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Monographie Kein Zugriff

Grunderwerbsteuer im Konzern

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt auf, dass Grunderwerbsteuer innerhalb von Konzernen nicht nur durch direkte Grunderwerbe, sondern auch als ‚Nebenfolge‘ von konzerninternen Umstrukturierungen relevant wird. Dabei erfolgt zu zahlreichen rechtsdogmatischen Fragen der Grunderwerbsteuerpflicht von Umstrukturierungen und zum sog. Konzernprivileg des § 6a GrEStG, eine Auseinandersetzung mit Rechtsprechung, Verwaltungsansicht und Literatur, als Grundlage eigener Rechtsstandpunkte.

Nach einer intensiven Erörterung der konzernrelevanten Steuertatbestände wird dargestellt, wie die ständige Gestaltung von Steuervermeidungsmodellen (RETT-Blocker), unter Ausnutzung teilweise bis heute geltender Begünstigungen, die Rechtsentwicklung vorantrieb. Im Kern der Arbeit wird das Konzernprivileg des § 6a GrEStG erläutert, Streitstände aufgezeigt und Lösungsmöglichkeiten entwickelt. Der Autor wagt dabei den Spagat zwischen wissenschaftlichem Anspruch und Erstellung eines Praxisleitfadens auf rechtsdogmatisch hohem Niveau.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5326-0
ISBN-Online
978-3-8452-9461-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschafts- und Steuerrecht
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
    1. A. Grundlagen der Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
    2. B. Abriss der Entwicklung des Grunderwerbsteuergesetzes Kein Zugriff
      1. I. Der Konzern – Definition Kein Zugriff
      2. II. Grunderwerb einer Konzerngesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. § 1 Abs. 1 Nr. 3 GrEStG: Tatsächlicher Übergang des Eigentums an einem Grundstück Kein Zugriff
        2. 2. § 1 Abs. 2 GrEStG: Verwertungsbefugnis Kein Zugriff
          1. a) Historie, Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. b) Bemessungsgrundlage und ertragsteuerrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
            1. aa) Put- / Call-Option Kein Zugriff
            2. bb) Treuhand Kein Zugriff
          1. a) Tatbestand Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbare Anteilsvereinigung Kein Zugriff
            2. bb) Teils unmittelbare, teils mittelbare Anteilsvereinigung Kein Zugriff
            3. cc) Vereinigung an originärer Grundstücksgesellschaft auf mittelbarer Ebene Kein Zugriff
            4. dd) Anteilsvereinigung an der beherrschenden Hand Kein Zugriff
            5. ee) Anteilsvereinigung im Organkreis Kein Zugriff
            6. ff) Verhältnis von unmittelbarer und mittelbarer Anteilsvereinigung Kein Zugriff
          2. c) § 1 Abs. 3 Nrn. 3 u. 4 GrEStG: Mittelbare oder unmittelbare Anteilsübertragung Kein Zugriff
          1. a) Historie Kein Zugriff
          2. b) Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff
            1. aa) ‚Wirtschaftliche Beteiligung‘ Kein Zugriff
            2. bb) ‚Innehaben‘ Kein Zugriff
          3. d) ‚Rechtsvorgang‘ i.S.d. § 1 Abs. 3a GrEStG Kein Zugriff
            1. aa) Einfache Anteilsübertragung zwischen Altgesellschaftern Kein Zugriff
            2. bb) Aufstocken einer bereits bestehenden wirtschaftlichen Beteiligung Kein Zugriff
            3. cc) Verkürzung von Beteiligungsketten Kein Zugriff
            4. dd) Rückführung von RETT-Blocker-Strukturen Kein Zugriff
    1. A. Grundsatz: Kein normiertes Konzernprivileg Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzliches: Beteiligungshöhen und Haltefristen als Umstrukturierungsleitlinien und -hindernisse – Effizienz von Grunderwerb und Grundstücksübertragung Kein Zugriff
        1. 1. Besonderheiten bei der Anteilsübertragung an einer grundbesitzenden Personengesellschaft (‚Gesamthänderische Mitberechtigung‘) Kein Zugriff
        2. 2. Mittelbarer Übergang von Grundbesitz nach vorangegangener Einbringung in eine Personengesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung als nicht vollbeherrschte Personengesellschaft Kein Zugriff
          2. b) Ausgestaltung als vollbeherrschte GmbH & Co. KG Kein Zugriff
          3. c) Gesetzgeberische Reaktion und Änderung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 4. Verhinderung einer grunderwerbsteuerpflichtigen Anteilsvereinigung mittels Zwischenschaltung einer Personengesellschaft Kein Zugriff
        4. 5. Grundstückseinbringung in eine zu 100 v.H. beherrschte Personengesellschaft, Befreiung nach § 6 Abs. 3 GrEStG Kein Zugriff
          1. a) Vor Einführung des § 1 Abs. 3a GrEStG Kein Zugriff
          2. b) Nach Einführung des § 1 Abs. 3a GrEStG Kein Zugriff
          3. c) Exkurs: Ertragsteuerrecht Kein Zugriff
        5. 7. Grundstückseinbringung in eine nur mitbeherrschte Personengesellschaft II (Optimierung) Kein Zugriff
        6. 8. Anteilseinbringungsmodell und Formwechselmodell Kein Zugriff
      1. I. Anteilsverstärkung Kein Zugriff
      2. II. Verkürzung der Beteiligungskette Kein Zugriff
      3. III. Verlängerung der Beteiligungskette – Umhängen der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      4. IV. Sperrwirkung einer rechtlichen Anteilsvereinigung gegenüber einer weiteren organschaftlichen Vereinigung Kein Zugriff
      1. I. ‚Große Konzernklausel‘ Kein Zugriff
      2. II. Vorschlag Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      3. III. Vorschlag Hessen: ‚Kleine Konzernklausel‘ Kein Zugriff
      4. IV. Erste Fassung von § 6a GrEStG Kein Zugriff
      5. V. Gesetzesentwurf der Finanzverwaltung Kein Zugriff
      1. I. Gleichlautende Ländererlasse zur Anwendung des § 6a GrEStG Kein Zugriff
      2. II. Von § 6a S. 1 GrEStG erfasste Grunderwerbstatbestände Kein Zugriff
          1. a) § 1 Abs. 1 Nr. 1 UmwG: Verschmelzung Kein Zugriff
          2. b) § 1 Abs. 1 Nr. 2 UmwG: Spaltung (Aufspaltung, Abspaltung, Ausgliederung) Kein Zugriff
          3. c) § 1 Abs. 1 Nr. 3 UmwG: Vermögensübertragung Kein Zugriff
          4. d) Ausnahme: § 1 Abs. 1 Nr. 4 UmwG: Formwechsel Kein Zugriff
        1. 2. Einbringung und andere Erwerbsvorgänge auf gesellschaftsvertraglicher Grundlage Kein Zugriff
        2. 3. Entsprechende Umwandlungen im EU/EWR-Raum Kein Zugriff
        1. 1. ‚Verbund‘ – ein Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
          1. a) Gesellschaft i.S.v. § 6a S. 3 GrEStG Kein Zugriff
            1. aa) Umsatzsteuerrechtlicher oder unabhängiger Unternehmerbegriff Kein Zugriff
            2. bb) Temporäre Voraussetzungen bzgl. Unternehmereigenschaft Kein Zugriff
            1. aa) Mindestbeteiligung von 95 v.H. Kein Zugriff
              1. (1) Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
              2. (2) Sinn und Zweck der Fristen Kein Zugriff
                1. (a) Ausgliederung einer Tochtergesellschaft Kein Zugriff
                2. (b) Die ‚verbundgeborene Gesellschaft‘ Kein Zugriff
                1. (a) Verschmelzung von zwei Tochtergesellschaften Kein Zugriff
                2. (b) Verschmelzung der Tochter auf die Mutter Kein Zugriff
                3. (c) Verschmelzung der Mutter auf die Tochter Kein Zugriff
                4. (d) Liquidation Kein Zugriff
          2. d) Bestimmung des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
          3. e) Wechsel des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
    1. C. EU-Beihilfeproblematik bezogen auf § 6a GrEStG Kein Zugriff
  3. Kapitel 4: Resümee Kein Zugriff Seiten 270 - 271
  4. Kapitel 5: Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 272 - 276
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 284

Literaturverzeichnis (132 Einträge)

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