Der ZDF-Staatsvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht

Prof. Dr. Christian von Coelln; Prof. Dr. Karl-E. Hain

doi:10.5771/9783845262499

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Der ZDF-Staatsvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht

Dokumentation der Schriftsätze und des Urteils vom 25. März 2014

Herausgeber:innen:
Reihe:: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 113
Verlag:: 2015

Zusammenfassung

Inhaltliche Vielfalt bildet den Zentralwert der deutschen Medienordnung. Dabei stellt eine hinreichende Staats- und Gruppenferne eine notwendige Bedingung inhaltlicher Vielfalt dar. In seiner Entscheidung vom 25.03.2014 hat das Bundesverfassungsgericht die vom Grundsatz der Staats- und Gruppenferne ausgehenden Anforderungen an die Gestaltung der inneren Organisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erstmals detailliert konkretisiert. Damit kommt dem Urteil grundlegende Bedeutung auch über den – den konkreten Anlass für das zugrunde liegende Verfahren bildenden – ZDF-Staatsvertrag und seine Revision hinaus zu. Zur Dokumentation des Verfahrens und als eine Grundlage für die weitere Forschung zum Gegenstand der Staats- und Gruppenferne sind in diesem Band zusätzlich zu der Entscheidung selbst die Antragsschrift und die zentralen Stellungnahmen zusammengestellt.

Mit Beiträgen von:

Karl-Eberhard Hain, Christian von Coelln, Dieter Dörr, Gernot Lehr, Joachim Wieland

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2150-4
ISBN-Online: 978-3-8452-6249-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 113
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Antrag der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76 ff BVerfGG vom 3.1.2011 Kein Zugriff Seiten 15 - 66 Karl-E. Hain
tellungnahme der Bayerischen Staatsregierung, der Hessischen Landesregierung, der Niedersächsischen Landesregierung, der Regierung des Saarlandes, der Staatsregierung des Freistaates Sachsen und der L... Kein Zugriff Seiten 67 - 132 Christian von Coelln
Stellungnahme der Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.3.2011 Kein Zugriff Seiten 133 - 182 Dieter Dörr
Erste ergänzende Stellungnahme der Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 3.6.2011 Kein Zugriff Seiten 183 - 192 Dieter Dörr
Zweite ergänzende Stellungnahme der Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.2.2012 Kein Zugriff Seiten 193 - 198 Dieter Dörr
Stellungnahme des Zweiten Deutschen Fernsehens vom 28.6.2011 Kein Zugriff Seiten 199 - 236 Gernot Lehr
Stellungnahme der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – ARD – zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten vom 11.7.2011 Kein Zugriff Seiten 237 - 258 Joachim Wieland
Erwiderung auf die Stellungnahmen zum Antrag der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz vom 20.1.2012 Kein Zugriff Seiten 259 - 278 Karl-E. Hain
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.3.2014 Kein Zugriff Seiten 279 - 332

Der ZDF-Staatsvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht

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