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Der Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz im Rechtsvergleich

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Gegenstand der Untersuchung ist der Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz. Diese Gesetze verpflichten Netzbetreiber zur Abnahme und Vergütung von umweltfreundlich erzeugtem Strom, u.a. von Strom aus Windkraft. Ziel der Ausgleichssysteme ist, die den Netzbetreibern daraus entstehenden Belastungen innerhalb der Energiewirtschaft gleichmäßig auf alle Energieversorger und Netzbetreiber zu verteilen. Die Arbeit ist der rechtlichen Analyse dieser Systeme sowohl einzeln als auch im Vergleich gewidmet. Sie ist für die mit dem Problem befassten Wirtschaftskreise, Behörden, Anwälte und Wissenschaftler von Interesse. Die Untersuchung entstand während der Tätigkeit des Verfassers am Institut für deutsches und internationales Berg- und Energierecht der TU Clausthal.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2466-9
ISBN-Online
978-3-8452-0070-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
126
Sprache
Deutsch
Seiten
242
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungs Verzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
      1. Problemstellung Kein Zugriff 19 - 23
      2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 25
    2. Struktur der Elektrizitätsnetze in Deutschland Kein Zugriff 25 - 27
      1. Der Zweck des Gesetzes Kein Zugriff 27 - 28
      2. Der Anwendungsbereich Kein Zugriff 28 - 29
      3. Die Anschluss-, Abnahme-, Übertragungs- und Vergütungspflicht Kein Zugriff 29 - 30
      4. Die bundesweite Ausgleichsregelung Kein Zugriff 30 - 32
      5. Die besondere Ausgleichsregelung Kein Zugriff 32 - 32
      1. Der Zweck des Gesetzes Kein Zugriff 32 - 33
      2. Der Anwendungsbereich Kein Zugriff 33 - 35
      3. Die Anschluss-, Abnahme-und Vergütungspflicht Kein Zugriff 35 - 36
      4. Der Belastungsausgleich Kein Zugriff 36 - 37
      5. Das Zulassungsverfahren Kein Zugriff 37 - 37
      1. Stromeinspeisungsgesetz 1990 Kein Zugriff 37 - 39
      2. Stromeinspeisungsgesetz 1998 Kein Zugriff 39 - 41
      3. Emeuerbare-Energien-Gesetz 2000/ Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2000 Kein Zugriff 41 - 44
      4. Fortentwicklung des Belastungsausgleichs Kein Zugriff 44 - 45
      1. „Betreiber von Netzen aller Spannungsebenen“ Kein Zugriff 46 - 47
        1. Auslegung nach § 2 Abs.4 EnWG a.F. Kein Zugriff
        2. Auslegung nach § 3 Nr. 17 EnWG (n.F.) Kein Zugriff
    2. Ausgangspunkt des Belastungsausgleichs Kein Zugriff 53 - 55
        1. Ausgleichsberechtigter Netzbetreiber Kein Zugriff
        2. Ausgleichs verpflichteter Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
          1. Verhältnis von §§ 4 Abs.6, 5 Abs.2 EEG zu §§ 4 Abs.l, 5 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
          2. Vorrangige Abnahme des EEG-Stroms Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
            2. Historische Auslegung Kein Zugriff
            3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Abzug vermiedener Netznutzungsentgelte Kein Zugriff
          1. EEG-Strommenge und Vergütungszahlungen Kein Zugriff
            1. Lieferung an Letztverbraucher durch Elektrizitäts versorgungsuntemehmen Kein Zugriff
              1. Berücksichtigung dezentral erzeugten Stroms Kein Zugriff
              2. Abzug des Stroms von Elektrizitätsversorgungsunternehmen i.S.d. § 14 Abs.3 Satz 2 EEG vom Gesamtstromabsatz Kein Zugriff
              3. Abzug des Regenerativstroms vom Gesamtstromabsatz? Kein Zugriff
              4. Abzug der Strommenge nach § 16 Abs.8 EEG Kein Zugriff
            1. „Durchschnittlicher Anteil“ - Berechnung des Mengenausgleichs Kein Zugriff
              1. Unmöglichkeit des Strommengenausgleichs Kein Zugriff
              2. Teleologische Reduktion des § 14 Abs.2 Satz 2 EEG Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
            2. Historische Auslegung Kein Zugriff
            3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Abschlagszahlungen Kein Zugriff
          4. Unverzüglicher Mengenausgleich Kein Zugriff
          5. Auskunfts- und Testierpflicht/Zeitliche Abfolge des Belastungsausgleichs Kein Zugriff
          1. Anspruchsberechtigte: Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
                1. Die Rechtslage nach der Rechtsprechung (OLG Naumburg, Urteil vom 9. März 2004; BGH, Urteil vom 21. Dezember 2005) Kein Zugriff
                2. Stellungnahme Kein Zugriff
              2. Die Rechtslage unter Geltung des EEG (n.F.) Kein Zugriff
            2. Abnahme- und Vergütungspflicht („ausländischer“ Versorger) „inländischer“ Letztverbraucher? Kein Zugriff
                1. Natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
                2. „Lieferung an andere“ („Versorgung anderer“) Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. Abnahme- und Vergütungspflicht nach § 14 Abs.7 EEG ? Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              5. Exkurs: Contracting Kein Zugriff
                1. Einspeisungs- und Durchleitungsvorgänge Kein Zugriff
                2. Einspeisung zum Zwecke der Selbstversorgung Kein Zugriff
              2. Ergebnis Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung und Auswirkungen auf den horizontalen Belastungsausgleich Kein Zugriff
            1. Handelsmodelle für Strom aus Emeuerbaren Energien Kein Zugriff
            2. Zeitliche Bezugsgröße für die Lieferung von Strom 1.5.d. §§6 bis 11 EEG Kein Zugriff
            3. Räumliche Bezugsgröße für die Lieferung von Strom 1.5.d. §§6 bis 11 EEG Kein Zugriff
        2. Bezugsgröße fiir den Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
          1. Berechnung des Mengenausgleichs Kein Zugriff
          2. Abwälzung nach einem der tatsächlichen Stromabnahme angenäherten Profil Kein Zugriff
        4. Ausgleich der Vergütungen Kein Zugriff
        5. Abschlagszahlungen/Zeitliche Abfolge des Belastungsausgleichs Kein Zugriff
        6. Nachmeldung von Energiemengen und Vergütungszahlungen Kein Zugriff
        7. Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit der Vermarktung von Regenerativstrom nach dem UWG Kein Zugriff
        2. Rechtslage beim Verbot des Unterpreis Verkaufs Kein Zugriff
        1. Fehlen einer gesetzlichen Abwälzungsregelung Kein Zugriff
        2. Weiterwälzung der Mehrkosten an Tarifvertrags-/Haushaltskunden Kein Zugriff
            1. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
            2. Die Entscheidung des BGH vom 22. Dezember 2003 Kein Zugriff
            3. Die Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Vertragsanpassungsklauseln Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Die Stellung des § 16 EEG im System des Belastungsausgleichs Kein Zugriff
        2. Entstehungsgeschichte der Norm Kein Zugriff
        3. Berechtigte Kein Zugriff
            1. Strombezug an einer „Abnahmestelle“ Kein Zugriff
            2. Strombezug durch ein „Unternehmen“ Kein Zugriff
            3. Strombezug ausschließlich aus dem öffentlichen Netz ? Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. Stromintensive Produktion, Nr.2 Kein Zugriff
          3. Tatsächliche Belastung des Unternehmens mit EEG-Umlage, Nr.3 Kein Zugriff
          4. Entrichtung von Differenzkosten, Nr.4 Kein Zugriff
          5. Besonderheiten für Schienenbahnen Kein Zugriff
          1. Grundentscheidung des BAFA Kein Zugriff
              1. Stromintensive Unternehmen - Letztverbrauchergruppe A Kein Zugriff
              2. Besonders stromintensive Unternehmen - Letztverbrauchergruppe B Kein Zugriff
            2. Schienenbahnen/Belieferung durch mehrere Elektrizitätsversorgungsuntemehmen Kein Zugriff
            3. „Deckelung“ der Belastung für nicht privilegierte Unternehmen Kein Zugriff
          1. Zuständige Behörde Kein Zugriff
          2. Antrag Kein Zugriff
          3. Wirksam werden der Begrenzung und Rechtsschutz Kein Zugriff
        7. Auswirkungen auf das Ausgleichssystem Kein Zugriff
        8. Erfahrungsbericht Kein Zugriff
    1. Der Begriff des Netzbetreibers Kein Zugriff 174 - 174
    2. Ausgangspunkt des Belastungsausgleichs Kein Zugriff 174 - 177
        1. Ausgleichsberechtigte und -verpflichtete Kein Zugriff
          1. Verhältnis von § 9 Abs. 1 KWK-G zu § 4 Abs.3 KWK-G Kein Zugriff
          2. Ausgleich für freiwillig geleistete höhere Zuschläge des Netzbetreibers an den Anlagenbetreiber ? Kein Zugriff
          3. Abschlagszahlungen, Auskunfts- und Testierpflicht Kein Zugriff
          1. Zuschlags- und Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
            1. Ausspeisung an Letztverbraucher durch Netzbetreiber Kein Zugriff
              1. Erfassung dezentral erzeugten Stroms Kein Zugriff
              2. Erfassung von lediglich mittelbar aus dem öffentlichen Netz und unmittelbar aus dem Arealnetz bezogenen Strom ? Kein Zugriff
              3. Erfassung von Importstrom Kein Zugriff
          1. Verhältnis von Zahlungen zu Strommengen innerhalb eines Übertragungsnetzgebiets Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung aller Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
          3. Auskunfts- und Testierpflicht/Zeitliche Abfolge des Belastungsausgleichs Kein Zugriff
      3. Ansprüche der Übertragungsnetzbetreiber gegen nachgelagerte Netzbetreiber Kein Zugriff 194 - 195
      1. Weitergabe der Kosten über die Stromlieferverträge Kein Zugriff 195 - 196
        1. Die Stellung des § 9 Abs.7 KWK-G im System des Belastungsausgleichs Kein Zugriff
            1. Die überwiegende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
            2. Die Gegenansicht Kein Zugriff
          2. Der Wortlaut des § 9 Abs.7 Satz 1 und 6 KWK-G Kein Zugriff
          3. Historische Auslegung Kein Zugriff
          4. Systematische Auslegung Kein Zugriff
          5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Erste Konstellation Kein Zugriff
          2. Zweite Konstellation Kein Zugriff
          3. Dritte Konstellation Kein Zugriff
          1. Zuschlags- und Ausgleichszahlungen als Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
              1. Viel Verbraucher Kein Zugriff
              2. Stromintensive Unternehmen des Produzierenden Gewerbes Kein Zugriff
              3. Unternehmen des schienengebundenen Verkehrs und Eisenbahninfrastrukturunternehmen Kein Zugriff
            2. Auswirkungen der Belastungsbegrenzung auf „andere“ Letztverbraucher Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Ausgleichsanspruch des Netzbetreibers gegen den Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff 219 - 222
    2. Horizontaler und vertikaler Belastungsausgleich Kein Zugriff 222 - 224
    3. Rechtsverhältnis der Elektrizitätsversorgungsuntemehmen/Netzbetreiber zu den Letztverbrauchem Kein Zugriff 224 - 228
    4. Kritik und Reformvorschläge Kein Zugriff 228 - 232
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 233 - 242

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