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Monographie Kein Zugriff
Nebenabreden nach der europäischen Fusionskontrollverordnung Nr. 139/2004
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 547
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Der Autor beschäftigt sich mit Nebenabreden im Zusammenhang mit Zusammenschlüssen nach den bedeutenden Änderungen in dem europäischen Kartellrecht bzw. der europäischen Fusionskontrolle vom 1. Mai 2004. Nebenabreden im Zusammenhang mit Zusammenschlüssen, wie z.B. Wettbewerbsverbote, sind bedeutende Themen im Spannungsfeld zwischen europäischem Kartellrecht und Fusionskontrolle, da hier allgemeine materiellrechtliche und verfahrenrechtliche Probleme aufeinander stoßen.
Zur Einordnung von Nebenabreden in der europäischen Fusionskontrolle sowie als Leitfaden zur Bewertung von Nebenabreden für den an einem Zusammenschluss beteiligten Unternehmen werden die materiell- und verfahrensrechtliche Behandlung von Nebenabreden auf der Grundlage der europäischen Gesetzgebungen sowie der Entscheidungen der europäischen Kommission und des europäischen Gerichtshofs untersucht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3193-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0581-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 547
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 171
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Allgemeine Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normadressaten des Kartellverbots: Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mittel der Wettbewerbsbeschränkung: Vereinbarung, Beschlüsse und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezwecken oder Bewirken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugs- und Liefervereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Nebenabreden zu Zusammenschlüssen als eine Einschränkung des Kartellverbots? Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelungen der FKVO Nr. 4064/89 in Bezug auf Nebenabreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verordnung Nr. 447/98 über die Anmeldungen, die Fristen und die Anhörung der Zusammenschlüsse bzw. das Formblatt CO hinsichtlich Nebenabreden zu Zusammenschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlage und rechtliche Verbindlichkeit der Bekanntmachungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bekanntmachung über Nebenabreden von 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bekanntmachung über Nebenabreden von 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendbarkeit des Art. 81 EG bzw. der VO Nr. 17/62 auf Nebenabreden zu Zusammenschlüssen mit gemeinschaftsweiter Bedeutung nach der FKVO Nr. 4064/89 Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- EuG-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Die Neuerungen der FKVO 139/2004 in Bezug auf Nebenabreden Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Die Bekanntmachung über Nebenabreden von 2005 Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit der VO Nr. 1/2003 auf Nebenabreden zu Zusammenschlüssen Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 57 - 57Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- „Einschränkung“ Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Enger Zusammenhag mit dem Zusammenschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare wirtschaftliche Verbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stufenweise durchgeführte Zusammenschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objektive Notwendigkeit (Erschwerung oder Unmöglichkeit) als erster Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als zweiter Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 67 - 67Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen von Wettbewerbsverboten zu Lasten des Veräußerers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverbote zu Lasten des Erwerbers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abwerbeverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertraulichkeitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen von Lizenzvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfache und ausschließliche Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige als Nebenabreden angesehene Beschränkungen in Lizenzvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der GVO für Technologietransfer Nr. 772/2004 auf Nebenabreden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen von Bezugs- und Liefervereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsüberlassungsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der GVO Nr. 2790/1999 auf Nebenabreden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Atypische Nebenabreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Notwendigkeit von Wettbewerbsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverbote zu Lasten des Gemeinschaftsunternehmens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ähnliche Verbote: Abwerbeverbote und Vertraulichkeitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründungen für die Notwendigkeit von Lizenzvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfache und ausschließliche Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche und räumliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässiger Geltungsbereich bei der Lizenzvergabe an eines der Gründerunternehmen und bei der wechselseitigen Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässiger Geltungsbereich von Lizenzvereinbarungen zwischen den Gründerunternehmen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen von Bezugs- und Liefervereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässiger Geltungsbereich von Bezugs- und Liefervereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarungen mit identischen Wirkungen: Dienstleistungs- und Vertriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Atypische Nebenabreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Die Genehmigungsfiktion und das Prinzip der Selbsteinschätzung Kein Zugriff Seiten 128 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitsfrage bei der Beurteilung von Nebenabreden im Fall einer Verweisung an einen Mitgliedstaat nach der Art. 9 Abs. 3, Art. 4. Abs. 4 FKVO Nr. 139/2004? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten zum Schutz anderer berechtigter Interessen gemäß Art. 21 Abs. 4 FKVO Nr. 139/2004 und Nebenabreden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Extraterritoriale Anwendung des Nebenabredenkonzeptes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung von Nebenabreden im Zusammenhang mit der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung von Nebenabreden im Fall, in dem der Zusammenschlussbegriff im Sinne des Art. 3 FKVO Nr. 139/2004 nicht erfüllt ist? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung von Nebenabreden zu bestimmten Zusammenschlüssen im Sinne der Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren von 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anmeldepflichtigkeit von Nebenabreden? Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Rechtsnatur der Entscheidungen über Nebenabreden Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Rechtsfolge der Entscheidungen über Nebenabreden Kein Zugriff Seiten 143 - 143Autor:innen:
- Vereinbarkeitsfiktion nach Art. 10 Abs. 6 FKVO Nr. 139/2004 hinsichtlich Nebenabreden? Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Beschränkung von übermäßigen Nebenabreden? Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Widerrufsmöglichkeit der Entscheidung über Nebenabreden? Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidungen der Kommission über Nebenabreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagebefugnis und -frist Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der gerichtlichen Nachprüfung und ihre Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Justiziabilität von Nebenabreden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitsfrage der nationalen Zivilgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übermittlung von Tatsachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme der Kommission zu Rechtsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommission als „amicus curiae“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH nach Art. 234 EG als Rechtsmittel für nationale Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr für die Kohärenz der Anwendung des materiellen EU-Rechts hinsichtlich der Nebenabreden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 171Autor:innen:
