Informationsfreiheit und Informationszugang zu journalistischen Zwecken

Christoph Grabenwarter; Michael Holoubek; Barbara Leitl-Staudinger

doi:10.5771/9783214265854

Zusammenfassung

Das Informationsfreiheitsgesetz wird auch den Informationszugang zu journalistischen Zwecken verändern. Die Beiträge in diesem Buch analysieren die ab 1. 9. 2025 geltende Rechtslage umfassend aus dem Blickwinkel der Journalist:innen und der Mediendiensteanbieter:innen. Sie behandeln die Themen

Investigativjournalismus und Informationsfreiheit

Datenschutzrechtliches Medienprivileg

Informationszugang gegenüber öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern

Informationszugang und Unternehmensdaten

Informationsfreiheit und Schutz von Persönlichkeitsrechten, Geschäftsgeheimnissen und Staats- und Amtsgeheimnissen

Informationszugang und KI

Besondere Informationsregime

Informationszugang und Gerichtsverfahren

Informationszugang und parlamentarisches Interpellationsrecht

Rechtsdurchsetzung

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 25.07.2025
ISBN-Print: 978-3-214-26236-5
ISBN-Online: 978-3-214-26585-4
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: REM - Recht der elektronischen Massenmedien
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Autor*innenverzeichnis Kein Zugriff
5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Martin Thür
1. I. Geschichte der Informationsfreiheit Kein Zugriff
2. II. Europäische Rechtsprechung Kein Zugriff
3. III. Beispielfälle Kein Zugriff
4. IV. Der Fall Karmasin Kein Zugriff
5. V. Das neue Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Kein Zugriff
Christoph Herbst
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. DSG 1978 Kein Zugriff
  2. 2. Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG Kein Zugriff
  3. 3. DSG 2000 Kein Zugriff
  4. 4. DSGVO Kein Zugriff
3. III. „Altes“ Medienprivileg – Erk VfSlg 2 0.590/2022 Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
      2. bb) Medienfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Meinungsäußerung und -informationsfreiheit nach Art 11 GRC Kein Zugriff
  2. 1. a) Datenschutz nach der EMRK und der GRC Kein Zugriff
    2. b) Datenschutzgrundrecht gemäß § 1 DSG Kein Zugriff
5. 1. 1. Handlungsauftrag an Mitgliedstaaten – Öffnungsklausel Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätzliche Bedeutung des Art 85 Abs 2 D SGVO Kein Zugriff
  3. 3. Grundsätzliche Bedeutung des Art 85 Abs 1 D SGVO Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis von Art 85 Abs 1 zu Art 85 Abs 2 D SGVO Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis von Art 85 DSGVO zum Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) gemäß Art 17 Abs 3DSGVO Kein Zugriff
  6. 6. Verhältnis von Art 85 DSGVO zu Art 6 Abs 1 Satz 1 lit fDSGVO Kein Zugriff
  7. 7. Art 85 DSGVO und die aufsichtsbezogenen Vorschriften des Kapitels VIII der DSGVO Kein Zugriff
6. 1. 1. Unionsrechtliches Verständnis des journalistischen Zwecks Kein Zugriff
  2. 2. Bürgerjournalismus Kein Zugriff
  3. 3. Sonderfall: Investigativer Journalismus Kein Zugriff
7. 1. 1. Zur inhaltlichen Reichweite der Freistellung bzw des Erforderlichkeitsvorbehalts Kein Zugriff
  2. 2. Einzelfallabwägung statt Bereichsausnahme? Kein Zugriff
8. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 2. Unterscheidung zwischen journalistischer Tätigkeit innerhalb und außerhalb von M edienunternehmen Kein Zugriff
  3. 3. Überblick wesentlicher Bestimmungen Kein Zugriff
Dieter Dörr
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Bedeutung der Informationsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Vom Abwehrrecht zum Teilhaberecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Der unantastbare Menschenwürdegehalt Kein Zugriff
    2. b) Der Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
      3. dd) Angemessenheit Kein Zugriff
  3. 3. Resümee Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Die unterschiedlichen Informationsfreiheitsgesetze und deren Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Die Programmfreiheit als Grenze der Auskunftspﬂichten Kein Zugriff
  4. 4. Die notwendige Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Susanne Kalss
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfüllung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
  2. 2. Unselbstständige Unternehmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 2. Stiftungen – Fonds Kein Zugriff
4. 1. 1. Erstmalige Erfassung Kein Zugriff
  2. 2. Rechnungshofkontrolle Kein Zugriff
5. V. Tochtergesellschaften Kein Zugriff
6. 1. 1. Nicht der Rechnungshofkontrolle unterliegende Gesellschaften Kein Zugriff
  2. 2. Börsenotierte Gesellschaften Kein Zugriff
  3. 3. Von börsenotierten Gesellschaften abhängige Gesellschaften Kein Zugriff
  4. 4. Unterschied zu nicht börsenotierten Gesellschaften Kein Zugriff
7. 1. 1. Mehrere Organe und Organträger in Gesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine kollektive Berichtspﬂichten Kein Zugriff
    2. b) Informationen zugunsten einzelner Aktionäre Kein Zugriff
    3. c) Freiwillige Information Kein Zugriff
  3. 3. Das Informationsregime in der GmbH Kein Zugriff
8. 1. 1. Recht auf Informationserteilung Kein Zugriff
  2. 2. Auskunftsverpﬂichtete Kein Zugriff
  3. 3. Unternehmensdaten, über die Information erteilt werden muss Kein Zugriff
9. 1. 1. Allgemeine Geheimhaltungsgründe Kein Zugriff
  2. 2. Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff
  3. 3. Vorbereitung einer Maßnahme Kein Zugriff
  4. 4. Abwehr eines erheblichen wirtschaftlichen oder ﬁnanziellen Schadens Kein Zugriff
  5. 5. Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
  6. 6. Interessen eines anderen Kein Zugriff
  7. 7. Altinformationen Kein Zugriff
  8. 1. a) Gleichbehandlung der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. b) Information an D ritte Kein Zugriff
10. 1. 1. Verschiedene Organe Kein Zugriff
  2. 2. Gesellschafter – Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
  3. 3. Aufsichtsrat Kein Zugriff
  4. 4. Einzelne Mitglieder des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  5. 5. Staatskommissär Kein Zugriff
11. XI. Zusammenfassung Kein Zugriff
Maria Bertel
1. I. Einleitung1) Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundrechtsträger:in Kein Zugriff
    2. b) Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Rechtfertigung von Eingriffen als Ergebnis einer Grundrechtskollision Kein Zugriff
3. III. Grundrechtskonkurrenz: Art 22a Abs 2, 3 B-VG und Art 10 EMRK Kein Zugriff
4. IV. Grundrechtskollision: Ausgleich durch Abwägung – V erhältnismäßigkeitsgebot Kein Zugriff
5. V. Implikationen der Grundrechtskonkurrenz zwischen Art 22a Abs 2, 3 B-VG und Art 1 0EMRK Kein Zugriff
6. VI. Implikationen der Grundrechtskollision von Art 22a Abs 2, 3 B-VG und Art 8 EMRK, §1 DSG Kein Zugriff
7. VII. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Philipp Homar
1. I. Informationsfreiheit, geistiges Eigentum und Geschäftsgeheimnisse: Ein Spannungsverhältnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Geheimhaltungsgründe des § 6 Abs 1 Z 7 lit b und eIFG Kein Zugriff
  2. 2. Anhörung des Rechteinhabers iSd § 10 IFG Kein Zugriff
3. 1. 1. Geheimhaltung wegen gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine Rechtfertigung der Verweigerung inhaltlicher Auskünfte Kein Zugriff
    2. b) Keine Rechtfertigung der Geheimhaltung von amtlichen Werken Kein Zugriff
    3. c) Keine Rechtfertigung der Geheimhaltung von nicht (mehr) geschützten Dokumenten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Werknutzungsbewilligungen, Werknutzungsrechte Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzliche freie W erknutzungen Kein Zugriff
    5. e) Rechtfertigung der Geheimhaltung bei fehlender Berechtigung der informationspﬂichtigen Einrichtung Kein Zugriff
4. 1. 1. Keine Rechtfertigung der Geheimhaltung von nicht geschützten Informationen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigung der Geheimhaltung eigener Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
  3. 3. Rechtfertigung der Geheimhaltung fremder Geschäftsgeheimnisse bei fehlender Berechtigung Kein Zugriff
5. V. Conclusio Kein Zugriff
Elisabeth Paar
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Was bisher geschah … Kein Zugriff
  2. 1. a) … und mit ihr eine Vielzahl neuer Akteure … Kein Zugriff
    2. b) … sowie neue Facetten bekannter Bezugspunkte Kein Zugriff
3. 1. 1. a) KI als Mittel, um sich Zugang zu Informationen zu verschaffen Kein Zugriff
    2. b) KI als Mittel, um Zugang zu Informationen zu gewähren Kein Zugriff
    3. c) KI-basierte Aufbereitung des „Informationspools“ Kein Zugriff
  2. 2. Zugang zu Informationen über KI Kein Zugriff
  3. 3. Informationszugang für (das Training von) K I Kein Zugriff
  4. 4. Informationszugang trotz KI Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Rolle des Journalismus im Kontext von Informationszugang Kein Zugriff
  2. 2. Die Implikationen von KI auf das Verhältnis von Journalisten zu Informationen Kein Zugriff
  3. 1. a) Andersartiges Sprachverständnis Kein Zugriff
    2. b) Manipulationsgefahr Kein Zugriff
5. V. Conclusio? Ausblick? Ein paar abschließende Gedanken … Kein Zugriff
Peter Bußjäger
1. I. Einleitung – das IFG und besondere S onderinformationsrechte Kein Zugriff
2. II. Das Verhältnis des IFG zu materienspeziﬁschen Informationsrechten Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Umweltinformationsrecht Kein Zugriff
    2. b) Archivrecht Kein Zugriff
    3. c) Sonstiges Kein Zugriff
  2. 2. Informationsregelungen im Bereich der Gesetzgebungszuständigkeiten der Länder Kein Zugriff
4. IV. Öffentliche Bücher und Register Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Maria Wittmann-Tiwald
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Auskunft an Medien – Medienerlass Kein Zugriff
3. III. Vorgaben des IFG für die Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Praxis der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
      2. bb) Publikation erst-und zweitinstanzlicher Zivil-und Strafentscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkungen der proaktiven Information zur Rechtsprechung durch das I FG Kein Zugriff
      3. cc) Verhandlungsspiegel – Information über künftige Tagsatzungen Kein Zugriff
  3. 3. Proaktive Information der Justizverwaltung – Beispiele Kein Zugriff
  4. 4. Informationsregister Kein Zugriff
5. 1. 1. Justizverwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
Florian Lehne
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtshistorische Verortung Kein Zugriff
  2. 1. a) Staats-und Militärgeheimnisse Kein Zugriff
    2. b) Amtsgeheimnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. Neues Zugangsgrundrecht Kein Zugriff
  2. 2. Neuartiger Schrankenvorbehalt? Kein Zugriff
  3. 1. a) Gründe für Staatsgeheimnisse Kein Zugriff
    2. b) Gründe für Amtsgeheimnisse Kein Zugriff
  4. 4. Neue Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausnahmecharakter Kein Zugriff
  2. 1. a) Staatsgeheimnisschutz Kein Zugriff
    2. b) Amtsgeheimnisschutz Kein Zugriff
5. IV. Schlussbemerkung: Was bringt das Journalist*innen? Kein Zugriff
Anna Obereder
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Informationszugang von Journalist:innen Kein Zugriff
  2. 2. Informationszugang von Abgeordneten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Relevanz der Subsidiaritätsklausel(n) Kein Zugriff
  2. 2. Unterschiedliche Rechtssphären Kein Zugriff
  3. 3. Rolle des Art 10 EMRK Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Markus Vašek
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Zweistuﬁges Administrativverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Informationserteilungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Bescheiderlassungsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Beschwerdeverfahren vor den Verwaltungsgerichten Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsmittelverfahren vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
David Leeb
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Vorbild UIG16) Kein Zugriff
    3. c) Die einschlägigen Regelungen des IFG Kein Zugriff
    4. d) Die Anhörung des Betroffenen nach dem IFG Kein Zugriff
3. III. Rechtsstellung und Rechtsschutz Betroffener – historische Interpretation – Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Das Erkenntnis VwGH 19. 4. 2023, Ra 2023/07/0007 Kein Zugriff
  3. 3. Übertragbarkeit auf das IFG Kein Zugriff
5. V. Schlussbemerkung Kein Zugriff