Betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und Frankreich

RAin Dr. Ulrike Schuster LL.M.

doi:10.5771/9783845208855

Zusammenfassung

Der deutsche Gesetzgeber hat den Schutz der Arbeitnehmer gegen betriebsbedingte Kündigungen in den vergangenen zehn Jahren eher zurückgenommen, während er in Frankreich ausgedehnt wurde.

Die vorliegende Arbeit stellt die Rechtslage in beiden Ländern dar, hinterfragt vor dem Hintergrund der gegenläufigen Entwicklung kritisch die Regelungen zur betriebsbedingten Kündigung in Deutschland und zeigt Lösungsansätze für den Konflikt zwischen den Interessen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer auf. Neben empirischen Untersuchungen aus den Vergleichsländern werden auch Beispielsfälle aus der Rechtsprechung gegenübergestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3563-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0885-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 106
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Der Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. Die wirtschaftliche Bedeutung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 22 - 24
3. Das Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
4. Der methodische Ansatz der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. Besonders geschützte Personengruppen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung von gesetzlich vor Kündigungen geschützten Arbeitnehmern Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  3. 1. Vermeidungsaufwand des Arbeitgebers bei Ausschluss der ordentlichen Kündigung Kein Zugriff
    2. Vermeidungsaufwand des Arbeitgebers bei Ausschluss der außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
2. 1. Historische Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zur arbeitgeberseitigen Kündigung Kein Zugriff Seiten 33 - 36
  2. Bedeutung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  3. 1. 1. Form Kein Zugriff
      2. Begründung Kein Zugriff
      3. Anhörung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    2. 1. Anhörung des Betriebsrats Kein Zugriff
        Widerspruch des Betriebsrats Kein Zugriff
        Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
        Anzeigepflicht gegenüber der Agentur für Arbeit Kein Zugriff
        Massenentlassungsanzeige als Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
      3. Hinzuziehung eines Beraters Kein Zugriff
  4. 1. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Außerbetriebliche Ursachen Kein Zugriff
        Innerbetriebliche Ursachen Kein Zugriff
        Kündigung zur Gewinnmaximierung Kein Zugriff
      2. Vor Geltung des KSchG 1951 Kein Zugriff
        Unter Geltung des KSchG 1951 Kein Zugriff
        Entwicklung der Rechtsprechung seit den 90er Jahren Kein Zugriff
        Forderung nach umfassenderer gerichtlicher Kontrolle Kein Zugriff
    3. 1. Wegfall von Beschäftigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. Kurzarbeit als milderes Mittel Kein Zugriff
      3. Anderer Arbeitsplatz Kein Zugriff
        Freie Arbeitsplätze Kein Zugriff
        Weiterbeschäftigungspflicht im Unternehmen Kein Zugriff
        Weiterbeschäftigungspflicht innerhalb deutscher Konzernunternehmen Kein Zugriff
        Weiterbeschäftigungspflicht in ausländischen Betrieben Kein Zugriff
    4. Interessenabwägung Kein Zugriff
    5. 1. Aufgabenbereich Kein Zugriff
        Direktionsrecht zur Umsetzung Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung weiterer Kriterien Kein Zugriff
        Gewichtung Kein Zugriff
      3. Herausnahme aus der Sozialauswahl aus betrieblichen Interessen Kein Zugriff
      4. Keine diskriminierenden Auswahlgrundsätze Kein Zugriff
      5. Auswahlrichtlinien Kein Zugriff
      6. Namensliste Kein Zugriff
      7. Überprüfbarkeit der Sozialauswahl Kein Zugriff
  5. 1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. Zahlung einer Abfindung Kein Zugriff
      2. Bemessungsfaktoren Kein Zugriff
    3. Abfindungsanspruch nach § 1a KSchG Kein Zugriff
    4. Interessenausgleich bei Betriebsänderungen durch Personalabbau Kein Zugriff
    5. Sozialplan bei Betriebsänderungen durch Personalabbau Kein Zugriff
    6. Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    7. Wiedereinstellungsanspruch Kein Zugriff
3. 1. Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf den Kündigungsschutz Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  2. Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  3. Maßregelungsverbote Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  4. Der Kündigungsschutz gemäß § 134 BGB Kein Zugriff Seiten 112 - 112
  5. Verstoß gegen § 242 BGB Kein Zugriff Seiten 112 - 114
1. 1. Der geschützte Personenkreis Kein Zugriff Seiten 115 - 118
  2. Voraussetzungen einer Kündigung aus wirtschaftlichem Grund Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  3. Der Vermeidungsaufwand des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 118 - 121
2. 1. Historische Entwicklung der Kündigung aus wirtschaftlichem Grund Kein Zugriff Seiten 121 - 127
  2. 1. Empirische Untersuchungen Kein Zugriff
    2. Systematik der Kündigungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ladung des Arbeitnehmers zu einem Gespräch („entretien préalable“) Kein Zugriff
      2. Inhalt und Ablauf des Gesprächs Kein Zugriff
      3. Anforderungen an die Kündigungserklärung Kein Zugriff
        Die Zeitspanne zwischen Gespräch und Kündigung Kein Zugriff
      4. Information der Verwaltung Kein Zugriff
      5. Beteiligung der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
    2. 1. Information und Konsultation der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
      2. Information der Verwaltung Kein Zugriff
      3. Durchführung des individuellen Kündigungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Beteiligung der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
      2. Beteiligung eines Sachverständigen Kein Zugriff
      3. Übereinkommen der Sozialpartner (Accords de méthode) Kein Zugriff
      4. Verfahren Kein Zugriff
        Inhalt Kein Zugriff
        Die Folge von Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
      5. Inhaltliche Kontrolle der Kündigung durch die Verwaltung Kein Zugriff
        Eingriffsbefugnisse der Verwaltung Kein Zugriff
      6. Durchführung des individuellen Kündigungsverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatsächlicher Kündigungsgrund („cause réelle“) Kein Zugriff
      2. Ernsthafter Kündigungsgrund („cause sérieuse“) Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftliche Schwierigkeiten Kein Zugriff
      2. Technologische Veränderungen Kein Zugriff
      3. Umstrukturierung des Unternehmens Kein Zugriff
      4. Betriebseinstellung („cessation d’activités de l’entreprise“) Kein Zugriff
      5. Kündigung zur Gewinnmaximierung Kein Zugriff
    3. 1. Wegfall der Arbeitsstelle Kein Zugriff
      2. Veränderung der Arbeitsstelle Kein Zugriff
    4. 1. Verpflichtung zur Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Freie Arbeitsplätze Kein Zugriff
        Arbeitsplätze auf vergleichbarer oder niedrigerer Ebene Kein Zugriff
    5. 1. Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in dem Unternehmen Kein Zugriff
      2. Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten innerhalb einer Unternehmensgruppe („groupe d’entreprise“) Kein Zugriff
      3. Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in ausländischen Unternehmen Kein Zugriff
    6. 1. Vergleichbarer Personenkreis Kein Zugriff
      2. Auswahlkriterien Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gescheiterte Reform der Kündigungsgründe Kein Zugriff
        Wertung des Conseil constitutionnel Kein Zugriff
        Reaktion der Cour de cassation Kein Zugriff
      2. Überprüfbarkeit des Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Überprüfbarkeit der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Überprüfbarkeit der Auswahl der gekündigten Arbeitnehmer Kein Zugriff
    4. Überprüfbarkeit des Plans zur Rettung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
  6. 1. Entschädigung in gesetzlich festgelegter Höhe bei rechtmäßiger Kündigung Kein Zugriff
    2. 1. Verletzung von Verfahrensvorschriften in Unternehmen mit mehr als elf Arbeitnehmern Kein Zugriff
      2. Verletzung von Verfahrensvorschriften im Rahmen großer Massenentlassungen Kein Zugriff
      3. Verletzung der Vorschriften über die Erstellung eines Plans zur Rettung von Arbeitplätzen Kein Zugriff
      4. Kündigungen ohne ernsthaften und tatsächlichen Kündigungsgrund Kein Zugriff
    3. Wiedereinstellungsanspruch („priorité de réembauchage“) Kein Zugriff
    4. 1. Wiedereingliederungsmaßnahmen („convention de reclassement personnalisé“) Kein Zugriff
      2. Arbeitsfreistellung zur Wiedereingliederung („congé de reclassement“) Kein Zugriff
      3. Strukturmaßnahmen („réactivation du bassin d’emploi“) Kein Zugriff
3. 1. Entschädigung wegen rechtmäßiger Kündigung Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  2. 1. Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung („licenciement abusif“) Kein Zugriff
    2. Entschädigung wegen der Verletzung von Vorschriften über die Beistandschaft Kein Zugriff
    3. Entschädigung wegen Verletzung der Vorschriften über den Plan zur Rettung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
  3. Kündigungsverbote wegen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  4. Kündigungsverbote wegen Verletzung verfassungsrechtlicher Positionen Kein Zugriff Seiten 205 - 205
1. 1. 1. Betriebsbedingte Kündigung geschützter Personen Kein Zugriff
    2. Der Vermeidungsaufwand des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anhörung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Angabe des Kündigungsgrunds Kein Zugriff
        Beteiligung der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
        Anzeigepflicht Kein Zugriff
      2. Beteiligung der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
        Beteiligung der Verwaltung Kein Zugriff
        Maßgebender Zeitpunkt für die Einleitung des Konsultationsverfahrens Kein Zugriff
    2. 1. Außerbetriebliche Ursachen Kein Zugriff
        Technologische Veränderungen Kein Zugriff
        Umstrukturierung/Leistungsverdichtung Kein Zugriff
        Gewinnmaximierung Kein Zugriff
        Betriebseinstellung Kein Zugriff
      2. Kündigung wegen außerbetrieblichen Ursachen/wirtschaftlicher Schwierigkeiten Kein Zugriff
        Kündigung als Folge technologischer Neuerungen Kein Zugriff
        Kündigung als Folge einer Umstrukturierung Kein Zugriff
        Kündigung zur Gewinnsteigerung Kein Zugriff
        Kündigung wegen Betriebseinstellung Kein Zugriff
      3. Bezugspunkt der Kündigungsgründe Kein Zugriff
    3. 1. Kurzarbeit Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Reichweite der Pflicht zur Suche nach Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Geographische Reichweite der Pflicht zur Suche nach Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Überprüfbarkeit des Wegfalls des Beschäftigungsbedarfs Kein Zugriff
      4. Überprüfbarkeit der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
    4. 1. Auswahlkriterien Kein Zugriff
      2. Überprüfbarkeit der Sozialauswahl Kein Zugriff
    5. Interessenabwägung Kein Zugriff
    6. 1. Rechtsfolgen einer gerechtfertigten Kündigung Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen einer nicht gerechtfertigten Kündigung Kein Zugriff
      3. Wiedereinstellungsanspruch des gekündigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. Interessenausgleich Kein Zugriff
        Sozialplan Kein Zugriff
        Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
        Wiedereingliederungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. Nicht besonders geschützte Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Kündigungsschutz außerhalb des besonderen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 256 - 258
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 259 - 262
Übersicht über die Neugliederung des CT Kein Zugriff Seiten 263 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 276

Betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und Frankreich

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