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Monographie Kein Zugriff

Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Frage nach einer Reform des Rechts der girosammelverwahrten Wertpapiere ist so aktuell wie nie. Während das deutsche Recht in tradierten Bahnen verhaftet bleibt, wird im Ausland auf die gewandelten Realitäten eines zunehmend internationalisierten und entmaterialisierten Effektengiroverkehrs bereits reagiert. Neben nationale Reformen, zu denen etwa das jüngst geschaffene Bucheffektengesetz der Schweiz zählt, gesellen sich auch ambitionierte Projekte für ein international harmonisiertes Sachrecht, namentlich die Genfer Wertpapierkonvention aus dem Jahr 2009.

Mit dem vorliegenden Werk geht der Autor der Frage nach, ob auch das deutsche Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere einer Reform zu unterziehen ist und ob die vorgezeigten Vorhaben als Modell für eine solche dienen können. Anhand der gewonnen Erkenntnisse entwickelt er eigene Reformvorschläge, um abschließend einen kritischen Ausblick auf die geplante Wertpapierrechtsrichtlinie der Europäischen Union zu werfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0878-9
ISBN-Online
978-3-8452-5061-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
390
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
    1. Fragestellung und Einführung in die Thematik Kein Zugriff 21 - 23
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 23 - 24
      1. Vom Streifbanddepot zur Dauerglobalurkunde Kein Zugriff 25 - 30
      2. Sammelschuldbuchforderungen – Abkehr von der Verkörperungsidee Kein Zugriff 30 - 35
        1. Beteiligte Parteien Kein Zugriff
          1. Dingliche Einigung unter Mitwirkung des Zentralverwahrers Kein Zugriff
          2. Dingliche Einigung unter Einschaltung eines zentralen Kontrahenten Kein Zugriff
          3. Kritik Kein Zugriff
          1. Grundkonzeption der Übergabe bzw. Übergabesurrogat nach der herrschenden Auffassung Kein Zugriff
            1. Besitz am Sammelbestand oder am ideellen Bruchteil? Kein Zugriff
                1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
                2. Eignung als besitzvermittelnde Herausgabeansprüche Kein Zugriff
              2. Ansprüche auf Auslieferung von Einzelurkunden bei Dauerglobalurkunden Kein Zugriff
              1. Konstruktion verwahrvertraglicher Ansprüche Kein Zugriff
                1. Verdrängung des § 695 BGB durch § 7 DepotG Kein Zugriff
                2. Besitzrechtliche Schwäche der Ansprüche Kein Zugriff
                3. Unzulässiges Nebeneinander von Eigen- und Fremdbesitz an der Urkunde Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Übereignung durch bloße Einigung Kein Zugriff
        1. Mitbesitz als unzureichender Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
          1. Konturierung der Buchung als Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
            1. Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheinsträgers Kein Zugriff
            2. Begrenzte Publizität Kein Zugriff
            3. Gutgläubiger Erwerb bei Hausübertragungen Kein Zugriff
            4. Stellung des wahren Berechtigten Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Verlustverteilung Kein Zugriff
        1. Wertpapierrechtliche Verpfändung nach den §§ 1292 f. BGB Kein Zugriff
        2. Verpfändung des verbrieften Rechts Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Zwangsvollstreckung in girosammelverwahrte Wertpapiere wegen Geldforderungen Kein Zugriff
        2. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe girosammelverwahrter Wertpapiere Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Legitimation und Liberation Kein Zugriff 109 - 111
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 111 - 112
      1. Originäre Probleme divergierender Sachrechte unter der lex rei (cartae) sitae Kein Zugriff 112 - 114
      2. Harmonisierungsansätze im Kollisionsrecht der intermediärverwahrten Wertpapiere Kein Zugriff 114 - 119
      3. Bewertung rein kollisionsrechtlicher Lösungsansätze Kein Zugriff 119 - 122
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Hintergrund Kein Zugriff
        3. Functional Approach (6. Erwägungsgrund) Kein Zugriff
      2. Bucheffektengesetz Kein Zugriff 131 - 133
        1. Intermediated Securities als kontenverbuchte Rechte an Wertpapieren Kein Zugriff
        2. Rechtsobjekt: Wertpapiere im konventionsrechtlichen Sinn (securities) Kein Zugriff
        3. Maßgebliche Konten Kein Zugriff
          1. Rechtsbündel I – „Rechte aus dem Papier“ Kein Zugriff
          2. Rechtsbündel II – Verfügungsrechte und Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein Zugriff
          3. Weitere Rechte nach Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff
            1. Unvereinbarkeit eines Rechtsbündelprinzips mit direct ownership-Systemen Kein Zugriff
            2. Relativität der Rechtsdurchsetzung als Fremdkörper in direct-ownership Systemen Kein Zugriff
            3. Inkompatibilität der Rechtsposition der kontenführenden Institutionen mit einem eigentumsrechtlich fundierten Verständnis Kein Zugriff
          2. Grenzen der Harmonisierung: Intermediated Securities als kleinster gemeinsamer Nenner heterogener Verfügungsobjekte Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die Bucheffekte als Vermögensobjekt sui generis – zwischen Forderung und Sache Kein Zugriff
          1. Typologie der Basiswerte Kein Zugriff
          2. Basiswerthüllen – Verbriefungsformen Kein Zugriff
        3. Intermediatisierung als Inaktivierung bestehender Basiswerthüllen – Kreationsmoment der Bucheffekte Kein Zugriff
        4. Untergang der Bucheffekte – Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein Zugriff
            1. Abkehr vom Sachenrecht Kein Zugriff
            2. Keine Hinwendung zum Schuldrecht Kein Zugriff
            3. Das Bucheffektengesetz als konsequente Fortführung einer Rechtsentwicklung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Erfasste Basiswerte Kein Zugriff
              1. (Bloß) fakultative Entmaterialisierung der Basiswerte Kein Zugriff
              2. Insbesondere: Entmaterialisierung im Aktienrecht Kein Zugriff
              3. Führung des Hauptregisters bei entmaterialisierten Werten Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Kontenverbuchung Kein Zugriff
          4. Interdependenzen zwischen inaktivierter Basiswerthülle und Bucheffekte Kein Zugriff
      3. Regelungsvorschlag: Orientierung am BEG Kein Zugriff 179 - 180
        1. Art. 11 GSC als primärer Übertragungstatbestand Kein Zugriff
          1. Rechtsverlust durch konstitutive Belastungsbuchung Kein Zugriff
          2. Rechtserwerb durch Gutschriftbuchung, Art. 11 Abs. 1 GSC Kein Zugriff
          1. Art. 16 GSC als Ausdruck der Systemneutralität der Konvention Kein Zugriff
            1. Konventionsgenese zum Erfordernis des no-creditwithout- debit Kein Zugriff
            2. Ausgestaltungsvarianten Kein Zugriff
          1. Interdependenzen zwischen Art. 11 Abs. 2 GSC und Art. 16 GSC Kein Zugriff
          2. Verhältnis zwischen Art. 16 GSC und der Definitionshoheit über Gutschrift- und Belastungsbuchung Kein Zugriff
          3. Wahrung der Systemneutralität Kein Zugriff
          4. Harmonisierungsniveau Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Art. 24 BEG als primärer Übertragungstatbestand Kein Zugriff
          1. Generelle Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Willensmoment der Weisung Kein Zugriff
          3. Gutschriftbuchung im Erwerberkonto als Vollzugsmoment Kein Zugriff
          4. Weitere Voraussetzungen für Namensaktien Kein Zugriff
        3. Stornierungsvorschriften Kein Zugriff
            1. Verzicht auf ein voluntatives Moment auf Erwerberseite Kein Zugriff
            2. Dogmatische Erfassung Kein Zugriff
            1. Verzicht auf ein strenges Separationsprinzip Kein Zugriff
            2. Fokussierung auf die Gutschriftbuchung Kein Zugriff
          3. Stornierungsregime Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit einer voluntativen Mitwirkung des Anlegers als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
            1. Verfügungsvertrag mit Drittwirkung Kein Zugriff
            2. Die Weisung als Verfügungsermächtigung Kein Zugriff
            3. Abwägung der Modelle Kein Zugriff
        2. Vollzugsmoment Kein Zugriff
        3. Besonderheiten für Namensaktien Kein Zugriff
        4. Stornobestimmungen Kein Zugriff
              1. Rechtsverletzung durch Gutschriftbuchung? Kein Zugriff
              2. Reichweite des Verkehrsschutzes Kein Zugriff
              1. Konventionsrechtliche Ausgestaltung des Redlichkeitserfordernisses Kein Zugriff
              2. Definitionsspielraum durch Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff
              3. Schlussfolgerungen für die Existenz eines Rechtsscheinsträgers Kein Zugriff
            3. Entgeltlichkeit des Erwerbs Kein Zugriff
            1. Anwendungsbereich: Fehlerhaftigkeit früherer Einträge Kein Zugriff
            2. Redlichkeit des Erwerbers Kein Zugriff
            3. Dispositivität der Norm, Art. 18 Abs. 5 GSC Kein Zugriff
        2. Verlusttragung im konventionsrechtlichen Verkehrsschutzregime Kein Zugriff
          1. Grundlage des Vertrauens Kein Zugriff
          2. Konventionsrechtliches Schutzniveau Kein Zugriff
          3. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
          4. Dispositivität, Abs. 5 Kein Zugriff
          5. Verlusttragung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Fehlende Verfügungsbefugnis des Veräußerers Kein Zugriff
          2. Stornierung der Gutschriftbuchung beim Zwischenerwerber Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. Rechtsscheinträger Kein Zugriff
        4. Kein Schutz gegen Stornierungen, Art. 29 Abs. 5 BEG Kein Zugriff
        5. Verlusttragung Kein Zugriff
        6. Ansprüche gegen den ungeschützten Erwerber Kein Zugriff
          1. Interdependenzen von Schutzniveau und Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
          2. Verlusttragung Kein Zugriff
        1. Umfangreicher Verkehrsschutz durch Systemvertrauen Kein Zugriff
        2. Ausschluss des unentgeltlich Erwerbenden? Kein Zugriff
        3. Guter Glaube Kein Zugriff
          1. Verlusttragung bei unmöglicher Zuordnung zu einem spezifischen Konto Kein Zugriff
          2. Verlusttragung bei der Möglichkeit einer Determinierung des verlusttragenden Kontos Kein Zugriff
        5. Ansprüche gegen den bösgläubigen Erwerber Kein Zugriff
          1. Art. 11 GSC Kein Zugriff
          2. Art. 12 GSC Kein Zugriff
        2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
            1. Erste Stufe: Vorrang der Rechtsbestellung nach Art. 11 GSC Kein Zugriff
            2. Zweite Stufe: Grundsatz der Alterspriorität nach Art. 19 GSC Kein Zugriff
            3. Dritte Stufe: Rechtsbestellung nach Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff
          2. Vertikale Sachverhalte (Art. 20 Abs. 2 GSC) Kein Zugriff
          3. Übergangsrecht Kein Zugriff
        4. Verwertung Kein Zugriff
          1. Verfügungsformen: Pluralität statt Harmonisierung Kein Zugriff
          2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
          3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff
          4. Verwertung Kein Zugriff
          1. Sicherheitenbestellung durch Umbuchung, Art. 24 BEG Kein Zugriff
          2. Sicherheitenbestellung durch Kontrollvereinbarung, Art. 25 BEG Kein Zugriff
          3. Sicherheitenbestellung durch Abtretung Kein Zugriff
          4. Sicherheitenbestellung zugunsten des Intermediärs, Art. 26 BEG Kein Zugriff
        2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
        3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff
        4. Verwertung Kein Zugriff
            1. Sicherheitenbestellung durch Umbuchung Kein Zugriff
              1. Vorteile konteninterner Sicherheitenbestellungen Kein Zugriff
              2. Gewählte Kontrollformen Kein Zugriff
              3. Floating Charge, Art. 25 Abs. 2 lit c) BEG Kein Zugriff
          2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
          3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff
          4. Verwertung Kein Zugriff
            1. Voluntatives Moment Kein Zugriff
            2. Kontrollmoment Kein Zugriff
          2. Sicherheitenbestellung durch Gutschriftbuchung im Erwerberkonto Kein Zugriff
        2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
        3. Rang von Pfandrechten an Bucheffekten Kein Zugriff
        4. Verwertung Kein Zugriff
      1. Zwangsvollstreckung nach der GSC Kein Zugriff 322 - 324
      2. Zwangsvollstreckung nach dem BEG Kein Zugriff 324 - 325
        1. Vollstreckung in Bucheffekten wegen Geldforderungen Kein Zugriff
        2. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Bucheffekten Kein Zugriff
        1. Grundsätzlicher Schutz von intermediated securities sowie Rechten hieran – Artt. 14, 21 GSC Kein Zugriff
        2. Unterbestand und Verlustverteilung Kein Zugriff
        3. Schutz von Clearingmitgliedern, Art. 27 GSC Kein Zugriff
          1. Verwertung von Sicherheiten in der Insolvenz (Art. 33 Abs. 3 lit b) GSC) Kein Zugriff
          2. Schutz von Margensicherheiten (Art. 36 GSC) Kein Zugriff
          3. Weitere Abbedingungen insolvenzrechtlicher Regelungen (Art. 37 GSC) Kein Zugriff
          1. Schutzniveau Kein Zugriff
          2. Verlustverteilung Kein Zugriff
          3. Sicherheiten in der Insolvenz Kein Zugriff
        1. Schutz von Konteninhabern in der Insolvenz der Verwahrstelle, Art. 17 f. BEG Kein Zugriff
        2. Verlusttragung, Art. 19 BEG Kein Zugriff
        3. Schutz von Restitutionsansprüchen nach Art. 29 Abs. 2 BEG in der Insolvenz Kein Zugriff
        4. Schutz von Clearingmitgliedern Kein Zugriff
        5. Insolvenzrechtlicher Schutz von Sicherheiten an Bucheffekten Kein Zugriff
          1. Schutzniveau Kein Zugriff
          2. Verlusttragung in der Insolvenz der Verwahrstelle Kein Zugriff
          3. Besonderer Schutz der Sicherheitennehmer Kein Zugriff
        1. Schutz der Inhaber von Bucheffekten durch Aussonderungsrechte Kein Zugriff
        2. Pro ratarische Verlusttragung beim Unterbestand der insolventen Verwahrstelle Kein Zugriff
        3. Schutz privilegierten Personengruppen nach dem Vorbild der §§ 32 f. DepotG Kein Zugriff
        4. Schutz der Clearingmitglieder Kein Zugriff
        5. Sicherheiten an Bucheffekten in der Insolvenz Kein Zugriff
    1. Verfügungsobjekt Kein Zugriff 351 - 354
    2. Übertragung von Effekten (außerhalb der Sicherheitenbestellung) Kein Zugriff 354 - 356
    3. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff 356 - 357
    4. Sicherheiten Kein Zugriff 357 - 361
    5. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff 361 - 361
    6. Insolvenz Kein Zugriff 361 - 363
    7. Kollisionsrecht Kein Zugriff 363 - 364
  7. Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 365 - 370
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 371 - 390

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