European Media Freedom Act (EMFA)

Christoph Grabenwarter; Michael Holoubek; Barbara Leitl-Staudinger

doi:10.5771/9783214265847

Zusammenfassung

Mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA – European Media Freedom Act) besteht in der Europäischen Union erstmals ein einheitlicher Rechtsrahmen für redaktionell verantwortete Mediendienste, also für Presse und öffentlichen wie privaten Rundfunk ebenso wie für elektronische Mediendienste. Die Beiträge in diesem Buch bieten eine umfassende Analyse dieses Regelungswerks. Behandelt werden

Die „neue europäische Medienpolitik“ aus kommunikationswissenschaftlicher Sicht

Das europäische Medienfreiheitsgesetz im Kontext des internationalen Rechts und des österreichischen Verfassungsrechts

Kompetenzrechtliche Grundlagen, Rechtscharakter und Anwendungsbereich

Regelungen zum Schutz von Mediendiensteanbietern und Zugangsregelungen im digitalen Umfeld

Besondere Regelungen für öffentlich-rechtliche Mediendiensteanbieter

Die Auswirkungen auf das österreichische Medienzusammenschlussrecht

Publikumsmessung und staatliche Werbung

Unabhängige Medienaufsichtsbehörden

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 15.07.2025
ISBN-Print: 978-3-214-26233-4
ISBN-Online: 978-3-214-26584-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: REM - Recht der elektronischen Massenmedien
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Autor:innenverzeichnis Kein Zugriff
5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Josef Trappel
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Binnenmarktorientierte Medienpolitik und ihr Ergebnis Kein Zugriff
3. III. Demokratieorientierung und ihre H offnung Kein Zugriff
4. IV. Das neue Paradigma im Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Andreas Th. Müller
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Anfänge Kein Zugriff
  2. 2. Art 19 „im Doppelpack“: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und der UN-Zivilpakt Kein Zugriff
  3. 3. Medien im universellen Menschenrechtssystem Kein Zugriff
  4. 4. UNESCO Kein Zugriff
  5. 5. WTO Kein Zugriff
3. 1. 1. Konvergenzdynamiken Kein Zugriff
  2. 2. Medienbinnenmarkt und europäischer Informationsraum Kein Zugriff
  3. 3. „European way of life“ im globalen Spannungsfeld Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Christoph Grabenwarter
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Schutzbereichsebene Kein Zugriff
  2. 2. Die Schrankenebene Kein Zugriff
3. 1. 1. 1992/93: Der Fall des Rundfunkmonopols mit Straßburger Hilfe Kein Zugriff
  2. 2. 2012/13: Integration der Grundrechte-Charta und innere Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
  3. 3. 2022/23: Das Aus für die GIS-Gebühr, Schranken des politischen Einﬂusses auf Gremien und ein erstes Zitat des Art 11 GRC Kein Zugriff
4. IV. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Walter Obwexer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ziel Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Medienpluralismus und redaktionelle Freiheit Kein Zugriff
    3. c) Schutz vor Spähsoftware Kein Zugriff
    4. d) Schutzvorkehrungen für öffentlich-rechtliche Mediendiensteanbieter Kein Zugriff
    5. e) Impressumpﬂicht und redaktionelle U nabhängigkeit Kein Zugriff
    6. f) Plattformregulierung – Medienprivileg Kein Zugriff
    7. g) Publikumsmessung Kein Zugriff
    8. h) Zuweisung öffentlicher Mittel für staatliche Werbung und Liefer-oder Dienstleistungsaufträge Kein Zugriff
    9. i) Bewertung von Marktkonzentrationen Kein Zugriff
    10. j) Europäisches Gremium für M ediendienste Kein Zugriff
  3. 1. a) Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
    2. b) Gesetz über digitale Dienste und Gesetz über digitale Märkte Kein Zugriff
    3. c) Urheberrechts-Richtlinie Kein Zugriff
3. 1. 1. Wahl der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. a) Verbesserung der Errichtung und des Funktionierens des B innenmarkts Kein Zugriff
    2. b) Maßnahmen zur Angleichung Kein Zugriff
    3. c) Fehlen einer speziﬁschen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Kontext Kein Zugriff
    2. b) Ziele Kein Zugriff
    3. c) Binnenmarktrelevante Regelungen Kein Zugriff
    4. d) Eingeschränkt binnenmarktrelevante Regelungen Kein Zugriff
    5. e) Nicht binnenmarktrelevante Regelungen Kein Zugriff
    6. f) Institutionelle Regelungen Kein Zugriff
    7. g) Schwerpunkt der Regelungen Kein Zugriff
  2. 2. Angleichung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. a) Koordinierungskompetenz im Rahmen der Niederlassungs-und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Kulturkompetenz Kein Zugriff
5. 1. 1. Protokoll (Nr 29) über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
  2. 2. Subsidiarität Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Grundrecht Medienfreiheit Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassende Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Matthias Cornils
1. I. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Heterogenität der Regelungsgegenstände Kein Zugriff
  2. 1. a) Mediendienste/-anbieter Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Dienste/Anbieter Kein Zugriff
  3. 3. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
3. 1. 1. Normkonkurrenzprobleme im Verhältnis zum mitgliedstaatlichen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Problementschärfung: Richtlinienmodus und Art 1 Abs 3 E MFA Kein Zugriff
  3. 3. Aufsicht und Mediendienste Kein Zugriff
Claudia Fuchs
1. I. Einleitung: Die „Rechte der Mediendiensteanbieter“ gem Art 4 EMFA Kein Zugriff
2. II. Wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
3. III. Redaktionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
4. IV. Journalistischer Quellenschutz und vertrauliche K ommunikation Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
Hans Peter Lehofer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Dienstleistung im Binnenmarkt Kein Zugriff
  2. 2. Beihilfen Kein Zugriff
  3. 3. Weitergehende Harmonisierung? Kein Zugriff
  4. 4. Grundrechte? Kein Zugriff
3. III. Öffentlich-rechtlicher Mediendiensteanbieter Kein Zugriff
4. IV. Exkurs – EMFA und Art 11 GRC Kein Zugriff
5. V. Objektivitäts-und Pluralitätsgebot Kein Zugriff
6. VI. Redaktionelle und funktionale Unabhängigkeit Kein Zugriff
7. VII. Ernennung und Entlassung von Organen Kein Zugriff
8. VIII. Finanzierungsverantwortung Kein Zugriff
9. IX. Überwachung oder Beobachtung? Kein Zugriff
10. X. Ausblick Kein Zugriff
Thomas Jaeger, Sophie Haiden
1. I. Abstract Kein Zugriff
2. II. Kontext Kein Zugriff
3. 1. 1. FKVO Kein Zugriff
  2. 2. KartG 2005 Kein Zugriff
  3. 3. Kontrolldeﬁzite und Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Keine Ergänzung der FKVO Kein Zugriff
  2. 2. Neues Gremium, Mindestanforderungen an Medienregulierung und Beschwerderecht Kein Zugriff
  3. 3. Medienfusionen im Besonderen Kein Zugriff
5. V. Folgen für das österreichische Recht Kein Zugriff
6. VI. Gesamtfazit Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Hintergrund der Bestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Mediendiensteanbieter gem Art 2 EMFA Kein Zugriff
      3. cc) Redaktionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Redaktionelle Verantwortung und Standards Kein Zugriff
      5. ee) Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
    2. b) Inhalt und Wirkung des Medienprivilegs Kein Zugriff
    3. c) Ausnahmen vom Medienprivileg: Friktionen mit dem DSA? Kein Zugriff
    4. d) Beschwerden und wirksamer Dialog Kein Zugriff
3. III. Recht auf individuelle Anpassung des Medienangebots Kein Zugriff
4. IV. Resümee Kein Zugriff
Elisabeth Hödl
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Wirtschaftliche Ressourcen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Publikumsmessung Kein Zugriff
    2. b) Staatliche Werbung Kein Zugriff
  2. 1. a) Transparenz der Methoden Kein Zugriff
    2. 1. aa) Dialog Kein Zugriff
      2. bb) Kulturwandel Kein Zugriff
      3. cc) Selbstregulierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Kriterien für die Zuweisung Kein Zugriff
    2. b) Vergabeverfahren Kein Zugriff
    3. c) Informationsverpﬂichtung(en) Kein Zugriff
    4. d) Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Barbara Leitl-Staudinger
1. I. Was der EMFA nicht ändert Kein Zugriff
2. 1. 1. Anforderungen an die Ausgestaltung der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Befugnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. Weiterentwicklung von ERGA Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
  3. 3. Organisatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
4. 1. 1. Strukturierte Kooperation Kein Zugriff
  2. 2. Ersuchen auf Durchsetzung von Verpﬂichtungen der Anbieter von Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
  3. 3. Orientierungshilfen zu Angelegenheiten der Medienregulierung Kein Zugriff
  4. 4. Koordinierung von Maßnahmen in Bezug auf Mediendienste von außerhalb de rU nion Kein Zugriff
5. V. Der Versuch einer Bewertung Kein Zugriff