Zur Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union

Alexander Heger; Moritz Malkmus; StA Dr. Sascha Gourdet

doi:10.5771/9783748919025

Zusammenfassung

Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten betont der Band die Notwendigkeit, sich intensiv mit der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union auseinanderzusetzen. Dies impliziert einen proaktiven Ansatz, um die demokratische Struktur an die sich verändernden Bedingungen anzupassen. Das Forschungsprojekt hat sich mit der Analyse der demokratischen Struktur(en) in der Europäischen Union befasst. Darauf aufbauend wurden verschiedene Bereiche identifiziert, in denen Potenziale zur Verbesserung und Optimierung der demokratischen Prozesse im Zusammenspiel zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten liegen könnten. Mit Beiträgen vonDr. Ranjana Andrea Achleitner | Claudio Bartmann | Dr. Robert Böttner | Prof. Dr. Armin von Bogdandy | Dr. Sascha Gourdet | Alexander Heger | Dr. Thomas Hieber | Marie Lohrum | Moritz Malkmus | Prof. Dr. Henning Radtke | Markus Töns

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 28.11.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0744-8
ISBN-Online: 978-3-7489-1902-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Alexander Heger, Moritz Malkmus, Sascha Gourdet
1. A. Die Demokratie als Wert der Europäischen Union Kein Zugriff
2. B. Perspektiven auf die Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union Kein Zugriff
3. C. Wie geht es weiter? Kein Zugriff
Armin von Bogdandy
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. In wessen Namen? Kein Zugriff
3. 1. I. Ungleiche Stimmrechte Kein Zugriff
  2. II. Exekutivförderalismus Kein Zugriff
  3. III. Weilers Zweifel Kein Zugriff
4. D. Der demokratische Wert von Trilogen Kein Zugriff
5. E. Eine demokratischere Union Kein Zugriff
Claudio Bartmann
1. A. Einleitung: Abschied von Selbstbestimmung? Kein Zugriff
2. 1. I. Das Begriffsargument: Selbstbestimmung „steht [...] eben nicht im Text“? Kein Zugriff
  2. II. Das Subjektargument: Scheitert Demokratie als Selbstbestimmung schon an der Inexistenz eines europäischen „Wir“? Kein Zugriff
  3. III. Das Plausibilitätsargument: Selbstbestimmung als mit den „Bestimmungen über die demokratischen Grundsätze“ inkompatible Begriffsfolie? Kein Zugriff
  4. IV. Das historisch-genetische Argument: Eine politische Entscheidung gegen Selbstbestimmung? Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis: Keine positivierte Entscheidung gegen Demokratie als Selbstbestimmung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Eine Skizze in vier Wesenselementen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die ‚Demokratie der vielen Vermittlungen‘ zwischen Theorie und positivem Recht: Dogmatischer Konstruktivismus Kein Zugriff
      2. b) Kritikermöglichende Utopie: Unionale Demokratietheorie nicht als Subtheorie, sondern als allgemeiner Teil einer europäisierten Demokratietheorie Kein Zugriff
    2. 1. a) Demokratisches Subjekt: Kollektiv oder Individuen? Kein Zugriff
      2. aa) Wesen der Repräsentation: Zum Sieg des freiheitlichen Repräsentationsverständnisses Kein Zugriff
        bb) Repräsentationsorgane: Substantielle Werteverwirklichung oder formale Autorisation? Kein Zugriff
    3. 1. a) Demokratischer Wille und pluralistische Demokratie Kein Zugriff
      2. b) Demokratische Werteverwirklichung und komplexe Demokratie Kein Zugriff
      3. c) Das „Herz der Demokratie“: Kompromiss oder Konkurrenz? Kein Zugriff
      4. d) Die Rolle des Repräsentationsbegriffs in der ‚Demokratie der vielen Vermittlungen‘ Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Operationalisierungsproblem: Wie kommt man von der demokratischen Repräsentation zur demokratischen Legitimation? Kein Zugriff
      2. b) Das Spezifitätsproblem: Was macht Repräsentation eigentlich demokratisch? Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis: Repräsentation als Element, aber nicht als Grundbegriff der unionalen Demokratietheorie Kein Zugriff
4. D. Ausblick: Selbstbestimmung weiter-denken Kein Zugriff
Markus Töns
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Lissaboner Begleitgesetzgebung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. II. Die Rolle der Ausschüsse des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
  3. III. Die Rolle des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag Kein Zugriff
  4. IV. Die Umsetzung der Subsidiaritätsprüfung Kein Zugriff
3. 1. I. Funktion und Bedeutung der COSAC Kein Zugriff
  2. II. Die COSAC Arbeitsgruppe zur Rolle der nationalen Parlamente Kein Zugriff
4. D. Der Beitrag der nationalen Parlamente zur europäischen Demokratie Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Ziel von delegierten Rechtsakten Kein Zugriff
3. C. Das Kriterium der Wesentlichkeit nach Art. 290 AEUV Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Ausreizung der Grenzen des Wesentlichkeitskriteriums in Art. 290 AEUV Kein Zugriff
  3. III. Beteiligung von weiteren Akteuren im Rechtsetzungsprozess Kein Zugriff
5. E. Resümee Kein Zugriff
Robert Böttner
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Das politische System der Europäischen Union Kein Zugriff
3. 1. I. Die Regierungsfunktion der Europäischen Kommission Kein Zugriff
  2. II. Arbeitseffizienz und nationale Repräsentation in der Kommission Kein Zugriff
4. 1. I. Größe der Kommission und Rotation der Posten Kein Zugriff
  2. II. Kommissare als Vorsitzende im Ministerrat Kein Zugriff
  3. III. Abschaffung des Amts des Präsidenten des Europäischen Rates Kein Zugriff
5. E. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
Alexander Heger
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Regelungsgegenstand: Europäische politische Parteien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europäische politische Parteien im institutionellen Spannungsfeld Kein Zugriff
    2. 2. Status quo der Funktionserfüllung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Koordination als Selbstzweck Kein Zugriff
    2. 2. Potentiale und Herausforderungen durch eine stärkere Politisierung? Kein Zugriff
    3. 3. Notwendige Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aspekte der Parteienfinanzierung Kein Zugriff
    2. 2. „Parteien brauchen Mitglieder“ – Ausbau der individuellen Mitgliedschaft Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Maßnahmen zur Steigerung der Sichtbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Transnationale Listen Kein Zugriff
    2. 2. Spitzenkandidatensystem Kein Zugriff
  4. IV. Die Rolle der (europäischen) Öffentlichkeit Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
Marie Lohrum
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Lobbyismus und die Europäische Kommission Kein Zugriff
  2. 2. Transparenz: Lobby-Regulierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Art der Interessengruppen Kein Zugriff
  2. 2. Finanzielle Ressourcen Kein Zugriff
  3. 3. Anzahl an Lobbyist*innen Kein Zugriff
4. D. Datensatz Kein Zugriff
5. 1. 1. Hypothese: Art der Interessengruppe Kein Zugriff
  2. 2. Hypothese: Finanzielle Ressourcen Kein Zugriff
  3. 3. Hypothese: Anzahl an Mitarbeitenden im Bereich Lobbyismus Kein Zugriff
  4. 4. Gesamtbetrachtung aller Hypothesen Kein Zugriff
6. F. Diskussion der Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff
7. G. Konklusionen und Ausblick Kein Zugriff
Thomas Hieber
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Das Registrierungsverfahren als Nadelöhr für Europäische Bürgerinitiativen Kein Zugriff
  2. II. Interessenkollision der Europäischen Kommission im Registrierungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Vertragsänderungen Kein Zugriff
3. 1. I. Die digitale Dimension der Europäischen Bürgerinitiative Kein Zugriff
  2. II. Stärkung der politischen Gleichheit durch mehr finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
4. 1. I. Verbindung von Europäischen Bürgerinitiativen mit Citizens‘ Panels Kein Zugriff
  2. II. Primärrechtliche Weiterentwicklung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Henning Radtke
1. 1. I. Themenzuschnitt Kein Zugriff
  2. II. Der Europäische Gerichtsverbund Kein Zugriff
2. B. Zum Verhältnis von EGMR und Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
3. C. Zum Verhältnis von EuGH und BVerfG Kein Zugriff
4. D. Zuständigkeit für den Grundrechtsschutz im europäischen Gerichtsverbund Kein Zugriff
Moritz Malkmus
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Normative Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Demokratie Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Menschenrechte Kein Zugriff
    4. 4. Minderheiten Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Ukraine Kein Zugriff
  2. II. Republik Moldau Kein Zugriff
  3. III. Bosnien und Herzegowina Kein Zugriff
4. D. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff