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Monographie Kein Zugriff
Gendiagnostik bei Abschluss von Privatversicherungen
Unter besonderer Berücksichtigung der VVG- und Gesundheitsreform sowie des in Aussicht stehenden Gendiagnostikgesetzes- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 54
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Zulässigkeit der Verwertung bekannter genetischer Untersuchungsergebnisse bzw. der Anordnung der Vornahme solcher Tests bei Abschluss von privaten Kranken- und Lebensversicherungsverträgen. Das 2008 reformierte Versicherungsvertragsgesetz ist berücksichtigt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der dogmatischen Auslegung der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit des potentiellen Versicherungsnehmers nach §19 Abs. 1 S. 1 VVG.
Die Arbeit erlangt darüber hinaus an Aktualität aufgrund eines bevorstehenden Gesetzgebungsverfahrens zu einem Gendiagnostikgesetz. Neben einer kritischen Auseinandersetzung mit letzterem werden alternative Lösungsvorschläge diskutiert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3358-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0693-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 54
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 220
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Einführung / Historischer Überblick Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die DNA Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Chromosom Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff und Funktion der Gene Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Genom Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Veranlagung in der Medizin Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Begriff der Mutation aus molekulargenetischer Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen einer Mutation Kein ZugriffAutor:innen:
- Trägerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Genetische Untersuchungen zu nicht-medizinischen Zwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Genetische Tests auf der Ebene des Phänotyps (Phänotyp-Diagnostik) und Genproduktanalysen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Genomanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Chromosomenanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte DNA-Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekte DNA-Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortschritt im medizinisch-genetischen Diagnoseverfahren, die Biochiptechnologie Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussagekraft und Sicherheit genetischer Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Versicherungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr bzw. Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichartigkeit des Risikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Planmäßige Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsanspruch gegen den Versicherer Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschlussgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur des Versicherungsvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lebensversicherung Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Die private Krankenversicherung Kein Zugriff Seiten 42 - 45Autor:innen:
- Die Risikoermittlung Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Aussagekraft genetischer Untersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherungsmathematische Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelndes Interesse an einer zu starken Risikosegmentierung seitens der Versicherungswirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukünftige Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung: „die ihm bekannten Gefahrumstände, die (...), erheblich sind“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahrumstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr„erheblichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur systematischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte der Norm, historische und genetische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interessen des Versicherers an der vorvertraglichen Anzeigepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf tatsächliche Geschäftsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmende Interessen des Versichertenkollektivs Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessengegensätze des potentiellen Versicherungsnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegeninteressen der Verwandten des Versicherungsnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollidierende Interessen der Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Offenlegung von genetischen Untersuchungen mit Krankheitsdispositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach unterschiedlichen Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Uneingeschränkte Verwertungszulässigkeit genetischer Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Innere Kohärenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsgeltung im Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sphärenverortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesdatenschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Generaleinwilligung in Form der Einwilligungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfalleinwilligung, § 213 Abs. 3 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse an privatrechtlichen Versicherungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Antiselektion und Entgegenwirken eines missbräuchlichen Sekundärmarkts für Lebensversicherungsverträge als überwiegende Allgemeininteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Grundrechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Genetische Disposition als Merkmal der Abstammung, Rasse oder Herkunft, i.S.d. Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung i.S.d. Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeit einer Gesamtschau des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Genetische Diskriminierung im Hinblick auf Verweigerung von privatem Versicherungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung bezüglich der Aussage- und Vorhersagekraft genetischer Untersuchungen und der Nichtbeachtung unterschiedlicher Penetranz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unrechtmäßige Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 11 BMK Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 14 EMRK sowie Art. 1 Abs. 1 Prot. 12 zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 21 Abs. 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 UNESCO Humangenomdeklaration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lebensversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abhängigkeit des Versicherungsnehmers von privatem Versicherungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung des Bestands des Sozialversicherungssystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationelles Selbstbestimmungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Nichtwissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten im Versicherungsvertragsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Anzeigepflicht im Rahmen des § 19 Abs. 1 S. 1 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff durch Beschränkung wirtschaftlicher Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff durch Wettbewerbsbeeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheitsschutz (Art. 3 GG) im medizinischen Untersuchungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedanke der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum telos des § 19 Abs. 1 S. 1 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Auslegung: Pflicht zur Anzeige bekannter genetischer Dispositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 311 Abs. 2 Nr. 1, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung einer wirksamen Abbedingung von Rechtsvorschriften im VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prädiktive Gentests Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Freiwilligen Selbstverpflichtungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum sachlichen Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Durchsetzung statt Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem des widersprüchlichen Verhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Sanktionen bei Verstoß im Innenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrahierungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Genetische Krankheitsdisposition als Diskriminierungsmerkmal des § 19 AGG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Offenbarung persönlicher Lebenssachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatische Herleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lebensversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktischer Zwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Nichtwissen der genetisch Verwandten und deren informationelle Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abbedingbarkeit durch die Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Die Verwendung heimlicher Gentests durch den Versicherer Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Grundsatz Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einfache Fahrlässigkeit, § 19 Abs. 3 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit der grob fahrlässigen Verletzung der Anzeigepflicht und des Kündigungsrechts, § 19 Abs. 4 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregelung bei der Krankenversicherung, § 194 Abs. 1 S. 3 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Neuregelung im Gesamtzusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsausübung durch den Versicherer Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung contra Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines zur Biomedizinkonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 12 BMK – Predective genetic tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 11 BMK – Non discrimination Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 5 BMK – General rule (of consent) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 167 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussionsentwurf vom 24. Oktober 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 3. November 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Phänotypuntersuchungen in der Gefahrverwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Diagnostische genetische Untersuchungen, insbesondere Phänotypanalysen in der medizinischen Begutachtung auf Veranlassung des Versicherers (Anordnungskonstellation) Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwillige Vorlage günstiger genetischer Befunde Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbotsvorschrift als Gesetz i.S.d. § 134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Sog. „betroffene Personen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Tauglichkeit einer solchen Verbotsvorschrift Kein Zugriff Seiten 181 - 181Autor:innen:
- Kenntnis der eigenen genetischen Konstitution als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Versicherungssummenabhängige Differenzierung Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Abgrenzung nach Art der Versicherung Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 184 - 184Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Autor:innen:
- Untersuchungsverbot, Art. 26 GUMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränktes Nachforschungs- und Verwertungsverbot, Art. 27 GUMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffnungsklausel, Art. 28 GUMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Zuwiderhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede zum Schweizer Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weitreichender Katalog von Legaldefinitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf prädiktive Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- „Umfassendes“ Ausforschungsverbot sowie beschränktes Nachforschungs- und Verwertungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenschaltung eines Arztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Expertenkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebenstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung der privaten Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherungsstückelung als datenschutzrechtliches Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesevaluation oder Befristungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Auswirkungen für einen Beitritt der Bundesrepublik zur Biomedizinkonvention Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Gewonnene Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Verfehlte Kritik Kein Zugriff Seiten 203 - 203Autor:innen:
- Ausblick mit Korrekturbedarf Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 220Autor:innen:
