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Verträge zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht

Zu den Maßstäben für eine steuerliche Bewertung von Einkünfteverlagerungen innerhalb des Familienverbundes
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Grundsätze zu Verträgen zwischen nahen Angehörigen unterliegen einer stetigen Entwicklung und beeinflussen daher die Voraussehbarkeit staatlichen Verhaltens und dementsprechend die Planungssicherheit der Steuerpflichtigen.

In dieser Arbeit wird daher der Frage nach den „Maßstäben hinter den Maßstäben“ zur einkommensteuerlichen Bewertung von Einkünfteverlagerungen innerhalb des Familienverbundes anhand der verfassungsrechtlichen und steuerdogmatischen Aspekte zu Verträgen unter nahen Angehörigen nachgegangen. Anschließend wird die dabei aufgestellte Kernthese der Arbeit auf die derzeitige Behandlung von Darlehensverträgen zwischen nahen Angehörigen übertragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8288-4221-2
ISBN-Online
978-3-8288-7126-7
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
108
Sprache
Deutsch
Seiten
136
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XLIV Download Kapitel (PDF)
    1. § 1 Bedeutung des Themas Kein Zugriff
      1. A. Ausgangsbeispiele für die Maßstabssuche Kein Zugriff
      2. B. Rechtfertigung eines Sonderregimes Kein Zugriff
    3. § 3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Die Rechtsprechung des PrOVG unter dem PrEStG 1891 Kein Zugriff
        2. II. Die Rechtsprechung des PrOVG unter dem REStG 1925 Kein Zugriff
        3. III. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs Kein Zugriff
          1. 1. Nichtanerkennung von Ehegattenarbeitsverträgen Kein Zugriff
            1. a) Versagung der Anerkennung aufgrund des § 8 Ziff. 5 GewStG Kein Zugriff
            2. b) Versagung der Anerkennung aufgrund der Rechtsprechungsgrundsätze Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
            2. b) Fremdvergleich Kein Zugriff
            3. c) Wirtschaftlich voneinander unabhängige Personen Kein Zugriff
            4. d) Stehenlassen der Vergütung Kein Zugriff
              1. aa) Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in einer Urkunde Kein Zugriff
              2. bb) Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in mehreren Urkunden Kein Zugriff
          4. 4. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. 1. Der Beschluss des Großen Senats des Bundesfinanzhofs als Anlassfall Kein Zugriff
          2. 2. Die „Oder-Konto“-Beschlüsse des BVerfG Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
            1. a) Nichtbeachtung der Formvorschriften Kein Zugriff
            2. b) Verträge mit Minderjährigen Kein Zugriff
          3. 3. Neujustierung durch die anlassbezogene Fremdvergleichsprüfung Kein Zugriff
      1. A. Problemstellung Kein Zugriff
      2. B. Scheingeschäft, § 41 Abs. 2 AO Kein Zugriff
      3. C. Gestaltungsmissbrauch, § 42 AO Kein Zugriff
      4. D. Figur des Gesamtplans Kein Zugriff
        1. I. Sinn und Zweck des § 32d Abs. 2 S. 1 Nr. 1a) EStG Kein Zugriff
        2. II. Das Merkmal „Näheverhältnis“ Kein Zugriff
      2. B. Nahestehende Personen im AStG Kein Zugriff
      3. C. Nahestehende Personen im KStG am Beispiel der vGA Kein Zugriff
    4. § 7 Ergebnisse des Zweiten Kapitels Kein Zugriff
        1. I. Beweisanzeichen Kein Zugriff
        2. II. Qualitative Ausgestaltung des Beweismaßes Kein Zugriff
        3. III. Objektivierende Rechtsanwendung Kein Zugriff
        4. IV. Konkretisierung des Veranlassungsprinzips Kein Zugriff
      2. B. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. I. Anknüpfungspunkt für die Verhinderung von Gestaltungsmissbräuchen Kein Zugriff
        2. II. Anknüpfungspunkt für die Abgrenzung der betrieblichen von der privaten Sphäre Kein Zugriff
      1. A. Schutz von Angehörigenverträgen durch das Grundrecht von Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
            1. a) Bedeutung des Gleichheitssatzes für das Steuerrecht Kein Zugriff
            2. b) Rechtsetzungs- und Rechtsanwendungsgleichheit Kein Zugriff
          1. 1. Geltung des Vorbehaltes des Gesetzes Kein Zugriff
          2. 2. Überblick über die Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          3. 3. Allgemeine Bestimmungen der AO Kein Zugriff
            1. a) Rechtsanwendung als Vorgang der Rechtserkenntnis und Rechtserzeugung Kein Zugriff
            2. b) Richterliche Rechtsfortbildung im Steuerrecht Kein Zugriff
            3. c) Richterliche Rechtsfortbildung und Verträge unter nahen Angehörigen Kein Zugriff
    3. § 10 Ergebnisse des Dritten Kapitels Kein Zugriff
      1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        1. I. Legitimität des Ziels Kein Zugriff
        2. II. Gefährdung des Ziels Kein Zugriff
        1. I. Geeignetheit des Kriteriums des Fremdvergleichs Kein Zugriff
        2. II. Geeignetheit des Kriteriums der zivilrechtlichen Wirksamkeit Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung für die Formulierung von Anforderungen Kein Zugriff
        2. II. Bedeutung für die Anwendung der Anforderungen Kein Zugriff
        3. III. Insbesondere: Bedeutung des Vorliegens eines Gesamtplans für den Fremdvergleich Kein Zugriff
      5. E. Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
        1. I. Fremdvergleichskonformität der Vereinbarung Kein Zugriff
          1. 1. Qualifikation der Gestaltung als unangemessen i.S.v. § 42 AO Kein Zugriff
            1. a) Beurteilung der Umwandlungsfälle durch das Schrifttum Kein Zugriff
            2. b) Steuerrechtliche Beurteilung der Umwandlungsfälle Kein Zugriff
            1. a) Formulierung und Anwendung einer unwiderleglichen Vermutung Kein Zugriff
            2. b) Formulierung und Anwendung einer widerleglichen Vermutung Kein Zugriff
          1. 1. Großzügige Fremdvergleichsprüfung Kein Zugriff
          2. 2. Durchführung der Vereinbarung Kein Zugriff
          1. 1. Kein Scheingeschäft oder verschleierte Schenkung Kein Zugriff
          2. 2. Kein Gestaltungsmissbrauch Kein Zugriff
          3. 3. Folgerungen für eine Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
      3. C. Vereinbarung zinsloser Darlehen Kein Zugriff
    3. § 13 Ergebnisse des Vierten Kapitels Kein Zugriff
  6. Fünftes Kapitel: Schlussbetrachtung und Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 132 - 136

Literaturverzeichnis (253)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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