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Monographie Kein Zugriff

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

Eine Untersuchung unter Einbeziehung europarechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung spielt für die Verbesserung der Versorgungssicherheit und die Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen Union eine herausragende Rolle. Den hierfür maßgeblichen Rechtsnormen der einzelnen Mitgliedstaaten kommt deshalb besondere Bedeutung zu.

Der Autor analysiert detailliert die Vorschriften der Republik Italien. Die Darstellung der energiewirtschaftlichen Grundlagen und der energierechtlichen Rahmenbedingungen bildet den Ausgangspunkt für die anschließende Untersuchung der Förderregelungen. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen das Zertifikatesystem und die verschiedenen Einspeisetarifsysteme für Kleinanlagen und den Bereich der Fotovoltaik. Die eingehende Prüfung der Vereinbarkeit der italienischen Regelungen mit dem Europarecht und ein partieller Vergleich mit dem EEG schließen die Darstellung ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4076-8
ISBN-Online
978-3-8452-1253-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
140
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 20
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
    1. Einführung Kein Zugriff 25 - 27
    2. Problemstellung Kein Zugriff 27 - 29
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 29
        1. Der Begriff der „Versorgungssicherheit“ Kein Zugriff
        2. Das Ziel der Versorgungssicherheit in der Energiepolitik der europäischen Gemeinschaften und in Italien Kein Zugriff
        3. Der Beitrag von Strom aus erneuerbaren Energiequellen zur Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      2. Klimaschutz Kein Zugriff 37 - 41
      3. Der Begriff der „nachhaltigen Entwicklung“ Kein Zugriff 41 - 42
      4. Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und Schaffung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff 42 - 43
      5. Zielkonflikte bei der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen Kein Zugriff 43 - 47
          1. Defizit des Primärrechts Kein Zugriff
          2. Der Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
          3. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
        2. Umweltschutz als Verfassungsziel Kein Zugriff
        3. Weitere Primärrechtsnormen Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          3. Regelungsgehalt Kein Zugriff
          1. Die Richtlinie 96/92/EG Kein Zugriff
          2. Die Richtlinie 2003/54/EG Kein Zugriff
          3. Der Entwurf einer Änderungsrichtlinie Kein Zugriff
        3. Der Entwurf einer allgemeinen Richtlinie zur Förderung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen Kein Zugriff
          1. Gesamtanteil Kein Zugriff
            1. Wasserkraft Kein Zugriff
            2. Windenergie Kein Zugriff
            3. Geothermie Kein Zugriff
            4. Biomasse und Biogas Kein Zugriff
            5. Fotovoltaik Kein Zugriff
            6. Solarthermische Stromerzeugung Kein Zugriff
        2. Stromverbrauch Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Das italienische Parlament Kein Zugriff
        2. Die Regierung Kein Zugriff
        3. Regionen, Provinzen und Gemeinden Kein Zugriff
        4. Der interministerielle Ausschuss für Preise Kein Zugriff
        5. Der interministerielle Ausschuss für Wirtschaftsplanung Kein Zugriff
        6. Die Aufsichtsbehörde für die Energiewirtschaft Kein Zugriff
        7. Die Ausgleichskasse für den Elektrizitätssektor Kein Zugriff
        8. Die Wettbewerbs- und Kartellbehörde Kein Zugriff
        9. Die Agentur für neue Technologien, Energie und Umwelt Kein Zugriff
        10. Der GRTN bzw. GSE Kein Zugriff
        11. Terna - Rete Elettrica Nazionale S. p. A. Kein Zugriff
        12. Der Verwalter des Elektrizitätsmarktes Kein Zugriff
        1. Erzeugung Kein Zugriff
        2. Übertragung Kein Zugriff
        3. Verteilung Kein Zugriff
        4. Verkauf Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 90 - 91
      1. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die italienische Energiewirtschaft Kein Zugriff 92 - 94
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Der Decreto Bersani Kein Zugriff
        3. Der D. lgs. 387/2003 zur Umsetzung der Richtlinie 2001/77/EG in das italienische Recht Kein Zugriff
        4. Die Haushaltsgesetze Kein Zugriff
      1. Territoriale Rechtszersplitterung Kein Zugriff 97 - 98
          1. Staatliche Leitlinien Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Zuständige Behörde Kein Zugriff
          4. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
          5. Höchstdauer von 180 Tagen Kein Zugriff
          6. Rechtsnatur der Genehmigung und Rechtsmittel Kein Zugriff
          1. Grundlagen und Ziele der VIA Kein Zugriff
          2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Zuständige Behörde Kein Zugriff
          4. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
          5. Rechtsnatur der VIA und Rechtsmittel Kein Zugriff
      3. Genehmigungserfordernisse Kein Zugriff 111 - 114
      4. Vereinbarkeit mit Art. 6 Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff 114 - 115
      1. Vorrang für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen Kein Zugriff 115 - 118
      2. Kostentragungspflichten Kein Zugriff 118 - 119
      3. Der Anschluss an Niederspannungsnetze Kein Zugriff 119 - 121
      4. Vereinbarkeit mit Art. 7 Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff 121 - 122
        1. Die Gesamtabnahmepflicht des Verteilernetzbetreibers nach dem Beschluss Nr. 34/05 Kein Zugriff
        2. Die Gesamtabnahmepflicht des GSE nach dem Beschluss Nr. 280/07 Kein Zugriff
      2. Vergütungspflichten im italienischen Recht Kein Zugriff 125 - 125
      3. Finanzierung der Abnahme und Vergütung Kein Zugriff 125 - 126
        1. Zuständigkeit und Form Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Ausstellungsverfahren Kein Zugriff
        4. Inhalt des Herkunftsnachweises Kein Zugriff
      2. Die Anerkennung von Herkunftsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff 129 - 130
      3. Vereinbarkeit mit Art. 5 Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff 130 - 131
    6. Das Net-metering-Verfahren für Kleinstanlagen Kein Zugriff 131 - 134
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 134 - 135
    1. Grundlagen von quotengestützten Zertifikatemodellen Kein Zugriff 136 - 141
      1. Das italienische Weißbuch Kein Zugriff 141 - 143
      2. Die energiepolitischen Zielsetzungen der Quotenverpflichtung Kein Zugriff 143 - 144
      3. Die Umsetzung des Art. 11 Decreto Bersani Kein Zugriff 144 - 145
      1. Die gesetzliche Grundlage der Quote Kein Zugriff 145 - 146
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Die Höhe der Quote Kein Zugriff 148 - 150
        1. Die Möglichkeiten der Selbsterzeugung von Strom und des Erwerbs von Zertifikaten Kein Zugriff
        2. Zur Frage des Vorrangs der Selbsterzeugung von grünem Strom vor dem Erwerb von grünen Zertifikaten Kein Zugriff
        3. Die Kontrolle der Erfüllung der Quote Kein Zugriff
      5. Sanktionen bei Nichterfüllung der Quote Kein Zugriff 152 - 153
        1. Zuständige Stelle Kein Zugriff
          1. Die zugelassenen Energiequellen Kein Zugriff
          2. Zur Zertifizierung berechtigende Maßnahmen Kein Zugriff
          3. Certificati verdi für importierten Strom aus erneuerbaren Energiequellen Kein Zugriff
        3. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
        4. Die IAFR-Qualifikation Kein Zugriff
        5. Kontrollen Kein Zugriff
        1. Dauer Kein Zugriff
        2. Kumulierbarkeit mit anderen Förderinstrumenten Kein Zugriff
        1. Form und Ausstellung Kein Zugriff
        2. Gültigkeitsdauer der certificati verdi Kein Zugriff
        1. Die “Bezugsmenge“ der certificati verdi Kein Zugriff
        2. Technologiespezifische Koeffizienten Kein Zugriff
        3. Certificati a consuntivo Kein Zugriff
        4. Certificati a preventivo Kein Zugriff
        5. Certificati in anticipo Kein Zugriff
        6. Certificati virtuali Kein Zugriff
        7. Der Ausgleich von Fehlausstellungen Kein Zugriff
        8. Certificati verdi für CIP 6/92-Anlagen – die „GSE-Zertifikate“ Kein Zugriff
      5. Die Rechtsnatur der certificati verdi Kein Zugriff 168 - 172
          1. Teilnahmeberechtigte Kein Zugriff
          2. Der contratto di adesione Kein Zugriff
          1. Die Abgabe von Verkaufs- und Kaufangeboten Kein Zugriff
          2. Die Kopplung der Verkaufs- und Kaufangebote Kein Zugriff
          3. Die Preisbildung auf dem regulierten Markt Kein Zugriff
          4. Die Eintragung der Transaktion in das Register des GSE Kein Zugriff
          5. Kritische Würdigung Kein Zugriff
          1. Berechtigte Kein Zugriff
          2. Schuldrechtliche und dingliche Betrachtung der Übertragung Kein Zugriff
        4. Die Zertifikatekaufpflicht des GSE Kein Zugriff
        1. Conti proprietà vincolati Kein Zugriff
        2. Kein Pfandrecht an certificati verdi Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 182 - 183
    1. Grundlagen von Einspeisevergütungssystemen Kein Zugriff 184 - 186
      1. Hintergründe und Rechtsgrundlage Kein Zugriff 186 - 187
      2. Anwendungsbereich des CIP 6/92 Kein Zugriff 187 - 188
        1. Kontrahierungs- und Abnahmezwang Kein Zugriff
        2. Die Einspeisetarife Kein Zugriff
      4. Netzanschlusskosten Kein Zugriff 190 - 190
      5. Die Wirkungen des CIP 6/92 und Kritikpunkte Kein Zugriff 190 - 191
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Die Einspeisetarife Kein Zugriff
          3. Das Antragsverfahren Kein Zugriff
        3. Reformen durch den D. M. 06/02/06 Kein Zugriff
        4. Auswirkungen des conto energia 2005 Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich des D. M. 19/02/07 Kein Zugriff
          1. Neun Kategorien Kein Zugriff
          2. Erhöhung in Sonderfällen Kein Zugriff
        3. Energieeffizienzbonus Kein Zugriff
        4. Antragsverfahren Kein Zugriff
        5. Verkauf des erzeugten Stroms Kein Zugriff
        6. Keine Kumulierbarkeit mit grünen oder weißen Zertifikaten Kein Zugriff
        7. Finanzierung des conto energia Kein Zugriff
        8. Fazit und erste Resultate Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 204 - 206
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff 206 - 207
      3. Einspeisetarife Kein Zugriff 207 - 207
      4. Antragsverfahren Kein Zugriff 207 - 207
      5. Finanzierung der Einspeisevergütungen für Kleinanlagen Kein Zugriff 207 - 208
      6. Keine Kumulierbarkeit Kein Zugriff 208 - 208
    5. Das Vergütungssystem für solarthermische Anlagen Kein Zugriff 208 - 209
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 210
      1. Keine Vorgabe hinsichtlich eines bestimmten Fördermodells Kein Zugriff 211 - 212
        1. Allgemeine Pflicht zum Tätigwerden Kein Zugriff
          1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
          2. Unverbindliche Referenzwerte in Anhang 1 Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff
          3. Keine Verbindlichkeit der Richtziele Kein Zugriff
          4. Entstehungsgeschichte des Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff
          5. Sinn und Zweck des Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 216 - 216
      1. Allgemeines Kein Zugriff 216 - 218
      2. Eröffnung des Anwendungsbereichs der Artt. 87 ff. EG Kein Zugriff 218 - 219
          1. Definition Kein Zugriff
            1. Die Abnahme- und Vergütungspflichten nach dem Beschluss Nr. 280/07 Kein Zugriff
            2. Einspeiseprämien und Festpreise Kein Zugriff
            3. Das Quotensystem Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige Kein Zugriff
          1. Abnahme- und Vergütungspflichten sowie Einspeisetarife Kein Zugriff
            1. Verpflichtung von privaten Unternehmen Kein Zugriff
            2. Verpflichtung von öffentlich-rechtlichen Unternehmen Kein Zugriff
            3. Zertifikatekaufpflicht des GSE Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Abnahme- und Vergütungspflichten sowie Einspeisetarife Kein Zugriff
          2. Subsidiäre Zertifikatekaufpflicht des GSE im Quotensystem Kein Zugriff
        5. Spürbarkeit der Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        6. Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Umweltschutz als wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein Zugriff
        2. Förderung der Entwicklung gewisser Wirtschaftszweige Kein Zugriff
            1. Abnahme- und Vergütungspflichten Kein Zugriff
            2. Conto energia 2007 Kein Zugriff
            3. Die Festpreise für Kleinanlagen Kein Zugriff
            4. Die Zertifikatekaufpflicht des GSE im Quotensystem Kein Zugriff
            1. Einspeisetarifsysteme mit Abnahme- und Vergütungspflichten Kein Zugriff
            2. Conto energia 2007 Kein Zugriff
            3. Festpreise für Kleinanlagen nach dem Haushaltsgesetz 2008 Kein Zugriff
            4. Die Zertifikatekaufpflicht des GSE im Quotensystem Kein Zugriff
            1. Die Abnahme- und Vergütungspflichten nach dem Beschluss Nr. 280/07 Kein Zugriff
            2. Conto energia 2007 Kein Zugriff
            3. Festpreissystem für Kleinanlagen nach dem Haushaltsgesetz 2008 Kein Zugriff
            4. Die Zertifikatekaufpflicht Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Formeller Verstoß gegen das Beihilfenrecht Kein Zugriff 243 - 243
      6. Ergebnis Kein Zugriff 243 - 244
        1. Anwendbarkeit neben den Beihilfenvorschriften Kein Zugriff
        2. Keine abschließende sekundärrechtliche Harmonisierung Kein Zugriff
        3. Elektrizität als Ware i. S. v. Art. 28 EG Kein Zugriff
        4. Certificati verdi als Waren i. S. v. Art. 28 EG Kein Zugriff
        1. Beeinträchtigung des europäischen Stromhandels Kein Zugriff
        2. Beeinträchtigung eines europäischen Zertifikatehandels Kein Zugriff
          1. Beschränkungen des Stromhandels Kein Zugriff
          2. Beschränkungen des potenziellen Zertifikatehandels Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtfertigung nach Art. 30 EG Kein Zugriff
          1. Der Umweltschutz als zwingendes Erfordernis nach der Cassis-de-Dijon-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Anwendung der Cassis-Rechtsprechung auf diskriminierende Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Geeignetheit Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          3. Angemessenheit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 259 - 259
      1. Kein Rückgriff auf Art. 10 Abs. 2, 3 lit. g) i. V. m. Art. 87 EG Kein Zugriff 259 - 261
          1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen nicht erfüllt Kein Zugriff
        2. Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 265 - 266
      1. Der Anwendungsbereich des EEG Kein Zugriff 267 - 269
        1. Adressat der Anschluss-, Abnahme- und Übertragungspflicht Kein Zugriff
        2. Unverzüglichkeit und Vorrang des Netzanschlusses Kein Zugriff
        3. Kapazitätserweiterung Kein Zugriff
        4. Prinzip der Gesamtabnahme Kein Zugriff
          1. Strom aus Wasserkraft Kein Zugriff
          2. Strom aus Deponie-, Klär- und Grubengas Kein Zugriff
          3. Strom aus Biomasse Kein Zugriff
          4. Strom aus Geothermie Kein Zugriff
          5. Strom aus Windenergie Kein Zugriff
          6. Strom aus solarer Strahlungsenergie Kein Zugriff
        2. Dauer der Mindestvergütung Kein Zugriff
      4. Die Finanzierung – der bundesweite Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff 274 - 275
      1. Vergleichbarkeit der Systeme Kein Zugriff 275 - 276
      2. Die Abnahmeverpflichtungen im Vergleich Kein Zugriff 276 - 277
        1. Art der Tarife Kein Zugriff
          1. Fotovoltaik Kein Zugriff
          2. Kleinanlagen Kein Zugriff
          1. Fotovoltaikanlagen Kein Zugriff
          2. Kleinanlagen Kein Zugriff
      4. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 280 - 281
  12. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 282 - 288
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 299

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