Prozessunterbrechung und materielles Recht in der Insolvenz

Dr. Nikolai Weber

doi:10.5771/9783845222479

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Frage nach dem Grund der Unterbrechung von Rechtsstreiten gem. § 240 Satz 1 ZPO durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens einer am Rechtsstreit beteiligten Partei. Als Maßstab der Prüfung dient dabei das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung.

Der Verfasser führt die Unterbrechung anhängiger Rechtsstreite auf mit der Insolvenzeröffnung einhergehende Änderungen materieller Rechtspositionen zurück, die eingehend erörtert werden. Sodann zeigt er anhand von Parallelen zu den Regelungen der §§ 103 ff. InsO über gegenseitige Verträge die Systematik der Vorschriften über die Unterbrechung und die Aufnahme anhängiger Rechtsstreite auf. Im Mittelpunkt steht dabei stets das mit einem Rechtsstreit verbundene Kostenrisiko.

Es folgt eine Übertragung der gewonnenen Erkenntnisse auf die Situation der Masseunzulänglichkeit, die der Verfasser als „Insolvenz in der Insolvenz“ sieht. Abschließend wird die Frage diskutiert, inwieweit § 240 Satz 1 ZPO auch auf anhängige Schiedsgerichtsverfahren anzuwenden ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 15.03.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5384-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2247-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 131
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Hintergrund der Untersuchung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. 1. Der Teilungsmassestreit Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Der Teilungsmassegegenstreit Kein Zugriff Seiten 21 - 21
  3. Der Schuldenmassestreit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  4. Persönliche Prozesse des Schuldners Kein Zugriff Seiten 22 - 22
1. 1. Die Rechtsposition des Rechtsinhabers als Grundlage der materiellrechtlichen Verfügungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 23 - 29
  2. Der Entzug der Verfügungsbefugnis des Rechtsinhabers bei der Bestellung eines Insolvenzverwalters Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Die verfügungsrechtliche Stellung des eigenverwaltenden Schuldners Kein Zugriff Seiten 30 - 35
2. 1. Der nicht lediglich verfahrensrechtliche Charakter der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. 1. 1. Der Ausschluss der am Insolvenzverfahren beteiligten Organe der Rechtspflege von einer möglichen Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
      2. Die Beteiligung der Gläubigergruppen im Verfahren Kein Zugriff
      3. Die Einordnung der Absonderungsberechtigten in den Verfahrenszweck der gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
    2. 1. Der Konkursanspruch als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. Kein Eigentumserwerb der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
        Das Insolvenzverfahren als Fortsetzung der Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
        Die pfandrechtsähnliche Funktion der Beschlagnahme Kein Zugriff
        Die Widerlegung der Bedenken gegen ein pfandrechtsähnliches Beschlagsrecht Kein Zugriff
        Schadensersatzrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        Bereicherungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        Negatorisch-vindikatorischer Schutz Kein Zugriff
    3. Das Beschlagsrecht als Grundlage der insolvenzrechtlichen Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis sowie der Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      2. Die Feststellungsklage gegen einen bestreitenden Gläubiger Kein Zugriff
      3. Die Feststellungsklage gegen den Schuldner Kein Zugriff
    2. Die Behandlung von Passivprozessen betreffend die Teilungsmasse Kein Zugriff
    3. Die Behandlung von Aktivprozessen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das prozessuale Kostenrisiko als Folge der gerichtlichen Inanspruchnahme einer Rechtsposition Kein Zugriff
      2. Der potenzielle Kostenerstattungsanspruch des Prozessgegners als Insolvenzforderung Kein Zugriff
    2. 1. Die Gemeinsamkeit einer Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        Das gemeinsame Ziel der Massemehrung Kein Zugriff
      2. Die Rechtsposition der Insolvenzgläubiger als Grundlage der Entscheidung über die Aufnahme unterbrochener Prozesse Kein Zugriff
4. 1. Die Ausübung der Entscheidungskompetenz durch den eigenverwaltenden Schuldner Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. Der eigenverwaltende Schuldner als Prozessstandschafter Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  3. 1. Die Ansicht der eingeschränkten Anwendbarkeit des § 85 Abs. 2 InsO in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
    2. Die Zweckwidrigkeit einer Einschränkung des § 85 Abs. 2 InsO in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
    3. Die Missachtung der Entscheidungsbefugnis der Gläubiger über die Prozessführung durch eine Einschränkung des § 85 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
    4. 1. Die Trennung zwischen Insolvenzmasse und insolvenzfreiem Vermögen in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
      2. Die Prozessführung des Schuldners „als solchem“ in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
      3. Die Möglichkeit der Freigabe des Streitgegenstands im Verfahren mit Eigenverwaltung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. Die Masseunzulänglichkeit nach §§ 208 ff. InsO Kein Zugriff Seiten 93 - 94
2. 1. Unzulässigkeit von Leistungsklagen für Altmassegläubiger Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  2. Unzulässigkeit von Kostenfestsetzungsbeschlüssen Kein Zugriff Seiten 95 - 96
3. 1. Kritik an der Argumentation hinsichtlich der Einordnung des Kostenerstattungsanspruch des Gegners als Altmasseverbindlichkeit im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  2. 1. Das Vollstreckungsverbot des § 210 InsO als Indikator für den Beginn eines „Insolvenzverfahrens im Insolvenzverfahren“ Kein Zugriff
    2. 1. Die Vorrangstellung der Altmassegläubiger Kein Zugriff
      2. Der Übergang des Beschlagsrechts auf die Altmassegläubiger Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerung für die Einordnung des Kostenerstattungsanspruchs des Gegners Kein Zugriff
  3. 1. Das Erfordernis einer Legitimierung der Prozessführung durch die Altmassegläubiger Kein Zugriff
    2. Die Verwirklichung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch im masseunzulänglichen Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. Die Anordnung der entsprechenden Geltung der Vorschriften über die Erfüllung gegenseitiger Verträge in § 320 RegE Kein Zugriff
      2. Die Herleitung der entsprechenden Anwendbarkeit des § 103 InsO aus § 209 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
      3. Zum Einwand des fehlenden Wechsels in der Person des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      4. Konsequenzen des Wahlrechts für eine mögliche Haftung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      5. Schlussfolgerung für die Behandlung anhängiger Rechtsstreite Kein Zugriff
    4. 1. Die analoge Anwendung des § 85 InsO Kein Zugriff
      2. Die analoge Anwendung der §§ 86, 180 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 113
1. Die Unstimmigkeit der Argumente für eine Ablehnung der Anwendbarkeit der Vorschriften über die Unterbrechung anhängiger Prozesse auf das Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 115
2. Die Reduzierung des schiedsrichterlichen Ermessens als Voraussetzung für eine zwingende Unterbrechung des Schiedsgerichtsverfahrens Kein Zugriff Seiten 115 - 116
3. Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Teil des ordre public im Sinne des § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO Kein Zugriff Seiten 116 - 117
4. 1. 1. Die Einordnung des Kostenerstattungsanspruchs des Gegners als Insolvenzforderung Kein Zugriff
    2. Das Recht des Gegners zur Kündigung des Schiedsvertrags Kein Zugriff
  2. 1. Die Einordnung des Kostenrisikos als Masseverbindlichkeit Kein Zugriff
    2. Die Anwendung der Vorschriften über die Unterbrechung und die Aufnahme anhängiger Rechtsstreite Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 123 - 123
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 125 - 131

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