Freie und vielfältige Massenmedien

Herwig Mitter

doi:10.5771/9783214254742

Zusammenfassung

Den "Marktplatz der Ideen" gibt es in den Massenmedien nicht. Trotzdem dient er oft als Schablone für die Interpretation der grundrechtlichen Medienfreiheit. Diese kann damit allerdings nicht ihr demokratisierendes Potenzial entfalten. Der Autor erarbeitet – ausgehend von der Medienrechtsgeschichte der vergangenen 500 Jahre – einen Gegenentwurf zu diesem herkömmlichen Verständnis mit dem Ergebnis, dass die Medienfreiheit, soll sie demokratische Berichterstattung hervorbringen, vor allem viererlei gewährleisten muss: Zugang zu Infrastrukturen, demokratiekompatible Marktverhältnisse, Unabhängigkeit und Zugang zu staatlichen Informationen. Abschließend untersucht der Autor drei Regelungsbereiche aus der Praxis der Medienfreiheit:

die unionsrechtlichen Vorschriften über die Neutralität des Internets,
die kartellrechtliche Entflechtung,
die Medienförderungen auf Bundesebene.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 28.09.2023
ISBN-Print: 978-3-214-25308-0
ISBN-Online: 978-3-214-25474-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: REM - Recht der elektronischen Massenmedien
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - L
1. I. Ein Gruß aus der Steinzeit Kein Zugriff
2. II. Zum Zustand der Medienöffentlichkeit Kein Zugriff
3. III. Fragen an das Recht, oder: Abschied vom „Marktplatz der Ideen“ Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Begriffsvielfalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Keine Freiheit Kein Zugriff
  2. 2. Bedingungen periodischer Presse: Infrastruktur und Ökonomie Kein Zugriff
  3. 3. Formierung von Öffentlichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Suspendierbare Freiheit und Propaganda Kein Zugriff
  2. 2. Bedingungen freier, periodischer Massenpresse: Infrastrukturen, Markt, Informationen, Verantwortung Kein Zugriff
  3. 3. Demokratisierende Vielfalt Kein Zugriff
4. 1. 1. Volle Presse-, aber keine Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Konzentrierte Infrastrukturen, konzentrierter Markt und Verantwortungslosigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischen demokratischer und polarisierender Vielfalt Kein Zugriff
5. 1. 1. „Mißbrauch der Preßfreiheit“ Kein Zugriff
  2. 2. Totalitärer Pluralismus Kein Zugriff
6. 1. 1. Von demokratischer Zensur zur Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Konzentrierte Infrastrukturen und Märkte, aber Unabhängigkeit im Rundfunk, Informationszugang und neue journalistische Verantwortung Kein Zugriff
  3. 3. Abfallende Vielfalt? Kein Zugriff
7. 1. 1. Massenkommunikation Kein Zugriff
  2. 2. Demokratische, vielfältige Öffentlichkeiten und journalistische Verantwortung Kein Zugriff
  3. 1. a. Staatsfreie Berichterstattung Kein Zugriff
    2. b. Zugang zu grundlegenden Infrastrukturen Kein Zugriff
    3. c. Demokratiekompatible Marktverhältnisse Kein Zugriff
    4. d. Unabhängigkeit Kein Zugriff
    5. e. Zugang zu staatlicher Information Kein Zugriff
    6. f. Transnationalität Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Freiheitsgarantien: Art 10 EMRK, Art 11 GRC Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Freiheitsgarantien: Art 13 Abs 2 StGG, Beschluss der Provisorischen Nationalversammlung Kein Zugriff
  3. 3. Objektivrechtliche Garantien: BVG Rundfunk Kein Zugriff
2. II. Ziel der Freiheit: Herstellung demokratischer, vielfältiger Öffentlichkeiten Kein Zugriff
3. III. Freiheit als Prozess: audiatur et altera pars und „Pflichten und Verantwortung“ Kein Zugriff
4. IV. Transnationale Freiheit Kein Zugriff
5. 1. 1. Redakteur*in, Eigentümer*in und Herausgeber*in in und von Fernsehen, Radio und Zeitung, on- wie offline Kein Zugriff
  2. 2. Unterstützende Infrastrukturen und Nachrichtenagenturen Kein Zugriff
  3. 3. Bürger*innen als Journalist*innen Kein Zugriff
  4. 4. Internet-Intermediäre Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. aa. Zensurfreiheit Kein Zugriff
      2. bb. Schutz vor staatlichen Weisungen und Repressionsakten Kein Zugriff
      3. cc. Recherchefreiheit Kein Zugriff
      4. dd. Schutz vor staatlicher Propaganda Kein Zugriff
    2. 1. aa. Eingriffe Kein Zugriff
      2. bb. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Zugang zu Nachrichtentransportnetzen Kein Zugriff
      2. bb. Zugang zu den Netzen der Internet-Intermediäre Kein Zugriff
      3. cc. Zugang zu den Öffentlichkeitsmultiplikations- und Nachrichtenempfangsinfrastrukturen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Gesetzliche Zugangssicherung Kein Zugriff
      2. bb. Zugang durch zivilrechtlich vermittelte Grundrechtsbindung Kein Zugriff
  3. 1. a. Gewährleistungsinhalt: Berichterstattung ohne Marktzwänge Kein Zugriff
    2. 1. aa. Entflechtung Kein Zugriff
      2. bb. Markteingriffe durch Förderung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Staatsdistanz: Strukturelle Unabhängigkeit von Staat und Parteien Kein Zugriff
      2. bb. Berichterstattung ohne Repressionen und innere Medienfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. aa. Unabhängigkeit durch Gesetz Kein Zugriff
      2. bb. Unabhängigkeit durch zivilrechtlich vermittelte Grundrechtsbindung Kein Zugriff
  5. 5. Zugang zu staatlicher Information von öffentlichem Interesse Kein Zugriff
7. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Ziel der Freiheit Kein Zugriff
  3. 3. Freiheit als Prozess Kein Zugriff
  4. 4. Transnationale Freiheit Kein Zugriff
  5. 5. Grundrechtsträger*innen Kein Zugriff
  6. 1. a. Staatsfreie Berichterstattung Kein Zugriff
    2. b. Zugang zu grundlegenden Infrastrukturen Kein Zugriff
    3. c. Demokratiekompatible Marktverhältnisse Kein Zugriff
    4. d. Unabhängigkeit Kein Zugriff
    5. e. Zugang zu staatlicher Information von öffentlichem Interesse Kein Zugriff
  7. 7. Gewährleistungsinstrumente Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Rechtslage Kein Zugriff
  3. 3. Beitrag zur Vielfalt Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtslage Kein Zugriff
  2. 2. Beitrag zur Vielfalt Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Presse-, Publizistik- und Digitalisierungsförderung Kein Zugriff
    2. b. Privatrundfunkförderung Kein Zugriff
    3. c. Öffentliche Werbeaufträge Kein Zugriff
    4. d. Anwendbarkeit des unionalen Beihilfenrechts Kein Zugriff
  2. 2. Beitrag zur Vielfalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Inhaltsanforderungen Kein Zugriff
      2. bb. Personal Kein Zugriff
      3. cc. Journalistische Selbstkontrolle Kein Zugriff
    2. b. Vielfalts- durch Mediengattungsförderung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Regelmäßigkeit Kein Zugriff
      2. bb. Überregionalität Kein Zugriff
      3. cc. Zeitungsauflage? Kein Zugriff
      4. dd. Bestehensdauer? Kein Zugriff
    4. d. Vielfaltsabträgliche Auflagenförderung durch Werbeaufträge Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
E. Abspann mit Rückblende Kein Zugriff Seiten 243 - 250
Credits Kein Zugriff Seiten 251 - 252
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 260