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Monographie Kein Zugriff

Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

Eine Erkundung der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7024-6
ISBN-Online
978-3-8452-4025-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
102
Sprache
Deutsch
Seiten
248
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Ulrike Hillebrand
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14 Ulrike Hillebrand
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Ulrike Hillebrand
  4. Einleitung Kein Zugriff 19 - 19 Ulrike Hillebrand
    1. § 14 MarkenG basierend auf Art. 5 MarkenRL Kein Zugriff 20 - 22 Ulrike Hillebrand
    2. Art. 9 GMV Kein Zugriff 22 - 22 Ulrike Hillebrand
    3. Art. 16 TRIPS Kein Zugriff 22 - 23 Ulrike Hillebrand
    1. Einführung Kein Zugriff 24 - 24 Ulrike Hillebrand
      1. Ulrike Hillebrand
        1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Die nationale Rechtsprechung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      2. Literatur Kein Zugriff 28 - 28 Ulrike Hillebrand
      1. Ulrike Hillebrand
        1. Eigene Benutzungshandlung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Ulrike Hillebrand
          1. Ulrike Hillebrand
            1. Leistung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Ulrike Hillebrand
              1. Kein Widerspruch zur hergebrachten Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              2. Gewinn und Gewinnstreben unwesentlich Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              3. Kein untergeordneter Nebenzweck Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              4. Öffentlichkeit kein Substitut Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            3. Ulrike Hillebrand
              1. Kein planmäßiges Handeln Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              2. Kein anderer Schwellenwert Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            4. Selbständigkeit Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            5. Unmittelbare Förderung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Beispiele für einzelne Förderungshandlungen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Ulrike Hillebrand
          1. Rechtsprechung zu „Offline“-Sachverhalten Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Rechtsprechung zu „Online“-Sachverhalten Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          3. Ulrike Hillebrand
            1. Handeln im geschäftlichen Verkehr nicht gleich Handeln mit Bezug zum geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Zweifelhafte Anklänge an die Grundsätze zur Störerhaftung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          4. Ulrike Hillebrand
            1. Teilnehmer Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Repräsentant Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            3. Sichzueigenmachen fremder Inhalte Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. Zusammenfassung der positiven Begriffsbestimmung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      2. Ulrike Hillebrand
        1. Ulrike Hillebrand
          1. Allgemeines Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Ulrike Hillebrand
            1. Umfang des privaten Eigengebrauchs Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Abgrenzung vom Erwerb zum Zweck des Weiterverkaufs Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            3. Abgrenzung vom geschäftlichen Eigengebrauch Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          3. Ulrike Hillebrand
            1. Veränderungen und Reparaturen im Auftrag eines Privaten Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Wiederbefüllen im Auftrag eines Privaten Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          4. Ulrike Hillebrand
            1. Private Geschenke Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Unentgeltliche Gebrauchsgestattung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          5. Ulrike Hillebrand
            1. Verkauf von nicht zu diesem Zweck erworbenen oder hergestellten Gegenständen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Beweisproblematik Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            3. Spezialproblem Sammlertätigkeit Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            4. Verkauf von nunmehr geschäftlichen Gegenständen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            5. Geschäftliche Verwendung des Verkaufserlöses Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          6. Ulrike Hillebrand
            1. Keine Gegenleistung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Dankbarkeitsgeste Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          7. Ulrike Hillebrand
            1. Tauschringe Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Tausch unter Freunden Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          8. Verbraucher-Bewertungen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          9. Ulrike Hillebrand
            1. Ulrike Hillebrand
              1. Kein entgeltpflichtiges Angebot, keine Links auf kommerzielle Angebote Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              2. Links auf kommerzielle Seiten Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              3. Einnahmen durch Internet-Seite Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              4. Kostenloser Webspace bei Bannerwerbung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Ulrike Hillebrand
              1. Veräußerung oder Lizenzierung von Domains Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              2. Selbstnutzung von Domains Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              3. Bloßes Registrieren von Domains Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            3. Google AdWords Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Ulrike Hillebrand
          1. Ideeller Hauptzweck Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Rechtlich unbeachtliche Gegenleistung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          3. Nebenerwerbstätigkeit zur Förderung des ideellen Zwecks Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          4. Wirtschaftliche Verwertung ideeller Leistungen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          5. Verhältnis von ideellem und privatem Handeln Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Hoheitliches Handeln Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. Ulrike Hillebrand
          1. Grundsätzliche Einbeziehung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Ulrike Hillebrand
            1. Geschäftlicher Eigengebrauch und -verbrauch Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Kreativphase Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
    1. Einführung Kein Zugriff 84 - 85 Ulrike Hillebrand
      1. Ulrike Hillebrand
        1. §§ 15, 24, 31 WZG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. § 16 WZG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      2. Rechtsprechung zum WZG Kein Zugriff 86 - 87 Ulrike Hillebrand
      3. Literatur zum WZG Kein Zugriff 87 - 89 Ulrike Hillebrand
      1. Ulrike Hillebrand
        1. Wegfall des Erfordernisses der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Fortgeltung des Erfordernisses der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Gespaltener Benutzungsbegriff Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      2. Ulrike Hillebrand
        1. Einheitliche Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Ulrike Hillebrand
          1. Allgemeines zur grammatikalischen Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Ulrike Hillebrand
            1. Kein ausdrückliches Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Benutzung eines Zeichens Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            3. Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Ulrike Hillebrand
          1. Allgemeines zur historischen Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Ulrike Hillebrand
            1. Keine eindeutige Stellungnahme Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Indirekte Hinweise Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. Ulrike Hillebrand
          1. Allgemeines zur systematischen Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Allgemeines zur teleologischen Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          3. Gemeinsame Behandlung der systematischen und der teleologischen Auslegung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          4. Ulrike Hillebrand
            1. Die tatsächlichen Markenfunktionen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Ulrike Hillebrand
              1. § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              2. Art. 5 Abs. 5 MarkenRL Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              3. §§ 7, 27 MarkenG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              4. § 14 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 24 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              5. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              6. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              7. § 23 MarkenG Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      1. Ulrike Hillebrand
        1. „BMW“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. „Hölterhoff“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. „Arsenal“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. „Robeco/Robelco“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        5. „Adidas/Fitnessworld“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        6. „Anheuser-Busch“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        7. „Gillette“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        8. „Opel/Autec“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        9. „Céline“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        10. „O2/Hutchison“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        11. „Intel Corporation/CPM United Kingdom“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        12. „L’Oréal/Bellure“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        13. Ulrike Hillebrand
          1. Ulrike Hillebrand
            1. Vorabentscheidungsersuchen des BGH Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Weitere Vorabentscheidungsersuchen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. „Google France“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          3. „Bergspechte“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          4. „Bananabay“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          5. „Portakabin/Primakabin“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        14. Zusammenfassung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      2. Ulrike Hillebrand
        1. „Drei-Streifen-Kennzeichnung“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. „Marlboro-Dach“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. „Festspielhaus I und II“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. „FRÜHSTÜCKS-DRINK I und II“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        5. „AntiVir/AntiVirus“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        6. „Abschlussstück“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        7. „Farbmarkenverletzung I und II“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        8. „Gazoz“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        9. „Lila Postkarte“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        10. „Impuls“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        11. „AIDOL“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        12. „Bananabay“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        13. Zusammenfassung Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
    5. Die Reaktion der Literatur auf die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und des BGH Kein Zugriff 182 - 186 Ulrike Hillebrand
      1. Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff 186 - 186 Ulrike Hillebrand
      2. Ulrike Hillebrand
        1. Zur Notwendigkeit einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Zu den Anforderungen an eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Zu den Anforderungen an eine Beeinträchtigung der übrigen Markenfunktionen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. Zur Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
      3. Ulrike Hillebrand
        1. Erste Prüfungsstufe Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Zweite Prüfungsstufe Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
    7. Fazit und fortführender Lösungsansatz Kein Zugriff 200 - 201 Ulrike Hillebrand
      1. Allgemeines Kein Zugriff 202 - 203 Ulrike Hillebrand
      2. Ulrike Hillebrand
        1. Ulrike Hillebrand
          1. Ulrike Hillebrand
            1. Ulrike Hillebrand
              1. Hauptsacheverfahren Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
              2. Verfügungsverfahren Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
            2. Einschränkungen und Ausnahmen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Benutzungsmarken Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Ulrike Hillebrand
          1. Einrede aufgrund eigenen Gegenrechts Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Einrede aufgrund fremden Gegenrechts Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Ulrike Hillebrand
          1. Registermarken Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. Benutzungsmarken Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
    2. Priorität der Klagemarke Kein Zugriff 209 - 210 Ulrike Hillebrand
    3. Begehung durch einen „Dritten“ Kein Zugriff 210 - 210 Ulrike Hillebrand
    4. Fehlende Zustimmung des Markeninhabers Kein Zugriff 210 - 213 Ulrike Hillebrand
      1. Kennzeichenbenutzung im Internet Kein Zugriff 213 - 216 Ulrike Hillebrand
      2. Spill-Over-Effekte bei Werbung in Printmedien sowie bei Rundfunk- und Fernsehsendungen Kein Zugriff 216 - 217 Ulrike Hillebrand
      3. Ulrike Hillebrand
        1. Zollrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        2. Ulrike Hillebrand
          1. „Class International“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. „Diesel“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        3. Ulrike Hillebrand
          1. „Diesel II“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
          2. „Durchfuhr von Originalware“ Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Ulrike Hillebrand
  9. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff 235 - 240 Ulrike Hillebrand
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 248 Ulrike Hillebrand

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