Prozessunterbrechung und materielles Recht in der Insolvenz

Dr. Nikolai Weber

doi:10.5771/9783845222479

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Frage nach dem Grund der Unterbrechung von Rechtsstreiten gem. § 240 Satz 1 ZPO durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens einer am Rechtsstreit beteiligten Partei. Als Maßstab der Prüfung dient dabei das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung.

Der Verfasser führt die Unterbrechung anhängiger Rechtsstreite auf mit der Insolvenzeröffnung einhergehende Änderungen materieller Rechtspositionen zurück, die eingehend erörtert werden. Sodann zeigt er anhand von Parallelen zu den Regelungen der §§ 103 ff. InsO über gegenseitige Verträge die Systematik der Vorschriften über die Unterbrechung und die Aufnahme anhängiger Rechtsstreite auf. Im Mittelpunkt steht dabei stets das mit einem Rechtsstreit verbundene Kostenrisiko.

Es folgt eine Übertragung der gewonnenen Erkenntnisse auf die Situation der Masseunzulänglichkeit, die der Verfasser als „Insolvenz in der Insolvenz“ sieht. Abschließend wird die Frage diskutiert, inwieweit § 240 Satz 1 ZPO auch auf anhängige Schiedsgerichtsverfahren anzuwenden ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5384-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2247-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 131
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Nikolai Weber
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Nikolai Weber
1. Hintergrund der Untersuchung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Nikolai Weber
2. 1. Der Teilungsmassestreit Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Nikolai Weber
  2. Der Teilungsmassegegenstreit Kein Zugriff Seiten 21 - 21 Nikolai Weber
  3. Der Schuldenmassestreit Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Nikolai Weber
  4. Persönliche Prozesse des Schuldners Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Nikolai Weber
1. 1. Die Rechtsposition des Rechtsinhabers als Grundlage der materiellrechtlichen Verfügungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 23 - 29 Nikolai Weber
  2. Der Entzug der Verfügungsbefugnis des Rechtsinhabers bei der Bestellung eines Insolvenzverwalters Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Nikolai Weber
  3. Die verfügungsrechtliche Stellung des eigenverwaltenden Schuldners Kein Zugriff Seiten 30 - 35 Nikolai Weber
2. 1. Der nicht lediglich verfahrensrechtliche Charakter der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Nikolai Weber
  2. Nikolai Weber
    1. Nikolai Weber
      1. Der Ausschluss der am Insolvenzverfahren beteiligten Organe der Rechtspflege von einer möglichen Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Die Beteiligung der Gläubigergruppen im Verfahren Kein Zugriff Nikolai Weber
      3. Die Einordnung der Absonderungsberechtigten in den Verfahrenszweck der gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Nikolai Weber
      1. Der Konkursanspruch als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Nikolai Weber
        Kein Eigentumserwerb der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff Nikolai Weber
        Nikolai Weber
        Das Insolvenzverfahren als Fortsetzung der Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff Nikolai Weber
        Die pfandrechtsähnliche Funktion der Beschlagnahme Kein Zugriff Nikolai Weber
        Die Widerlegung der Bedenken gegen ein pfandrechtsähnliches Beschlagsrecht Kein Zugriff Nikolai Weber
        Nikolai Weber
        Schadensersatzrechtlicher Schutz Kein Zugriff Nikolai Weber
        Bereicherungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Nikolai Weber
        Negatorisch-vindikatorischer Schutz Kein Zugriff Nikolai Weber
    3. Das Beschlagsrecht als Grundlage der insolvenzrechtlichen Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis sowie der Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff Nikolai Weber
3. 1. Nikolai Weber
    1. Nikolai Weber
      1. Die Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Die Feststellungsklage gegen einen bestreitenden Gläubiger Kein Zugriff Nikolai Weber
      3. Die Feststellungsklage gegen den Schuldner Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Die Behandlung von Passivprozessen betreffend die Teilungsmasse Kein Zugriff Nikolai Weber
    3. Die Behandlung von Aktivprozessen Kein Zugriff Nikolai Weber
  2. Nikolai Weber
    1. Nikolai Weber
      1. Das prozessuale Kostenrisiko als Folge der gerichtlichen Inanspruchnahme einer Rechtsposition Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Der potenzielle Kostenerstattungsanspruch des Prozessgegners als Insolvenzforderung Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Nikolai Weber
      1. Nikolai Weber
        Die Gemeinsamkeit einer Prognoseentscheidung Kein Zugriff Nikolai Weber
        Das gemeinsame Ziel der Massemehrung Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Die Rechtsposition der Insolvenzgläubiger als Grundlage der Entscheidung über die Aufnahme unterbrochener Prozesse Kein Zugriff Nikolai Weber
4. 1. Die Ausübung der Entscheidungskompetenz durch den eigenverwaltenden Schuldner Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Nikolai Weber
  2. Der eigenverwaltende Schuldner als Prozessstandschafter Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Nikolai Weber
  3. Nikolai Weber
    1. Die Ansicht der eingeschränkten Anwendbarkeit des § 85 Abs. 2 InsO in der Eigenverwaltung Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Die Zweckwidrigkeit einer Einschränkung des § 85 Abs. 2 InsO in der Eigenverwaltung Kein Zugriff Nikolai Weber
    3. Die Missachtung der Entscheidungsbefugnis der Gläubiger über die Prozessführung durch eine Einschränkung des § 85 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Nikolai Weber
    4. Nikolai Weber
      1. Die Trennung zwischen Insolvenzmasse und insolvenzfreiem Vermögen in der Eigenverwaltung Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Die Prozessführung des Schuldners „als solchem“ in der Eigenverwaltung Kein Zugriff Nikolai Weber
      3. Die Möglichkeit der Freigabe des Streitgegenstands im Verfahren mit Eigenverwaltung Kein Zugriff Nikolai Weber
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Nikolai Weber
1. Die Masseunzulänglichkeit nach §§ 208 ff. InsO Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Nikolai Weber
2. 1. Unzulässigkeit von Leistungsklagen für Altmassegläubiger Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Nikolai Weber
  2. Unzulässigkeit von Kostenfestsetzungsbeschlüssen Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Nikolai Weber
3. 1. Kritik an der Argumentation hinsichtlich der Einordnung des Kostenerstattungsanspruch des Gegners als Altmasseverbindlichkeit im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Seiten 96 - 98 Nikolai Weber
  2. Nikolai Weber
    1. Das Vollstreckungsverbot des § 210 InsO als Indikator für den Beginn eines „Insolvenzverfahrens im Insolvenzverfahren“ Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Nikolai Weber
      1. Die Vorrangstellung der Altmassegläubiger Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Der Übergang des Beschlagsrechts auf die Altmassegläubiger Kein Zugriff Nikolai Weber
    3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerung für die Einordnung des Kostenerstattungsanspruchs des Gegners Kein Zugriff Nikolai Weber
  3. Nikolai Weber
    1. Das Erfordernis einer Legitimierung der Prozessführung durch die Altmassegläubiger Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Die Verwirklichung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch im masseunzulänglichen Verfahren Kein Zugriff Nikolai Weber
    3. Nikolai Weber
      1. Die Anordnung der entsprechenden Geltung der Vorschriften über die Erfüllung gegenseitiger Verträge in § 320 RegE Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Die Herleitung der entsprechenden Anwendbarkeit des § 103 InsO aus § 209 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Nikolai Weber
      3. Zum Einwand des fehlenden Wechsels in der Person des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Nikolai Weber
      4. Konsequenzen des Wahlrechts für eine mögliche Haftung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Nikolai Weber
      5. Schlussfolgerung für die Behandlung anhängiger Rechtsstreite Kein Zugriff Nikolai Weber
    4. Nikolai Weber
      1. Die analoge Anwendung des § 85 InsO Kein Zugriff Nikolai Weber
      2. Die analoge Anwendung der §§ 86, 180 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Nikolai Weber
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 113 Nikolai Weber
1. Die Unstimmigkeit der Argumente für eine Ablehnung der Anwendbarkeit der Vorschriften über die Unterbrechung anhängiger Prozesse auf das Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Nikolai Weber
2. Die Reduzierung des schiedsrichterlichen Ermessens als Voraussetzung für eine zwingende Unterbrechung des Schiedsgerichtsverfahrens Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Nikolai Weber
3. Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Teil des ordre public im Sinne des § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Nikolai Weber
4. 1. Nikolai Weber
    1. Die Einordnung des Kostenerstattungsanspruchs des Gegners als Insolvenzforderung Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Das Recht des Gegners zur Kündigung des Schiedsvertrags Kein Zugriff Nikolai Weber
  2. Nikolai Weber
    1. Die Einordnung des Kostenrisikos als Masseverbindlichkeit Kein Zugriff Nikolai Weber
    2. Die Anwendung der Vorschriften über die Unterbrechung und die Aufnahme anhängiger Rechtsstreite Kein Zugriff Nikolai Weber
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 123 - 123 Nikolai Weber
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Nikolai Weber
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 125 - 131 Nikolai Weber

Prozessunterbrechung und materielles Recht in der Insolvenz

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