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Monographie Kein Zugriff

Informationspflichten des Vorstands bei "Holzmüller-Beschlüssen"

Autor:innen:
Verlag:
 12.02.2007

Zusammenfassung

Ein zentrales Problem bei „Holzmüller-Beschlüssen" ist die Unsicherheit über die Informationspflichten des Vorstands bei der Vorbereitung und Durchführung einer entsprechenden Hauptversammlung. Auch die „Gelatine“-Entscheidungen des BGH lassen viele Fragen offen. Wann ist ein „Holzmüller-Beschluss“ erforderlich? Wie lässt sich das berechtigte Informationsinteresse der Anleger mit dem Flexibilisierungsbedürfnis der Unternehmensleitung vereinbaren?

Die Arbeit bietet für Wissenschaftler und Praktiker einen umfassenden Überblick über die bestehenden Informationspflichten bei „Holzmüller-Beschlüssen“ sowie deren rechtliche Hintergründe und dient als Anleitung bei der Vorbereitung von Hauptversammlungen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
Erscheinungsdatum
12.02.2007
ISBN-Print
978-3-8329-2448-5
ISBN-Online
978-3-8452-0083-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
195
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    1. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
    1. Ausgangspunkt: „Holzmüller“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 21 - 24
        1. Gesetzliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
        2. Nachteile einer Mitwirkungsbefugnis der Aktionäre Kein Zugriff
          1. Konzernbildungskontrolle Kein Zugriff
          2. Eingriff in Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
        3. Das Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
        1. Präzisierung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
        2. Unterschreiten des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
        3. Erforderlichkeit einer Konzernbildungsklausel Kein Zugriff
        1. Vorlagepflicht entsprechend § 119 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        2. Wohl der Gesellschaft gemäß § 121 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        3. Einzelanalogie Kein Zugriff
          1. Kein Ausschluss anderer Umwandlungsformen Kein Zugriff
          2. Analoge Anwendung des UmwG Kein Zugriff
          1. Ableitung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. Übertragbarkeit auf ungeschriebene Strukturentscheidungen Kein Zugriff
        4. Offene Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        1. Keine Grundlagenkompetenz der Hauptversammlung Kein Zugriff
        2. Keine Außenwirkung Kein Zugriff
      1. Definition des Begriffs „Strukturentscheidung“ Kein Zugriff Seiten 51 - 53
        1. Wesentlichkeit der Maßnahme als zuständigkeitsbegründendes Kriterium Kein Zugriff
            1. Bestimmung des maßgeblichen Schwellenwertes Kein Zugriff
            2. Bezugsgröße Kein Zugriff
          1. Qualitative Kriterien Kein Zugriff
        1. Ausgliederung und Vertiefung vorhandener Konzernstrukturen Kein Zugriff
        2. Beteiligungserwerb Kein Zugriff
        3. Beteiligungsveräußerung Kein Zugriff
        4. Börsengang Kein Zugriff
        5. Delisting Kein Zugriff
        1. Definition Kein Zugriff
        2. Kein Ausschluss durch vorherige Zustimmung zur Konzernbildung Kein Zugriff
        3. Fallgruppen Kein Zugriff
    1. Grundlage und Grenze des Informationsanspruchs der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 70 - 72
    2. Ausstrahlungswirkung des Umwandlungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 72 - 74
        1. Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
        2. Bekanntmachung der Tagesordnung Kein Zugriff
      1. Beschlussvorschläge Kein Zugriff Seiten 79 - 81
          1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          2. Vergleichbarkeit der Interessenlage Kein Zugriff
        1. Umfang des wesentlichen Inhalts Kein Zugriff
      2. Mitteilungspflichten Kein Zugriff Seiten 87 - 88
      1. Erforderlichkeit eines „Holzmüller“-Berichts Kein Zugriff Seiten 88 - 89
        1. Einzelanalogie Kein Zugriff
        2. Begründungspflicht analog § 126 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          1. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
          2. Wertungsmäßige Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        1. Beschluss des Vorstands Kein Zugriff
        2. Schriftform Kein Zugriff
        3. Zeitpunkt und Art der Offenlegung Kein Zugriff
      2. Inhalt und Umfang des Berichts Kein Zugriff Seiten 100 - 102
      3. Bekanntmachung des wesentlichen Berichtsinhalts Kein Zugriff Seiten 102 - 104
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
      1. Vertrag Kein Zugriff Seiten 105 - 108
        1. Prüfungsbericht Kein Zugriff
        2. Jahresabschluss, Lageberichte Kein Zugriff
      2. Formalitäten Kein Zugriff Seiten 112 - 114
        1. Pflicht zur Veröffentlichung auf der Internetseite der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. Digitale Veröffentlichung als Ersatz für die Auslegung von Unterlagen Kein Zugriff
      1. Veröffentlichung auch in englischer Sprache Kein Zugriff Seiten 118 - 119
        1. Rechtsgrundlage für ein Geheimhaltungsrecht Kein Zugriff
          1. Eignung zur Nachteilszufügung Kein Zugriff
          2. Vertraulichkeitsabreden Kein Zugriff
          1. Einberufung Kein Zugriff
          2. Bericht Kein Zugriff
          3. Vertrag Kein Zugriff
        2. Einzelheiten Kein Zugriff
      1. Verzicht Kein Zugriff Seiten 124 - 126
    3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 126 - 127
    1. Auslegungspflichten Kein Zugriff Seiten 128 - 129
    2. Mündliche Erläuterung durch den Vorstand Kein Zugriff Seiten 129 - 130
        1. Aktionäre als Gläubiger des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
        2. Träger der Auskunftspflicht Kein Zugriff
        3. Auskunftsverlangen Kein Zugriff
        1. Angelegenheiten der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. Ergänzungen durch besondere Auskunftsrechte Kein Zugriff
        3. Erforderlichkeit zur sachgemäßen Beurteilung von Tagesordnungspunkten Kein Zugriff
        4. Mündliche Auskunftserteilung Kein Zugriff
        1. Beschränkungen der Rede- und Fragezeit Kein Zugriff
        2. Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      1. Verhältnis zu den übrigen Informationspflichten des Vorstands Kein Zugriff Seiten 141 - 142
    3. Erforderliche Mehrheit Kein Zugriff Seiten 142 - 145
    4. Sachliche Rechtfertigung von „Holzmüller“-Beschlüssen Kein Zugriff Seiten 145 - 148
      1. Notarielle Beurkundung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
      2. Handelsregistereintragung Kein Zugriff Seiten 149 - 150
      3. Veröffentlichung des Beschlussergebnisses Kein Zugriff Seiten 150 - 151
    1. Satzungsermächtigung Kein Zugriff Seiten 152 - 153
    2. Ermächtigungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 153 - 156
    1. Aussetzung des Vollzugs Kein Zugriff Seiten 157 - 158
      1. Dauerhafter Verzicht auf die geplante Maßnahme Kein Zugriff
      2. Änderung einer bereits beschlossenen „Holzmüller“-Maßnahme Kein Zugriff Seiten 159 - 159
    2. Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 159 - 160
      1. Auskunftserzwingungsverfahren Kein Zugriff Seiten 161 - 162
      2. Keine entsprechende Anwendung des Spruchverfahrens Kein Zugriff Seiten 162 - 164
        1. Verfahrensfehler Kein Zugriff
        2. Potentielle Kausalität oder Relevanz des Verfahrensfehlers Kein Zugriff
        3. Anfechtungsbefugnis Kein Zugriff
        4. Klageerhebung Kein Zugriff
        5. Freigabeverfahren Kein Zugriff
        6. Ergebnis einer erfolgreichen Anfechtungsklage Kein Zugriff
      3. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff Seiten 170 - 171
      1. Anspruch der Aktionäre auf Rückabwicklung gegen die Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 171 - 174
        1. Informationspflichtverletzung als schuldhafte Verletzung der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
        2. Schaden der Gesellschaft Kein Zugriff
        3. Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
      2. Schadensersatzanspruch der Aktionäre gegen den Vorstand Kein Zugriff Seiten 178 - 181
      3. Abberufung des Vorstands Kein Zugriff Seiten 181 - 182
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 182 - 182
  3. Resümee Kein Zugriff Seiten 183 - 185
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 186 - 195

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