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Monographie Kein Zugriff
Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit
Eine Erkundung der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 102
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7024-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4025-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 102
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 248
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- § 14 MarkenG basierend auf Art. 5 MarkenRL Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Art. 9 GMV Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Art. 16 TRIPS Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nationale Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eigene Benutzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Widerspruch zur hergebrachten Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinn und Gewinnstreben unwesentlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein untergeordneter Nebenzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit kein Substitut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein planmäßiges Handeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein anderer Schwellenwert Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Förderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für einzelne Förderungshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung zu „Offline“-Sachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung zu „Online“-Sachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln im geschäftlichen Verkehr nicht gleich Handeln mit Bezug zum geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweifelhafte Anklänge an die Grundsätze zur Störerhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Repräsentant Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichzueigenmachen fremder Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der positiven Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang des privaten Eigengebrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung vom Erwerb zum Zweck des Weiterverkaufs Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung vom geschäftlichen Eigengebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Veränderungen und Reparaturen im Auftrag eines Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederbefüllen im Auftrag eines Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Private Geschenke Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltliche Gebrauchsgestattung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verkauf von nicht zu diesem Zweck erworbenen oder hergestellten Gegenständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezialproblem Sammlertätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkauf von nunmehr geschäftlichen Gegenständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftliche Verwendung des Verkaufserlöses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dankbarkeitsgeste Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tauschringe Kein ZugriffAutor:innen:
- Tausch unter Freunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbraucher-Bewertungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein entgeltpflichtiges Angebot, keine Links auf kommerzielle Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Links auf kommerzielle Seiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einnahmen durch Internet-Seite Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenloser Webspace bei Bannerwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Veräußerung oder Lizenzierung von Domains Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstnutzung von Domains Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloßes Registrieren von Domains Kein ZugriffAutor:innen:
- Google AdWords Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ideeller Hauptzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtlich unbeachtliche Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebenerwerbstätigkeit zur Förderung des ideellen Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Verwertung ideeller Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von ideellem und privatem Handeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Hoheitliches Handeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Einbeziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschäftlicher Eigengebrauch und -verbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreativphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Autor:innen:
- §§ 15, 24, 31 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 16 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung zum WZG Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Literatur zum WZG Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wegfall des Erfordernisses der markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortgeltung des Erfordernisses der markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gespaltener Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines zur grammatikalischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein ausdrückliches Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung eines Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines zur historischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine eindeutige Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekte Hinweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines zur systematischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines zur teleologischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Behandlung der systematischen und der teleologischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die tatsächlichen Markenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 5 Abs. 5 MarkenRL Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 7, 27 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 24 Abs. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 23 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „BMW“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Hölterhoff“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Arsenal“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Robeco/Robelco“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Adidas/Fitnessworld“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Anheuser-Busch“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gillette“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Opel/Autec“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Céline“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „O2/Hutchison“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Intel Corporation/CPM United Kingdom“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „L’Oréal/Bellure“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorabentscheidungsersuchen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Vorabentscheidungsersuchen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Google France“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Bergspechte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Bananabay“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Portakabin/Primakabin“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Drei-Streifen-Kennzeichnung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Marlboro-Dach“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Festspielhaus I und II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „FRÜHSTÜCKS-DRINK I und II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „AntiVir/AntiVirus“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Abschlussstück“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Farbmarkenverletzung I und II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gazoz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Lila Postkarte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Impuls“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „AIDOL“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Bananabay“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reaktion der Literatur auf die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und des BGH Kein Zugriff Seiten 182 - 186Autor:innen:
- Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff Seiten 186 - 186Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Notwendigkeit einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Anforderungen an eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Anforderungen an eine Beeinträchtigung der übrigen Markenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Prüfungsstufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Prüfungsstufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit und fortführender Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 200 - 201Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hauptsacheverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen und Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzungsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einrede aufgrund eigenen Gegenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrede aufgrund fremden Gegenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Registermarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzungsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Priorität der Klagemarke Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Begehung durch einen „Dritten“ Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Fehlende Zustimmung des Markeninhabers Kein Zugriff Seiten 210 - 213Autor:innen:
- Kennzeichenbenutzung im Internet Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Spill-Over-Effekte bei Werbung in Printmedien sowie bei Rundfunk- und Fernsehsendungen Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zollrechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Class International“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Diesel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Diesel II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Durchfuhr von Originalware“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 240Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 248Autor:innen:
