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Der Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz im Rechtsvergleich
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 126
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Gegenstand der Untersuchung ist der Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz. Diese Gesetze verpflichten Netzbetreiber zur Abnahme und Vergütung von umweltfreundlich erzeugtem Strom, u.a. von Strom aus Windkraft. Ziel der Ausgleichssysteme ist, die den Netzbetreibern daraus entstehenden Belastungen innerhalb der Energiewirtschaft gleichmäßig auf alle Energieversorger und Netzbetreiber zu verteilen. Die Arbeit ist der rechtlichen Analyse dieser Systeme sowohl einzeln als auch im Vergleich gewidmet. Sie ist für die mit dem Problem befassten Wirtschaftskreise, Behörden, Anwälte und Wissenschaftler von Interesse. Die Untersuchung entstand während der Tätigkeit des Verfassers am Institut für deutsches und internationales Berg- und Energierecht der TU Clausthal.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2466-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0070-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 126
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 242
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungs Verzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Struktur der Elektrizitätsnetze in Deutschland Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Der Zweck des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Die Anschluss-, Abnahme-, Übertragungs- und Vergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Die bundesweite Ausgleichsregelung Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Die besondere Ausgleichsregelung Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Der Zweck des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Die Anschluss-, Abnahme-und Vergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Der Belastungsausgleich Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Das Zulassungsverfahren Kein Zugriff Seiten 37 - 37Autor:innen:
- Stromeinspeisungsgesetz 1990 Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Stromeinspeisungsgesetz 1998 Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Emeuerbare-Energien-Gesetz 2000/ Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2000 Kein Zugriff Seiten 41 - 44Autor:innen:
- Fortentwicklung des Belastungsausgleichs Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- „Betreiber von Netzen aller Spannungsebenen“ Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung nach § 2 Abs.4 EnWG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung nach § 3 Nr. 17 EnWG (n.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangspunkt des Belastungsausgleichs Kein Zugriff Seiten 53 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichsberechtigter Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichs verpflichteter Übertragungsnetzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von §§ 4 Abs.6, 5 Abs.2 EEG zu §§ 4 Abs.l, 5 Abs. 1 EEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrangige Abnahme des EEG-Stroms Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug vermiedener Netznutzungsentgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- EEG-Strommenge und Vergütungszahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lieferung an Letztverbraucher durch Elektrizitäts versorgungsuntemehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung dezentral erzeugten Stroms Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug des Stroms von Elektrizitätsversorgungsunternehmen i.S.d. § 14 Abs.3 Satz 2 EEG vom Gesamtstromabsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug des Regenerativstroms vom Gesamtstromabsatz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug der Strommenge nach § 16 Abs.8 EEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Durchschnittlicher Anteil“ - Berechnung des Mengenausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmöglichkeit des Strommengenausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion des § 14 Abs.2 Satz 2 EEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschlagszahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzüglicher Mengenausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunfts- und Testierpflicht/Zeitliche Abfolge des Belastungsausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anspruchsberechtigte: Übertragungsnetzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtslage nach der Rechtsprechung (OLG Naumburg, Urteil vom 9. März 2004; BGH, Urteil vom 21. Dezember 2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage unter Geltung des EEG (n.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Abnahme- und Vergütungspflicht („ausländischer“ Versorger) „inländischer“ Letztverbraucher? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Natürliche und juristische Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Lieferung an andere“ („Versorgung anderer“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abnahme- und Vergütungspflicht nach § 14 Abs.7 EEG ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Contracting Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einspeisungs- und Durchleitungsvorgänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Einspeisung zum Zwecke der Selbstversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Auswirkungen auf den horizontalen Belastungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handelsmodelle für Strom aus Emeuerbaren Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Bezugsgröße für die Lieferung von Strom 1.5.d. §§6 bis 11 EEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Bezugsgröße für die Lieferung von Strom 1.5.d. §§6 bis 11 EEG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugsgröße fiir den Ausgleichsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berechnung des Mengenausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwälzung nach einem der tatsächlichen Stromabnahme angenäherten Profil Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich der Vergütungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschlagszahlungen/Zeitliche Abfolge des Belastungsausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachmeldung von Energiemengen und Vergütungszahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verordnungsermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit der Vermarktung von Regenerativstrom nach dem UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage beim Verbot des Unterpreis Verkaufs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlen einer gesetzlichen Abwälzungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterwälzung der Mehrkosten an Tarifvertrags-/Haushaltskunden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des BGH vom 22. Dezember 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansichten im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsanpassungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Stellung des § 16 EEG im System des Belastungsausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Strombezug an einer „Abnahmestelle“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Strombezug durch ein „Unternehmen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Strombezug ausschließlich aus dem öffentlichen Netz ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromintensive Produktion, Nr.2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Belastung des Unternehmens mit EEG-Umlage, Nr.3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entrichtung von Differenzkosten, Nr.4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten für Schienenbahnen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundentscheidung des BAFA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stromintensive Unternehmen - Letztverbrauchergruppe A Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonders stromintensive Unternehmen - Letztverbrauchergruppe B Kein ZugriffAutor:innen:
- Schienenbahnen/Belieferung durch mehrere Elektrizitätsversorgungsuntemehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Deckelung“ der Belastung für nicht privilegierte Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständige Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Antrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksam werden der Begrenzung und Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Ausgleichssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfahrungsbericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff des Netzbetreibers Kein Zugriff Seiten 174 - 174Autor:innen:
- Ausgangspunkt des Belastungsausgleichs Kein Zugriff Seiten 174 - 177Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichsberechtigte und -verpflichtete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von § 9 Abs. 1 KWK-G zu § 4 Abs.3 KWK-G Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich für freiwillig geleistete höhere Zuschläge des Netzbetreibers an den Anlagenbetreiber ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschlagszahlungen, Auskunfts- und Testierpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuschlags- und Ausgleichszahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausspeisung an Letztverbraucher durch Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfassung dezentral erzeugten Stroms Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung von lediglich mittelbar aus dem öffentlichen Netz und unmittelbar aus dem Arealnetz bezogenen Strom ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung von Importstrom Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis von Zahlungen zu Strommengen innerhalb eines Übertragungsnetzgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung aller Übertragungsnetzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunfts- und Testierpflicht/Zeitliche Abfolge des Belastungsausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche der Übertragungsnetzbetreiber gegen nachgelagerte Netzbetreiber Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Weitergabe der Kosten über die Stromlieferverträge Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Stellung des § 9 Abs.7 KWK-G im System des Belastungsausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die überwiegende Ansicht in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gegenansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wortlaut des § 9 Abs.7 Satz 1 und 6 KWK-G Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erste Konstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Konstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Konstellation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuschlags- und Ausgleichszahlungen als Anspruchsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Viel Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromintensive Unternehmen des Produzierenden Gewerbes Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen des schienengebundenen Verkehrs und Eisenbahninfrastrukturunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Belastungsbegrenzung auf „andere“ Letztverbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsanspruch des Netzbetreibers gegen den Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 219 - 222Autor:innen:
- Horizontaler und vertikaler Belastungsausgleich Kein Zugriff Seiten 222 - 224Autor:innen:
- Rechtsverhältnis der Elektrizitätsversorgungsuntemehmen/Netzbetreiber zu den Letztverbrauchem Kein Zugriff Seiten 224 - 228Autor:innen:
- Kritik und Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 228 - 232Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 242Autor:innen:
