Der Fremdgeschäftsführer im Konzern

RA Dr. Constance Karwatzki

doi:10.5771/9783845289182

Zusammenfassung

Das Haftungsregime des Gesellschaftsrechts beruht auf der Prämisse, dass Einflussnahmemöglichkeiten und Haftung korrespondieren. In konzernrechtlich verbundenen Unternehmen unterliegt der Geschäftsleiter der abhängigen Gesellschaft aber den Weisungen der sie beherrschenden Gesellschaft. Häufig sind diese Geschäftsleiter zugleich Arbeitnehmer der herrschenden Gesellschaft und damit doppelt weisungsgebunden. Diese mehrfache Weisungsgebundenheit kann zu erheblichen Konflikten führen. Führt der Geschäftsführer Weisungen aufgrund einer solchen Konfliktlage aus, die die abhängige Gesellschaft schädigen, haftet er persönlich und der Höhe nach unbegrenzt. Die Autorin untersucht in ihrer Dissertation Umfang und Grenzen der Weisungsfolgepflicht sowie die damit einhergehenden Haftungsrisiken. Zentral dabei ist, ob der vom Gesellschaftsrecht bezweckte Minderheits- und Gläubigerschutz wegen der Arbeitnehmereigenschaft des Geschäftsführers eine Einschränkung erfahren kann und muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4688-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8918-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 290
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Eingliederungskonzern Kein Zugriff
    2. b) Vertragskonzern Kein Zugriff
    3. c) Faktischer Konzern Kein Zugriff
  2. 2. Die GmbH als Konzernbaustein Kein Zugriff
4. IV. Themeneingrenzung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Begriff der Bestellung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Geschäftsführerpflichten Kein Zugriff
      2. bb) Besonderheiten im Unternehmensverbund Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhalt des Anstellungsvertrags Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einheitstheorie Kein Zugriff
      2. bb) Trennungstheorie Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begriff des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
      3. i. Rechtsprechung der Zivilgerichte Kein Zugriff
        ii. Rechtsprechung der Arbeitsgerichte Kein Zugriff
        iii. Sozialgerichtliche und finanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        (a) Unionsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
        (b) Geschäftsführer als Arbeitnehmer im Sinne des Unionsrechts Kein Zugriff
        (a) Gegner der Vereinbarkeit von Organstellung und Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
        (b) Befürworter der Vereinbarkeit von Organstellung und Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. ee) Der Geschäftsführer einer abhängigen Gesellschaft als Arbeitnehmer bei Bestehen eines Beherrschungsvertrags? Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Aufhebung des Arbeitsverhältnisses mit dem herrschenden Unternehmen und Abschluss eines neuen Anstellungsvertrags mit der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsverhältnis mit dem herrschenden Unternehmen ruht, Abschluss eines neuen Anstellungsvertrags mit der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. i. Zulässigkeit der Drittanstellung Kein Zugriff
        ii. Organisationsrechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
      2. (a) Auffassung des BAG Kein Zugriff
        (b) Ansichten der Literatur Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
        ii. Vereinbarkeit mit § 613 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        (a) Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des § 1 Abs. 1 AÜG Kein Zugriff
        (b) Annahme der Arbeitnehmerüberlassung bei der Organtätigkeit in Drittanstellung auf Grundlage eines Arbeitsvertrags mit dem herrschenden Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeit der nebenamtlichen Ausübung der Organtätigkeit im Hinblick auf etwaige Interessenkonflikte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einheitliches Anstellungsverhältnis Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitsverhältnis mit dem herrschenden Unternehmen tritt neben einen mit der abhängigen Gesellschaft neu abzuschließenden Anstellungsvertrag Kein Zugriff
      3. cc) Arbeitsvertrag mit dem herrschenden Unternehmen bildet auch die Grundlage der Organtätigkeit (Drittanstellung bei Doppelfunktion) Kein Zugriff
3. III. Ergebnisse zu Teil B. Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriffsbestimmung der gesellschaftsrechtlichen Weisung Kein Zugriff
  2. 2. Inhalt gesellschaftsrechtlicher Weisungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtliche Bedeutung einer dem Geschäftsführerhandeln zugrundeliegenden verbindlichen Weisung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Ausübung von Leitungsmacht durch das herrschende Unternehmen Kein Zugriff
      2. bb) Weisungsrecht der Gesellschafterversammlung, § 37 GmbHG Kein Zugriff
    2. 1. i. Zuständigkeit für die Erteilung einer Weisung Kein Zugriff
        (a) Allgemeine Grundsätze der Beschlussfassung Kein Zugriff
        (b) Stimmverbot der herrschenden Gesellschaft, § 47 Abs. 4 GmbHG Kein Zugriff
      2. i. Vertragliche Schranken des Weisungsrechts im Innenverhältnis der GmbH Kein Zugriff
        (a) Gute Sitten, § 138 BGB Kein Zugriff
        (b) Gesetzliche Kardinalpflichten des Geschäftsführers Kein Zugriff
      3. (i) Befürworter eines Kernbereichs Kein Zugriff
        (ii) Gegenteilige Auffassung Kein Zugriff
        (iii) Fazit Kein Zugriff
        (b) Existenzgefährdende Weisungen Kein Zugriff
        (c) Treuepflichtwidrige Weisungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nicht-/Scheinweisungen Kein Zugriff
      2. bb) Unzweckmäßige Weisungsbeschlüsse Kein Zugriff
      3. i. Einberufungsmangel, § 241 Nr. 1 AktG analog Kein Zugriff
        ii. Unvereinbarkeit mit dem Wesen der GmbH oder Verletzung von gläubigerschützenden oder sonst im öffentlichen Interesse liegenden Vorschriften, § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
        iii. Verstoß gegen die guten Sitten, § 241 Nr. 4 AktG analog Kein Zugriff
      4. dd) Anfechtbare Weisungsbeschlüsse, § 243 Abs. 1 AktG analog Kein Zugriff
      5. i. Kein Anfechtungsrecht des Geschäftsführers Kein Zugriff
        ii. Vermittelnde Auffassung Kein Zugriff
        iii. Befürworter eines Anfechtungsrechts des Geschäftsführers Kein Zugriff
        iv. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. ff) Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Rechtsgrundlage des Weisungsrechts des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Übertragung der Geschäftsführungszuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Weisungsrecht auch hinsichtlich außergewöhnlicher Maßnahmen? Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. i. Zuständigkeit für die Erteilung einer Weisung Kein Zugriff
        ii. Formanforderungen an die Weisung Kein Zugriff
      2. i. Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
        (a) Vereinbarte Schranken des Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
        (i) Existenzgefährdung während des Bestandes des Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
        (ii) Existenzgefährdung nach Ende des Bestandes des Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
        (i) Begriff des Nachteils Kein Zugriff
        (ii) Konzernbelangen dienende Weisungen Kein Zugriff
        (iii) Verhältnismäßigkeit des mit der Weisung verbundenen Nachteils gegenüber dem Konzernvorteil Kein Zugriff
        (b) Weisungen im Geltungsbereich des § 30 GmbHG Kein Zugriff
    4. d) Weisungsfolgepflicht, § 308 Abs. 2 Satz 1 AktG analog Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsbestimmung anstellungsrechtlicher Weisungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhalt dienstrechtlicher Weisungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Weisungen hinsichtlich des Arbeitsinhalts Kein Zugriff
      3. cc) Weisungen hinsichtlich des Arbeitsortes Kein Zugriff
      4. dd) Weisungen hinsichtlich der Arbeitszeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Anstellungsvertrag mit der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
      2. bb) Anstellungsvertrag mit dem herrschenden Unternehmen Kein Zugriff
      3. i. Vollständige Übertragung des Weisungsrechts Kein Zugriff
        ii. Verbleib des disziplinarischen Weisungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nebeneinander zweier Anstellungsverträge Kein Zugriff
      2. bb) Einheitlicher Vertrag mit dem herrschenden Unternehmen (Drittanstellung bei Doppelfunktion) Kein Zugriff
  4. 4. Grenzen der vertraglichen Weisungsbefugnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Weisungsfolgepflicht bei rechtswidrigen Weisungen Kein Zugriff
    2. b) Weisungsfolgepflicht bei unbilligen Weisungen Kein Zugriff
    3. c) Leistungsverweigerungsrecht wegen Unzumutbarkeit, § 275 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verhältnis der Weisungsrechte Kein Zugriff
    2. b) Folgerungen für die Weisungsfolgepflicht des Geschäftsführers Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Bei Identität zwischen Anstellungs- und Bestellungsgesellschaft Kein Zugriff
      2. i. Selbständige Drittanstellung Kein Zugriff
        ii. Unselbständige Drittanstellung Kein Zugriff
        iii. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. (a) Keine besondere Schutzbedürftigkeit bei der Befolgung von Weisungen im Hinblick auf die Arbeitnehmerstellung Kein Zugriff
        (b) Keine Unzumutbarkeit mangels Gefahr für den Bestand des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        (i) Amtsniederlegung begründet keine Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
        (ii) Amtsniederlegung stellt keinen Kündigungsgrund für den Anstellungsvertrag dar Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (d) Gleichlauf der Weisungsrechte oder Abschluss eines separaten Anstellungsvertrags mit der Bestellungsgesellschaft Kein Zugriff
        (i) Anwendbarkeit des MuSchG auf Geschäftsführerinnen Kein Zugriff
        (ii) Auswirkung auf die gesellschaftsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
        (iii) Folgen des Beschäftigungsverbots für die gesellschaftsrechtliche Weisung Kein Zugriff
        (i) Anwendbarkeit des ArbZG auf Geschäftsführer Kein Zugriff
        (ii) Fazit Kein Zugriff
        (c) Beachtung billigen Ermessens bei der Ausübung des gesellschaftsrechtlichen Weisungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Folgerungen für die Weisungsfolgepflicht des Geschäftsführers bei Konflikten zwischen Anstellungs- und Bestellungsverhältnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Verhältnis der Weisungsrechte Kein Zugriff
    2. b) Folgen für die Weisungsfolgepflicht des Geschäftsführers Kein Zugriff
4. IV. Ergebnisse zu Teil C. Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundlagen der Innenhaftung nach § 43 Abs. 2, 3 GmbHG Kein Zugriff
  2. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. i. Anwendbarkeit auf den GmbH-Geschäftsführer Kein Zugriff
        ii. Voraussetzungen Kein Zugriff
        iii. Bewertung hinsichtlich des Fremdgeschäftsführers im Konzern Kein Zugriff
      3. cc) Pflichtverletzung im Sinne des § 43 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    3. c) Schaden Kein Zugriff
    4. d) Verschulden Kein Zugriff
    5. 1. aa) Kein Entfallen der Pflichtwidrigkeit des Handelns Kein Zugriff
      2. bb) Kürzung des Anspruchs wegen Mitverschuldens des herrschenden Unternehmens? Kein Zugriff
      3. cc) Fehlende Durchsetzbarkeit wegen unzulässiger Rechtsausübung? Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. c) Verschulden Kein Zugriff
    4. d) Schaden Kein Zugriff
3. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Literatur Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herrschende Meinung: Keine Anwendung des Arbeitnehmerhaftungsprivilegs Kein Zugriff
      2. bb) Mindermeinung: Anwendbarkeit des Arbeitnehmerhaftungsprivilegs Kein Zugriff
      3. i. Anwendbarkeit des Arbeitnehmerhaftungsprivilegs bei Identität von Anstellungs- und Bestellungsgesellschaft Kein Zugriff
        ii. Anwendbarkeit des Arbeitnehmerhaftungsprivilegs in Drittanstellungsfällen Kein Zugriff
        iii. Hintergrund: Anwendbarkeit des Arbeitnehmerhaftungsprivilegs im Verhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
        iv. Übertragung auf die Situation der Drittanstellung von Geschäftsführern Kein Zugriff
    3. c) Besonderheiten bei Vorliegen eines Vertragskonzerns Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Literaturmeinungen Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
5. V. Lösung der Beispielsfälle Kein Zugriff
6. VI. Ergebnisse zu Teil D. Kein Zugriff
1. 1. 1. Disponibilität der Geschäftsführerhaftung Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen der Disponibilität Kein Zugriff
  3. 1. a) Herabsetzung des Sorgfalts- und Verschuldensmaßstabs Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarung einer Ausschluss- und Verjährungsfrist Kein Zugriff
    3. c) Summenmäßige Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    4. d) Abweichende Beweislastverteilung Kein Zugriff
  4. 4. Formelle Anforderungen an die Vereinbarung einer Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Tatsächliche Bedeutung von D&O-Versicherungen Kein Zugriff
  2. 2. Gegenstand der D&O-Versicherung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Zuständigkeit zum Abschluss der Versicherung Kein Zugriff
  5. 1. a) Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
    2. b) Claims-Made-Prinzip Kein Zugriff
  6. 6. Erfordernis eines Selbstbehalts Kein Zugriff
  7. 7. Bewertung des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
3. III. Ergebnisse zu Teil E. Kein Zugriff
F. Zusammenfassende Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 269 - 274
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 290

Literaturverzeichnis (313 Einträge)

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