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Monographie Kein Zugriff

Prozessunterbrechung und materielles Recht in der Insolvenz

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Frage nach dem Grund der Unterbrechung von Rechtsstreiten gem. § 240 Satz 1 ZPO durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens einer am Rechtsstreit beteiligten Partei. Als Maßstab der Prüfung dient dabei das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung.

Der Verfasser führt die Unterbrechung anhängiger Rechtsstreite auf mit der Insolvenzeröffnung einhergehende Änderungen materieller Rechtspositionen zurück, die eingehend erörtert werden. Sodann zeigt er anhand von Parallelen zu den Regelungen der §§ 103 ff. InsO über gegenseitige Verträge die Systematik der Vorschriften über die Unterbrechung und die Aufnahme anhängiger Rechtsstreite auf. Im Mittelpunkt steht dabei stets das mit einem Rechtsstreit verbundene Kostenrisiko.

Es folgt eine Übertragung der gewonnenen Erkenntnisse auf die Situation der Masseunzulänglichkeit, die der Verfasser als „Insolvenz in der Insolvenz“ sieht. Abschließend wird die Frage diskutiert, inwieweit § 240 Satz 1 ZPO auch auf anhängige Schiedsgerichtsverfahren anzuwenden ist.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5384-3
ISBN-Online
978-3-8452-2247-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
131
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
    1. Hintergrund der Untersuchung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      Autor:innen:
      1. Der Teilungsmassestreit Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      2. Der Teilungsmassegegenstreit Kein Zugriff Seiten 21 - 21
        Autor:innen:
      3. Der Schuldenmassestreit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      4. Persönliche Prozesse des Schuldners Kein Zugriff Seiten 22 - 22
        Autor:innen:
      1. Die Rechtsposition des Rechtsinhabers als Grundlage der materiellrechtlichen Verfügungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 23 - 29
        Autor:innen:
      2. Der Entzug der Verfügungsbefugnis des Rechtsinhabers bei der Bestellung eines Insolvenzverwalters Kein Zugriff Seiten 29 - 30
        Autor:innen:
      3. Die verfügungsrechtliche Stellung des eigenverwaltenden Schuldners Kein Zugriff Seiten 30 - 35
        Autor:innen:
      1. Der nicht lediglich verfahrensrechtliche Charakter der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Ausschluss der am Insolvenzverfahren beteiligten Organe der Rechtspflege von einer möglichen Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Beteiligung der Gläubigergruppen im Verfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Einordnung der Absonderungsberechtigten in den Verfahrenszweck der gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der Konkursanspruch als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Kein Eigentumserwerb der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Das Insolvenzverfahren als Fortsetzung der Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die pfandrechtsähnliche Funktion der Beschlagnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Die Widerlegung der Bedenken gegen ein pfandrechtsähnliches Beschlagsrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Autor:innen:
                1. Schadensersatzrechtlicher Schutz Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Bereicherungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Negatorisch-vindikatorischer Schutz Kein Zugriff
                  Autor:innen:
        3. Das Beschlagsrecht als Grundlage der insolvenzrechtlichen Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis sowie der Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Feststellungsklage gegen einen bestreitenden Gläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Feststellungsklage gegen den Schuldner Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Behandlung von Passivprozessen betreffend die Teilungsmasse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Behandlung von Aktivprozessen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das prozessuale Kostenrisiko als Folge der gerichtlichen Inanspruchnahme einer Rechtsposition Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der potenzielle Kostenerstattungsanspruch des Prozessgegners als Insolvenzforderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Gemeinsamkeit einer Prognoseentscheidung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das gemeinsame Ziel der Massemehrung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Rechtsposition der Insolvenzgläubiger als Grundlage der Entscheidung über die Aufnahme unterbrochener Prozesse Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Die Ausübung der Entscheidungskompetenz durch den eigenverwaltenden Schuldner Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      2. Der eigenverwaltende Schuldner als Prozessstandschafter Kein Zugriff Seiten 84 - 85
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Ansicht der eingeschränkten Anwendbarkeit des § 85 Abs. 2 InsO in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Zweckwidrigkeit einer Einschränkung des § 85 Abs. 2 InsO in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Missachtung der Entscheidungsbefugnis der Gläubiger über die Prozessführung durch eine Einschränkung des § 85 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Trennung zwischen Insolvenzmasse und insolvenzfreiem Vermögen in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Prozessführung des Schuldners „als solchem“ in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Möglichkeit der Freigabe des Streitgegenstands im Verfahren mit Eigenverwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      Autor:innen:
    1. Die Masseunzulänglichkeit nach §§ 208 ff. InsO Kein Zugriff Seiten 93 - 94
      Autor:innen:
      1. Unzulässigkeit von Leistungsklagen für Altmassegläubiger Kein Zugriff Seiten 94 - 95
        Autor:innen:
      2. Unzulässigkeit von Kostenfestsetzungsbeschlüssen Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
      1. Kritik an der Argumentation hinsichtlich der Einordnung des Kostenerstattungsanspruch des Gegners als Altmasseverbindlichkeit im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Seiten 96 - 98
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Vollstreckungsverbot des § 210 InsO als Indikator für den Beginn eines „Insolvenzverfahrens im Insolvenzverfahren“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Vorrangstellung der Altmassegläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Übergang des Beschlagsrechts auf die Altmassegläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerung für die Einordnung des Kostenerstattungsanspruchs des Gegners Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das Erfordernis einer Legitimierung der Prozessführung durch die Altmassegläubiger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Verwirklichung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch im masseunzulänglichen Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Anordnung der entsprechenden Geltung der Vorschriften über die Erfüllung gegenseitiger Verträge in § 320 RegE Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Herleitung der entsprechenden Anwendbarkeit des § 103 InsO aus § 209 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zum Einwand des fehlenden Wechsels in der Person des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Konsequenzen des Wahlrechts für eine mögliche Haftung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Schlussfolgerung für die Behandlung anhängiger Rechtsstreite Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die analoge Anwendung des § 85 InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die analoge Anwendung der §§ 86, 180 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 113
      Autor:innen:
    1. Die Unstimmigkeit der Argumente für eine Ablehnung der Anwendbarkeit der Vorschriften über die Unterbrechung anhängiger Prozesse auf das Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 115
      Autor:innen:
    2. Die Reduzierung des schiedsrichterlichen Ermessens als Voraussetzung für eine zwingende Unterbrechung des Schiedsgerichtsverfahrens Kein Zugriff Seiten 115 - 116
      Autor:innen:
    3. Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Teil des ordre public im Sinne des § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO Kein Zugriff Seiten 116 - 117
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Einordnung des Kostenerstattungsanspruchs des Gegners als Insolvenzforderung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Recht des Gegners zur Kündigung des Schiedsvertrags Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Einordnung des Kostenrisikos als Masseverbindlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Anwendung der Vorschriften über die Unterbrechung und die Aufnahme anhängiger Rechtsstreite Kein Zugriff
          Autor:innen:
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 123 - 123
      Autor:innen:
  3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 125 - 131
    Autor:innen:

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