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Monographie Kein Zugriff

Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

Eine Erkundung der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7024-6
ISBN-Online
978-3-8452-4025-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
102
Sprache
Deutsch
Seiten
248
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  4. Einleitung Kein Zugriff 19 - 19
    1. § 14 MarkenG basierend auf Art. 5 MarkenRL Kein Zugriff 20 - 22
    2. Art. 9 GMV Kein Zugriff 22 - 22
    3. Art. 16 TRIPS Kein Zugriff 22 - 23
    1. Einführung Kein Zugriff 24 - 24
        1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        2. Die nationale Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff 28 - 28
        1. Eigene Benutzungshandlung Kein Zugriff
            1. Leistung Kein Zugriff
              1. Kein Widerspruch zur hergebrachten Auslegung Kein Zugriff
              2. Gewinn und Gewinnstreben unwesentlich Kein Zugriff
              3. Kein untergeordneter Nebenzweck Kein Zugriff
              4. Öffentlichkeit kein Substitut Kein Zugriff
              1. Kein planmäßiges Handeln Kein Zugriff
              2. Kein anderer Schwellenwert Kein Zugriff
            4. Selbständigkeit Kein Zugriff
            5. Unmittelbare Förderung Kein Zugriff
          2. Beispiele für einzelne Förderungshandlungen Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung zu „Offline“-Sachverhalten Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung zu „Online“-Sachverhalten Kein Zugriff
            1. Handeln im geschäftlichen Verkehr nicht gleich Handeln mit Bezug zum geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
            2. Zweifelhafte Anklänge an die Grundsätze zur Störerhaftung Kein Zugriff
            1. Teilnehmer Kein Zugriff
            2. Repräsentant Kein Zugriff
            3. Sichzueigenmachen fremder Inhalte Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung der positiven Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Umfang des privaten Eigengebrauchs Kein Zugriff
            2. Abgrenzung vom Erwerb zum Zweck des Weiterverkaufs Kein Zugriff
            3. Abgrenzung vom geschäftlichen Eigengebrauch Kein Zugriff
            1. Veränderungen und Reparaturen im Auftrag eines Privaten Kein Zugriff
            2. Wiederbefüllen im Auftrag eines Privaten Kein Zugriff
            1. Private Geschenke Kein Zugriff
            2. Unentgeltliche Gebrauchsgestattung Kein Zugriff
            1. Verkauf von nicht zu diesem Zweck erworbenen oder hergestellten Gegenständen Kein Zugriff
            2. Beweisproblematik Kein Zugriff
            3. Spezialproblem Sammlertätigkeit Kein Zugriff
            4. Verkauf von nunmehr geschäftlichen Gegenständen Kein Zugriff
            5. Geschäftliche Verwendung des Verkaufserlöses Kein Zugriff
            1. Keine Gegenleistung Kein Zugriff
            2. Dankbarkeitsgeste Kein Zugriff
            1. Tauschringe Kein Zugriff
            2. Tausch unter Freunden Kein Zugriff
          8. Verbraucher-Bewertungen Kein Zugriff
              1. Kein entgeltpflichtiges Angebot, keine Links auf kommerzielle Angebote Kein Zugriff
              2. Links auf kommerzielle Seiten Kein Zugriff
              3. Einnahmen durch Internet-Seite Kein Zugriff
              4. Kostenloser Webspace bei Bannerwerbung Kein Zugriff
              1. Veräußerung oder Lizenzierung von Domains Kein Zugriff
              2. Selbstnutzung von Domains Kein Zugriff
              3. Bloßes Registrieren von Domains Kein Zugriff
            3. Google AdWords Kein Zugriff
          1. Ideeller Hauptzweck Kein Zugriff
          2. Rechtlich unbeachtliche Gegenleistung Kein Zugriff
          3. Nebenerwerbstätigkeit zur Förderung des ideellen Zwecks Kein Zugriff
          4. Wirtschaftliche Verwertung ideeller Leistungen Kein Zugriff
          5. Verhältnis von ideellem und privatem Handeln Kein Zugriff
        3. Hoheitliches Handeln Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Einbeziehung Kein Zugriff
            1. Geschäftlicher Eigengebrauch und -verbrauch Kein Zugriff
            2. Kreativphase Kein Zugriff
    1. Einführung Kein Zugriff 84 - 85
        1. §§ 15, 24, 31 WZG Kein Zugriff
        2. § 16 WZG Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung zum WZG Kein Zugriff 86 - 87
      3. Literatur zum WZG Kein Zugriff 87 - 89
        1. Wegfall des Erfordernisses der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
        2. Fortgeltung des Erfordernisses der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
        3. Gespaltener Benutzungsbegriff Kein Zugriff
        1. Einheitliche Auslegung Kein Zugriff
          1. Allgemeines zur grammatikalischen Auslegung Kein Zugriff
            1. Kein ausdrückliches Erfordernis einer markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
            2. Benutzung eines Zeichens Kein Zugriff
            3. Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeines zur historischen Auslegung Kein Zugriff
            1. Keine eindeutige Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Indirekte Hinweise Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeines zur systematischen Auslegung Kein Zugriff
          2. Allgemeines zur teleologischen Auslegung Kein Zugriff
          3. Gemeinsame Behandlung der systematischen und der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
            1. Die tatsächlichen Markenfunktionen Kein Zugriff
              1. § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
              2. Art. 5 Abs. 5 MarkenRL Kein Zugriff
              3. §§ 7, 27 MarkenG Kein Zugriff
              4. § 14 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 24 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff
              5. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
              6. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
              7. § 23 MarkenG Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. „BMW“ Kein Zugriff
        2. „Hölterhoff“ Kein Zugriff
        3. „Arsenal“ Kein Zugriff
        4. „Robeco/Robelco“ Kein Zugriff
        5. „Adidas/Fitnessworld“ Kein Zugriff
        6. „Anheuser-Busch“ Kein Zugriff
        7. „Gillette“ Kein Zugriff
        8. „Opel/Autec“ Kein Zugriff
        9. „Céline“ Kein Zugriff
        10. „O2/Hutchison“ Kein Zugriff
        11. „Intel Corporation/CPM United Kingdom“ Kein Zugriff
        12. „L’Oréal/Bellure“ Kein Zugriff
            1. Vorabentscheidungsersuchen des BGH Kein Zugriff
            2. Weitere Vorabentscheidungsersuchen Kein Zugriff
          2. „Google France“ Kein Zugriff
          3. „Bergspechte“ Kein Zugriff
          4. „Bananabay“ Kein Zugriff
          5. „Portakabin/Primakabin“ Kein Zugriff
        14. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. „Drei-Streifen-Kennzeichnung“ Kein Zugriff
        2. „Marlboro-Dach“ Kein Zugriff
        3. „Festspielhaus I und II“ Kein Zugriff
        4. „FRÜHSTÜCKS-DRINK I und II“ Kein Zugriff
        5. „AntiVir/AntiVirus“ Kein Zugriff
        6. „Abschlussstück“ Kein Zugriff
        7. „Farbmarkenverletzung I und II“ Kein Zugriff
        8. „Gazoz“ Kein Zugriff
        9. „Lila Postkarte“ Kein Zugriff
        10. „Impuls“ Kein Zugriff
        11. „AIDOL“ Kein Zugriff
        12. „Bananabay“ Kein Zugriff
        13. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Die Reaktion der Literatur auf die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und des BGH Kein Zugriff 182 - 186
      1. Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff 186 - 186
        1. Zur Notwendigkeit einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion Kein Zugriff
        2. Zu den Anforderungen an eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion Kein Zugriff
        3. Zu den Anforderungen an eine Beeinträchtigung der übrigen Markenfunktionen Kein Zugriff
        4. Zur Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein Zugriff
        1. Erste Prüfungsstufe Kein Zugriff
        2. Zweite Prüfungsstufe Kein Zugriff
    7. Fazit und fortführender Lösungsansatz Kein Zugriff 200 - 201
      1. Allgemeines Kein Zugriff 202 - 203
              1. Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
              2. Verfügungsverfahren Kein Zugriff
            2. Einschränkungen und Ausnahmen Kein Zugriff
          2. Benutzungsmarken Kein Zugriff
          1. Einrede aufgrund eigenen Gegenrechts Kein Zugriff
          2. Einrede aufgrund fremden Gegenrechts Kein Zugriff
          1. Registermarken Kein Zugriff
          2. Benutzungsmarken Kein Zugriff
    2. Priorität der Klagemarke Kein Zugriff 209 - 210
    3. Begehung durch einen „Dritten“ Kein Zugriff 210 - 210
    4. Fehlende Zustimmung des Markeninhabers Kein Zugriff 210 - 213
      1. Kennzeichenbenutzung im Internet Kein Zugriff 213 - 216
      2. Spill-Over-Effekte bei Werbung in Printmedien sowie bei Rundfunk- und Fernsehsendungen Kein Zugriff 216 - 217
        1. Zollrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
          1. „Class International“ Kein Zugriff
          2. „Diesel“ Kein Zugriff
          1. „Diesel II“ Kein Zugriff
          2. „Durchfuhr von Originalware“ Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff 235 - 240
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 248

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