Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Dr. Moritz Hennemann

doi:10.5771/9783845233741

Zusammenfassung

Die mangelnde Durchsetzung von Urheberrechten im Internet ist ein ungelöstes Problem. Internetsperren und Kulturflatrate werden in diesem Zusammenhang als zukunftstaugliche Lösungsmodelle gepriesen. Hiermit verbunden sind zumeist gegensätzliche Auffassungen über die Zukunft des Urheberrechts.

Die Untersuchung widmet sich zunächst den Rahmenbedingungen der Urheberrechtsdurchsetzung im Internet. Der Verfasser analysiert die normativen Vorgaben der Urheberrechtsdurchsetzung – insbesondere die abmahnungsrechtliche Kostendeckelung und den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch – und macht Vorschläge für eine zukünftige Ausgestaltung. Auf dieser Grundlage wird untersucht, inwieweit Internetsperren und Kulturflatrate rechtspolitische Optionen für eine verbesserte Urheberrechtsdurchsetzung darstellen.

Der Verfasser gelangt zu der Feststellung, dass eine verfassungskonforme Einführung von Internetsperren zwar möglich wäre, mit Blick auf Umsetzungsschwierigkeiten aber abzulehnen ist. Die Einführung einer Kulturflatrate stuft der Verfasser dagegen – unter zusätzlicher Darlegung entsprechender Umsetzungsschwierigkeiten – als verfassungswidrig ein.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 15.09.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6870-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3374-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Untersuchungsgegenstand und -ziel Kein Zugriff Seiten 25 - 29
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. Schutzgüter und -ziele Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  2. Funktionen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
2. 1. Formen der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. 1. Schutzumfang Kein Zugriff
    2. Verletzungshandlungen durch Digitalisierung Kein Zugriff
    3. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. Unterlassung gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 und 2 UrhG Kein Zugriff
      2. Beseitigung gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. Schadensersatz gemäß § 97 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  3. 1. Erwägungsgründe der Enforcement-RL Kein Zugriff
    2. Vorgaben der Enforcement-RL Kein Zugriff
    3. Umsetzung der Enforcement-RL im deutschen Recht Kein Zugriff
    4. Weitere europarechtliche Richtlinien Kein Zugriff
    5. Europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsweg, § 104 UrhG Kein Zugriff
    2. Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen, § 105 UrhG Kein Zugriff
    3. Leistungsklage Kein Zugriff
    4. Feststellungsklage Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutzlandprinzip Kein Zugriff
      2. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Art. 5 Nr. 3 EuGVVO Kein Zugriff
      2. § 32 ZPO Kein Zugriff
  6. Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  7. 1. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG Kein Zugriff
    2. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, § 95b UrhG Kein Zugriff
    3. Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen, § 95c UrhG Kein Zugriff
    4. Kennzeichnungspflichten, § 95d UrhG Kein Zugriff
3. 1. 1. Einordnung digitaler Medienformen im Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. Veränderte Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. Krise des Urheberrechts Kein Zugriff
      3. Zukünftige Entwicklungen Kein Zugriff
    3. Open Access Kein Zugriff
    4. 1. »Partnerschaftsprogramm« und »Bibliotheksprogramm« Kein Zugriff
      2. Interessenausgleich und fair use Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigentum, Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 2. HS GG Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Nicht-individuelle Kommunikation Kein Zugriff
        Objektiv-rechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff
      3. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        Auswirkungen für die Ausgestaltung der Urheberrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
    3. 1. Überwindung nationalstaatlicher Grenzen Kein Zugriff
      2. Realisierungsgewissheit Kein Zugriff
      3. Normative Implikationen Kein Zugriff
    4. 1. Grundrechte Dritter Kein Zugriff
        Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Beurteilung des urheberrechtlichen Interessenausgleichs Kein Zugriff
      3. Verfassungsrecht und Urheberrechtsdurchsetzung de lege ferenda Kein Zugriff
4. 1. 1. Zentralisierte Systeme Kein Zugriff
    2. Dezentralisierte Systeme – Weiterentwicklungen und Effizienzsteigerungen Kein Zugriff
  2. 1. Identifizierung im Internet Kein Zugriff
    2. 1. Passivlegitimation Kein Zugriff
      2. OLG Hamburg Kein Zugriff
        OLG Düsseldorf Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Access Provider Kein Zugriff
        Inhaber von Internetzugängen Kein Zugriff
        Offene Funknetzwerke Kein Zugriff
        Linksetzer Kein Zugriff
        Suchmaschinen Kein Zugriff
        Tauschbörsenbetreiber Kein Zugriff
    3. Exkurs: Beweiskraft der IP-Adresse Kein Zugriff
  3. 1. Funktion und Wirkung Kein Zugriff
    2. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 121 - 123
1. 1. 1. 1. Anwaltliche Abmahnung und Umgehungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Auseinandersetzung und »zweite Abmahnung« Kein Zugriff
    2. 1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen Kein Zugriff
    3. 1. Kriterien Kein Zugriff
      2. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen Kein Zugriff
      3. Zusammenspiel mit § 101 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    4. Außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
    5. Praktische Durchsetzung des Kostenerstattungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 101 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. § 101 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Einmalige Handlungen Kein Zugriff
        »Schwere« Kein Zugriff
        »Anzahl« Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        Abstimmung mit § 97a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Systematik und Telos Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
      3. Offensichtlichkeit, § 101 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    3. Verweis auf § 384 Nr. 3 ZPO in § 101 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    4. Anwendungsbereich des § 101 Abs. 7 UrhG Kein Zugriff
    5. 1. Verkehrsdaten gemäß § 3 Nr. 30 TKG Kein Zugriff
      2. §§ 14 Abs. 2, 15 Abs. 5 S. 4 TMG Kein Zugriff
        § 113a TKG Kein Zugriff
        § 96 Abs. 1 S. 2 Fall 2 TKG Kein Zugriff
        § 101 Abs. 1, 2, 9 UrhG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. § 97 Abs. 1 S. 1 TKG Kein Zugriff
        § 100 Abs. 1 und 3 TKG Kein Zugriff
        § 96 Abs. 1 S. 2 Fall 2 TKG Kein Zugriff
        § 113a TKG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Annex: »Speicherung auf Zuruf« Kein Zugriff
      4. Ladeur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Annex 1: Strafprozessrecht Kein Zugriff
      6. Annex 2: Rechtsprechung des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
    6. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zur Einführung eines Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
      3. Weiterführende Fragestellungen Kein Zugriff
  3. 1. Vernichtung, Rückruf und Überlassung gemäß § 98 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. In gewerblichem Ausmaß, § 101a Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
      3. Streitstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Verhältnis zu § 945 ZPO Kein Zugriff
        Anwendungsbereich des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
        Schaden Kein Zugriff
      5. Streitstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Europarechtskonformität des § 101b UrhG Kein Zugriff
      3. Zwangsvollstreckungsrechtliche Bevorzugung durch § 101b UrhG Kein Zugriff
    4. Schadensberechnung und Anspruchsumfang im Rahmen des § 97 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Normative urheberrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
2. 1. 1. Unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
    2. Praktische Durchsetzung des Kostenanspruchs Kein Zugriff
    3. Inflationsbedingte Anpassungsklausel der Deckelung des Kostenanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestandsmerkmal »in gewerblichem Ausmaß« Kein Zugriff
      2. »In gewerblichem Ausmaß« als Voraussetzung der Drittauskunft Kein Zugriff
    2. Verweis auf § 384 Nr. 3 ZPO in § 101 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    3. Aufwendungsersatz, § 101 Abs. 2 S. 3 UrhG Kein Zugriff
    4. Umfang der Haftung, § 101 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
    5. Anwendungsbereich des § 101 Abs. 7 UrhG Kein Zugriff
    6. 1. Datenschutz- und Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
      2. Streichung Kein Zugriff
        Ausweitung Kein Zugriff
        Grundmodell Kein Zugriff
        Vorschlag von Kitz Kein Zugriff
    7. Europarechtskonformität Kein Zugriff
    8. Missbrauch des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
  3. Vernichtung, Rückruf und Überlassung gemäß § 98 UrhG Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  4. Vorlage und Besichtigung gemäß § 101a UrhG Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  5. Sicherung der Erfüllung von Schadensersatzansprüchen gemäß § 101b UrhG Kein Zugriff Seiten 219 - 220
  6. Schadensberechnung und Anspruchsumfang gemäß § 97 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Seiten 220 - 222
1. 1. Territorialität und Internationalität Kein Zugriff Seiten 223 - 225
  2. Prävention und Reaktion Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  3. Vergütung und Streuschäden Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  4. Anonymität und Identifizierung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  5. Täterschaft und Passivlegitimation Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  6. Private organisierte Rechtsdurchsetzung und Legitimation Kein Zugriff Seiten 230 - 231
2. 1. 1. 1. Berliner Rede zum Urheberrecht Kein Zugriff
      2. »Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt« – Zwölf-Punkte-Papier Kein Zugriff
    2. 1. Stellungnahme des EU-Parlaments Kein Zugriff
      2. »Telecom-Paket« Kein Zugriff
  2. 1. Schichtenmodell Kein Zugriff
    2. 1. IP-Schicht Kein Zugriff
        Transportschicht Kein Zugriff
        Proxy und Deep Packet Inspection Kein Zugriff
        Domain Name System Kein Zugriff
        Fortentwicklung 1: Plakative Internetinhaltssperren Kein Zugriff
        Fortentwicklung 2: »Geo-Sperren« Kein Zugriff
      2. Internetzugangssperren Kein Zugriff
      3. Folgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigentum, Art. 14 GG Kein Zugriff
        DNS- und IP-Sperren Kein Zugriff
        DPI- und Proxysperren Kein Zugriff
        Löschungsverpflichtung Kein Zugriff
        Internetzugangssperren Kein Zugriff
        Berufsfreiheit, Art. 12 GG Kein Zugriff
        Kommunikationsfreiheiten, Art. 5 GG Kein Zugriff
      2. Überwindung staatlicher Rechtsräume Kein Zugriff
        Realisierungsgewissheit Kein Zugriff
        Technik und Recht Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
        Internetinhaltssperren Kein Zugriff
        Internetzugangssperren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Internetinhaltssperren Kein Zugriff
        Internetzugangssperren Kein Zugriff
        Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
        Eigentum und Berufsfreiheit Kein Zugriff
        Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
        Rechtsschutz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
        Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
        Eigentum und Berufsfreiheit Kein Zugriff
        Verfahren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Hadopi 1 Kein Zugriff
        Hadopi 2 Kein Zugriff
      2. Umsetzung des Digital Economy Act Kein Zugriff
        Verfahren des Digital Economy Act Kein Zugriff
        Internetzugangssperren Kein Zugriff
        Draft Initial Obligations Code Kein Zugriff
  4. 1. Urheberrechtlicher Interessenausgleich Kein Zugriff
    2. Konvergenz der Medien Kein Zugriff
    3. Grundrechte Kein Zugriff
    4. Effizienz und systemische Implikationen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Studie »Die Zulässigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europäischen Recht« Kein Zugriff
    2. Positionspapier des Bundesverbandes Musikindustrie e. V. zur Kulturflatrate Kein Zugriff
    3. Diskussionspapier »Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts« Kein Zugriff
    4. Berliner Rede zum Urheberrecht Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliche Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
    2. 1. Anschlussbezogene Modelle Kein Zugriff
      2. Produktbezogene Modelle Kein Zugriff
      3. Volumenbasierte Modelle Kein Zugriff
      4. Folgerungen Kein Zugriff
    3. Erhebungs- und Verteilungsverfahren Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        Schutz von Geschäftsmodellen Kein Zugriff
        Vergütung als Ausgleich Kein Zugriff
        Eingriffsform Kein Zugriff
        Grundlagen Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Auswirkungen der Kulturflatrate Kein Zugriff
        Berufsausübungs- oder Berufswahlregelung Kein Zugriff
        Vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls Kein Zugriff
        Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Überwindung staatlicher Rechtsräume Kein Zugriff
        Realisierungsgewissheit Kein Zugriff
        Technik und Recht Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Finanzielle Kompensation Kein Zugriff
        Datenschutz Kein Zugriff
        Entlastung der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
        Entkriminalisierung der Internetnutzer Kein Zugriff
        Allgemeinwohlbindung Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
        Berufsfreiheit Kein Zugriff
        Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vervielfältigung, Art. 2 a) Info-RL Kein Zugriff
        Öffentliche Zugänglichmachung, Art. 3 Abs. 1 Info-RL Kein Zugriff
        Verbreitung, Art. 4 Abs. 1 Info-RL Kein Zugriff
        Bestimmte Sonderfälle Kein Zugriff
        Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung Kein Zugriff
        Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen des Rechteinhabers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Völkerrecht Kein Zugriff
  4. 1. Konvergenz der Medien Kein Zugriff
    2. Effizienz und systemische Implikationen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Harmonisierung Kein Zugriff
    2. Identifizierung und IPv6 Kein Zugriff
    3. Privat organisierte Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  2. »Ohne Vielfalt keine kulturelle Vielfalt« – Rechtspolitische Grundlinien der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 349 - 351
  3. 1. Mitteilung der Kommission: »Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt« Kein Zugriff
    2. Grünbuch: »Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrie« Kein Zugriff
    3. Mitteilung der Kommission: »Eine Digitale Agenda für Europa« Kein Zugriff
    4. »Bericht über die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt” – Gallo-Bericht Kein Zugriff
  4. 1. Die Verhandlungen Kein Zugriff
    2. Aktueller Stand Kein Zugriff
    3. Einführung nationaler Internetsperren und ACTA Kein Zugriff
Gesamtwürdigung Kein Zugriff Seiten 360 - 364
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 390

Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen