Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 44
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Frage nach einer Reform des Rechts der girosammelverwahrten Wertpapiere ist so aktuell wie nie. Während das deutsche Recht in tradierten Bahnen verhaftet bleibt, wird im Ausland auf die gewandelten Realitäten eines zunehmend internationalisierten und entmaterialisierten Effektengiroverkehrs bereits reagiert. Neben nationale Reformen, zu denen etwa das jüngst geschaffene Bucheffektengesetz der Schweiz zählt, gesellen sich auch ambitionierte Projekte für ein international harmonisiertes Sachrecht, namentlich die Genfer Wertpapierkonvention aus dem Jahr 2009.
Mit dem vorliegenden Werk geht der Autor der Frage nach, ob auch das deutsche Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere einer Reform zu unterziehen ist und ob die vorgezeigten Vorhaben als Modell für eine solche dienen können. Anhand der gewonnen Erkenntnisse entwickelt er eigene Reformvorschläge, um abschließend einen kritischen Ausblick auf die geplante Wertpapierrechtsrichtlinie der Europäischen Union zu werfen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0878-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5061-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 44
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 390
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Fragestellung und Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Vom Streifbanddepot zur Dauerglobalurkunde Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Sammelschuldbuchforderungen – Abkehr von der Verkörperungsidee Kein Zugriff Seiten 30 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligte Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dingliche Einigung unter Mitwirkung des Zentralverwahrers Kein ZugriffAutor:innen:
- Dingliche Einigung unter Einschaltung eines zentralen Kontrahenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundkonzeption der Übergabe bzw. Übergabesurrogat nach der herrschenden Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besitz am Sammelbestand oder am ideellen Bruchteil? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung als besitzvermittelnde Herausgabeansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche auf Auslieferung von Einzelurkunden bei Dauerglobalurkunden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konstruktion verwahrvertraglicher Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verdrängung des § 695 BGB durch § 7 DepotG Kein ZugriffAutor:innen:
- Besitzrechtliche Schwäche der Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässiges Nebeneinander von Eigen- und Fremdbesitz an der Urkunde Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereignung durch bloße Einigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitbesitz als unzureichender Rechtsscheinsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konturierung der Buchung als Rechtsscheinsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheinsträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzte Publizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb bei Hausübertragungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung des wahren Berechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlustverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertpapierrechtliche Verpfändung nach den §§ 1292 f. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpfändung des verbrieften Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwangsvollstreckung in girosammelverwahrte Wertpapiere wegen Geldforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe girosammelverwahrter Wertpapiere Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation und Liberation Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Originäre Probleme divergierender Sachrechte unter der lex rei (cartae) sitae Kein Zugriff Seiten 112 - 114Autor:innen:
- Harmonisierungsansätze im Kollisionsrecht der intermediärverwahrten Wertpapiere Kein Zugriff Seiten 114 - 119Autor:innen:
- Bewertung rein kollisionsrechtlicher Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 119 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Functional Approach (6. Erwägungsgrund) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bucheffektengesetz Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Autor:innen:
- Intermediated Securities als kontenverbuchte Rechte an Wertpapieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsobjekt: Wertpapiere im konventionsrechtlichen Sinn (securities) Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Konten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsbündel I – „Rechte aus dem Papier“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsbündel II – Verfügungsrechte und Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Rechte nach Nichtkonventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unvereinbarkeit eines Rechtsbündelprinzips mit direct ownership-Systemen Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativität der Rechtsdurchsetzung als Fremdkörper in direct-ownership Systemen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkompatibilität der Rechtsposition der kontenführenden Institutionen mit einem eigentumsrechtlich fundierten Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Harmonisierung: Intermediated Securities als kleinster gemeinsamer Nenner heterogener Verfügungsobjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Bucheffekte als Vermögensobjekt sui generis – zwischen Forderung und Sache Kein ZugriffAutor:innen:
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- Typologie der Basiswerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Basiswerthüllen – Verbriefungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Intermediatisierung als Inaktivierung bestehender Basiswerthüllen – Kreationsmoment der Bucheffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Untergang der Bucheffekte – Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abkehr vom Sachenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Hinwendung zum Schuldrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bucheffektengesetz als konsequente Fortführung einer Rechtsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfasste Basiswerte Kein ZugriffAutor:innen:
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- (Bloß) fakultative Entmaterialisierung der Basiswerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Entmaterialisierung im Aktienrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Führung des Hauptregisters bei entmaterialisierten Werten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontenverbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interdependenzen zwischen inaktivierter Basiswerthülle und Bucheffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsvorschlag: Orientierung am BEG Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
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- Art. 11 GSC als primärer Übertragungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsverlust durch konstitutive Belastungsbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtserwerb durch Gutschriftbuchung, Art. 11 Abs. 1 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 16 GSC als Ausdruck der Systemneutralität der Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konventionsgenese zum Erfordernis des no-creditwithout- debit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltungsvarianten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Interdependenzen zwischen Art. 11 Abs. 2 GSC und Art. 16 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen Art. 16 GSC und der Definitionshoheit über Gutschrift- und Belastungsbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der Systemneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierungsniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 24 BEG als primärer Übertragungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Willensmoment der Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutschriftbuchung im Erwerberkonto als Vollzugsmoment Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Voraussetzungen für Namensaktien Kein ZugriffAutor:innen:
- Stornierungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verzicht auf ein voluntatives Moment auf Erwerberseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Erfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verzicht auf ein strenges Separationsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Fokussierung auf die Gutschriftbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stornierungsregime Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit einer voluntativen Mitwirkung des Anlegers als Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfügungsvertrag mit Drittwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Weisung als Verfügungsermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung der Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollzugsmoment Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten für Namensaktien Kein ZugriffAutor:innen:
- Stornobestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsverletzung durch Gutschriftbuchung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Verkehrsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konventionsrechtliche Ausgestaltung des Redlichkeitserfordernisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Definitionsspielraum durch Nichtkonventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Existenz eines Rechtsscheinsträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit des Erwerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich: Fehlerhaftigkeit früherer Einträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Redlichkeit des Erwerbers Kein ZugriffAutor:innen:
- Dispositivität der Norm, Art. 18 Abs. 5 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlusttragung im konventionsrechtlichen Verkehrsschutzregime Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlage des Vertrauens Kein ZugriffAutor:innen:
- Konventionsrechtliches Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dispositivität, Abs. 5 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlusttragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Verfügungsbefugnis des Veräußerers Kein ZugriffAutor:innen:
- Stornierung der Gutschriftbuchung beim Zwischenerwerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsscheinträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Schutz gegen Stornierungen, Art. 29 Abs. 5 BEG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansprüche gegen den ungeschützten Erwerber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Interdependenzen von Schutzniveau und Rechtsscheinsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlusttragung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umfangreicher Verkehrsschutz durch Systemvertrauen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des unentgeltlich Erwerbenden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Guter Glaube Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verlusttragung bei unmöglicher Zuordnung zu einem spezifischen Konto Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlusttragung bei der Möglichkeit einer Determinierung des verlusttragenden Kontos Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche gegen den bösgläubigen Erwerber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 11 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erste Stufe: Vorrang der Rechtsbestellung nach Art. 11 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Stufe: Grundsatz der Alterspriorität nach Art. 19 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Stufe: Rechtsbestellung nach Nichtkonventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertikale Sachverhalte (Art. 20 Abs. 2 GSC) Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergangsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfügungsformen: Pluralität statt Harmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Rang der Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherheitenbestellung durch Umbuchung, Art. 24 BEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitenbestellung durch Kontrollvereinbarung, Art. 25 BEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitenbestellung durch Abtretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitenbestellung zugunsten des Intermediärs, Art. 26 BEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Rang der Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherheitenbestellung durch Umbuchung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorteile konteninterner Sicherheitenbestellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewählte Kontrollformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Floating Charge, Art. 25 Abs. 2 lit c) BEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Rang der Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voluntatives Moment Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollmoment Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitenbestellung durch Gutschriftbuchung im Erwerberkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Rang von Pfandrechten an Bucheffekten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsvollstreckung nach der GSC Kein Zugriff Seiten 322 - 324Autor:innen:
- Zwangsvollstreckung nach dem BEG Kein Zugriff Seiten 324 - 325Autor:innen:
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- Vollstreckung in Bucheffekten wegen Geldforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Bucheffekten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzlicher Schutz von intermediated securities sowie Rechten hieran – Artt. 14, 21 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterbestand und Verlustverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Clearingmitgliedern, Art. 27 GSC Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwertung von Sicherheiten in der Insolvenz (Art. 33 Abs. 3 lit b) GSC) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Margensicherheiten (Art. 36 GSC) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Abbedingungen insolvenzrechtlicher Regelungen (Art. 37 GSC) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlustverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheiten in der Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz von Konteninhabern in der Insolvenz der Verwahrstelle, Art. 17 f. BEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlusttragung, Art. 19 BEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Restitutionsansprüchen nach Art. 29 Abs. 2 BEG in der Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Clearingmitgliedern Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzrechtlicher Schutz von Sicherheiten an Bucheffekten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlusttragung in der Insolvenz der Verwahrstelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderer Schutz der Sicherheitennehmer Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz der Inhaber von Bucheffekten durch Aussonderungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Pro ratarische Verlusttragung beim Unterbestand der insolventen Verwahrstelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz privilegierten Personengruppen nach dem Vorbild der §§ 32 f. DepotG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Clearingmitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheiten an Bucheffekten in der Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsobjekt Kein Zugriff Seiten 351 - 354Autor:innen:
- Übertragung von Effekten (außerhalb der Sicherheitenbestellung) Kein Zugriff Seiten 354 - 356Autor:innen:
- Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Seiten 356 - 357Autor:innen:
- Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 357 - 361Autor:innen:
- Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 361 - 361Autor:innen:
- Insolvenz Kein Zugriff Seiten 361 - 363Autor:innen:
- Kollisionsrecht Kein Zugriff Seiten 363 - 364Autor:innen:
- Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 365 - 370Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 390Autor:innen:





