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Monographie Kein Zugriff

Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Frage nach einer Reform des Rechts der girosammelverwahrten Wertpapiere ist so aktuell wie nie. Während das deutsche Recht in tradierten Bahnen verhaftet bleibt, wird im Ausland auf die gewandelten Realitäten eines zunehmend internationalisierten und entmaterialisierten Effektengiroverkehrs bereits reagiert. Neben nationale Reformen, zu denen etwa das jüngst geschaffene Bucheffektengesetz der Schweiz zählt, gesellen sich auch ambitionierte Projekte für ein international harmonisiertes Sachrecht, namentlich die Genfer Wertpapierkonvention aus dem Jahr 2009.

Mit dem vorliegenden Werk geht der Autor der Frage nach, ob auch das deutsche Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere einer Reform zu unterziehen ist und ob die vorgezeigten Vorhaben als Modell für eine solche dienen können. Anhand der gewonnen Erkenntnisse entwickelt er eigene Reformvorschläge, um abschließend einen kritischen Ausblick auf die geplante Wertpapierrechtsrichtlinie der Europäischen Union zu werfen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0878-9
ISBN-Online
978-3-8452-5061-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
390
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
    Autor:innen:
    1. Fragestellung und Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 21 - 23
      Autor:innen:
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
      Autor:innen:
      1. Vom Streifbanddepot zur Dauerglobalurkunde Kein Zugriff Seiten 25 - 30
        Autor:innen:
      2. Sammelschuldbuchforderungen – Abkehr von der Verkörperungsidee Kein Zugriff Seiten 30 - 35
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Beteiligte Parteien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Dingliche Einigung unter Mitwirkung des Zentralverwahrers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Dingliche Einigung unter Einschaltung eines zentralen Kontrahenten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kritik Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grundkonzeption der Übergabe bzw. Übergabesurrogat nach der herrschenden Auffassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Besitz am Sammelbestand oder am ideellen Bruchteil? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Eignung als besitzvermittelnde Herausgabeansprüche Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Ansprüche auf Auslieferung von Einzelurkunden bei Dauerglobalurkunden Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Konstruktion verwahrvertraglicher Ansprüche Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Verdrängung des § 695 BGB durch § 7 DepotG Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Besitzrechtliche Schwäche der Ansprüche Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Unzulässiges Nebeneinander von Eigen- und Fremdbesitz an der Urkunde Kein Zugriff
                  Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Übereignung durch bloße Einigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Mitbesitz als unzureichender Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Konturierung der Buchung als Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheinsträgers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Begrenzte Publizität Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gutgläubiger Erwerb bei Hausübertragungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Stellung des wahren Berechtigten Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Verlustverteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Wertpapierrechtliche Verpfändung nach den §§ 1292 f. BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verpfändung des verbrieften Rechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Zwangsvollstreckung in girosammelverwahrte Wertpapiere wegen Geldforderungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe girosammelverwahrter Wertpapiere Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Legitimation und Liberation Kein Zugriff Seiten 109 - 111
        Autor:innen:
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
      1. Originäre Probleme divergierender Sachrechte unter der lex rei (cartae) sitae Kein Zugriff Seiten 112 - 114
        Autor:innen:
      2. Harmonisierungsansätze im Kollisionsrecht der intermediärverwahrten Wertpapiere Kein Zugriff Seiten 114 - 119
        Autor:innen:
      3. Bewertung rein kollisionsrechtlicher Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 119 - 122
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Hintergrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Functional Approach (6. Erwägungsgrund) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Bucheffektengesetz Kein Zugriff Seiten 131 - 133
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Intermediated Securities als kontenverbuchte Rechte an Wertpapieren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsobjekt: Wertpapiere im konventionsrechtlichen Sinn (securities) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Maßgebliche Konten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Rechtsbündel I – „Rechte aus dem Papier“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsbündel II – Verfügungsrechte und Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Weitere Rechte nach Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Unvereinbarkeit eines Rechtsbündelprinzips mit direct ownership-Systemen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Relativität der Rechtsdurchsetzung als Fremdkörper in direct-ownership Systemen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Inkompatibilität der Rechtsposition der kontenführenden Institutionen mit einem eigentumsrechtlich fundierten Verständnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Grenzen der Harmonisierung: Intermediated Securities als kleinster gemeinsamer Nenner heterogener Verfügungsobjekte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Bucheffekte als Vermögensobjekt sui generis – zwischen Forderung und Sache Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Typologie der Basiswerte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Basiswerthüllen – Verbriefungsformen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Intermediatisierung als Inaktivierung bestehender Basiswerthüllen – Kreationsmoment der Bucheffekte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Untergang der Bucheffekte – Rückzug aus der intermediatisierten Verwahrung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Abkehr vom Sachenrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Keine Hinwendung zum Schuldrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Das Bucheffektengesetz als konsequente Fortführung einer Rechtsentwicklung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Erfasste Basiswerte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. (Bloß) fakultative Entmaterialisierung der Basiswerte Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Insbesondere: Entmaterialisierung im Aktienrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Führung des Hauptregisters bei entmaterialisierten Werten Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Kontenverbuchung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Interdependenzen zwischen inaktivierter Basiswerthülle und Bucheffekte Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Regelungsvorschlag: Orientierung am BEG Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Art. 11 GSC als primärer Übertragungstatbestand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rechtsverlust durch konstitutive Belastungsbuchung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtserwerb durch Gutschriftbuchung, Art. 11 Abs. 1 GSC Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Art. 16 GSC als Ausdruck der Systemneutralität der Konvention Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Konventionsgenese zum Erfordernis des no-creditwithout- debit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ausgestaltungsvarianten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Interdependenzen zwischen Art. 11 Abs. 2 GSC und Art. 16 GSC Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnis zwischen Art. 16 GSC und der Definitionshoheit über Gutschrift- und Belastungsbuchung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wahrung der Systemneutralität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Harmonisierungsniveau Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Art. 24 BEG als primärer Übertragungstatbestand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Generelle Voraussetzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Willensmoment der Weisung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gutschriftbuchung im Erwerberkonto als Vollzugsmoment Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Weitere Voraussetzungen für Namensaktien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Stornierungsvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Verzicht auf ein voluntatives Moment auf Erwerberseite Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Dogmatische Erfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verzicht auf ein strenges Separationsprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fokussierung auf die Gutschriftbuchung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Stornierungsregime Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Notwendigkeit einer voluntativen Mitwirkung des Anlegers als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verfügungsvertrag mit Drittwirkung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Weisung als Verfügungsermächtigung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Abwägung der Modelle Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Vollzugsmoment Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Besonderheiten für Namensaktien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Stornobestimmungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Rechtsverletzung durch Gutschriftbuchung? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Reichweite des Verkehrsschutzes Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Konventionsrechtliche Ausgestaltung des Redlichkeitserfordernisses Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Definitionsspielraum durch Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Schlussfolgerungen für die Existenz eines Rechtsscheinsträgers Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Entgeltlichkeit des Erwerbs Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Anwendungsbereich: Fehlerhaftigkeit früherer Einträge Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Redlichkeit des Erwerbers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Dispositivität der Norm, Art. 18 Abs. 5 GSC Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Verlusttragung im konventionsrechtlichen Verkehrsschutzregime Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grundlage des Vertrauens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konventionsrechtliches Schutzniveau Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Dispositivität, Abs. 5 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Verlusttragung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Fehlende Verfügungsbefugnis des Veräußerers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stornierung der Gutschriftbuchung beim Zwischenerwerber Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsscheinträger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kein Schutz gegen Stornierungen, Art. 29 Abs. 5 BEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Verlusttragung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Ansprüche gegen den ungeschützten Erwerber Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Autor:innen:
          1. Interdependenzen von Schutzniveau und Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verlusttragung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Umfangreicher Verkehrsschutz durch Systemvertrauen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausschluss des unentgeltlich Erwerbenden? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Guter Glaube Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Verlusttragung bei unmöglicher Zuordnung zu einem spezifischen Konto Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verlusttragung bei der Möglichkeit einer Determinierung des verlusttragenden Kontos Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Ansprüche gegen den bösgläubigen Erwerber Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Art. 11 GSC Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Art. 12 GSC Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Erste Stufe: Vorrang der Rechtsbestellung nach Art. 11 GSC Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zweite Stufe: Grundsatz der Alterspriorität nach Art. 19 GSC Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Dritte Stufe: Rechtsbestellung nach Nichtkonventionsrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Vertikale Sachverhalte (Art. 20 Abs. 2 GSC) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Übergangsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Verwertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Verfügungsformen: Pluralität statt Harmonisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verwertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Sicherheitenbestellung durch Umbuchung, Art. 24 BEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sicherheitenbestellung durch Kontrollvereinbarung, Art. 25 BEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sicherheitenbestellung durch Abtretung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Sicherheitenbestellung zugunsten des Intermediärs, Art. 26 BEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verwertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Sicherheitenbestellung durch Umbuchung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Vorteile konteninterner Sicherheitenbestellungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Gewählte Kontrollformen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Floating Charge, Art. 25 Abs. 2 lit c) BEG Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rang der Sicherheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verwertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Voluntatives Moment Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kontrollmoment Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Sicherheitenbestellung durch Gutschriftbuchung im Erwerberkonto Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rang von Pfandrechten an Bucheffekten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verwertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Zwangsvollstreckung nach der GSC Kein Zugriff Seiten 322 - 324
        Autor:innen:
      2. Zwangsvollstreckung nach dem BEG Kein Zugriff Seiten 324 - 325
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vollstreckung in Bucheffekten wegen Geldforderungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Bucheffekten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Grundsätzlicher Schutz von intermediated securities sowie Rechten hieran – Artt. 14, 21 GSC Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unterbestand und Verlustverteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schutz von Clearingmitgliedern, Art. 27 GSC Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Verwertung von Sicherheiten in der Insolvenz (Art. 33 Abs. 3 lit b) GSC) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schutz von Margensicherheiten (Art. 36 GSC) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Weitere Abbedingungen insolvenzrechtlicher Regelungen (Art. 37 GSC) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Schutzniveau Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verlustverteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sicherheiten in der Insolvenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Schutz von Konteninhabern in der Insolvenz der Verwahrstelle, Art. 17 f. BEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verlusttragung, Art. 19 BEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schutz von Restitutionsansprüchen nach Art. 29 Abs. 2 BEG in der Insolvenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Schutz von Clearingmitgliedern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Insolvenzrechtlicher Schutz von Sicherheiten an Bucheffekten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Schutzniveau Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verlusttragung in der Insolvenz der Verwahrstelle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Besonderer Schutz der Sicherheitennehmer Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Schutz der Inhaber von Bucheffekten durch Aussonderungsrechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Pro ratarische Verlusttragung beim Unterbestand der insolventen Verwahrstelle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schutz privilegierten Personengruppen nach dem Vorbild der §§ 32 f. DepotG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Schutz der Clearingmitglieder Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Sicherheiten an Bucheffekten in der Insolvenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Verfügungsobjekt Kein Zugriff Seiten 351 - 354
      Autor:innen:
    2. Übertragung von Effekten (außerhalb der Sicherheitenbestellung) Kein Zugriff Seiten 354 - 356
      Autor:innen:
    3. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff Seiten 356 - 357
      Autor:innen:
    4. Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 357 - 361
      Autor:innen:
    5. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 361 - 361
      Autor:innen:
    6. Insolvenz Kein Zugriff Seiten 361 - 363
      Autor:innen:
    7. Kollisionsrecht Kein Zugriff Seiten 363 - 364
      Autor:innen:
  3. Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 365 - 370
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 390
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