Strafrechtliche Verantwortlichkeit für verbale und visuelle Angriffe im Netz

Linda Sophie Fellmann

doi:10.5771/9783214254735

Zusammenfassung

Im digitalen Zeitalter stehen verbale und visuelle Angriffe im Netz an der Tagesordnung – eine Herausforderung, auf die es angemessen zu reagieren gilt. In diesem Werk wird erörtert, ob und inwiefern Mechanismen des materiellen Strafrechts auf das Verhalten der Urheber, Host-Provider und User im Zusammenhang mit derartigen Angriffen anwendbar sind. Berücksichtigung finden dabei auch digitale Anwendungen, die sich erst jüngst etabliert haben.

Weitere Themenbereiche, die in diesem Werk behandelt werden, sind:

rechtliche Rahmenbedingungen der Strafbarkeit für verbale und visuelle Angriffe im Netz samt internationaler und europäischer Vorgaben
Einordnung der relevanten Delikte als Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte sowie als Dauer- und Zustandsdelikte
Verantwortlichkeit der Host-Provider als Verbände iSd VbVG

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 02.10.2023
ISBN-Print: 978-3-214-25309-7
ISBN-Online: 978-3-214-25473-5
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: REM - Recht der elektronischen Massenmedien
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Ziel und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einführend Kein Zugriff
  2. 2. Hasskriminalität Kein Zugriff
  3. 3. Hassrede Kein Zugriff
  4. 4. Hassposting Kein Zugriff
  5. 5. Verbale und visuelle Angriffe im Netz Kein Zugriff
1. 1. 1. Übereinkommen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Übereinkommen über Computerkriminalität und dessen Zusatzprotokoll Kein Zugriff
    2. b) Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Kein Zugriff
    3. c) Die Empfehlungen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kein Zugriff
    4. d) Die Empfehlung des Ministerkomitees betreffend „Hate Speech“ Kein Zugriff
    5. e) Die Europäische Menschenrechtskonvention (Art 10) Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Die Richtlinie über Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung und den Schutz von Opfern von Straftaten Kein Zugriff
    3. 1. (1) Regelungsgegenstand der E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      2. (2) Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie in nationales Recht Kein Zugriff
      3. (3) Die tatsächliche Kenntnis des Host-Providers Kein Zugriff
    4. 1. (1) Ausgangslage: Verbesserungsbedarf der E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      2. (2) Punktuelle Stellungnahme zur Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste Kein Zugriff
2. B. Überblick über die nationalen Straftatbestände Kein Zugriff
3. 1. 1. Technologieneutralität Kein Zugriff
  2. 2. Äußerungsdelikte Kein Zugriff
  3. 3. Mindestpublizitätserfordernis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Erfolgsdelikte Kein Zugriff
    2. b) Schlichte Tätigkeitsdelikte Kein Zugriff
  2. 1. a) Abstrakte und potentielle Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
    2. b) Konkrete Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis der Einteilung der Delikte nach ihrer Beziehung zum Rechtsgut zur Einteilung nach ihrer äußeren Beschreibung Kein Zugriff
  3. 1. a) Konsequenzen für die Unterlassungsstrafbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Konsequenzen für die inländische Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Konsequenzen für den Vollendungszeitpunkt Kein Zugriff
    4. d) Konsequenzen für die Verjährung Kein Zugriff
  4. 1. a) Nötigung nach § 105 Abs 1 (zweiter Fall) StGB Kein Zugriff
    2. b) Gefährliche Drohung nach § 107 Abs 1 StGB Kein Zugriff
    3. c) Fortgesetzte Gewaltausübung nach § 107b Abs 1, Abs 2 dritter Fall StGB Kein Zugriff
    4. d) Üble Nachrede nach § 111 Abs 1 StGB Kein Zugriff
    5. e) Beleidigung nach § 115 Abs 1 StGB Kein Zugriff
    6. 1. (1) Verletzen der Ehre nach § 107c Abs 1 Z 1 StGB Kein Zugriff
      2. (2) Verletzen der Privatsphäre nach § 107c Abs 1 Z 2 StGB Kein Zugriff
    7. g) Kreditschädigung nach § 152 Abs 1 StGB Kein Zugriff
    8. h) Verhetzung nach § 283 Abs 1 und Abs 4 StGB Kein Zugriff
    9. i) Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen nach § 282 Abs 1 und Abs 2 StGB Kein Zugriff
    10. j) Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten nach § 282a Abs 1 und Abs 2 StGB Kein Zugriff
    11. k) § 3d VerbotsG Kein Zugriff
    12. l) § 3g VerbotsG Kein Zugriff
    13. m) § 3h VerbotsG Kein Zugriff
  5. 5. Abschließende Bemerkungen zur Einteilung der untersuchungs- gegenständlichen Delikte in Erfolgs- oder schlichte Tätigkeitsdelikte Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. (1) Zustandsdelikte als Erfolgsdelikte? Kein Zugriff
      2. (2) Zustandsdelikte als schlichte Tätigkeitsdelikte? Kein Zugriff
    2. 1. (1) Dauerdelikte als Erfolgsdelikte? Kein Zugriff
      2. (2) Dauerdelikte als schlichte Tätigkeitsdelikte? Kein Zugriff
  2. 1. a) Konsequenzen für die Beteiligungsstrafbarkeit Kein Zugriff
  3. 3. Beendigungszeitpunkt bei Dauerdelikten Kein Zugriff
  4. 1. a) Analyse der Strafbestimmungen auf ihre Eigenschaft als Zustands- oder Dauerdelikt - Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Pönalisierung der Aufrechterhaltung eines rechtsgutbeeinträchtigenden Zustands in den Strafbestimmungen Kein Zugriff
    3. c) Einteilung der Delikte nach Art und Weise, in der sie begangen werden Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassend: Zulässigkeit der Einordnung untersuchungsgegenständlicher Delikte nach ihrer Be Kein Zugriff
1. A. Einleitend: Die Täterschaftsformen des § 12 StGB Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsbestimmung Urheber Kein Zugriff
  2. 2. Der Urheber verbaler und visueller Angriffe im Netz als unmittelbarer Täter Kein Zugriff
3. C. Grenzen der Strafbarkeit des Urhebers Kein Zugriff
1. 1. 1. Access-Provider gem § 13 ECG Kein Zugriff
  2. 2. Suchmaschinenbetreiber und Betreiber anderer elektronischer Hilfsmittel zur Auffindung von Informationen gem § 14 ECG Kein Zugriff
  3. 3. Caching-Provider gem § 15 ECG Kein Zugriff
  4. 4. Host-Provider gem § 16 ECG Kein Zugriff
  5. 5. Setzer von elektronischen Verweisen (Links) gem § 17 ECG Kein Zugriff
  6. 6. Content-Provider Kein Zugriff
  7. 7. Der Host-Provider als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Host-Provider als Beitragstäter Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Sozialinadäquanz der Beitragshandlung Kein Zugriff
      2. (2) Kausalität des Beitrags Kein Zugriff
      3. (3) Zeitspanne der Beitragstäterschaft Kein Zugriff
      4. (4) Objektive Zurechnung des Erfolgs Kein Zugriff
    2. b) Tatausführung durch einen anderen Kein Zugriff
    3. c) Subjektive Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  3. 1. a) Beitragstäterschaft durch Unterlassen bei Erfolgsdelikten Kein Zugriff
    2. 1. (1) Erfolg als Förderung des tatbestandsmäßigen Geschehens des unmittelbaren Täters Kein Zugriff
      2. (2) Erfolg als vom Tatbestand geforderter Eintritt einer von der Tathandlung zumindest gedanklich abtrennbaren Wirkung in der Außenwelt und damit verbundene Einschränkung auf Erfolgsdelikte Kein Zugriff
      3. (3) Stellungnahme zur Möglichkeit der Beitragstäterschaft durch Unterlassen an schlichten Tätigkeitsdelikten Kein Zugriff
  4. 1. a) Keine abweichende Vorfilterprüfung bei einer Haftungsbegründung durch § 3 KoPl-G Kein Zugriff
    2. 1. (1) Eintritt des Erfolgs Kein Zugriff
      2. (2) Nichtvornahme des gebotenen Tuns Kein Zugriff
      3. (3) Tatsächliche Handlungsmöglichkeit Kein Zugriff
      4. (4) Kausalität des Unterlassens für den Erfolgseintritt und objektive Zurechnung Kein Zugriff
      5. (5) Garantenstellung Kein Zugriff
      6. (6) Gleichwertigkeitskorrektiv Kein Zugriff
    3. 1. i. § 31 Abs 2 TKG 2021 Kein Zugriff
        ii. Host-Provider als Inhaber von Endeinrichtungen Kein Zugriff
        iii. Geeignete Maßnahmen des Host-Providers zur Vermeidung missbräuchlicher Verwendung seiner Server durch Urheber verbaler und visueller Angriffe Kein Zugriff
        iv. Zumutbare Maßnahmen zur Vermeidung missbräuchlicher Verwendung der Server durch Urheber verbaler und visueller Angriffe Kein Zugriff
        v. Ergebnis: Host-Provider hat Garantenstellung kraft § 31 Abs 2 TKG 2021 Kein Zugriff
        vi. § 3 KoPl-G Kein Zugriff
        vii. Host-Provider als Diensteanbieter iSd KoPl-G Kein Zugriff
        viii. Anwendungsbereich des KoPl-G Kein Zugriff
        ix. Ergebnis: Host-Provider hat Garantenstellung kraft § 3 KoPl-G Kein Zugriff
      2. (2) Garantenstellung aus Ingerenz (gefahrbegründendem Vorverhalten) Kein Zugriff
      3. (3) Garantenstellung kraft Verkehrssicherungspflichten (Herrschaft über Gefahrenquellen) Kein Zugriff
      4. (4) Garantenstellung aus freiwilliger Pflichtenübernahme Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassende Bemerkungen zur Haftung des Host-Providers nach allgemeinen strafrechtlichen Regelungen und Ausblick auf weitere Ausführungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Host-Provider als Verband iSd VbVG Kein Zugriff
  2. 2. Die untersuchungsgegenständlichen Delikte als Straftaten iSd VbVG Kein Zugriff
  3. 1. a) Tat des Entscheidungsträgers des Host-Providers Kein Zugriff
    2. b) Tat des Mitarbeiters des Host-Providers Kein Zugriff
    3. c) Tat einer Person, die im Rahmen eines zwischen Host-Provider und Subunternehmer geschlossenen Vertrags Arbeitsleistungen erbringt Kein Zugriff
    4. 1. (1) Tatbegehung zugunsten des Host-Providers Kein Zugriff
      2. (2) Verletzungen der dem Host-Provider auferlegten Pflichten Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassende Bemerkungen zur Verantwortlichkeit des Host-Providers als Verband Kein Zugriff
4. D. Grenzen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Host-Providers Kein Zugriff
1. A. Begriffsbestimmung User Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das Haftungsprivileg des Herstellers eines Links gem § 17 ECG Kein Zugriff
    2. b) Herstellen eines Links zu eigenen Inhalten bzw Darstellung verlinkter Inhalte als eigene Inhalte Kein Zugriff
    3. c) Herstellen eines Links unter gleichzeitiger Identifikation mit dem verlinkten Inhalt Kein Zugriff
    4. 1. i. Strafbarkeit des Users durch wertfreies Herstellen eines Links gem § 283 Abs 4 StGB in unmittelbarer Täterschaft? Kein Zugriff
        ii. Strafbarkeit des Users durch wertfreies Herstellen eines Links gem § 107c Abs 1 Z 2 StGB in unmittelbarer Täterschaft? Kein Zugriff
      2. i. Tatbestandsmäßigkeit der Beitragstäterschaft durch wertfreie Herstellung eines Links? Kein Zugriff
        ii. Wertfreies Linksetzen als soziale inadäquate Beitragshandlung? Kein Zugriff
        iii. Wertfreies Linksetzen als kausale Beitragshandlung? Kein Zugriff
        iv. Strafbarkeit des Setzens eines wertfreien Links als Beitragstäterschaft? Kein Zugriff
    5. e) Herstellen eines Links unter gleichzeitiger Distanzierung vom verlinkten Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Anwendbarkeit des Haftungsprivilegs gem § 17 ECG auf das Weiterverbreiten eines verbalen und visuellen Angriffs durch „Teilen“ Kein Zugriff
    2. b) „Teilen“ und „Retweeten“ nach allgemeinen strafrechtlichen Regeln Kein Zugriff
  3. 1. a) (Keine) Anwendbarkeit des Haftungsprivilegs gem § 17 ECG auf das Versehen eines verbalen und visuellen Angriffs mit einem „Gefällt mir“-Zeichen Kein Zugriff
    2. 1. (1) „Liken“ eines Beitrags unter gleichzeitiger Identifikation mit dem Beitrag Kein Zugriff
      2. i. „Liken“ eines Beitrags in einer die Identifikation ausschließenden Weise als unmittelbare Täterschaft Kein Zugriff
        ii. „Liken“ eines Beitrags in einer die Identifikation ausschließenden Weise als Beitragstäterschaft Kein Zugriff
    3. c) Versehen eines verbalen und visuellen Angriffs mit einem „Gefällt mir“-Zeichen unter Verwendung von Nutzereinstellungen, die nicht zur Verbreitung des Beitrags führen Kein Zugriff
  4. 1. a) Versehen eines verbalen und visuellen Angriffs mit einem Emoji („Reaction“) als gleichzeitige Identifikation mit dem Beitrag? Kein Zugriff
    2. b) Versehen eines verbalen und visuellen Angriffs mit einem Emoji („Reaction“) in einer die Identif Kein Zugriff
3. 1. 1. Strafbarkeit des Aufrufens, Lesens oder Verschaffens verbaler und visueller Angriffe im Netz? Kein Zugriff
  2. 2. Strafbarkeit der Unterlassung der Verhinderung verbaler und visueller Angriffe im Netz? Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Bemerkungen zur Strafbarkeit des (Netz)Users Kein Zugriff
5. E. Grenzen der Strafbarkeit des Users Kein Zugriff
1. A. Conclusio Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 220