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Mittelbare Geschlechtsdiskriminierung im öffentlichen Dienst an Schule und Hochschule

Eine Untersuchung einzelner die Beschäftigungsbedingungen im Dienst des Landes Hessen an Schule und Hochschule geschlechtsspezifisch nachteilig steuernder Rechtsnormen
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Trotz gesetzgeberischer Bemühungen sind im öffentlichen Dienst weiterhin Gleichstellungsdefizite zu erkennen. Diese aufgreifend wendet die Autorin das Verbot der mittelbaren Geschlechtsdiskriminierung in abstrakten Testfällen an.

Auch 45 Jahre nach ihrer erstmaligen Anwendung durch den Europäischen Gerichtshof wirft die Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung vielfältige praxisrelevante Fragestellungen auf. Die Autorin untersucht diese und präzisiert auf Basis einer Rechtsquellenanalyse das Verbot der mittelbaren Geschlechtsdiskriminierung für den öffentlichen Dienst. Anhand der exemplarischen Untersuchung von Rechtsnormen aus den Beschäftigungsbereichen Schule und Wissenschaft zeigt die Autorin durch Recht gesetzte Ursachen geschlechtsspezifischer Benachteiligung auf und hinterfragt deren rechtliche Zulässigkeit. Besonders kritikwürdig erweisen sich dabei die Beschäftigungs- und Entgeltbedingungen der hessischen Grundschullehrkräfte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6441-9
ISBN-Online
978-3-7489-0564-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Gleichstellung
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
251
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einführung Kein Zugriff 23 - 24
      1. A. Ursprung der Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
      2. B. Entwicklung des Verbots der mittelbaren Diskriminierung in Europa Kein Zugriff
      3. C. Eingang des Verbots der mittelbaren Diskriminierung in das Recht der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        1. I. Primärrecht Kein Zugriff
        2. II. Sekundärrecht Kein Zugriff
          1. 1. Verortung des Verbots mittelbarer Diskriminierung in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. 2. Die Bedeutung von Asymmetrie für die Verortung des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
          3. 3. Verbleibende Differenz zwischen den speziellen Gleichheitssätzen Kein Zugriff
          1. 1. Eigene Interpretation des Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. 2. Eigene Interpretation des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
      1. A. Funktion und Systematik der Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
        1. I. Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff
          1. 1. Vorgaben des EuGHs zur Feststellung einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit im Rahmen des Entgeltgleichheitsgebots Kein Zugriff
          2. 2. Vorgaben des BVerfG zur Wesentlichkeit einer stärkeren Betroffenheit Kein Zugriff
          3. 3. Die Bedeutung von Statistiken für die Darlegung einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnismäßigkeitsprüfung unter den Maßstäben des Art. 157 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          2. 2. Legitime Ziele und Interessenabwägung in Abhängigkeit des Einzelfalls Kein Zugriff
          3. 3. Auswirkungen des Diskriminierungsschutzes nach der EU-GRC Kein Zugriff
            1. a) Rechtfertigungsprüfung bei mittelbarer Diskriminierung von Beamtinnen Kein Zugriff
            2. b) Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfG zur mittelbaren Diskriminierung von Beamtinnen auf das Verbot der mittelbaren Geschlechtsdiskriminierung Kein Zugriff
            3. c) Einheitliche Maßstäbe für die Rechtfertigung geschlechtsspezifischer Benachteiligungen innerhalb des Geflechts der speziellen Gleichheitssätze Kein Zugriff
          2. 2. Rechtfertigung mittelbarer Diskriminierung wegen in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG normierter und ihnen nahestehender Kategorien Kein Zugriff
          3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. A. Spezielle Diskriminierungsverbote des Art. 3 GG Kein Zugriff
      2. B. Verbot der geschlechtsspezifischen Diskriminierung beim Entgelt nach Art. 157 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        1. I. Die allgemeine Begrenzung des Kreises der Grundrechtsverpflichteten nach Art. 51 Abs. 1 S. 1 EU-GRC Kein Zugriff
        2. II. Bindung der einzelnen Dienststellen des Bundes und der Länder durch Art. 21 Abs. 1 und 23 EU-GRC Kein Zugriff
        3. III. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die Charta-Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
      4. D. Das einfachgesetzliche Diskriminierungsverbot nach § 4 Abs. 3 HGlG Kein Zugriff
        1. I. Reichweite des Diskriminierungsverbots nach § 7 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
        2. II. Beweislastumkehr nach § 22 AGG als allgemeine Rechtsfolge des Anscheins einer Benachteiligung Kein Zugriff
        3. III. Rechtsfolgen eines festgestellten Verstoßes gegen das arbeitsrechtliche Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
            1. a) Wesentlich stärkere Betroffenheit Kein Zugriff
              1. aa) Grundgehaltsvergleich Kein Zugriff
              2. bb) Gleichwertigkeit der Lehrkrafttätigkeit als Voraussetzung für die Nachteilfeststellung Kein Zugriff
              3. cc) Nachteil iSd Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
              1. aa) Bewertung der Lehrkrafttätigkeit Kein Zugriff
                1. (1) Weiter Entscheidungsspielraum des Besoldungsgesetzgebers Kein Zugriff
                2. (2) Vergleich unter den Eingangsämtern innerhalb der Besoldungsgruppe A12 Kein Zugriff
                3. (3) Vergleich mit im Bereich der Grundschule eingesetzten angestellten sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Kein Zugriff
              3. cc) Ausschluss der Unteralimentation mittels Vergleich zur Vergütung angestellter Grundschullehrkräfte Kein Zugriff
              4. dd) Erforderlichkeit und Angemessenheit der vorgenommenen Besoldungsgruppenzuordnung zur Durchsetzung des Alimentationsprinzips Kein Zugriff
            2. b) Unzulässigkeit der mittelbaren Benachteiligung von beamteten Grundschullehrerinnen und deren Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. 1. Des Bewirkens einer mittelbaren Benachteiligung wegen des Geschlechts verdächtige, neutrale Rechtsvorschriften Kein Zugriff
            1. a) Wesentlich stärkere Betroffenheit von weiblichen Grundschullehrkräften durch das Kriterium der Teilzeitbeschäftigung Kein Zugriff
                1. (1) Regelmäßige Wochenarbeitszeit von beamteten Grundschullehrkräften Kein Zugriff
                2. (2) Für außerunterrichtliche Dienstpflichten kalkulierte Wochenarbeitszeit Kein Zugriff
                3. (3) Verantwortlichkeit der Schulleiterin bzw. des Schulleiters für die Berücksichtigung der Teilzeitquote und der hierfür zur Verfügung stehende Ausgleichspielraum Kein Zugriff
                4. (4) Abstrakte Eignung der Vorschriften über die außerunterrichtlichen Lehrkraftpflichten im Zusammenspiel mit den Bestimmungen zur Lehrkraftarbeitszeit, eine Diensterfüllung durch Grundschullehrkräfte... Kein Zugriff
                5. (5) Mangel an einem faktischen Ausgleich für die zeitlich überobligatorische Pflichterfüllung Kein Zugriff
                1. (1) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Mehrarbeitsvergütung Kein Zugriff
                2. (2) Feststellung des Mangels eines umfassenden und durchsetzbaren Rechtsanspruchs beamteter Grundschullehrkräfte auf Mehrarbeitsvergütung Kein Zugriff
            1. a) Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums als verfassungslegitime Ziele Kein Zugriff
              1. aa) Eignung des Kriteriums der Vollzeitbeschäftigung zur Durchsetzung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
              2. bb) Mangelnde Erforderlichkeit der Orientierung am Kriterium der Vollzeitbeschäftigung zur Gewährleistung der Leistungsfähigkeit der Schulen Kein Zugriff
              3. cc) Mangelnde Angemessenheit der Zieldurchsetzung in der vorliegenden Konstellation Kein Zugriff
            3. c) Vermeidung einer Besserstellung von Teilzeitbeschäftigten als verfassungsrechtliches Schutzgut Kein Zugriff
            4. d) Mangel einer objektiven Rechtfertigung für die festgestellte mittelbare Benachteiligung von in Teilzeit beschäftigten beamteten Grundschullehrerinnen Kein Zugriff
          4. 4. Rechtsfolge der festgestellten unzulässigen mittelbaren Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
          1. 1. Mangel einer stärkeren Betroffenheit von weiblichen Lehrkräften durch das Kriterium der Beschäftigung im Angestelltenverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Anerkennung des Schutzes männlicher Grundschullehrkräfte vor mittelbarer Benachteiligung iSd Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          3. 3. Mangel einer wesentlich stärkeren Betroffenheit von männlichen Lehrkräften durch das Kriterium der Beschäftigung im Angestelltenverhältnis Kein Zugriff
          4. 4. Parameter der Rechtfertigungsprüfung einer unterstellten mittelbaren Diskriminierung im Angestelltenverhältnis beschäftigter männlicher Lehrkräfte Kein Zugriff
          1. 1. Mit den Eingruppierungsvorschriften bedingter entgeltspezifischer Nachteil zulasten von Lehrkräften ohne Lehramtsbefähigung bei Verwendung an allgemeinbildenden Schulen Kein Zugriff
          2. 2. Mangel einer geschlechtsgruppenspezifischen stärkeren nachteiligen Betroffenheit von Lehrkräften durch das Kriterium der Lehramtsbefähigung Kein Zugriff
          3. 3. Parameter der Rechtfertigungsprüfung betreffend eine etwaige mittelbare Benachteiligung von Lehrern wegen ihres Geschlechts Kein Zugriff
        5. V. Fazit zum Arbeitsbereich Schulen Kein Zugriff
          1. 1. Wesentlich niedrigere Betroffenheit wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen durch das Kriterium der Beschäftigung im Beamtenverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Nachteil der im Angestelltenverhältnis beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Kein Zugriff
            1. a) Geeignetheit des Wahlrechts zur Durchsetzung des Leistungsgrundsatzes in der Wissenschaft Kein Zugriff
            2. b) Präferenz für die Beschäftigung im Arbeitsverhältnis nach § 65 Abs. 2 HHG als mildestes Mittel zur Durchsetzung des Leistungsgrundsatzes in der Wissenschaft Kein Zugriff
            3. c) Angemessenheit der Zieldurchsetzung mittels Beschäftigung im Angestelltenverhältnis Kein Zugriff
          1. 1. Stärkere Betroffenheit von Professorinnen durch das nachteilig wirkende Kriterium der Beschäftigung im Angestelltenverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Mangel der Wesentlichkeit der festgestellten stärkeren Betroffenheit von Professorinnen Kein Zugriff
          1. 1. Mittelbare Benachteiligung zulasten wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen Kein Zugriff
            1. a) Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
            2. b) Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. a) Rechtlicher Rahmen für die Ausgestaltung und Durchführung von Berufungsverfahren in Hessen Kein Zugriff
            2. b) Qualifikationskriterien Kein Zugriff
            3. c) Qualifikationsbeurteilung Kein Zugriff
            4. d) Ausnahme von der Ausschreibungspflicht Kein Zugriff
            5. e) Hausberufungsverbot Kein Zugriff
          2. 2. Mangelnde Feststellbarkeit einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit durch die konkrete Ausgestaltung und Durchführung von Berufungsverfahren Kein Zugriff
            1. a) Eignung der Bestimmungen des § 63 Abs. 2 und Abs. 3 HHG zur Durchsetzung des Bestenauslesegrundsatzes in der Wissenschaft Kein Zugriff
            2. b) Mangelnde Erforderlichkeit der Regelungen des § 63 Abs. 2 und Abs. 3 HHG zur Durchsetzung des Bestenauslesegrundsatzes Kein Zugriff
            3. c) Geboten- und Angemessenheit der Ergreifung der zur Verfügung stehenden milderen Mittel Kein Zugriff
          4. 4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
            1. a) Vermeintliche Neutralität des § 35 HBesG Kein Zugriff
            2. b) Mangelnde Feststellung einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit Kein Zugriff
          2. 2. Parameter für die objektive Rechtfertigung einer unterstellten mittelbaren Benachteiligung von Professorinnen Kein Zugriff
          1. 1. Wesentlich stärkere nachteilige Betroffenheit von Wissenschaftlerinnen durch die für Professorinnen und Professoren geltende Altersgrenze für die Berufung in das Beamtenverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Parameter einer objektiven Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
    3. § 3 Konklusion Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 239 - 246
  6. Anhang Kein Zugriff 247 - 251

Literaturverzeichnis (107)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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