Der Schutz geographischer Herkunftsangaben nach nationalem Recht neben der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

Dr. Panagoula Markou

doi:10.5771/9783748903307

Zusammenfassung

Geographische Herkunftsangaben als Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen gewinnen aktuell an Bedeutung. Auf Ebene der EU dient die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 der Förderung von qualitativ hochwertigen Agrarerzeugnissen, welche durch die Eintragung als „geschützte Ursprungsbezeichnung“ oder „geschützte geographische Angabe“ ein hohes Schutzniveau erhalten. Die Verordnung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum nationalen Recht der Herkunftsangaben, welches mit § 127 Abs. 2 und 3 MarkenG geographische Herkunftsangaben unabhängig von einer Eintragung schützt.

Die Arbeit untersucht dieses Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalen Recht, außerdem werden die Grenzen der Anwendbarkeit des nationalen Rechts aufgezeigt. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft und an die Praxis, welche mit der problematischen Anwendbarkeit des nationalen Rechts im Bereich der geographischen Herkunftsangaben konfrontiert wird.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6214-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0330-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 968
Sprache: Deutsch
Seiten: 197
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Schutzinhalt Kein Zugriff
    3. c) Ansprüche und Sanktionen bei Verstößen Kein Zugriff
  2. 2. Markenrechtlicher Schutz Kein Zugriff
  3. 3. Lauterkeitsrechtlicher Schutz nach dem UWG Kein Zugriff
  4. 4. Zum Vergleich: das französische Regelungssystem Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtspolitischer Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Der Erlass der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff
  3. 1. a) Schutzfähige Bezeichnungen Kein Zugriff
    2. b) Erwerb des Schutzes Kein Zugriff
    3. c) Schutzinhalt Kein Zugriff
  4. 4. Würdigung des bisherigen Erfolgs der Verordnung Kein Zugriff
3. III. Problemstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Ausgangsfall Kein Zugriff
  2. 2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Zweck der Verordnung Kein Zugriff
    2. b) Die Systematik des Registrierungsverfahrens Kein Zugriff
    3. c) Der übergangsweise nationale Schutz Kein Zugriff
    4. d) Die Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
  4. 4. Ausgang des Verfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Ausgangsfall Kein Zugriff
  2. 2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Binnenmarkt Kein Zugriff
  2. 1. a) Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
  3. 3. Die geographischen Herkunftsangaben im Regime der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  4. 4. Dogmatische Betrachtung der Nichtanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff
2. II. Die Reichweite der möglichen Nichtanwendbarkeit des nationalen Rechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätze zur Auslegung von Sekundärrechtsakten Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Erwägungsgrund Nr. 24 der VO (EU) Nr. 1151/2012 Kein Zugriff
    2. b) Der übergangsweise nationale Schutz Kein Zugriff
    3. c) Die Übergangsregelung des Art. 17 Abs. 3 der VO (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff
    4. d) Die Übergangsregelung des Art. 1 der VO (EG) Nr. 918/2004 Kein Zugriff
    5. e) Art. 12 und Art. 44 der VO (EU) Nr. 1151/2012 Kein Zugriff
    6. f) Art. 28 der VO (EU) Nr. 1151/2012 Kein Zugriff
    7. g) Die Systematik des Registrierungsverfahrens Kein Zugriff
    8. h) Fehlende Harmonisierung der nationalen Schutzsysteme Kein Zugriff
    9. i) Das Markenrecht der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Unterstützung der Hersteller Kein Zugriff
    2. b) Harmonisierung des Rechts der geographischen Herkunftsangaben im Binnenmarkt Kein Zugriff
    3. c) Information der Verbraucher Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Anfangszeit des rechtlichen Schutzes von geographischen Herkunftsangaben in Deutschland Kein Zugriff
    2. b) Die Rechtslage bis zu dem MarkenG von 1995 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die wesentlichen Merkmale des kennzeichenrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
      2. bb) Übertragung auf § 127 MarkenG Kein Zugriff
    4. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Diskrepanz der Schutzzwecke von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Die VO (EU) Nr. 1169/2011 Kein Zugriff
  3. 3. Die Richtlinie 2005/29/EG Kein Zugriff
  4. 4. Die Richtlinie 2006/114/EG Kein Zugriff
  5. 5. Die Lauterkeit des Wettbewerbs und der Verbraucherschutz im europäischen Primärrecht Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundsätzliche subsidiäre Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) § 127 Abs. 2 und Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
    2. b) § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Die Reaktionen der Praxis auf die Entscheidung American Bud II Kein Zugriff
2. 1. 1. Eingetragene geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
  2. 2. Einfache geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
  3. 3. Eintragungsfähige, aber nicht angemeldete geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
  4. 4. Angemeldete geographische Herkunftsangaben im Zeitraum bis zur Eintragung Kein Zugriff
  5. 1. a) Keine Agrarerzeugnisse und Lebensmittel Kein Zugriff
    2. b) Kein konkretes Herkunftsgebiet Kein Zugriff
    3. c) Fehlende Nachweisbarkeit der Voraussetzungen zur Registrierung der Spezifikation Kein Zugriff
    4. d) Als Gattungsbezeichnungen eingeordnete Herkunftsangaben Kein Zugriff
    5. e) Geographische Herkunftsangaben, welche subjektiv aber nicht objektiv qualifiziert sind Kein Zugriff
  6. 6. Geographische Herkunftsangaben nach Ablehnung des Eintragungsantrags Kein Zugriff
  7. 7. Angemeldete geographische Herkunftsangaben bei Unwirksamkeit der Eintragungsverordnung Kein Zugriff
  8. 8. Die Anwendbarkeit nationaler Registrierungssysteme Kein Zugriff
  9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Paralleler nationaler Schutz de lege ferenda? Kein Zugriff
2. II. Unklarheit über das Verhältnis des Eintragungssystems zum nationalen Recht Kein Zugriff
3. III. Eingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Rolle der Herstellervereinigungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Prüfungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Das Einspruchsverfahren Kein Zugriff
5. V. Änderung und Löschung einer eingetragenen Herkunftsangabe Kein Zugriff
6. VI. Die Inanspruchnahme des europäischen Schutzes in der Praxis Kein Zugriff
1. I. Der Schutz von geographischen Herkunftsangaben auf nationaler und europäischer Ebene Kein Zugriff
2. II. Das Konkurrenzproblem zwischen dem nationalen und dem europäischen Schutzsystem Kein Zugriff
3. III. Die Anwendbarkeit des nationalen Rechts neben der VO (EU) Nr. 1151/2012 Kein Zugriff
4. IV. Vorschläge für die künftige Entwicklung der VO (EU) Nr. 1151/2012 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 197

Der Schutz geographischer Herkunftsangaben nach nationalem Recht neben der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen