Grundfragen der Medien- und Kommunikationsfreiheit

Univ. Prof. DDr. Dr. h.c. Christoph Grabenwarter; Univ. Prof. Dr. Michael Holoubek; Univ. Prof&#039;in MMag. Dr. Barbara Leitl-Staudinger

doi:10.5771/9783214253264

Zusammenfassung

SLAPPs, Deplatforming, Chatkontrolle - neue Phänomene sind in der Praxis angekommen und stellen die Rechtswissenschaft vor neue Herausforderungen. Das Verhältnis von Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit gegenüber Persönlichkeitsrechten, Missbrauchsprävention oder Recht auf Vergessen im Internet wirft die Frage auf, wie sich verfassungs- und grundrechtliche Realität und Rechtsprechung angesichts der aktuellen Entwicklungen in der modernen, digital vernetzten Informationsgesellschaft verändert haben. Dieser spannenden Frage widmen sich die Autor:innen unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung aus verschiedenen Blickwinkeln: Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz Grundrechtswirkungen im Internet –Schutz im Dreiecksverhältnis von Anbieter, Nutzer und Betroffenen Meinungsfreiheit als demokratisches Grundrecht Pressefreiheit, Öffentlichkeit und Demokratie Informationsfreiheit

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 22.06.2023
ISBN-Print: 978-3-214-25175-8
ISBN-Online: 978-3-214-25326-4
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: REM - Recht der elektronischen Massenmedien
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
Ewald Wiederin
1. I. Ein starkes und kostbares Grundrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Staatsräson bei Thomas Morus Kein Zugriff
  2. 2. Die Wahrheit bei John Milton Kein Zugriff
  3. 3. Die Freiheit bei Immanuel Kant Kein Zugriff
3. 1. 1. Meinungsfreiheit als Parlamentsersatz Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsfreiheit als Ideenmarkt Kein Zugriff
  3. 3. Meinungsfreiheit als Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Die wirkliche Meinungsfreiheit zur Befestigung des sozialistischen Systems Kein Zugriff
  2. 2. Der freiheitslose nationalsozialistische Medienpluralismus Kein Zugriff
  3. 3. Die Meinungsfreiheit im Dienste der Demokratie Kein Zugriff
5. V. Zusammenführung und Nachbemerkung Kein Zugriff
Christoph Bezemek
1. I. Was wir meinen Kein Zugriff
2. II. Bedingte Offenheit Kein Zugriff
3. III. Umfassende Freiheit Kein Zugriff
4. IV. (Nicht nicht) Kommunizieren Kein Zugriff
5. V. Nec Vi Kein Zugriff
6. VI. Coda Kein Zugriff
Johannes Masing
1. I. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht der ersten Stunde - und immer in Gefahr Kein Zugriff
2. II. Meinungsfreiheit gegenüber dem Staat bei extremistischen Äußerungen Kein Zugriff
3. III. Schutz der Meinungsfreiheit zwischen Privaten Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte der Diensteanbieter Kein Zugriff
  3. 3. Schutz der Meinungsfreiheit gegenüber den Diensteanbietern Kein Zugriff
  4. 4. Schutzansprüche der Betroffenen Kein Zugriff
  5. 5. Ausgleich als Gestaltungsaufgabe des Gesetzgebers und der Gerichte Kein Zugriff
5. V. Ausblick: Notwendigkeit einer weitergreifenden Regulierung der Netzkommunikation Kein Zugriff
6. VI. Schluss Kein Zugriff
Michael Holoubek
1. I. Stand und Entwicklung - Zum Anliegen des Beitrags Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der „Fall Lingens“ als „Erweckungserlebnis“ Kein Zugriff
    2. b) Art 10 EMRK als „Liberalisierungshebel“ Kein Zugriff
    3. c) Art 10 EMRK als Grundpfeiler demokratischer Debatte und als Schutzschirm für Kritik an staatlicher Macht Kein Zugriff
    4. d) Der Schutz der freien Kommunikation zwischen Privaten Kein Zugriff
  2. 2. Austriaca - absolutes Zensurverbot und BVG Rundfunk Kein Zugriff
3. 1. 1. Renaissance traditioneller Gefährdungslagen - staatliche Meinungskontrolle Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsfreiheit und Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
  3. 3. Die demokratische Funktion der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
Barbara Leitl-Staudinger
1. I. Die Bedeutung der Meinungsfreiheit für die Demokratie Kein Zugriff
2. II. Herausforderungen der heutigen Zeit Kein Zugriff
3. III. Die Regulierung von Kommunikationsplattformen als demokratiesichernde Maßnahme Kein Zugriff
4. IV. Der Beitrag des Digital Services Act für die öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
5. V. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
Martin Spitzer
1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. Präkonstitutionelles ABGB Kein Zugriff
  2. 2. Konzeptionen von Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
  3. 3. Suche nach der Mitte als Daueraufgabe Kein Zugriff
  4. 4. Konstitutionalisierung des Beleidigungsrechts Kein Zugriff
3. III. Privatrecht als Medienschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. Phänomen Kein Zugriff
  2. 2. Kosten Kein Zugriff
  3. 3. Motion to strike Kein Zugriff
  4. 4. Möglicher Anpassungsbedarf Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
Hannah Grafl
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Offenheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Die betreffende Person als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a) Freiwilligkeit Kein Zugriff
    2. b) Pflicht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. IV. Dezentralisierung Kein Zugriff
5. V. Machtkonzentration Kein Zugriff
6. VI. Globalität Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Christoph Grabenwarter
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Der Schutzbereich der Pressefreiheit im Wandel der Medien Kein Zugriff
3. 1. 1. Von der Zensur zu wirtschaftlichen und existenziellen Bedrohungen von Journalistinnen und Journalisten Kein Zugriff
  2. 2. Quellenschutz und Redaktionsgeheimnis Kein Zugriff
  3. 3. Eingriffe zum Schutz öffentlicher Interessen und der Rechte anderer, im Besonderen im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Tätigkeit von Staatsorganen Kein Zugriff
4. 1. 1. Steigerung der Bedeutung der Schutzpflichten und Wandel der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
  2. 2. Recherchebedingungen von Journalistinnen Kein Zugriff
  3. 3. Innere Pressefreiheit Kein Zugriff
  4. 4. Pressevielfalt und Medienfinanzierung Kein Zugriff
5. V. Pressefreiheit, Öffentlichkeit und Demokratie Kein Zugriff
6. VI. Schluss Kein Zugriff
Matthias Traimer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Rundfunkfreiheit - in aller Kürze Kein Zugriff
3. 1. 1. Festgestellte Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Der VfGH findet den Rundfunkbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Betonung der institutionellen Garantie Kein Zugriff
  4. 4. Meinungsbildungsrelevanz als entscheidender Faktor Kein Zugriff
  5. 5. Fernsehprogramme nach dem AMD-G und Rundfunk nach dem BVG-Rundfunk Kein Zugriff
  6. 6. Rundfunk - Entgeltlichkeit? Kein Zugriff
  7. 7. Internetradio und gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
4. 1. 1. Objektivitätsgebot für private Veranstalter Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsvielfalt: Außen- und Innenpluralismus Kein Zugriff
5. V. RT und Sputnik: Bekämpfung von Desinformation durch Zensur? Kein Zugriff
6. VI. Ein europäisches „Medienfreiheitsgesetz“? Kein Zugriff
7. VII. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
Hans Peter Lehofer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Drei Beispiele Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das Urteil Magyar Helsinki Bizottság Kein Zugriff
    2. b) Folgeentscheidungen nach Magyar Helsinki Bizottság Kein Zugriff
    3. c) Resümee zur EGMR-Rechtsprechung: Kein Zugriff
  2. 1. a) „Vorschläge für Effizienzmaßnahmen“ Kein Zugriff
    2. b) „Inserate der Stadt Wien“ Kein Zugriff
  3. 3. VfGH Kein Zugriff
  4. 4. EuGH Kein Zugriff
4. 1. 1. Ministerialentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Aktuelle Rechtslage v. IFG-Entwurf Kein Zugriff
  3. 3. Eine Auswahl offener Punkte Kein Zugriff
5. V. Herausforderungen für die Verwaltungspraxis Kein Zugriff
6. VI. „Auflösung“ der Beispiele Kein Zugriff
Claudia Fuchs
1. I. „Der Einzelne und die Massenmedien: Der Schutz der Persönlichkeitsrechte“ Kein Zugriff
2. II. „Der Persönlichkeitsschutz im verfassungsrechtlichen Bezugsfeld“ Kein Zugriff
3. III. „Die Verantwortung der Massenmedien“ Kein Zugriff
4. IV. „Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz - auf der Suche nach dem fairen Ausgleich“ Kein Zugriff
5. V. „Persönlichkeitsschutz und Medienfreiheit: Ein Resümee“ Kein Zugriff
Ulrich Wagrandl
1. I. Freund und Feind Kein Zugriff
2. 1. 1. Selbstentfaltung Kein Zugriff
  2. 2. Wahrheit Kein Zugriff
  3. 3. Demokratie Kein Zugriff
3. 1. 1. Sie existiert nicht Kein Zugriff
  2. 2. Sie zerstört alle Gewissheiten Kein Zugriff
  3. 3. Sie spaltet Gemeinschaft Kein Zugriff
4. 1. 1. Versuch einer Erwiderung Kein Zugriff
  2. 2. Toleranz Kein Zugriff
  3. 3. Wehrhafte Demokratie Kein Zugriff