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Privatrechtliche Wirkungen unternehmerischer Selbstverpflichtungen zur Einhaltung der Menschenrechte

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt innovative Wege zu einem verbesserten Menschenrechtsschutz mithilfe des deutschen Privatrechts auf. Anhand einer empirischen Analyse der menschenrechtlichen Selbstverpflichtungen der 30 Dax-Unternehmen stellt der Autor ihren überraschend hohen rechtlichen Gehalt dar. Mit dem Kauf-, Gesellschafts-, Arbeits-, AGB- und Wettbewerbsrecht werden die wichtigsten Bereiche unternehmerischen Handelns abgedeckt und die Menschenrechte über die Selbstverpflichtungen justiziabel. Durch konkrete Ergebnisse und Handlungsanweisungen sichert der Autor zudem die praktische Relevanz und Verwertbarkeit seiner Erkenntnisse für Forschung und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7912-3
ISBN-Online
978-3-7489-2239-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. B. Forschungsfrage und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Auszuwertende Dokumente Kein Zugriff
        2. 2. Ausgewählte Unternehmen Kein Zugriff
      2. II. Richtung der Analyse Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung, Explikation und Strukturierung Kein Zugriff
        2. 2. Bildung der Kategorien Kein Zugriff
        1. 1. Eigenständige Menschenrechtspositionen Kein Zugriff
        2. 2. Vorgaben für unternehmerisches Verhalten Kein Zugriff
        3. 3. Einflussnahme auf andere Vertragsparteien Kein Zugriff
        4. 4. Vorgaben zu verwendbaren Rohstoffen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
        2. 2. United Nations Global Compact Kein Zugriff
        3. 3. ILO-Kernarbeitsnormen Kein Zugriff
        4. 4. OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen Kein Zugriff
        5. 5. UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
        6. 6. IPbpR und IPwskR Kein Zugriff
        7. 7. Dreigliedrige Grundsatzerklärung über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung durch die Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Mitarbeiter Kein Zugriff
        2. 2. Tochterunternehmen und Beteiligungen Kein Zugriff
        3. 3. Zulieferer und Geschäftspartner Kein Zugriff
        4. 4. Erklärungen ohne Adressaten Kein Zugriff
        1. 1. Herstellungsbezogen Kein Zugriff
        2. 2. Handlungsbezogen Kein Zugriff
        3. 3. Unternehmens- und Imagebezogen Kein Zugriff
      6. VI. Verwendete Wortwahl Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung zu Kapitel 1 Kein Zugriff
      1. I. Positives Recht als Ausgangspunkt einer zivilrechtlichen Bindung Kein Zugriff
        1. 1. Wille Kein Zugriff
        2. 2. Selbstbestimmung Kein Zugriff
        1. 1. Vertrauenshaftung als Ausfluss des Schädigungsverbotes Kein Zugriff
        2. 2. Vertrauen als Grundlage für eine positive rechtliche Bindung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Freiheiten und Möglichkeiten rechtsgeschäftlicher Gestaltung Kein Zugriff
        1. 1. Wirkung des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
          1. a) Selbstverpflichtungen als tauglicher Auslegungsgegenstand der Willensäußerung Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung zu Handlungen ohne rechtsgeschäftliche Wirkung Kein Zugriff
            1. (1) Auslegungsmethode Kein Zugriff
            2. (2) Notwendiger Inhalt eines Rechtsbindungswillens Kein Zugriff
              1. (a) Verwendete Wortwahl Kein Zugriff
              2. (b) Inhaltliche Konkretisierung Kein Zugriff
              3. (c) Überwachung als Indiz für eine gewollte Bindung Kein Zugriff
              4. (d) Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung für die Beteiligten Kein Zugriff
              1. (a) Unüberschaubarer Adressatenkreis Kein Zugriff
              2. (b) Unklarer Pflichtenumfang Kein Zugriff
              3. (c) Zweck der Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
              4. (d) Verkehrssitte Kein Zugriff
            5. (5) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Einseitige Leistungszusagen Kein Zugriff
          2. b) Einseitige Zusagen zur Einhaltung unverbindlicher Richtlinien Kein Zugriff
          1. a) Gründe für das Vertragsprinzip Kein Zugriff
          2. b) Einseitige Rechtsgeschäfte mit reinen Sekundärpflichten? Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Klassische Ansätze zwischen der Willens- und Erklärungstheorie Kein Zugriff
          2. b) Einbeziehung der Selbstverpflichtungen in die Auslegung der Vertragsvereinbarung Kein Zugriff
          3. c) Berücksichtigung von Erklärungen außerhalb des erklärten Parteiwillens Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung nachträglicher Inhaltsänderungen in (Dauer-)Schuldverhältnissen Kein Zugriff
        1. 1. Selbstverpflichtungen als Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Selbstverpflichtungen als Konkretisierung von Rücksichtnahmepflichten i.S.d. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung zu Kapitel 2 Kein Zugriff
      1. I. Qualifizierung als Vertragsbedingungen Kein Zugriff
      2. II. Einbeziehung in Verträge Kein Zugriff
      3. III. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Selbstverpflichtungen als Beschaffenheitsvereinbarung unter dem subjektiven Fehlerbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Selbstverpflichtungen im objektiven Beschaffenheitsbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen öffentlicher Äußerungen des Herstellers oder Verkäufers auf die geschuldete Beschaffenheit Kein Zugriff
      2. II. Praktische Auswirkungen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Orientierung an den Kategorisierungsansätzen der Literatur zur Erfassung von Ethikrichtlinien im Arbeitsrecht Kein Zugriff
          2. b) Erweiterung der vertraglichen Nebenpflichten durch Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeiten der Einbeziehung menschenrechtlicher Selbstverpflichtungen in Arbeitsverträge Kein Zugriff
      2. II. Weigerungsrecht eines Arbeitnehmers zur Ausführung menschenrechtsbeeinträchtigender Handlungen Kein Zugriff
      3. III. Ansprüche eines Arbeitnehmers bei Verstößen gegen Selbstverpflichtungen durch Arbeitgeber Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Selbstverpflichtungen als Beschluss in der Einpersonen-GmbH Kein Zugriff
          2. b) Selbstverpflichtungen als Beschluss in der Einpersonen-AG Kein Zugriff
        2. 2. Gesellschaftsrechtliche Organisationsakte Kein Zugriff
        3. 3. Sonderfall: Weisungen im Vertragskonzern gem. § 308 AktG Kein Zugriff
        1. 1. Binnenregressansprüche aufgrund unrichtiger Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkungen auf den Entlastungsbeschluss Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung zu Kapitel 3 Kein Zugriff
    1. A. Anwendung des UWG auf Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
      1. I. Vereinbarung von Unternehmen Kein Zugriff
      2. II. Verbindlichkeit Kein Zugriff
      3. III. Marktbezogenheit des Inhaltes? Kein Zugriff
      1. I. Werbung mit Angaben Kein Zugriff
      2. II. Irreführung: Beeinflussung des Durchschnittsadressaten Kein Zugriff
        1. 1. § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 UWG: Verstoß gegen einen Verhaltenskodex Kein Zugriff
        2. 2. § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG: Wesentliche Merkmale einer Ware oder Dienstleistung Kein Zugriff
        3. 3. § 5 Abs. 1 S. 1 UWG: Generalklausel Kein Zugriff
      1. I. § 5a Abs. 2, 3 UWG: Bestehen einer Aufklärungspflicht über menschenrechtliche Belange Kein Zugriff
      2. II. § 5a Abs. 1 UWG: Aufklärungspflicht nach vorheriger Information Kein Zugriff
    5. E. Breitenwirkung branchenweit anerkannter Standards Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Abschließende Betrachtung der Thematik Kein Zugriff 231 - 234
  8. Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff 235 - 236
    1. A. Liste der untersuchten Unternehmen Kein Zugriff
    2. B. Liste der ausgewerteten Dokumente Kein Zugriff
    3. C. Überblick über die unterschiedlichen Ausprägungen der unternehmerischen Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
    4. D. Literaturverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (354)

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