Mittelbare Geschlechtsdiskriminierung im öffentlichen Dienst an Schule und Hochschule

Dr. Liesa Seyd

doi:10.5771/9783748905646

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Mittelbare Geschlechtsdiskriminierung im öffentlichen Dienst an Schule und Hochschule

Eine Untersuchung einzelner die Beschäftigungsbedingungen im Dienst des Landes Hessen an Schule und Hochschule geschlechtsspezifisch nachteilig steuernder Rechtsnormen

Authors:
Series:: Schriften zur Gleichstellung, Volume 50
Publisher:: 2020

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Bibliographic data

Copyright year: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6441-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0564-6
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Schriften zur Gleichstellung
Volume: 50
Language: German
Pages: 251
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 22
Einführung No access Pages 23 - 24
1. 1. A. Ursprung der Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung No access
  2. B. Entwicklung des Verbots der mittelbaren Diskriminierung in Europa No access
  3. C. Eingang des Verbots der mittelbaren Diskriminierung in das Recht der Bundesrepublik Deutschland No access
2. 1. 1. I. Primärrecht No access
    2. II. Sekundärrecht No access
  2. 1. 1. 1. Verortung des Verbots mittelbarer Diskriminierung in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG No access
      2. 2. Die Bedeutung von Asymmetrie für die Verortung des Verbots mittelbarer Diskriminierung No access
      3. 3. Verbleibende Differenz zwischen den speziellen Gleichheitssätzen No access
    2. 1. 1. Eigene Interpretation des Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG No access
      2. 2. Eigene Interpretation des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG No access
3. 1. A. Funktion und Systematik der Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung No access
  2. 1. I. Bildung von Vergleichsgruppen No access
    2. 1. 1. Vorgaben des EuGHs zur Feststellung einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit im Rahmen des Entgeltgleichheitsgebots No access
      2. 2. Vorgaben des BVerfG zur Wesentlichkeit einer stärkeren Betroffenheit No access
      3. 3. Die Bedeutung von Statistiken für die Darlegung einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit No access
  3. 1. 1. 1. Verhältnismäßigkeitsprüfung unter den Maßstäben des Art. 157 Abs. 1 AEUV No access
      2. 2. Legitime Ziele und Interessenabwägung in Abhängigkeit des Einzelfalls No access
      3. 3. Auswirkungen des Diskriminierungsschutzes nach der EU-GRC No access
    2. 1. a) Rechtfertigungsprüfung bei mittelbarer Diskriminierung von Beamtinnen No access
        b) Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfG zur mittelbaren Diskriminierung von Beamtinnen auf das Verbot der mittelbaren Geschlechtsdiskriminierung No access
        c) Einheitliche Maßstäbe für die Rechtfertigung geschlechtsspezifischer Benachteiligungen innerhalb des Geflechts der speziellen Gleichheitssätze No access
      2. 2. Rechtfertigung mittelbarer Diskriminierung wegen in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG normierter und ihnen nahestehender Kategorien No access
      3. 3. Stellungnahme No access
1. 1. A. Spezielle Diskriminierungsverbote des Art. 3 GG No access
  2. B. Verbot der geschlechtsspezifischen Diskriminierung beim Entgelt nach Art. 157 Abs. 1 AEUV No access
  3. 1. I. Die allgemeine Begrenzung des Kreises der Grundrechtsverpflichteten nach Art. 51 Abs. 1 S. 1 EU-GRC No access
    2. II. Bindung der einzelnen Dienststellen des Bundes und der Länder durch Art. 21 Abs. 1 und 23 EU-GRC No access
    3. III. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die Charta-Diskriminierungsverbote No access
  4. D. Das einfachgesetzliche Diskriminierungsverbot nach § 4 Abs. 3 HGlG No access
  5. 1. I. Reichweite des Diskriminierungsverbots nach § 7 Abs. 1 AGG No access
    2. II. Beweislastumkehr nach § 22 AGG als allgemeine Rechtsfolge des Anscheins einer Benachteiligung No access
    3. III. Rechtsfolgen eines festgestellten Verstoßes gegen das arbeitsrechtliche Benachteiligungsverbot No access
2. 1. 1. 1. a) Wesentlich stärkere Betroffenheit No access
        aa) Grundgehaltsvergleich No access
        bb) Gleichwertigkeit der Lehrkrafttätigkeit als Voraussetzung für die Nachteilfeststellung No access
        cc) Nachteil iSd Art. 3 Abs. 3 GG No access
      2. aa) Bewertung der Lehrkrafttätigkeit No access
        (1) Weiter Entscheidungsspielraum des Besoldungsgesetzgebers No access
        (2) Vergleich unter den Eingangsämtern innerhalb der Besoldungsgruppe A12 No access
        (3) Vergleich mit im Bereich der Grundschule eingesetzten angestellten sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern No access
        cc) Ausschluss der Unteralimentation mittels Vergleich zur Vergütung angestellter Grundschullehrkräfte No access
        dd) Erforderlichkeit und Angemessenheit der vorgenommenen Besoldungsgruppenzuordnung zur Durchsetzung des Alimentationsprinzips No access
        b) Unzulässigkeit der mittelbaren Benachteiligung von beamteten Grundschullehrerinnen und deren Rechtsfolge No access
    2. 1. 1. Des Bewirkens einer mittelbaren Benachteiligung wegen des Geschlechts verdächtige, neutrale Rechtsvorschriften No access
      2. a) Wesentlich stärkere Betroffenheit von weiblichen Grundschullehrkräften durch das Kriterium der Teilzeitbeschäftigung No access
        (1) Regelmäßige Wochenarbeitszeit von beamteten Grundschullehrkräften No access
        (2) Für außerunterrichtliche Dienstpflichten kalkulierte Wochenarbeitszeit No access
        (3) Verantwortlichkeit der Schulleiterin bzw. des Schulleiters für die Berücksichtigung der Teilzeitquote und der hierfür zur Verfügung stehende Ausgleichspielraum No access
        (4) Abstrakte Eignung der Vorschriften über die außerunterrichtlichen Lehrkraftpflichten im Zusammenspiel mit den Bestimmungen zur Lehrkraftarbeitszeit, eine Diensterfüllung durch Grundschullehrkräfte... No access
        (5) Mangel an einem faktischen Ausgleich für die zeitlich überobligatorische Pflichterfüllung No access
        (1) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Mehrarbeitsvergütung No access
        (2) Feststellung des Mangels eines umfassenden und durchsetzbaren Rechtsanspruchs beamteter Grundschullehrkräfte auf Mehrarbeitsvergütung No access
      3. a) Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums als verfassungslegitime Ziele No access
        aa) Eignung des Kriteriums der Vollzeitbeschäftigung zur Durchsetzung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung No access
        bb) Mangelnde Erforderlichkeit der Orientierung am Kriterium der Vollzeitbeschäftigung zur Gewährleistung der Leistungsfähigkeit der Schulen No access
        cc) Mangelnde Angemessenheit der Zieldurchsetzung in der vorliegenden Konstellation No access
        c) Vermeidung einer Besserstellung von Teilzeitbeschäftigten als verfassungsrechtliches Schutzgut No access
        d) Mangel einer objektiven Rechtfertigung für die festgestellte mittelbare Benachteiligung von in Teilzeit beschäftigten beamteten Grundschullehrerinnen No access
      4. 4. Rechtsfolge der festgestellten unzulässigen mittelbaren Benachteiligung wegen des Geschlechts No access
    3. 1. 1. Mangel einer stärkeren Betroffenheit von weiblichen Lehrkräften durch das Kriterium der Beschäftigung im Angestelltenverhältnis No access
      2. 2. Anerkennung des Schutzes männlicher Grundschullehrkräfte vor mittelbarer Benachteiligung iSd Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG No access
      3. 3. Mangel einer wesentlich stärkeren Betroffenheit von männlichen Lehrkräften durch das Kriterium der Beschäftigung im Angestelltenverhältnis No access
      4. 4. Parameter der Rechtfertigungsprüfung einer unterstellten mittelbaren Diskriminierung im Angestelltenverhältnis beschäftigter männlicher Lehrkräfte No access
    4. 1. 1. Mit den Eingruppierungsvorschriften bedingter entgeltspezifischer Nachteil zulasten von Lehrkräften ohne Lehramtsbefähigung bei Verwendung an allgemeinbildenden Schulen No access
      2. 2. Mangel einer geschlechtsgruppenspezifischen stärkeren nachteiligen Betroffenheit von Lehrkräften durch das Kriterium der Lehramtsbefähigung No access
      3. 3. Parameter der Rechtfertigungsprüfung betreffend eine etwaige mittelbare Benachteiligung von Lehrern wegen ihres Geschlechts No access
    5. V. Fazit zum Arbeitsbereich Schulen No access
  2. 1. 1. 1. Wesentlich niedrigere Betroffenheit wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen durch das Kriterium der Beschäftigung im Beamtenverhältnis No access
      2. 2. Nachteil der im Angestelltenverhältnis beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen No access
      3. a) Geeignetheit des Wahlrechts zur Durchsetzung des Leistungsgrundsatzes in der Wissenschaft No access
        b) Präferenz für die Beschäftigung im Arbeitsverhältnis nach § 65 Abs. 2 HHG als mildestes Mittel zur Durchsetzung des Leistungsgrundsatzes in der Wissenschaft No access
        c) Angemessenheit der Zieldurchsetzung mittels Beschäftigung im Angestelltenverhältnis No access
    2. 1. 1. Stärkere Betroffenheit von Professorinnen durch das nachteilig wirkende Kriterium der Beschäftigung im Angestelltenverhältnis No access
      2. 2. Mangel der Wesentlichkeit der festgestellten stärkeren Betroffenheit von Professorinnen No access
    3. 1. 1. Mittelbare Benachteiligung zulasten wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen No access
      2. a) Tatbestandsmäßigkeit No access
        b) Objektive Rechtfertigung No access
    4. 1. a) Rechtlicher Rahmen für die Ausgestaltung und Durchführung von Berufungsverfahren in Hessen No access
        b) Qualifikationskriterien No access
        c) Qualifikationsbeurteilung No access
        d) Ausnahme von der Ausschreibungspflicht No access
        e) Hausberufungsverbot No access
      2. 2. Mangelnde Feststellbarkeit einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit durch die konkrete Ausgestaltung und Durchführung von Berufungsverfahren No access
      3. a) Eignung der Bestimmungen des § 63 Abs. 2 und Abs. 3 HHG zur Durchsetzung des Bestenauslesegrundsatzes in der Wissenschaft No access
        b) Mangelnde Erforderlichkeit der Regelungen des § 63 Abs. 2 und Abs. 3 HHG zur Durchsetzung des Bestenauslesegrundsatzes No access
        c) Geboten- und Angemessenheit der Ergreifung der zur Verfügung stehenden milderen Mittel No access
      4. 4. Ergebnis und Ausblick No access
    5. 1. a) Vermeintliche Neutralität des § 35 HBesG No access
        b) Mangelnde Feststellung einer wesentlich stärkeren nachteiligen Betroffenheit No access
      2. 2. Parameter für die objektive Rechtfertigung einer unterstellten mittelbaren Benachteiligung von Professorinnen No access
    6. 1. 1. Wesentlich stärkere nachteilige Betroffenheit von Wissenschaftlerinnen durch die für Professorinnen und Professoren geltende Altersgrenze für die Berufung in das Beamtenverhältnis No access
      2. 2. Parameter einer objektiven Rechtfertigungsprüfung No access
3. § 3 Konklusion No access
Literaturverzeichnis No access Pages 239 - 246
Anhang No access Pages 247 - 251

Bibliography (107 entries)

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