Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

Fabian Beckmann

doi:10.5771/9783845250618

Zusammenfassung

Die Frage nach einer Reform des Rechts der girosammelverwahrten Wertpapiere ist so aktuell wie nie. Während das deutsche Recht in tradierten Bahnen verhaftet bleibt, wird im Ausland auf die gewandelten Realitäten eines zunehmend internationalisierten und entmaterialisierten Effektengiroverkehrs bereits reagiert. Neben nationale Reformen, zu denen etwa das jüngst geschaffene Bucheffektengesetz der Schweiz zählt, gesellen sich auch ambitionierte Projekte für ein international harmonisiertes Sachrecht, namentlich die Genfer Wertpapierkonvention aus dem Jahr 2009.

Mit dem vorliegenden Werk geht der Autor der Frage nach, ob auch das deutsche Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere einer Reform zu unterziehen ist und ob die vorgezeigten Vorhaben als Modell für eine solche dienen können. Anhand der gewonnen Erkenntnisse entwickelt er eigene Reformvorschläge, um abschließend einen kritischen Ausblick auf die geplante Wertpapierrechtsrichtlinie der Europäischen Union zu werfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0878-9
ISBN-Online: 978-3-8452-5061-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 44
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Fabian Beckmann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Fabian Beckmann
1. Fragestellung und Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Fabian Beckmann
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Fabian Beckmann
1. 1. Vom Streifbanddepot zur Dauerglobalurkunde Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Fabian Beckmann
  2. Sammelschuldbuchforderungen – Abkehr von der Verkörperungsidee Kein Zugriff Seiten 30 - 35 Fabian Beckmann
2. 1. Fabian Beckmann
    1. Beteiligte Parteien Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Fabian Beckmann
      1. Dingliche Einigung unter Mitwirkung des Zentralverwahrers Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Dingliche Einigung unter Einschaltung eines zentralen Kontrahenten Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Kritik Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Fabian Beckmann
      1. Grundkonzeption der Übergabe bzw. Übergabesurrogat nach der herrschenden Auffassung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Besitz am Sammelbestand oder am ideellen Bruchteil? Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Eignung als besitzvermittelnde Herausgabeansprüche Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Ansprüche auf Auslieferung von Einzelurkunden bei Dauerglobalurkunden Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Konstruktion verwahrvertraglicher Ansprüche Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Verdrängung des § 695 BGB durch § 7 DepotG Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Besitzrechtliche Schwäche der Ansprüche Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Unzulässiges Nebeneinander von Eigen- und Fremdbesitz an der Urkunde Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Übereignung durch bloße Einigung Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Fabian Beckmann
    1. Mitbesitz als unzureichender Rechtsscheinsträger Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Fabian Beckmann
      1. Konturierung der Buchung als Rechtsscheinsträger Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheinsträgers Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Begrenzte Publizität Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Gutgläubiger Erwerb bei Hausübertragungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Stellung des wahren Berechtigten Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Verlustverteilung Kein Zugriff Fabian Beckmann
  3. Fabian Beckmann
    1. Wertpapierrechtliche Verpfändung nach den §§ 1292 f. BGB Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Verpfändung des verbrieften Rechts Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
  4. Fabian Beckmann
    1. Zwangsvollstreckung in girosammelverwahrte Wertpapiere wegen Geldforderungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe girosammelverwahrter Wertpapiere Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
  5. Legitimation und Liberation Kein Zugriff Seiten 109 - 111 Fabian Beckmann
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Fabian Beckmann
3. 1. Originäre Probleme divergierender Sachrechte unter der lex rei (cartae) sitae Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Fabian Beckmann
  2. Harmonisierungsansätze im Kollisionsrecht der intermediärverwahrten Wertpapiere Kein Zugriff Seiten 114 - 119 Fabian Beckmann
  3. Bewertung rein kollisionsrechtlicher Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Fabian Beckmann
1. 1. Fabian Beckmann
    1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Hintergrund Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Functional Approach (6. Erwägungsgrund) Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Bucheffektengesetz Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Fabian Beckmann
2. 1. Fabian Beckmann
    1. Intermediated Securities als kontenverbuchte Rechte an Wertpapieren Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Rechtsobjekt: Wertpapiere im konventionsrechtlichen Sinn (securities) Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Maßgebliche Konten Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Fabian Beckmann
      1. Rechtsbündel I – „Rechte aus dem Papier“ Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Rechtsbündel II – Verfügungsrechte und Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Weitere Rechte nach Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Unvereinbarkeit eines Rechtsbündelprinzips mit direct ownership-Systemen Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Relativität der Rechtsdurchsetzung als Fremdkörper in direct-ownership Systemen Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Inkompatibilität der Rechtsposition der kontenführenden Institutionen mit einem eigentumsrechtlich fundierten Verständnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Grenzen der Harmonisierung: Intermediated Securities als kleinster gemeinsamer Nenner heterogener Verfügungsobjekte Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Fabian Beckmann
    1. Die Bucheffekte als Vermögensobjekt sui generis – zwischen Forderung und Sache Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Fabian Beckmann
      1. Typologie der Basiswerte Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Basiswerthüllen – Verbriefungsformen Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Intermediatisierung als Inaktivierung bestehender Basiswerthüllen – Kreationsmoment der Bucheffekte Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Untergang der Bucheffekte – Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Abkehr vom Sachenrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Keine Hinwendung zum Schuldrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Das Bucheffektengesetz als konsequente Fortführung einer Rechtsentwicklung Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Erfasste Basiswerte Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        (Bloß) fakultative Entmaterialisierung der Basiswerte Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Insbesondere: Entmaterialisierung im Aktienrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Führung des Hauptregisters bei entmaterialisierten Werten Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Kontenverbuchung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Interdependenzen zwischen inaktivierter Basiswerthülle und Bucheffekte Kein Zugriff Fabian Beckmann
  3. Regelungsvorschlag: Orientierung am BEG Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Fabian Beckmann
3. 1. Fabian Beckmann
    1. Art. 11 GSC als primärer Übertragungstatbestand Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Fabian Beckmann
      1. Rechtsverlust durch konstitutive Belastungsbuchung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Rechtserwerb durch Gutschriftbuchung, Art. 11 Abs. 1 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Fabian Beckmann
      1. Art. 16 GSC als Ausdruck der Systemneutralität der Konvention Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Konventionsgenese zum Erfordernis des no-creditwithout- debit Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Ausgestaltungsvarianten Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Fabian Beckmann
      1. Interdependenzen zwischen Art. 11 Abs. 2 GSC und Art. 16 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Verhältnis zwischen Art. 16 GSC und der Definitionshoheit über Gutschrift- und Belastungsbuchung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Wahrung der Systemneutralität Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Harmonisierungsniveau Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Fabian Beckmann
    1. Art. 24 BEG als primärer Übertragungstatbestand Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Fabian Beckmann
      1. Generelle Voraussetzungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Willensmoment der Weisung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Gutschriftbuchung im Erwerberkonto als Vollzugsmoment Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Weitere Voraussetzungen für Namensaktien Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Stornierungsvorschriften Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Verzicht auf ein voluntatives Moment auf Erwerberseite Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Dogmatische Erfassung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Verzicht auf ein strenges Separationsprinzip Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fokussierung auf die Gutschriftbuchung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Stornierungsregime Kein Zugriff Fabian Beckmann
  3. Fabian Beckmann
    1. Fabian Beckmann
      1. Notwendigkeit einer voluntativen Mitwirkung des Anlegers als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Verfügungsvertrag mit Drittwirkung Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Die Weisung als Verfügungsermächtigung Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Abwägung der Modelle Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Vollzugsmoment Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Besonderheiten für Namensaktien Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Stornobestimmungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
4. 1. Fabian Beckmann
    1. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Rechtsverletzung durch Gutschriftbuchung? Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Reichweite des Verkehrsschutzes Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Konventionsrechtliche Ausgestaltung des Redlichkeitserfordernisses Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Definitionsspielraum durch Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Schlussfolgerungen für die Existenz eines Rechtsscheinsträgers Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Entgeltlichkeit des Erwerbs Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Fabian Beckmann
        Anwendungsbereich: Fehlerhaftigkeit früherer Einträge Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Redlichkeit des Erwerbers Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Dispositivität der Norm, Art. 18 Abs. 5 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Verlusttragung im konventionsrechtlichen Verkehrsschutzregime Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Fabian Beckmann
      1. Grundlage des Vertrauens Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Konventionsrechtliches Schutzniveau Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Entgeltlichkeit Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Dispositivität, Abs. 5 Kein Zugriff Fabian Beckmann
      5. Verlusttragung Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Fabian Beckmann
    1. Fabian Beckmann
      1. Fehlende Verfügungsbefugnis des Veräußerers Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Stornierung der Gutschriftbuchung beim Zwischenerwerber Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Voraussetzungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Rechtsscheinträger Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Kein Schutz gegen Stornierungen, Art. 29 Abs. 5 BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Verlusttragung Kein Zugriff Fabian Beckmann
    6. Ansprüche gegen den ungeschützten Erwerber Kein Zugriff Fabian Beckmann
    7. Fabian Beckmann
      1. Interdependenzen von Schutzniveau und Rechtsscheinsträger Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Verlusttragung Kein Zugriff Fabian Beckmann
  3. Fabian Beckmann
    1. Umfangreicher Verkehrsschutz durch Systemvertrauen Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Ausschluss des unentgeltlich Erwerbenden? Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Guter Glaube Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Fabian Beckmann
      1. Verlusttragung bei unmöglicher Zuordnung zu einem spezifischen Konto Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Verlusttragung bei der Möglichkeit einer Determinierung des verlusttragenden Kontos Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Ansprüche gegen den bösgläubigen Erwerber Kein Zugriff Fabian Beckmann
5. 1. Fabian Beckmann
    1. Fabian Beckmann
      1. Art. 11 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Art. 12 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Erste Stufe: Vorrang der Rechtsbestellung nach Art. 11 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Zweite Stufe: Grundsatz der Alterspriorität nach Art. 19 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Dritte Stufe: Rechtsbestellung nach Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Vertikale Sachverhalte (Art. 20 Abs. 2 GSC) Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Übergangsrecht Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Verwertung Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Fabian Beckmann
      1. Verfügungsformen: Pluralität statt Harmonisierung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Verwertung Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Fabian Beckmann
    1. Fabian Beckmann
      1. Sicherheitenbestellung durch Umbuchung, Art. 24 BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Sicherheitenbestellung durch Kontrollvereinbarung, Art. 25 BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Sicherheitenbestellung durch Abtretung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Sicherheitenbestellung zugunsten des Intermediärs, Art. 26 BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Verwertung Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Sicherheitenbestellung durch Umbuchung Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Fabian Beckmann
        Vorteile konteninterner Sicherheitenbestellungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Gewählte Kontrollformen Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Floating Charge, Art. 25 Abs. 2 lit c) BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff Fabian Beckmann
      4. Verwertung Kein Zugriff Fabian Beckmann
  3. Fabian Beckmann
    1. Fabian Beckmann
      1. Fabian Beckmann
        Voluntatives Moment Kein Zugriff Fabian Beckmann
        Kontrollmoment Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Sicherheitenbestellung durch Gutschriftbuchung im Erwerberkonto Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Rang von Pfandrechten an Bucheffekten Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Verwertung Kein Zugriff Fabian Beckmann
6. 1. Zwangsvollstreckung nach der GSC Kein Zugriff Seiten 322 - 324 Fabian Beckmann
  2. Zwangsvollstreckung nach dem BEG Kein Zugriff Seiten 324 - 325 Fabian Beckmann
  3. Fabian Beckmann
    1. Vollstreckung in Bucheffekten wegen Geldforderungen Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Bucheffekten Kein Zugriff Fabian Beckmann
7. 1. Fabian Beckmann
    1. Grundsätzlicher Schutz von intermediated securities sowie Rechten hieran – Artt. 14, 21 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Unterbestand und Verlustverteilung Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Schutz von Clearingmitgliedern, Art. 27 GSC Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Fabian Beckmann
      1. Verwertung von Sicherheiten in der Insolvenz (Art. 33 Abs. 3 lit b) GSC) Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Schutz von Margensicherheiten (Art. 36 GSC) Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Weitere Abbedingungen insolvenzrechtlicher Regelungen (Art. 37 GSC) Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Fabian Beckmann
      1. Schutzniveau Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Verlustverteilung Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Sicherheiten in der Insolvenz Kein Zugriff Fabian Beckmann
  2. Fabian Beckmann
    1. Schutz von Konteninhabern in der Insolvenz der Verwahrstelle, Art. 17 f. BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Verlusttragung, Art. 19 BEG Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Schutz von Restitutionsansprüchen nach Art. 29 Abs. 2 BEG in der Insolvenz Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Schutz von Clearingmitgliedern Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Insolvenzrechtlicher Schutz von Sicherheiten an Bucheffekten Kein Zugriff Fabian Beckmann
    6. Fabian Beckmann
      1. Schutzniveau Kein Zugriff Fabian Beckmann
      2. Verlusttragung in der Insolvenz der Verwahrstelle Kein Zugriff Fabian Beckmann
      3. Besonderer Schutz der Sicherheitennehmer Kein Zugriff Fabian Beckmann
  3. Fabian Beckmann
    1. Schutz der Inhaber von Bucheffekten durch Aussonderungsrechte Kein Zugriff Fabian Beckmann
    2. Pro ratarische Verlusttragung beim Unterbestand der insolventen Verwahrstelle Kein Zugriff Fabian Beckmann
    3. Schutz privilegierten Personengruppen nach dem Vorbild der §§ 32 f. DepotG Kein Zugriff Fabian Beckmann
    4. Schutz der Clearingmitglieder Kein Zugriff Fabian Beckmann
    5. Sicherheiten an Bucheffekten in der Insolvenz Kein Zugriff Fabian Beckmann
1. Verfügungsobjekt Kein Zugriff Seiten 351 - 354 Fabian Beckmann
2. Übertragung von Effekten (außerhalb der Sicherheitenbestellung) Kein Zugriff Seiten 354 - 356 Fabian Beckmann
3. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Seiten 356 - 357 Fabian Beckmann
4. Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 357 - 361 Fabian Beckmann
5. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 361 - 361 Fabian Beckmann
6. Insolvenz Kein Zugriff Seiten 361 - 363 Fabian Beckmann
7. Kollisionsrecht Kein Zugriff Seiten 363 - 364 Fabian Beckmann
Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 365 - 370 Fabian Beckmann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 390 Fabian Beckmann

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