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Datenmacht

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Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Daten verschieben die Machtverhältnisse in der Wirtschaft dramatisch. Die Digitalisierung bietet aber auch Chancen: die Entwicklung neuer Geschäftsfelder, Kostensenkungen und personalisierte Angebote. Die Geschwindigkeit der technischen Entwicklung zwingt das Rechtssystem zu einem Ritt auf der Rasierklinge. Regulierung oder Vertrauen in die Selbstordnung der Märkte? Die Arbeit zeigt Risiken und Chancen beider Seiten auf und stellt die Stärken und Schwächen im europäischen und nationalen Recht dar. Anhand aktuellster Fallbeispiele dringt das Buch in neue Rechtsgebiete vor und regt zum Denken an: Wie soll die Industrie 4.0 gestaltet werden?

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8353-3
ISBN-Online
978-3-7489-2739-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
69
Sprache
Deutsch
Seiten
348
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einführung Kein Zugriff
    2. B. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    3. C. Forschungsgebiet und Forschungslücke Kein Zugriff
      1. I. Information als rechtliches Objekt Kein Zugriff
      2. II. Einordnung von Daten Kein Zugriff
        1. 1. Nützlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Vorrechtliche Existenz außerhalb der Person Kein Zugriff
        3. 3. Exklusivität und Rivalität der Nutzung Kein Zugriff
      2. II. Daten als Rechtsgut Kein Zugriff
      1. I. Daten als Zahlungsmittel Kein Zugriff
        1. 1. Dialogmarketing Kein Zugriff
        2. 2. Risikoinformationen Kein Zugriff
      3. III. Handel mit Maschinendaten Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse des 2. Kapitels Kein Zugriff
      1. I. Beschränkte Datensammlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. II. Datenhortung mangels Beherrschbarkeit / Vorgehen gegen gutgläubige Dritte Kein Zugriff
      3. III. Ungleiche Verhandlungsstärken / Ausübung faktischer Kontrolle Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unwiderruflichkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff
        2. 2. Lockerung des Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. a) § 823 Abs. 2 BGB iVm Normen des StGB Kein Zugriff
          2. b) § 826 BGB: Verleitung zum Vertragsbruch Kein Zugriff
            1. aa) Duale Angebots- oder Nachfragesituation Kein Zugriff
            2. bb) konkretes Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
          2. b) gezielte Behinderung Kein Zugriff
          3. c) übrigen Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) unabhängige Elemente Kein Zugriff
            2. bb) Sammlung Kein Zugriff
              1. (1) Vermeidung der Monopolisierung von Information Kein Zugriff
              2. (2) Systematisierung der teleologischen Zielrichtung Kein Zugriff
              3. (3) Eigenständige Datenproduktion durch Dritte Kein Zugriff
              4. (4) Selbständiger Aufwand zur Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung von Daten Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. dd) Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Datenbankwerke nach § 4 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
          3. c) Überblick Kein Zugriff
            1. aa) geheime Informationen Kein Zugriff
            2. bb) wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
            3. cc) angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Inhabende des Schutzrechts Kein Zugriff
            1. aa) Zulässiger Erwerb und Nutzung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
            2. bb) Konkurrenzverhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vorüberlegung: Selbstauslesung durch Eigentum Kein Zugriff
          2. b) Dingliche Ansprüche im Kontext einer Analogiebildung Kein Zugriff
            1. aa) Das mietrechtliche Wegnahmerecht Kein Zugriff
            2. bb) Vertragliche Nebenpflicht und Kontrahierungszwang Kein Zugriff
            1. aa) Vorlegungsanspruch aus § 810 BGB Kein Zugriff
            2. bb) Besichtigungsrecht aus § 809 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Prozessuale Erzwingung Kein Zugriff
          5. e) Das Recht am eigenen Datenbestand Kein Zugriff
          1. a) BDSG, DS-GVO, TMG, TKG, e-Privacy-VO: Die Frage nach dem anwendbaren Recht Kein Zugriff
              1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
              2. (2) Systematik Kein Zugriff
              3. (3) Sinn und Zweck Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              5. (5) Zusammenführung Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung im Kontext der Speicherung von Fahrzeugdaten Kein Zugriff
            1. aa) Zulässigkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
            2. bb) Bereitstellung von Zusatzinformationen durch die Betroffenen Kein Zugriff
            3. cc) Durchsetzung des Anspruches Kein Zugriff
          4. d) Das Recht auf Datenportabilität aus Art. 20 DS-GVO Kein Zugriff
          5. e) Rekonstruktion Kein Zugriff
        3. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeiner Auskunftsanspruch § 242 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Abgas-RL 1999/94/EC / Pkw-EnVKV Kein Zugriff
        3. 3. Datenschutz-RL für die elektronische Kommunikation 2002/58/EG / TKG Kein Zugriff
        4. 4. Digitale-Inhalte-RL 2019/770/EU / § 327p Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        5. 5. Energieeffizienz-RL 2012/27/EU / Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Kein Zugriff
        6. 6. Fluggastdaten-RL 2004/82/EC und 2016/681 / FluggastdatenG Kein Zugriff
        7. 7. Gesellschaftsrecht §§ 166, 233 HGB Kein Zugriff
        8. 8. Intelligente-Verkehrssysteme-RL / IVSG / Delegierte VO 2015/962/EU Kein Zugriff
        9. 9. Lebensmittelinfo-VO 1169/2011/EU Kein Zugriff
        10. 10. RLen 90/385/EG, 93/42/EWG und 98/79/EG über Medizinprodukte / MPG Kein Zugriff
        11. 11. Finanzdaten Kein Zugriff
        12. 12. Patentrecht § 140b PatG Kein Zugriff
        13. 13. Pflanzenschutzmittel-VO 1107/2009/EU / PflanzenschutzG Kein Zugriff
        14. 14. REACH-VO Kein Zugriff
        15. 15. Solvency II-Rahmenrichtlinie 2009/138/EG / VAG Kein Zugriff
        16. 16. Sortenschutz § 37b SortSchG Kein Zugriff
        17. 17. Sonstige Ansprüche auf Drittauskunft Kein Zugriff
        18. 18. Typengenehmigungs-VO 2018/858/EU Kein Zugriff
        19. 19. Verbraucherrechte-Richtlinie 2011/83/EU Kein Zugriff
        20. 20. Systematisierung Kein Zugriff
        21. 21. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse des 3. Kapitels Kein Zugriff
      1. I. Rechtliche Zuweisung von Information: Verdinglichung Kein Zugriff
        1. 1. Wirkung inter omnes Kein Zugriff
        2. 2. Subjektiver Güterschutz Kein Zugriff
        3. 3. Abwehrmöglichkeit der Einflussnahme Dritter Kein Zugriff
        4. 4. Freiheitsermächtigung durch positive Befugnisse Kein Zugriff
        5. 5. Übertragbarkeit als Voraussetzung? Kein Zugriff
        6. 6. Begriffliche Abgrenzung Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenführung Kein Zugriff
        1. 1. Arbeitsprozesse im Computer Kein Zugriff
        2. 2. Der Speicherprozess Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Weitere Folgen Kein Zugriff
      4. IV. Erweiterte Zuweisung als Zirkelschluss Kein Zugriff
      1. I. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        1. 1. Vorüberlegung: Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
          1. a) Regelbeispiele und Fallgruppen Kein Zugriff
            1. aa) Maschinenherstellende / Maschinennutzende Kein Zugriff
            2. bb) Drittanbietende im Wertschöpfungsnetz Kein Zugriff
            3. cc) Zugang zu Datenpools Kein Zugriff
            4. dd) Training von KI Kein Zugriff
            5. ee) Gemeinsamkeit: Datenschutz durch Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
          3. c) Missbrauch durch Ausschließlichkeitsrechte: Ein Widerspruch in sich? Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Behinderungsmissbrauch im US-amerikanischen anti-trust-law Kein Zugriff
          2. b) Behinderungsmissbrauch in der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Förderung unabhängiger Märkte, Innovation und Wettbewerb: Untersagung von Hebelwirkungen Kein Zugriff
        2. 2. Wesentlichkeit als entscheidender Faktor Kein Zugriff
        3. 3. Neuheit des Produkts Kein Zugriff
        4. 4. Sicherstellung der effizienten Nutzung von Ausschließlichkeitsrechten Kein Zugriff
        5. 5. Rechtfertigung einer Zugangsverweigerung Kein Zugriff
        1. 1. Maschinenherstellende und -nutzende Kein Zugriff
        2. 2. Drittanbietende im Wertschöpfungsnetz Kein Zugriff
        3. 3. Zugang zu Datenpools Kein Zugriff
        4. 4. Training von KI Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Das Spannungsfeld zwischen Grundrechten und Wettbewerb Kein Zugriff
      2. II. Fortentwicklung im Überblick Kein Zugriff
      3. III. § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
      4. IV. § 19a GWB Kein Zugriff
      5. V. § 20 Abs. 1a GWB Kein Zugriff
      6. VI. Zugang als Innovations- und Erhebungshemmnis Kein Zugriff
      7. VII. Erfordernis eines „Neuen Produkts“? Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutz Kein Zugriff
        2. 2. Technische Ausgestaltung: Live-Daten Zugriff Kein Zugriff
        3. 3. Interoperabilität Kein Zugriff
      9. IX. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse des 4. Kapitels Kein Zugriff
  6. Gesamtergebnis Kein Zugriff 330 - 332
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 333 - 348

Literaturverzeichnis (311)

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