relevanter Gefahr Kein Zugriff
    4. Kombinationsgrundrechte Kein Zugriff
1. 1. Präjudizieller Zusammenhang Kein Zugriff Seiten 292 - 295
  2. Influenzieller Zusammenhang Kein Zugriff Seiten 295 - 296
2. 1. Konkurrenz zwischen Abwehr- und Gleichheitsnorm Kein Zugriff Seiten 296 - 297
  2. Konkurrenz zwischen Leistungs- und Gleichheitsnorm Kein Zugriff Seiten 297 - 297
  3. 1. 1. Differenzierungen anhand der Ausländereigenschaft Kein Zugriff
        Differenzierungen anhand anderer Kriterien Kein Zugriff
      2. Von Gleichheitsnormen gegenüber den Abwehrnormen Kein Zugriff
    2. Zwischen Leistungs- und Gleichheitsnormen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Logisch begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
      2. Zwischen Abwehr- und Gleichheitsnormen Kein Zugriff
        Zwischen Leistungs- und Gleichheitsnormen Kein Zugriff
      3. Pragmatisch begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsfeldspezialität Kein Zugriff
        Tatbestandspezialität Kein Zugriff
      2. Freiheitsnormen vor Gleichheitsnormen Kein Zugriff
        Gewicht der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Regelungstechnik des Hoheitsaktes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mögliche Konstellationen Kein Zugriff
      2. Über das Abwehrrecht gerügte Gleichheitsrechtsverletzung Kein Zugriff
    2. 1. Kein Abwägungsverbund Kein Zugriff
      2. Belastungsdivergenz Kein Zugriff
        Vorenthaltungsdivergenz Kein Zugriff
    3. 1. Verstärkung von Gleichheitsrechten Kein Zugriff
      2. Verstärkung von Freiheitsrechten Kein Zugriff
    4. Kombinationsgrundrechte Kein Zugriff
1. Vorbemerkung: Verhältnis von Tun und Unterlassen Kein Zugriff Seiten 325 - 327
2. 1. 1. Verfahrensrechtliche Durchsetzung einer Abwehrnorm Kein Zugriff
    2. 1. Verfahrensrechtliche Kompensation Kein Zugriff
      2. Materiell-leistungsrechtliche Kompensation Kein Zugriff
    3. Staatliche Veranlassung privaten Verhaltens Kein Zugriff
  2. 1. Starke Exklusivitätsthese Kein Zugriff
    2. Schwache Exklusivitätsthese Kein Zugriff
3. 1. 1. Logisch und normativ begründete Vorrangentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Wegen unausgereifter Dogmatik der Schutznorm Kein Zugriff
      2. Wegen Entbehrlichkeit der Leistungsnorm Kein Zugriff
    3. Grenzen des Vorrangs Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bestimmung des milderen Mittels durch Abwägung Kein Zugriff
      2. Keine Abwägung Kein Zugriff
        Prüfungsstandort Kein Zugriff
    2. Bei staatlicher Förderung privaten Verhaltens Kein Zugriff
    3. 1. Über das Abwehrrecht gerügte Leistungsrechtsverletzung Kein Zugriff
      2. Über das Leistungsrecht gerügte Abwehrrechtsverletzung Kein Zugriff
1. Begriffliches Kein Zugriff Seiten 346 - 346
2. Allgemeine Konkurrenzdogmatik Kein Zugriff Seiten 346 - 348
3. Grundlagen der Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 348 - 349
4. Gleichartige Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 349 - 351
5. Ungleichartige Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 351 - 353
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 354 - 372
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 373 - 382

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